War die Sowjetunion nach dem XX.Parteitag der KPdSU noch ein sozialistischer Staat?

Was unter SOZIALISMUS zu verstehen ist, darüber gibt es weitverbreitete Unkenntnis. Mal abgesehen von denen, die wissentlich oder unwissentlich verleumderische Mitteilungen darüber verbreiten, sind auch von jenen, die den Sozialismus selbst erlebt haben oder nur vom Hörensagen her zu kennen glauben, oft recht dumme Bemerkungen zu vernehmen. Der Sozialismus ist die einzige menschliche Alternative, um auf dieser, unserer Welt weiterzuleben. Natürlich werden die damaligen und die heutigen Kapitalisten und ihre Hoftrompeter dem nicht zustimmen, aber das hat ja auch niemand erwartet. Ob es damals in der DDR einen Sozialismus gegeben hat, darüber hatten wir schon geschrieben (siehe: Gab es einen Sozialismus in der DDR?), wie aber war das nun in der Sowjetunion? Was ist eigentlich Sozialismus? Und ist es wirklich so, daß die Sache selbst an und für sich gut ist, die Menschen aber schlecht sind? Oder wurde der Sozialismus von der Partei nur mißbraucht? Auf alle diese Fragen wollen wir versuchen, eine Antwort zu geben:

Die Grundzüge des Sozialismus?

Im Lehrbuch für die politischen Grundschulen von 1951 lesen wir: „In der Sowjetunion ist der Staat ein sozialistischer Staat der Arbeiter und Bauern, und die gesamte Macht gehört den Werktätigen in Stadt und Land. Die ökonomische Grundlage des Sozialismus bilden das sozialistische Wirtschaftssystem und das sozialistische Eigentum an den Produktionsmitteln. Es gibt zwei Formen des sozialistischen Eigentums: das staatliche (Gemeingut des Volkes) und das genossenschaftlich-kollektivwirtschaftliche Eigentum. In der sozialistischen Gesellschaft gibt es schon keine Ausbeuterklassen mehr, und die Hauptunterschiede zwischen Arbeiterklasse und Bauernschaft sind überwunden, da die Arbeiter und Bauern in der einheitlichen sozialistischen Wirtschaft arbeiten. (…) Das wirtschaftliche Leben der sozialistischen Gesellschaft wird bestimmt und gelenkt durch den staatlichen Volkswirtschaftsplan, im Interesse der Vermehrung des gesellschaftlichen Reichtums des Landes, der ununterbrochenen Erhöhung des materiellen und kulturellen Lebensniveaus der Werktätigen, der Festigung der Unabhängigkeit der UdSSR und der Stärkung ihrer Verteidigungskraft. Dank dem sozialistischen Eigentum an den Produktionsmitteln und der planmäßigen Lenkung der Volkswirtschaft sichert die sozialistisehe Gesellschaft sowohl ein hohes Entwicklungstempo der Produktion als auch ein hohes Produktionsniveau. Die Sowjetunion verfügt über eine mächtige sozialistische Industrie und über die am besten mechanisierte sozialistische Landwirtschaft, die die bedeutendste der Welt ist. Die Arbeit ist in der Sowjetunion Pflicht und eine Sache der Ehre eines jeden Bürgers. In der Sowjetunion wird das Prinzip verwirklicht: ‚Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seiner Leistung.‘ Das Prinzip des Sozialismus besteht darin, daß jeder nach seinen Fähigkeiten arbeitet und Gebrauchsgüter nicht nach seinen Bedürfnissen erhält, sondern nach der Arbeit, die er für die Gesellschaft geleistet hat, also nach der Menge und Qualität seiner Arbeit. In Übereinstimmung damit führt der Sowjetstaat eine strenge Kontrolle über das Maß der Arbeit und über das Maß des Verbrauchs der Mitglieder der Gesellschaft, legt die Arbeitsnormen und die Entlohnung der Arbeit fest. Die Art der Bestimmung und Staffelung des Arbeitslohns wird durch die Arbeitsgesetzgebung genauestens geregelt. Das Lohnsystem in den Sowjetbetrieben beruht auf dem Prinzip, das in der Sowjetverfassung in folgenden Worten festgelegt ist: ‚Die Bürger der UdSSR haben das Recht auf Arbeit, d.h. das Recht auf garantierte Beschäftigung mit Entlohnung ihrer Arbeit nach Menge und Qualität.‘ “ [1]

Wurde nach dem XX.Parteitag in der Sowjetunion der Kapitalismus eingeführt?

