Das Märchen vom Strukturwandel

MärchenES WAR EINMAL… so fangen alle Märchen an. Heute erzählt man uns dies und morgen das. Doch die Wirklichkeit ist anders. Im Verlaufe der letzten 20 Jahre hat sich die Gesellschaft in der BRD enorm verändert. Nach einer Zeit der neuen Hoffnungen (oder sollte man besser sagen: der dummen Illusionen?) bei der ostdeutschen Bevölkerung, und einer Zeit der „Goldgräberstimmung“ bei den westdeutschen Firmen, hat sich die Krise wieder bemerkbar gemacht. Vor allem bei der Masse des Volkes, bei den einfachen Leuten, den Arbeitern, den Angestellten, den Bauern, den Lohnempfängern. Die Wirtschaft boomt. Und doch klafft die Schere zwischen arm und reich immer weiter auseinander. Neue Armut macht sich breit. Wohin geht eigentlich der ganze produzierte Reichtum? Und wem gehören all die schönen neuen Gebäude, die Straßen, die Brücken und Tunnel, die Maschinen und Industrieanlagen? Wer verfügt letztendlich über die dicken Bankkonten und Vermögenswerte?

Auf der anderen Seite wird überall gespart. Man redet von klammen Kassen, von Haushaltssperre, von Sparzwang, von Eurokrise und – von den gierigen Managern. Und man sieht die Folgen dieser Politik: Verarmung großer Teile der Bevölkerung, soziale Verwahrlosung, Bildungsnotstand, Arbeitslosigkeit, Entlassungen, erhöhter Arbeitsdruck und Mobbing. Die soziale Moral sinkt auf einen Tiefpunkt. Die strukturelle Gewalt nimmt zu. Und die sozialen Sicherungssysteme sind bis an die Grenzen ihrer Belastbarkeit ausgereizt. Woran liegt das alles? Was läuft da schief? „Die Zeit ist schuld“ sagen die einen. „Jede Krise ist auch eine neue Chance“ sagen die anderen. Was ist nun wahr, und was ist falsch? Es herrscht allgemeine Unklarheit. Und doch sind diese Erscheinungen keineswegs ein Zufall. Wir stellen fest:

1. Die Armut hat stark zugenommen

a) Kinderarmut: inzwischen ist jedes 5.Kind von Armut betroffen,
b) Armut im Alter: jeder vierte Rentner lebt unter dem Existenzminimum,
c) arm trotz Arbeit: viele Berufsttätige und kleine Selbständige sind auf Sozialhilfe angewiesen,
d) die Warteschlangen an den „Tafeln“ und in den Suppenküchen werden länger.

2. Der Reichtum der besitzenden Klasse ist enorm angewachsen

a) Es gibt immer mehr Milliardäre, die über unermeßlichen Reichtum verfügen,
b) es gibt pensionierte Beamte, die monatlich 6.000-20.000 Euro kassieren,
c) es gibt Firmeninhaber, die nicht arbeiten und von ihren Profiten leben,
d) es gibt Geschäftsführer, Manager, Politiker und Sparkassendirektoren die allein für ihre „Verwaltungstätigkeit“ und ihre „Vorträge“ monatlich bspw. 25.000 Euro einstreichen. Und das sind nur die kleinen Fische.

3. Kriminalität und Gewaltverbrechen gehören mittlerweile zum Alltag:

a) Drogendelikte, Raubüberfälle und Materialdiebstähle sind keine Seltenheit mehr,
b) Trickreiche Wirtschaftsverbrechen werden durchs Deals mit den Gerichten „beglichen“,
c) der Rechtsradikalismus hat sich weiter ausgebreitet (Morde und brutale Überfälle), durch Tricks und gegenseitige Schuldzuweisungen versucht der Staat, die Sache zu verharmlosen,
d) in Krankenhäusern wird oft sogar nur operiert, um damit „Kohle“ zu machen, in technische Geräte werden Chips eingebaut, die das Gerät nach einer gewissen Zeit unbrauchbar machen.

