Günter Karau: Was ist Freiheit, was ist Demokratie?

Gedanken zu Fragestellungen aus einem westdeutschen Jugendbuch

In einem westdeutschen Jugendbuch, einem Almanach, steht eine Abhandlung unter der bemerkenswerten Überschrift „Das Unbehagen an der Demokratie“. Gemeint ist die westdeutsche Demokratie. Nun ist es längst kein Geheimnis mehr, daß das Lebensgefühl großer Massen der westdeutschen Jugend mit dem skeptischen Begriff bloßen Unbehagens nicht mehr zu fassen ist. Vor allem die gebildete Arbeiterjugend stellt die Frage schärfer. Sie meldet grundsätzliche Zweifel an, ob ein Behagen an der Demokratie, wie sie in der Bundesrepublik praktiziert wird, überhaupt möglich ist. Sie erklärt, daß erst bei einer radikalen Umgestaltung der gesellschaftlichen Verhältnisse die Demokratie in der eigentlichen Bedeutung des Wortes, nämlich als Volksherrschaft, funktionieren kann. Nur vor diesem gesellschaftlichen Hintergrund sind die Fragestellungen in dem erwähnten westdeutschen Jugendbuch zu verstehen.

Ist die Bundesrepublik Deutschland eine Demokratie?

Der Verfasser verteidigt das Bestehende. Er will seinen jungen Lesern einreden, daß das nur äußerlich an bürgerlich-parlamentarischen Traditionen orientierte politische System an sich gut ist und die mit jedem Tag neu aufbrechenden Krebsgeschwüre heilbar sind. Er kratzt an den Erscheinungen der Dinge und drückt sich um ihr Wesen herum. Der Kern der Sache aber besteht darin, daß dort, wo die Millionäre herrschen und nicht die Millionen, eine demokratische Ordnung der Gesellschaft grundsätzlich nicht möglich ist, Um nun an dieser Grundfrage vorbeizukommen, müssen die Macher des Jugendbuches, wollen sie nicht von vornherein jede Glaubwürdigkeit verlieren, am jugendlichen „Unbehagen an der Demokratie“ anknüpfen.

Die BRD – Staatskrise oder nur „kleinere Ärgernisse“?

Die Eingeständnisse allerdings, die sie dabei machen müssen, sind vielsagend genug. Wir zitieren: „Jeder mäkelt an den Erscheinungsformen unserer Gesellschaftsordnung, jeder hat an ihrer konkreten Handhabung etwas auszusetzen … Der eine reist durch die Lande und empfindet nur ‚Ärgernisse‘. Der andere fühlt sich ins ‚Treibhaus‘ versetzt. Ein dritter fragt, ob wir wieder emigrieren müssen. Ein vierter sagt ‚das Ende des Parteienstaates‘ voraus, Affären und Skandale werden als Staatskrise das heißt als Erschütterung des Fundaments der Demokratie gedeutet, während es doch nur Spaziergänge von Elefanten im Schaufenster-Porzellan waren.“ Damit ist man von der Politik weg – und bei der Zoologie angekommen.

Wer ist schuld am „Unbehagen an der Demokratie“?

Da es aber nun doch nicht ganz so einfach ist, zu erklären, warum kluge junge Köpfe in Westdeutschland die zum Alltag gehörenden politischen Skandale und Affären als „Erschütterung des Fundament der Demokratie“ deuten, wird mit pseudo-wissenschaftlicher Scheinobjektivität ein Soziologe bemüht. Und dieser Mann dreht nach Art der sieben Schwaben den Spieß einfach herum, indem er erklärt, daß der sich unbehaglich fühlenden junge Mensch an seinem Unbehagen selbst schuld sei: weil er sich nämlich in Beruf, Familie und Freundschaft so sehr verstricke, daß ihm der Sinn für die Politik, das heißt für die Behandlung der öffentlichen Angelegenheiten, auf rätselhafte Weise abhanden kommt.

…abgedrängt in die Privatsphäre

Wörtlich: „Das politische Leben wird zwar gefühlsmäßig nicht verdammt, man ist durchaus bereit, sich distanziert und sachlich darüber zu unterhalten, aber es wird tatasächluch um so entschiedener aus dem Interessen- und Betätigungsfeld des einzelnen ausgeschieden. Der Mensch lebt also in der intimen Gruppe…“ Die kluge Demokratie und der dumme Mensch!!! Auf dem Fechtboden der Demagogie wird uns hier einer jener fintenreichen Degenhiebe vorgeführt, für welche die Volksverdummer immer einen Arm frei haben. Nur – sie sausen ins Leere. In Wirklichkeit verhält es sich doch so, daß das westdeutsche Herrschaftssystem geradezu darauf abgerichtet ist, den Staatsbürger, der unbequem werden könnte, vom politischen Geschäft fernzuhalten in die Intimsphäre abzudrängen.