Darüber wurde häufig diskutiert. Die „Marxistisch-leninistische Partei Deutschlands“ (MLPD), eine linke Splittergruppe, behauptet: Ja. – Genosse Dr. Kurt Gossweiler sagt: Nein. Andere hingegen möchten das Thema am liebsten vom Tisch wischen und diskutieren derweil mit der Bourgeoisie über die angeblichen „Verbrechen Stalins“. Doch wenden wir uns den Tatsachen zu. Hier also Genosse Dr.Gossweiler: „Darüber, daß mit Chruschtschow ein Exponent des modernen Revisionismus sich an die Spitze der KPdSU gemogelt hat, dessen Ziel die Restauration des Kapitalismus war, gibt es zwischen uns keine Meinungsverschiedenheiten. Das argwöhnte und befürchtete ich ziemlich bald nach dem XX.Parteitag; dessen war ich mir sicher nach der ungarischen Konterrevolution vom Herbst 1956. Aber genau so sicher war ich mir auch, daß die Chruschschow-Clique nicht die ganze KPdSU war; Chruschtschows Machterschleichung bedeutete eine große Gefahr für den Sozialismus, aber noch keineswegs die Liquidierung des Sozialismus und die Umwandlung der Sowjetunion in einen kapitalistischen Staat.“ [2] Ausführlich legt Kurt Gossweiler dar, wie dies geschah, und welche Rolle die revisionistische Chruschtschow-Clique dabei spielte. Dieser Text ist unbedingt lesenswert. (s.Anhang)

Woran erkennt man einen kapitalistischen Staat?

Die grundlegenden Wesenszüge der kapitalistischen Staaten sind (nach Dr.Kurt Gossweiler:)
(1) Ziel der Produktion ist die Erzielung von Mehrwert bzw. Maximalprofit.
(2) Die anarchische Produktion. Es gibt keine gesamtstaatliche Planung.
(3) Verwandlung von allem Lebensnotwendigen in Waren. (Auch Arbeitskraft ist eine Ware!)
(4) Kapitalistische Profitmacherei in allen Lebensbereichen
(5) Einigkeit der kap.Länder gegen revolutionäre oder antiimperialistische Bewegungen.
Das alles traf weder auf die Sowjetunion zu, noch auf die anderen sozialistischen Länder.

Ist die Sache selbst gut, und sind die Menschen schlecht?

Es wäre eine sehr kurzsichtige, vereinfachende Schlußfolgerung aus der Zerstörung der Sowjetunion, wollte man die Schuld dafür pauschal „den Menschen“ zuschieben, die einfach „noch nicht reif“ für den Sozialismus seien. Es ist eine typische, undialektische Methode der bürgerlichen Geschichtswissenschaft, die Ursachen historischer Ereignisse allein bestimmten Personen zuzuschreiben, soziale Verhaltensweisen oder nationale Besonderheiten zu psychologisieren oder aber das Verhalten der Volksmassen zu mystifizieren. Die marxistisch-leninistische Geschichtswissenschaft geht immer von den konkreten Tatsachen aus, und nicht von irgendeiner Interpretation. „Der Darstellung liegt die marxistisch-leninistische Auffassung von der gesetzmäßigen Aufeinanderfolge einander ablösender Gesellschaftformationen zugrunde, die von der Urgesellschaft über mehrere Formationen der Klassengesellschaft zum Sozialismus und Kommunismus führt. Den Prinzipien des historischen Materialismus entsprechend wird die geschichtliche Entwicklung als ein objektiv bedingter, durch soziale Interessen – in der antagonistischen Klassengesellschaft durch Klassenkampf – bestimmter Prozeß verstanden.“ [3] Oder wie Friedrich Engels es ausdrückte: „Die Menschen machen ihre Geschichte, wie diese auch immer ausfalle, indem jeder seine eigenen, bewußt gewollten Zwecke verfolgt, und die Resultante dieser vielen in verschiedenen Richtungen agierenden Willen und ihrer mannigfaltigen Einwirkung auf die Außenwelt ist eben die Geschichte.“ [4]

Welche Rolle spielte in der Sowjetunion die Kommunistische Partei?

