In Hessisch-Sibirien ist die Welt noch in Ordnung

… bis auf ein paar Kleinigkeiten, versteht sich. Doch darüber wird noch zu reden sein.
Derzeit wird ja viel über den Sinn und Unsinn von Wahlen diskutiert. Bekanntlich hat die Wahlfreudigkeit des deutschen (Bundes-)Bürgers nach mehrmaligen Bundestagswahlen erheblich nachgelassen. Ganz klar warum: die bürgerlichen Repräsentanten vertreten nicht die Interessen der arbeitenden Menschen, der Lohnempfänger in diesem Lande, d.h. die Interessen des Proletariats, auch wenn ihre Sprüche mitunter sehr „kämpferisch“ erscheinen. Die sogenannte „Linke“ ist ebenfalls eine bürgerliche Partei: Sie hat sich vollständig von den Interessen der Arbeiterklasse abgewandt. Und das ist ganz einfach zu erkennen, nämlich an ihren Taten und an ihrer Ideologie. Auch wenn einzelne Parteimitglieder, wie zum Beispiel in Hessisch-Sibirien, hier durchaus eine andere Auffassung vertreten. Doch eins nach dem anderen:

Das kommunistische Manifest

Als Karl Marx und Friedrich Engels im Jahre 1890 die letzte aktualisierte Ausgabe des Kommunistischen Manifest besorgten, befand sich der Kapitalismus noch in seinem Anfangsstadium. Sein Wesen hat sich bis heute nicht verändert. Mit dem Aufkommen des Imperialismus verschärfte sich hingegen die Ausbeutung, und die Klassenkämpfe nahmen zu. Doch dann wurde 1917 mit der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution erstmals der Beweis erbracht, daß Sozialismus möglich ist. Marx und Engels hatten also Recht gehabt. Der Sieg des Sozialismus in der Sowjetunion befreite die ausgebeuteten Volksmassen vom Joch des Kapitalismus und ermöglichte ihnen nach und nach ein menschenwürdiges Leben.

Die Weltherrschaftsansprüche des Imperialismus

Keine der herrschende Klassen ist jemals freiwillig von der Macht zurückgetreten. Alle bisherige Geschichte war deshalb die Geschichte von Klassenkämpfen, in denen nicht immer nur die fortschrittlicheren Kräfte siegten. So geschah es, daß sich mit der Entwicklung der Produktivkräfte in den kapitalistischen Ländern ein enormes wirtschaftliches Potential herausbildete, das förmlich nach einer Erweiterung seiner im eigenen Lande begrenzten Ressourcen schrie. Die Eroberung neuer Rohstoffquellen und Absatzmärkte wurde zu einer Existenzfrage für die rasant wachsende kapitalistische Industrie. Mit dem Überfall auf die Sowjetunion glaubten nicht nur die deutschen Konzernherren, eine Lösung gefunden zu haben. Doch das endete für sie und (nicht nur!) für das deutsche Volk im Fiasko. Ergebnis: 50 Millionen Tote und ein verwüstetes Europa.

Die sozialistischen Länder

Der Sieg der Sowjetunion über den deutschen Faschismus stärkte schließlich den weiteren Aufbau des Sozialismus in aller Welt. Und es ist auch klar, daß die entscheidende Frage für den Sieg dieser neuen, gerechteren Gesellschaftsordnung immer die Eigentumsfrage ist: Wem gehören die Produktionsmittel? In der DDR waren die entscheidenden Produktionsmittel (die Betriebe, Banken, Maschinen und Anlagen, Grund und Boden) im Besitz des Volkes. Sie waren Volkseigentum. Damit war die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen ein für alle mal beseitigt. Das heißt natürlich nicht, daß es von nun an keine Klassenkämpfe mehr gab. Die Kapitalisten hatten ihre Besitz- und Machtansprüche noch lange nicht aufgegeben. Durch Sabotage, Wirtschaftskrieg und ideologische Beeinflussung wurde die DDR bekämpft. Sie lag direkt an der Nahtstelle zweier unterschiedlicher Gesellschaftsordnungen und war (nicht nur wegen der Trennung des deutschen Volkes) davon enorm bedroht. Das war bei weitem keine vorteilhafte Ausgangsposition.

