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- Der israelische Krieg gegen Palästina und seine Vorgeschichte. Die Eskalation des Krieges in Gaza
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- B.K. Martynenko: Warum wird Gewalt in der Politik angewendet? (Eine marxistische Analyse)
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Keine zehn Jahre hatte es gedauert nach der Zerschlagung des Hitlerfaschismus durch die Sowjetunion, und nachdem der 2. Weltkrieg beendet war, als die USA und Großbritannien immer offener ihre feindselige Haltung gegenüber ihrem einstigen Verbündeten zur Schau stellten und gemeinsame Vereinbarungen durch hinterlistige Intrigen zu Fall zu bringen versuchten. Die Sowjetunion unter der Führung Josef Stalins ließ sich davon jedoch nicht beeindrucken. Konsequent und prinzipienfest beharrten die Kommunisten auf die Einhaltung der Absprachen, wohl wissend und nicht zuletzt aus der Erfahrung mit den Nazis, daß der Imperialismus sich nur durch kriegerische Gewalt, durch Lüge und Betrug, über Wasser halten kann. Am 8. Februar 1955 berichtete der sowjetische Außenminister auf der Tagung des Obersten Sowjets über den Standpunkt der Sowjetunion zur Weltpolitik und zur Frage des Friedens. Diese Haltung ist typisch für den Sozialismus und deshalb auch heute noch von aktueller Bedeutung.
Wir brauchen uns hier nicht allzu lange bei der Vorgeschichte des Palästinakonfliktes aufzuhalten. Es ist eigentlich alles bekannt. Und es geht uns auch nicht um eine Kriegsberichterstattung. Dennoch einige Worte zur aktuellen Situation. Nach einem Scharmützel zwischen der Hamas und der israelischen Armee, die sich unter die Besucher eines Festivals gemischt hatten*, begann die israelische Luftwaffe Wohngebiete im Gazastreifen mit massiven Bombenangriffen zu zerstören. Man erkennt sehr deutlich, daß es sich dabei nicht um militärische Ziele handelt, sondern um dichtbesiedelte Wohngebiete. Berichten zufolge hat Israel bisher über 1.700 Angriffe auf palästinensische Gebiete durchgeführt. Den jüngsten israelischen Angriffen auf den Gazastreifen fielen 830 Palästinenser zum Opfer. Am Morgen des 7. Oktober 2023 sah sich Israel daraufhin einem beispiellosen Raketenangriff aus dem Gazastreifen gegenüber. Hamas-Kämpfer drangen in die Grenzgebiete im Süden Israels ein. Die Zahl der toten Einwohner Israels infolge der Eskalation des israelisch-palästinensischen Konflikts habe 1000 überschritten, teilte die israelische Botschaft in den USA am Dienstag mit.
Schon oft hat sich der russische Präsident zur Fragen der Zukunft geäußert. Und man kommt nicht umhin, ihm dabei recht zu geben, wenn er mit Blick auf den USA-Imperialismus sagt, daß „die Versuche, ein Monopol zu errichten, zum Scheitern verurteilt sind“. Ein Volk, das seine Zukunft nicht kennt, hat keine. Schon der große russische Philosoph Wissarion Belinski (1811-1848) schrieb einmal an einen Zeitgenossen: „Und es wird die Zeit kommen…, wo es niemanden mehr zu verbrennen, niemandem mehr den Kopf abzuschlagen geben wird … die Frau wird nicht mehr Sklavin der Gesellschaft und des Mannes sein, sondern wird sich gleich dem Manne frei ihrer Neigung hingeben, ohne dabei den guten Namen, dieses Ungetüm eines konventionellen Begriffs, zu verlieren. Es wird keine Reichen geben und keine Armen und auch keine Zaren und Untertanen…“
Winter 1943. Es herrschte eisige Kälte. Ständig trafen in kleinen Gruppen weitere Offiziere im Lager Krasnogorsk ein. Zum Winter gab es Watteanzüge, jene praktische Bekleidung, die so herrlich warm hält. Bei schönen klarem Frostwetter saßen wir, mollig warm in Watte gepackt meist in der Mittagssonne auf dem Barackenrand, der als Sitzgelegenheit beliebt war. So vergingen Tag für Tag, Monat für Monat, Jahr für Jahr… – Der Regimentskommandeur Rudolf P. hatte die Katastrophe von Stalingrad miterlebt. Er schreibt über diese Zeit im Kriegsgefangenenlager
Nach der Zerschlagung des Hitlerfaschismus durch die Sowjetunion stellte sich die Frage, wie das zukünftige Deutschland beschaffen sein soll, damit von deutschem Boden nie wieder ein Krieg ausgeht. Die Hauptursache der von Deutschland ausgehenden Kriegsgefahren bestand und besteht in der Existenz des deutschen Imperialismus. Die Lösung der deutschen Frage kann deshalb nur auf dem Wege der Bändigung und schließlichen Beseitigung des deutschen Imperialismus erfolgen. Mit der Gründung der DDR am 7. Oktober 1949 und dem Aufbau des Sozialismus war dies in einem Teil Deutschlands auch gelungen und hatte 40 Jahre lang Bestand. Doch zugleich war nach 1945 in Westdeutschland der Imperialismus wiedererrichtet worden – das bedeutete 40 Jahre lang Kampf der gegensätzlichen Gesellschaftssysteme und eine ständige Bedrohung des Friedens. Nach der völkerrechtswidrigen Annexion der DDR 1989 wurde der Imperialismus nunmehr auch auf das gesamte Gebiet des damaligen Nachkriegsdeutschlands ausgeweitet. Dem deutschen Imperialismus, in einem Land mit der höchsten Kapitalkonzentration in Europa, ist eine besondere und unwandelbare Aggressivität eigen, da hier die Widersprüche des kapitalistischen Systems besonders kraß hervortreten.