„Die Kommunistische Partei der Sowjetunion (KPdSU) entwickelte sich aus marxistischen Zirkeln, besonders aus dem von LENIN 1895 geschaffenen ‚Kampfbund zur Befreiung der Arbeiterklasse‘. Der II.Parteitag der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei Rußlands legte den Grundstein für eine Partei neuen Typus* (Bolschewiki). Unter ihrer Führung siegte die Große Sozialistische Oktoberrevolution, bauten die Arbeiterklasse und die werktätige Bauernschaft der UdSSR den Sozialismus auf (…) Im Interventionskrieg (1918-1920) und im Großen Vaterländischen Krieg (1941-1945) leitete die KPdSU den Kampf des Sowjetvolkes und verteidigte das sozialistische Vaterland. Die KPdSU ist die lenkende und leitende Kraft der Sowjetgesellschaft. In ihrer gesamten Tätigkeit läßt sie sich vom Marxismus-Leninismus und dem auf seiner Grundlage ausgearbeiteten Programm leiten. Getreu dem Prinzip der proletarischen Internationalismus unterstützt sie die um ihre Freiheit kämpfenden Völker und hilft den Bruderparteien beim Aufbau des Sozialismus. Sie ist die erfahrenste revolutionäre Partei und Pionier des gesellschaftlichen Fortschritts. Deshalb ist sie den kommunistischen und Arbeiterparteien ein leuchtendes Vorbild.“ [5] – so schrieb man noch 1976 in Meyers Jugendlexikon offenbar in Unkenntnis der vor sich gehenden revisionistischen Veränderungen innerhalb dieser Partei. Viel zu lange hielt man auch in der DDR an diesem Klischee fest. Genosse Dr. Gossweiler schreibt: „Nach Stalins Tod und der Übernahme der Parteiführung durch Chruschtschow setzten die Chruschtschow-Revisionisten einen Prozeß der Denaturierung des Sozialismus, der Untergrabung seiner Fundamente, in Gang, in dem die Voraussetzungen dafür geschaffen werden sollten und in begrenztem Maße auch geschaffen wurden, um in einer zweiten Phase dieses Prozesses zu direkten Zerstörung des Sowjetsystems und zu seiner Überleitung in die Restaurierung des Kapitalismus übergehen zu können.“ [6] Und das genau geschah 1990.

Mißbrauchte die Partei ihre Macht?

Kurz gesagt: Nein. Sie mißbrauchte nicht ihre Macht, sondern umgekehrt wurde die Partei von einer kleinen Gruppe revisionistischer Halunken mißbraucht, um nicht nur die Partei, sondern mit ihr auch den Sozialismus zu zerstören… „Um zu zerstören, was in 36 Jahren aufgebaut worden war, brauchten die Konterrevolutionäre von Chruschtschow bis Gorbatschow 38 Jahre. Diese 38 Jahre waren angefüllt mit einem erbitterten, unaufhörlichen Kampf zwischen den Revisionisten auf der einen, den Verteidigern der marxistisch-leninistischen Positionen auf der anderen Seite. Wer die Augen offen hatte, konnte diesen Kampf nicht übersehen….“ [7]

Quellen:
[1] Lehrbuch für die politischen Ggrundschulen, Erster Teil, Dietz Verlag Berlin, 1951, S.249f.
[2] Kurt Gossweiler: Zu den Positionen der MLPD (November 1994); vollständiger Text: hier
[3] Autorenkollektiv: Deutsche Geschichte in zwölf Bänden, VEB Deutscher Verlag der Wissenschaften, Berlin, 1982, Bd.1, S.5.
[4] Friedrich Engels: Ludwig Feuerbach und der Ausgang der klassischen deutschen Philosophie (1888), Berlin 1955, S.47.
[5] Autorenkollektiv: Meyers Jugendlexikon, VEB Biliographisches Institut Leipzig, 1976, S. 365.
[6] Kurt Gossweiler: Zu den Positionen…, ebd.
[7] ebd.

* Partei neuen Typus: von Lenin geschaffener neuer Parteityp, der den Anforderungen des Kampfes gegen den Imperialismus gerecht wird.

Siehe:
Die Iskra und der richtige Weg
Die Vertreibung der charakterlosen Scheißkerle aus der Partei

Anhang:
Dr. Kurt Gossweiler: Zu den Positionen der MLPD (Nov.1994).
Gossweiler zu MLPD
(pdf-Datei anklicken!)

Die Frage ist nun: Wie soll der SOZIALISMUS der Zukunft aussehen? Darüber kann es freilich noch keine genauen Aussagen geben. Doch wir können uns an der Geschichte orientieren…
Zukunft – wie bitte?
Perspektiven im gesellschaftlichen Leben
…und der Jugend eine Zukunft
Erich Honecker: Über den Sozialismus und seine Zukunft