Der Rückfall in den Kapitalismus

Nachdem nun alle Versuche des Imperialismus gescheitert waren, verlorenes Terrain zurückzuerobern, machte man sich die Differenzen innerhalb der Kommunistischen Partei der Sowjetunion zunutze. Auseinandersetzungen auch innerhalb einer Partei sind ja nirgendwo zu vermeiden, und sie sind auch notwendig. Jahrelang mußten sich die Kommunisten mit revisionistischen Auffassungen (wie mit Bernstein, Kautsky, Trotzki, Sinowjew usw.) herumstreiten, ehe sich die richtige Strategie durchsetzen konnte. Doch dann – mit der heimtückischen Ermordung Stalins begannen Chruschtschow und einige seiner Genossen, den bisher zwar durchaus nicht widerspruchsfreien, aber richtigen Kurs der Sowjetunion aufzuweichen. Lange hatten die revanchistischen Kräfte des Westens versucht, mit ihren Attacken und Kriegsdrohungen den Sozialismus von außen anzugreifen. Doch als alle diese Rechnungen nicht aufgingen, setzte man auf eine andere Karte. Und nach dem XX.Parteitag der KPdSU 1956 geschah dann das Unfaßbare: den Konterrevolutionären gelang es, den Sozialismus sozusagen von innen her zu zerstören.

Die Arbeitsproduktivität als entscheidender Wirkfaktor

Bekanntlich hatten die sozialistischen Länder lange Zeit und dann auch zunehmend mit Mangelerscheinungen in ihrer Wirtschaft zu kämpfen. Der gewaltige Wirtschaftsaufschwung, den die Sowjetunion in den Jahren von 1917 bis zum Großen Vaterländischen Krieg vollbrachte, ist unvergleichlich. Er war auch unübertroffen, denn das einst rückständige russische Agrarland entwickelte sich buchstäblich „vom Hakenpflug zur Weltraumrakete“. Das war zugleich auch die Voraussetzung für den Sieg des Sozialismus über die deutsch-faschistischen Aggressoren im 2.Weltkrieg. Auch die DDR nahm danach trotz erheblicher wirtschaftlicher Nachteile eine beispielgebende Entwicklung. Dank der fleißigen Arbeit der Werktätigen in der DDR konnten zahlreiche sozialpolitische Maßnahmen verwirklicht werden. So konnte bis 1989 das Wohnungsbauprogramm erfüllt werden. Es wurden allein im Zeitraum 1971-1980 1,4 Mill. Wohnungen neu gebaut oder modernisiert. Damit verbesserten sich seit 1971 für 4,25 Mill. Menschen die Wohnverhältnisse. Das betraf jeden 4.Bürger der DDR. [1] Und im übrigen gab es in der DDR jederzeit Vollbeschäftigung, kostenlose medizinische Betreuung, sowie ein hervorragendes Bildungssystem, das damals (wie auch in anderen sozialistischen Ländern) wohl einmalig in der Welt war.

Die Konterrevolution

Nach dem Jahre 1956 ging es dann allmählich abwärts, die allgemeine Arbeitsproduktivität sank, das Wirtschaftswachstum ließ nach und die Zerfallserscheinungen befielen ganze Wirtschaftszweige. Flankiert von den nie nachlassenden Sabotageakten, der Wirtschaftsblockade und dem scharfen ideologischen Kampf verloren die Sowjetunion und mit ihr die anderen sozialistischen Länder allmählich die Initiative des gesellschaftlichen Fortschritts, was letztlich dazu führte, daß die Feinde des Sozialismus in der weltweiten Klassenauseinandersetzung die Oberhand gewinnen konnten. Die mit dem XX.Parteitag der KPdSU eingeleitete Konterrevolution kam 1989/90 zum Abschluß und brachte dem Sozialimus seine bisher empfindlichste Niederlage bei. Und die Folge: Eine Epoche der schwärzesten Reaktion brach über alle kapitalistischen und kolonialen Länder herein. Die Arbeiterklasse und die unterdrückten Völker wurden vollends geknebelt und die Positionen des internationalen Kommunismus wurden liquidiert. [2] Das ist keineswegs übertrieben, auch wenn es uns in der BRD noch einigermaßen gut geht.

Wie ist das nun vor und nach den Wahlen?

Besitzunterschiede spielen bei Wahlen heutzutage eigentlich keine große Rolle. Dennoch übt das Kapital seine Macht „indirekt, aber um so sichrer aus. Einerseits in Form der direkten Beamtenkorruption, wofür Amerika klassisches Muster, andererseits in Form der Allianz von Regierung und Börse, die sich um so leichter vollzieht, je mehr die Staatsschulden steigen und je mehr Aktiengesellschaften nicht nur den Transport, sondern auch die Produktion selbst in ihren Händen konzentrieren und wiederum in der Börse ihren Mittelpunkt finden.“ Und weiter: „Solange die unterdrückte Klasse, also in unserm Fall das Proletariat, noch nicht reif ist zu seiner Selbstbefreiung, solange wird sie, der Mehrzahl nach, die bestehende Gesellschaftsordnung als die einzig mögliche erkennen und politisch der Schwanz der Kapitalistenklasse, ihr äußerster linker Flügel sein.“[3] Und genau das ist nun bei unseren Hessisch-Sibirianern der Fall. In einem Kommentar erscheint hier folgendes:

Und hier noch mal abgeschrieben:

sascha313: Sämtliche im deutschen Bundestag vertretenen Parteien sind heute dem bürgerliche Parlamentarismus verfallen. Auch die sogenannte „Linke“ ist eine bürgerliche Partei. Gysi ist ein Schwätzer. Er redet dem Volk zum Maul und erwarte, daß er und seine Partei gewählt werden, denn nur Wählerstimmen sichern diesen Abgeordneten ihre Diäten. Gibt es nach der Wahl Änderungen? Pustekuchen. Es gibt sie nicht.  Werden die bürgerlichen Parteien von ihrem Sozialraub und ihrer Kriegspolitik ablassen? Nein, das werden sie nicht.  Werden dann die Konzerne auf Gysis Worte hören und eine „Umverteilung von oben nach unten“ vornehmen? Wiederum: Nein. Es hat keinen Zweck das unsinnige Wahltheater mitzumachen. Die einzige Sprache, die diese Klasse versteht, ist der ökonomische Kampf.  In den USA streiken bspw. 2.200 Mitarbeiter von McDonalds (http://www.bbc.co.uk/news/world-us-canada 23886031) Und erst wenn der politische Kampf zum ökonomischen wird, wird es Änderungen geben.

hessisch-sibirien: Ich habe bereits vor einigen Jahren Gregor Gysi auf einer Veranstaltug getroffen und auch die Gelegenheit gehabt, mit ihm persönlich zu sprechen. Deine Einschätzung, er sei ein Schwätzer, teile ich überhaupt nicht. Er ist ein Mann, der sagt, was er denkt, und der auch eine klare Position zur DDR und ihrer wie seiner Vergangenheit hat.  Auch auf äußerst kritische Fragen bekommt man von ihm eine klare ehrliche Antwort und kein(!) übliches Politikergeschwätz.  Solche Allgemeinverurteilungen helfen überhaupt nicht weiter. Ein solcher Rundumschlag macht blind gegenüber möglichen Koooperationspartnern, auch wenn man ggf. mit einigem bei den Linken nicht übereinstimmt. Wenn der ökonomische Kampf zum politischen wird, wird es Tote geben,  und es ist klar auf welcher Seite! Gewalt hat immer zu Gegengewalt geführt.  Das DDR-Regime zu stürzen bedurfte es keine Gewalt.

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Was allerdings der Schreiber letzterer Zeilen damit meint, wenn er die Gewaltfreiheit der Konterrevolution von 1989 in der DDR hervorhebt, wird uns wohl ein Rätsel bleiben. Es ist nämlich keineswegs ehrenhaft für die unterlegene Arbeiterklasse, wenn eine Konterrevolution, die die Menschheit in ihrer sozialen Entwicklung um gut 100 Jahre zurückwirft, ohne Gewalt (sagen wir mal besser: ohne Gegenwehr!) abgelaufen ist. Aber möglicherweise war er ja ganz einverstanden damit, möglicherweise kam sie ihm ganz gelegen. Außerdem ist es falsch (um nicht zu sagen demagogisch ! ) zu behaupten, der politische Kampf würde dazu führen, daß es Tote gäbe. Nicht einmal die Oktoberrevolution war eine blutige Revolution. Doch wie es scheint, ist nach alledem in Hessisch-Sibirien, von ein paar Kleinigkeiten mal abgesehen, die Welt noch in Ordnung. Es verhält sich eben alles so wie bei Kurt Tucholsky’s älterem, aber leicht besoffenen Herrn, der da sagte: „Wat brauchste Grundsätze, wenn de een Apparat hast!“ [4]

Quellen:
[1] Wohnungspolitik in der DDR
[2] J.W.Stalin: VII. erweitertes Plenum des EKKI, in: Stalin, Werke, Bd.9, S.24.
[3] Friedrich Engels: Der Ursprung der Familie, des Privateigentums und des Staates, in: Marx/Engels, Ausg.Werke in sechs Bänden, Dietz Verlag Berlin 1988, .VI, S.191.
[4] Kurt Tucholski: Ein älterer, aber leicht besoffener Herr, In: Die Weltbühne, 1930, Nr. 37, S.405.

Siehe auch:
Wie betreibt das Monopolkapital den Abbau der Demokratie?
Warum ist der Kommunismus gut für die Menschen?
Laßt uns den Sozialismus verteidigen!
Ist Gewalt zur Verteidigung des Sozialismus unmoralisch?
Wahlen 2013