Manchmal ist es schon sehr aufschlußreich, in alten DDR-Zeitungen zu lesen. Daran erkennt man, was die Lippenbekenntnisse des Westens wert sind, wenn immer wieder verkündet wird, daß man ja gegen Hitler gewesen sei und die Naziverbrecher verurteile. Nichts – sind diese Aussagen wert! Absolut nichts! Nach 1945 war die faschistische NSDAP als verbrecherische Organisation vom Alliierten Kontrollrat verboten worden. 1959 wurde das Verbot in der BRD aufgehoben. Und wenn dann mal irgendein 95jähriger KZ-Aufseher vor ein BRD-Gericht gebeten wird, weil man ihm seine Mitschuld vorzuwerfen habe am Tode Tausender KZ-Häftlinge, so ist das eine nicht zu überbietende Heuchelei. Alle diese Scheinprozesse in der BRD gingen bisher aus wie das Hornberger Schießen. Prozeß aus Altersgründen abgeblasen – der Mörder darf irgendwann friedlich zu Hause sterben, statt im Knast. Wie war das in der DDR? Die Todesstrafe war nach dem Strafrecht der DDR die strengste Strafart, die im Interesse des zuverlässigen Schutzes des Friedens, des Sozialismus und des Lebens der Menschen bei einigen schwersten Verbrechen angewendet werden konnte.
Zugegeben, der Artikel stammt nicht aus einer der heutigen Zeitungen. Doch irgendwie betrifft er auch uns. Wäre er heute – mit aktuellem Zeitbezug – geschrieben worden, hätte man diese Zeitung sofort verboten und die Redakteure ins Gefängnis geworfen. Doch warum gibt es den Faschismus heute noch? Und wie kann es sein, daß „verdienstvolle Unternehmer“, „namhafte Generale“ und „gewählte Politiker“ statt als Vorbilder, zu Todfeinden der deutschen Jugend erklärt werden? Die Antwort darauf ist ganz einfach: In der DDR wurde der Faschismus mit der Wurzel ausgerottet. Und in Westdeutschland und in anderen imperialistischen Ländern fanden nicht nur die Nazi- und Kriegsverbrecher Unterschlupf, sondern auch die Konzernherren, die sich am Krieg maßlos bereichert und unsägliches Leid über fremde Völker, vor allem aber auch über die deutsche Jugend gebracht hatten. In der DDR wurde darüber berichtet. Im Westen war das strengstens untersagt… – „Die Jugend … muß sich über alle weltanschaulichen Schranken hinweg im Kampf gegen den deutschen Militarismus noch enger zusammenschließen.“ Mögen uns diese Worte von Siegfried Otto als Mahnung dienen!
Wenden wir uns heute einmal einer Stadt zu, die wie kaum eine andere von revolutionären Traditionen geprägt ist, und von der vor einem halben Jahrhundert wohl kaum jemand sich vorzustellen vermochte, daß dort – wie auch in anderen Ländern des imperialistischen Westens – die Nachfolger jener Faschisten an der Macht sind, die im 2. Weltkrieg das umliegende Land verwüsteten und die Bevölkerung brutal und erbarmungslos abschlachteten. Die Rede ist von der ukrainischen Hauptstadt Kiew. Massenhaft flüchten heute die Menschen aus Kiew in benachbarte Ländern – vor allem nach Rußland – und massenhaft sterben ukrainische, zwangsrekrutierte junge Männer in einem sinnlosen Krieg gegen das russische Brudervolk. Man spricht von einer halben Million Toten. Auf deutschen Panzern, mit US-amerikanischen, britischen, französischen und kanadischen Waffen werden sie von ihrer eigenen Regierung in den Tod getrieben. Man darf dabei auch niemals vergessen, daß der Ausgangspunkt dieses Krieges der faschistische Putsch 2014 in Kiew war, der anschließende Völkermord der ukrainischen Armee im Donbass und die Bedrohung Rußlands durch die ukrainischen Neonazis und die sie unterstützenden imperialistischen Westmächte.