4. Die soziale Kälte hat weiter zugenommen

a) Jeder ist sich selbst der Nächste, es gibt keine Solidarität,
b) Mobbing in der Schule, in der Nachbarschaft und im Beruf sind gang und gäbe,
c) psychosomatische Erkrankungen sind zu einer Volkskrankheit geworden,
d) die zunehmende Rücksichtslosigkeit und der Egoismus im Straßenverkehr und im Umgang mit anderen ist nicht mehr zu übersehen.

5. Es wird überall gebaut, investiert und erweitert

a) Ob Großflughafen oder Bahnhofsneubau – Milliardensummen fließen aus öffentlichen in die privaten Taschen der Bauunternehmer, der Berater und ihrer Zuträger,
b) ohne Rücksicht auf die „klammen Kassen“ entstehen neue Museen, Schwimmbäder, Sportarenen und Kulturbauten – woher kommen die Millionen, und wer profitiert davon?
c) neue Einfamilienhäuser entstehen, alte Bauten werden kospielig restauriert – wer sind die neuen Besitzer?

6. Die Gesellschaft krankt an zunehmender Überalterung

a) Die Geburtenrate sinkt, die Leute werden angeblich immer älter,
b) Die Pflegeheime sind voll – Altenpfleger wird zu einem „Zukunftsberuf“
c) Das Rentenalter wird erhöht, obwohl zunehmend junge Leute vorzeitig berufsunfähig sind,
d) Die Alterspyramide ist deformiert, eine Erholung ist nicht zu erwarten.

7. Die Dummheit und Unbildung der Bevölkerung nimmt rapide zu

a) die Manipulierung der Bevölkerung hat gigantische Ausmaße angenommen, die meisten Menschen laufen nur noch fremdgesteuert und sind nicht in der Lage, Ursachen und Zusammenhänge zu erkennen. Viele haben schon resigniert.
b) in den Schulen wird nicht mehr gelernt, sondern nur noch mit „Schulmodellen“ experimentiert. Das Durcheinander im Bildungssystem ist eine reine Katastrophe.
c) Es gibt kaum noch gute, inhaltsreiche Filme, Bücher oder Theateraufführungen – die Texte sind nur noch wertlose und inhaltsleere „Sprechblasen“,
d) die Beschäftigung mit den modernen Medien (TV, PC, Computerspiele, Handy, iPad) „frißt“ unnötig Lebenszeit und den Verstand.

8. Die strukturelle Arbeitslosigkeit ist unvermindert hoch

a) Es fehlt permanent an Arbeitsplätzen, was zu extremer Mobilität (Pendler) führt,
b) die Anzahl der Fachkräfte ist begrenzt, man greift auf Billigarbeitskräfte und auf Fachpersonal aus dem Ausland zu, während gebildeter eigener Nachwuchs fehlt,
c) Arbeitsbeschaffungsmanahmen und Umschulungen sind ein reiner Schwindel, da sie keine Arbeitsplätze herbeischaffen und keine Perspektive bieten.
d) Die Androhung von Entlassungen führt zu Lohnverzicht und Teilarbeit usw.

War das schon alles?

Nein. Es gibt noch weit mehr solche Erscheinungen im heutigen Stadium des entwickelten, weltweit monopolisierten Kapitalismus, die auf seine Morbidität hinweisen, die in weiten Kreisen der Bevölkerung eine gewisse Endzeitstimmung erzeugen und Beweis sind für die Unfähigkeit dieses Gesellschaftssystems, die entstandenen Probleme in Griff zu bekommen. Freilich existiert diese Stimmung nicht bei denen, die bis jetzt in einigermaßen gesicherten Verhältnissen gelebt haben oder sich an Profiten bereicherten. Wer noch nicht hat und dazu imstande ist, der versucht sich jetzt zu raffen, was nicht niet- und nagelfest ist. Wälder werden ohne Rücksicht auf die Folgen abgeholzt und zu Geld gemacht, es wird geraubt, geplündert, geschachtert was das Zeug hält. Das ist nicht verwunderlich, denn:
„Auf einer gewissen Stufe ihrer Entwicklung geraten die materiellen Produktivkräfte der Gesellschaft in Widerspruch mit den vorhandenen Produktionsverhältnissen oder, was nur ein juristischer Ausdruck dafür ist, mit den Eigentumsverhältnissen, innerhalb deren sie sich bisher bewegt hatten. Aus Entwicklungsformen der Produktivkräfte schlagen diese Verhältnisse in Fesseln derselben um. Es tritt dann eine Epoche sozialer Revolution ein. Mit der Veränderung der ökonomischen Grundlage wälzt sich der ganze ungeheure Überbau langsamer oder rascher um.“ (Karl Marx, Zur Kritik der Politischen Ökonomie. Vorwort, 1859) [1]

Wird es eine Revolution geben???

Das ist im Moment wohl eher nicht zu erwarten. Wobei zu bemerken ist, daß diese angekündigten sozialen Revolutionen erst dann eintreten können, wenn folgendes zutrifft:
„1. Für die herrschenden Klassen ist es unmöglich, ihre Herrschaft unverändert aufrechtzuerhalten; (…) Damit es zur Revolution kommt, genügt es in der Regel nicht, daß die ‘unteren Schichten’ in der alten Weise ‘nicht leben wollen’, es ist noch erforderlich, daß die ‘oberen Schichten’ in der alten Weise ‘nicht leben können’. 2. Die Not und das Elend der unterdrückten Klassen verschärfen sich über das gewöhnliche Maß hinaus. 3. Infolge der erwähnten Ursachen steigert sich erheblich die Aktivität der Massen, die sich in der ‘friedlichen’ Epoche ruhig ausplündern lassen, in stürmischen Zeiten dagegen sowohl durch die ganze Krisensituation als auch durch die ‘oberen Schichten’ selbst zu selbständigem historischem Handeln gedrängt werden.“ (W.I.Lenin: Der Zusammenbruch der II. Internationale, 1915) [2] Aber nicht jede revolutionäre Situation mündet in eine Revolution. Zu den objektiven Voraussetzungen, die nabhängig sind vom Willen einzelner Parteien und Klassen, muß diue subjektive Voraussetzung hinzukommen: die Fähigkeit der revolutionären Klasse zu revolutionären Massenaktionen, die die alte Regierung stürzen oder erschüttern. Diese Fähigkeit kann die Arbeiterklasse nur unter Führung ihrer marxistisch-leninistischen Partei erwerben. Bewußtheit und Organisiertheit der revolutionären Klasse sind von ausschlaggebender Bedeutung für die Durchführung einer Revolution. [3]

capitalism

Fazit: Gibt es nun also einen „Strukturwandel“ von der „Industriegesellschaft“ in die „Informationsgesellschaft“ oder die „Dienstleistungsgesellschaft“? Oder vielleicht gar in die Wegwerfgesellschaft? Nein, das ist Unsinn. Die technischen und technologischen Veränderungen der letzten zwanzig Jahre haben den Kapitalismus in seinem Wesen nicht verändert. Die sozialökonomische Struktur ist geblieben. Der Kapitalismus erweist sich als ein Anachronismus. Das wirft natürlich eine Reihe weiterer Fragen auf:

1. Was genau ist eigentlich Kapitalismus?
2. Gibt es heute noch eine Arbeiterklasse?
3. Worin besteht eigentlich die Ausbeutung?
4. Warum gibt es überhaupt Arbeitslosigkeit?
5. Wir leben doch in einem demokratischen Land, oder?
6. Wer ist schuld an der Finanzkrise?
7. Wie kann man die Krise überwinden?
8. Warum ist der Sozialismus gescheitert?
9. Und wie ist die Perspektive?

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Und hier sind ein paar kurze Antworten:

1. Der Kapitalismus ist eine ökonomische Gesellschasftsformation, die auf dem kapitalistischen Privateigentum an Produktionsmitteln und auf der Ausbeutung der Lohnarbeiter beruht. Die bewegende Kraft der kapitalistischen Produktion ist das Streben nach höchstmöglichem Profit. Demzufolge ist das Mehrwertgesetz das ökonomische Grundgesetz des Kapitalismus. Der Grundwiderspruch des Kapitalismus ist der Widerspruch zwischen dem gesellschaftlichen Charakter der Produktion und der privatkapitalistischen Aneignung. Der daraus hervorgehende Konkurrenzkampf und die Anarchie der Peroduktion haben periodoische Wirtschaftskrisen zur Folge. Der Klassenkampf zwischen Bourgeoisie und Proletariat entsteht gesetzmäßig aus dem antagonistischen Widerspruch zwischen diesen beiden Grundklassen der kapitalistischen Gesellschaftsordnung. [4] Dieser Widerspruch ist nur lösbar durch die Beseitigung der kapitalistischen Ausbeuterordnung.