Es ist schon eigenartig, wenn man den folgenden Text liest und sich dabei daran erinnert, daß dies einem DDR-Schulbuch für die 11. Klasse entnommen wurde. Wobei das Erstaunlichste daran ist, daß dieses Dokument aus dem Jahre 1919 von ungebrochener Aktualität ist. Sicher – in der DDR war alles das verwirklicht worden, was hier geschrieben steht – auf andere Weise versteht sich, und unter anderen Bedingungen. 40 Jahre lang hatte sich der Sozialismus in der DDR erfolgreich gegenüber dem Imperialismus durchgesetzt. Und es ist äußerst lehrreich, dies alles heute noch einmal zu lesen, denn die Machtverhältnisse im Jahre 2023 sind mit denen vor über hundert Jahren durchaus zu vergleichen. Und das macht einen schon sehr nachdenklich…
Dies ist ein kurzer Abriß aus der Geschichte eines sozialistischen Großbetriebes, der unter der Führung der SED Weltruhm erlangte. Mit welchen Schwierigkeiten hatten die Arbeiter nach 1945 zu kämpfen! Und wie beispielhaft wurde in diesem Betrieb, dem Kombinat VEB Carl Zeiss Jena, die Wirtschafts- und Sozialpolitik unseres Staates verwirklicht. 40 Jahre dauerte die Erfolgsgeschichte. Mit goldenen Lettern sollte es in die Chronik der Stadt Jena eingetragen sein. Unter Carl Zeiss, Ernst Abbe und Otto Schott wurde das Zeisswerk zum Inbegriff von Präzision und Qualität. Erfindergeist und die Arbeit geschickter Hände begründeten den Weltruf der einstigen Handwerksstätte, die sich zu einem führenden Hersteller feinmechanisch-optischer Geräte entwickelte. Die Geschichte des Zeisswerkes vor 1945 ist reich an schöpferischer Arbeit und zugleich untrennbar mit der Geschichte des deutschen Imperialismus verbunden, der unser Volk in zwei Weltkriegen an den Rand der Katastrophe führte. Die Manager des Zeiss-Konzerns gehörten zur Gruppe der reaktionärsten deutschen Monopole. 1948: Das Zeisswerk ist über 100 Jahre alt. Unter der Arbeiter- und Bauern-Macht ging das Zeisswerk in die Hände des werktätigen Volkes über…
In schöner Regelmäßigkeit erscheinen in den bürgerlichen Zeitungen und Rundfunkbeiträgen russenfeindliche Haß- und Hetzbeiträge, bei denen man sich fragt, woher nehmen die Autoren nur ihre Lügen und Verleumdungen? Woher kommt eigentlich dieser abgrundtiefe Russenhaß? Da schreibt beispielsweise ein Leser, der sich als „normaldenkender Zeitgenosse“ bezeichnet, an seine Tageszeitung einen Leserbrief, der von Gift und Galle nur so strotzt. Wir kennen ja die üblichen Beschuldigungen, daß die „Leichen im eigenen Keller“ kurzerhand dem politischen Gegner angedichtet werden.
Nachdem durch den Sieg der Sowjetunion der Faschismus in Deutschland zerschlagen worden war, begannen in der sowjetischen Besatzungszone unverzüglich die Aufräumarbeiten. Nicht nur die Trümmer in den Städten und Fabriken mußten beiseite geräumt werden, auch aus dem Köpfen mußte der nazistische Müll entfernt werden. Am 7. Oktober 1949 die DDR wurde gegründet. Und nur da wurde der Faschismus auch mit der Wurzel ausgerottet. Es war eine Zeit des Lernens. Lehrer wurden gebraucht. Doch Nazis – sofern sie sich nicht in den Westen abgesetzt hatten – waren als Lehrer nicht mehr zu gebrauchen. Die Schulen wurden wieder aufgebaut. Aufgebaut wurde auch der Sozialismus in der DDR. Anfangs kamen Neulehrer in die Schulen. Es waren Arbeiter oft, einfache Menschen. Sie hatten eine der neuerrichteten Pädagogischen Lehranstalten der DDR absolviert. „Du schaffst das schon“, sagten die Genossen. Und so begann in der Deutschen Demokratischen Republik ein neues Leben einzuziehen – Leben und Lernen im Sozialismus. (Foto: Tag des Lehrers*)
(Red.) Dieses Interview ist nichts für schwache Nerven: eine schonungslose Darstellung der Korruption und des Verfalls der Vereinigten Staaten von Amerika und des gesamten Westens. Klar wird, daß die Wahl eines neuen Präsidenten in den USA die grundlegenden Probleme nicht wird lösen können (auch wenn dann vielleicht dieser unsäglich tragische Krieg beendet wird). Das gilt auch für Deutschland: wenn die katastrophale „Ampel“ abgewählt wird, wird eine genauso korrupte Koalition von Blackrock und German Marshall Fund und Atlantik Brücke gewählt… Offenbar gehen in den USA einige davon aus, daß die Verelendung eine politische Wende bringen könnte – oh je! Trauriges Abendland! Aber den beschriebenen Zustand sollte man schon zur Kenntnis nehmen.(am)
Ähnlich wie zu Zeiten des Bismarckschen Sozialistengesetzes, haben sich heute die reaktionären Parteien der „Ampel“-Regierung zu einem antikommunistischen und volksfeindlichen Bündnis vereint. Doch die Differenzen innerhalb der herrschenden Ausbeuterklasse spitzen sich zu. Auch wenn die deutsche Regierung sich ganz wie ein Marionettenregime den Weisungen des USA-Imperialismus unterwirft – der gesellschaftliche Fortschritt ist nicht aufzuhalten. Damals, unter August Bebel und Wilhelm Liebknecht, spielte die Sozialdemokratie allerdings eine revolutionäre Rolle. Wir wollen sehen, was wir daraus lernen können…
Ein Foto der Verbrechen des deutschen Nazi-Regimes, von den Nürnberger Prozessen, wird in einem ukrainischen Geschichtsbuch verwendet – als Illustration angeblicher Verbrechen der UdSSR im Gulag! 
Wenn man durch deutsche Lande reist, trifft man desöfteren auf steinerne Zeugen der Vergangenheit, von denen wohl die wenigstens wissen, was es damit auf sich hat. Geschichte gehört heute eben nicht zu den Unterrichtsfächern, in denen systematisch wissenschaftlicher Erkenntnisse unterrichtet werden, sondern heute (im Kapitalismus!) meist nur Lügen und Fälschungen, was bei naturwissenschaftlichen Fächern weitaus seltener der Fall ist. Eines dieser pompösen Bauwerke ist einem Manne gewidmet, der wie kaum ein anderer eine machtvolle und doch unrühmliche Rolle in der deutschen Geschichte gespielt hat. Und dennoch errichteten ihm nachkommende Generationen in ganz Europa Dutzende weithin sichtbare Monumente, Aussichtstürme und Denkmäler, pflanzten Eichen oder beschrifteten Parkbänke mit seinem Namen: Fürst Otto von Bismarck. Womit hat er das verdient?
Daß die Welt ein kompliziertes Gebilde ist, haben auch andere schon bemerkt. Und wenn es nach dem illustren Personenkreis geht, der sich alljährlich in der beschaulichen schweizerischen Kleinstadt Davos zu Gesprächen trifft, dann scheint der Zweck dieser verschworenen Gesellschaft denkbar einfach zu sein: Es geht angeblich darum, „den Zustand der Welt zu verbessern“. Wer will das nicht! Fragt man die jungen Bilderstürmer oder Klimakleber nach dem Zweck ihrer Aktionen, wird man vermutlich ähnliche Antworten erhalten. Daß alle diese Diskussionen und Gesprächskreise, die Versammlungen und Demonstrationen, aber auch die Petitionen und Offenen Briefe, mit denen besorgte Bürger sich an „ihre“ Politiker wenden, mehr oder weniger wirkungslos blieben und am Ende im Sande verlaufen, wirft die Frage auf: Warum ist das so?
In einem Beitrag zur Theorie und Geschichte des Rechts schrieb Professor Boris Martynenko über die Frage der Gewalt: „Bei der Beantwortung dieser Frage ist es notwendig, sich auf die Werke der Klassiker zu beziehen. So sah Friedrich Engels den Grund für Gewalt in der Notwendigkeit, sich die Produkte der Arbeit anderer und die Arbeitskraft anderer anzueignen. Gewalt könne den Konsum der Produkte verändern, nicht aber die Produktionsweise selbst. Nach Engels war die Gewalt nicht in der Lage, die Arbeit eines leibeigenen Bauern in die Arbeit eines Lohnarbeiters zu verwandeln, es sei denn, die notwendigen Bedingungen waren gegeben und die Form der Leibeigenschaft wurde zu einem Hindernis für die Entwicklung der Produktion.“