2. Es gibt heute noch eine Arbeiterklasse, auch wenn sie nicht immer als solche zu erkennen ist. Es sind dies die lohnabhängigen Beschäftigten in allen Bereichen der Wirtschaft. Im Kapitalismus ist die Arbeiterklasse (auch: Proletariat) als ausgebeutete, politisch unterdrückte und ideologisch niedergehaltene Klasse ohne Eigentum an Produktionsmitteln gezwungen, ihre Arbeitskraft zu verkaufen. Sie ist die revolutionärste Klasse, denn sie ist die am meisten ausgebeutete und unterdrückte Klasse.

3. Die Ausbeutung besteht darin, daß sich die Eigentümer der Produktionsmittel, die Kapitalisten, die unbezahlte Mehrarbeit der Lohnarbeiter aneignen. Das heißt, eine parasitäre Minderheit von Menschen lebt auf Kosten der Mehrheit.
(Siehe: Was ist eigentlich Ausbeutung?)

4. Die Arbeitslosigkeit (Erwerbslosigkeit) resultiert aus dem allgemeinen Gesetz der kapitalistischen Akkumulation. Die kapitalistische Rationalisierung und die schnelle Entwicklung der Produktivkräfte bewirkt eine Freisetzung der damit überflüssig gewordenen menschlichen Arbeitskraft. Es sind die Arbeiter, die für ihre Ware Arbeitskraft keinen Käufer mehr finden. (siehe auch: Warum gibt es überhaupt Arbeitslosigkeit?)

5. Wir leben in einer bürgerlichen Demokratie, die gewisse Freiheiten erlaubt, die aber weit entfernt ist von einer wirklichen Herrschaft des Volkes. Sie ist begrenzt durch die Klasseninteressen der herrschenden Bourgeoisie, welche auch die Produktionsmittel besitzt. Die bürgerliche Demokratie hat daher einen scheindemokratischen Charakter.

6. Die Finanzkrise ist nicht allein die Folge der Habgier irgendwelcher Bankmanager oder das Resultat von Fehlspekulationen, sondern Ausdruck des Grundwiderspruchs des Kapitalismus in seinem letzten Stadium, dem Imperialismus. Die zyklischen Überproduktionskrisen des Kapitalismus sind gesetzmäßig und nicht zu vermeiden.

7. Die endgültige Überwindung wirtschaftlicher Krisen ist erst nach der Liquidierung des kapitalistischen Eigentums an Produktionsmitteln und der Schaffung sozialistischer Produktionsverhältnisse möglich. Die planmäßige Entwicklung der Volkswirtschaft im Sozialismus (Planwirtschaft) kennt keine Wirtschaftskrisen.

8. Der Sozialismus ist nicht gescheitert. Er wurde zerschlagen.
(siehe auch: Der Sozialismus war und ist lebensfähig)

9. Die einzige realistische Perspektive besteht in der Abschaffung des Privateigentums an Produktionsmitteln und der Errichtung einer sozialistischen Gesellschaft.
(siehe auch: Über Perspektiven im gesellschaftlichen Leben)

Quellen:
[1] Karl Marx, Zur Kritik der Politischen Ökonomie. Vorwort, 1859, MEW 13, S.9
[2] W.I.Lenin: Der Zusammenbruch der II. Internationale, 1915 in: Werke, Bd.21, S.206/207.
[3] Kleines politisches Wörterbuch, Dietz Verlag Berlin, 1973, S.733.
[4] Meyers Lexikon A-Z, VEB Bibliographisches Institut Leipzig, 1980

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2 Antworten zu Das Märchen vom Strukturwandel

  1. monopoli schreibt:

    Hat dies auf monopoli rebloggt.

  2. Pingback: Die Lüge vom Verschwinden der arbeitenden Klasse | Sascha's Welt

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