Demokratie in der BRD ist nur eine Phrase

Milliardenbeträge aus dem Volksvermögen werden dazu verwandt, um in großangelegten Reklame- und Propagandafeldzügen dem werktätigen Menschen seine eigene Lage zu verschleiern: daß er nämlich der Produzent aller Güter ist, wodurch er die Gesellschaft überhaupt in Bewegung hält. Er wird in eine stumpfsinnige Konsumenten-Ideologie abgedrängt. Über die Jugend stürzt, Welle für Welle die Flut der Verdummung herein. Bildung ist nur insoweit gefragt, als sie dem Profit nutzt. Daneben wird der Jugend suggeriert, daß in der Jagd nach dem privaten Vergnügen der Sinn des Lebes besteht. Die ebnso hektische wie fade Sexualisierung der menschlichen Beziehungen, das große Geschäft mit Beat und Pop, eine riesige Mode- und Vergnügungsindustrie treiben Teile der Jugend in einenStrudel, in den sie die Fähigkeite verlieren soll, klaren Kopf zu behalten und zu durchschauen, was mit ihr geschieht. Jedes politische Denken wird paralysiert und somit die Demokratie zur idealisierten Phrase.

Wie war das dagegen damals in der DDR?

Ideale muß man zur Wirklichkeit machen.  Diese Wahrheit lernt die Jugend der DDR, wenn sie politisch laufen lernt. Die Demokratie ist ein solches Ideal, ein jahrtausendealter Traum der Menschheit. Jetzt endlich kann sie in den sozialistischen Staaten, wo die Gesellschaft vom Kopf auf die Füße gestellt wurde, wo nicht mehr die Millionäre, sondern die Millionen herrschen, zum Prinzip des Lebens werden. In der Verfassung der DDR wird verbürgt: „Jeder Bürger der Deutschen Demokratischen Republik hat das Recht, das politische, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Leben der sozialistischen Gemeinschaft und des sozialistischen Staates umfassend mitzugestalten. Es gilt der Grundsatz: Arbeite mit, plane mit, regiere mit!“ Dieser Leitsatz ist längst nicht mehr nur verfassungsrechtlicher Anspruch. Er wird schon seit langem Tag für Tag auf den verschiedenen Ebenen des gesellschaftlichen Lebens praktiziert, und zwar mit steigender Qualität.

Mitbestimmung – ein Grundrecht in der DDR

Die aktive Mitarbeit der einzelnen an den Staatsgeschäften mag für manche Menschen, die nbch gewohnt sind, „die da oben“ machen zu lassen, unbequem sein. Die Jugend aber liebt das Unbequeme. Mit jedem neuen Schritt in die Wirklichkeit, aus jeder Erfahrung lernt sie, daß die sozialistische Gesellschaft sich in dem Maße qualifiziert, wie der einzelne Bürger rege wird. Wie sieht das Mitbestimmen und Mitregieren in der Praxis aus? Welche Möglichkeiten hat der einzelne, seinen Willen, seine Gedanken, seinen Einfluß geltend zu machen?

Schöpfertum beginnt am Arbeitsplatz

Wer sich nur etwas näher mit dem Leben in unserer Republik befaßt und mit diesem Leben verbunden ist, der wird rasch feststellen: Es gibt im Prinzip keine Entscheidung auf irgendeiner Ebene, die ohne die davon Betroffenen vorbereitet oder gefällt wird. Wo dagegen verstoßen wird, verstößt man gegen die Verfassung, das Grundrecht unseres Lebens. Und man muß früh lernen, gegen solche Verstöße anzukämpfen und unsere sozialistische Demokratie durchzusetzen. Das fängt dort an, wo die Menschen einen großen Teil ihres Lebens verbringen, wo sie zu den eigentlichen Schöpfern der Geschichte werden – am Arbeitsplatz.

Wo die Arbeiterklasse die Macht hat…

Eben weil es bei uns keine milliardenschweren Konzernbosse mehr gibt, verwirklicht sich der Grundsatz, daß kein Plan, keine Rationalisierungsmaßnahme, keine Veränderung von Arbeits- und Lebensbedingungen eingeleitet und verabschiedet wird, ohne daß die Meinung der Werktätigen gehört und schließlich von den Werktätigen selbst durchgesetzt wird. Bei uns ist der Satz, daß nur essen soll, wer arbeitet, auf eine neue Stufe gehoben: Wer arbeitet, dem gehört die Macht.

DDR: Eine neuartige Arbeitsatmosphäre

Es ist kein Zufall, daß junge Westdeutsche, die unsere Betriebe besuchen, sich in erster Linie über die für sie neuartige Arbeitsatmosphäre, über das ganz anders geartete Betriebsklima wundern. Niemand kann bei uns einem Arbeiter den Mund verbieten, kein Arbeiter wird als Mensch zweiter Klasse behandelt, es gibt keine Götter und keine Halbgötter im Betrieb, und wo jemand es zu sein versucht, tut er es nicht lange. Kein Werktätiger braucht es sich als Mitbesitzer der volkseigenen Betriebe gefallen zu lassen, rumkommandiert oder gar etwa einfach entlassen zu werden. Jeder hat das gesetzlich verbriefte Recht auf einen Arbeitsplatz, der seinen Fähigkeiten entspricht. Jeder hat das Recht, über Vorhaben des Betriebes, über ökonomische Probleme und die Perspektive informiert zu werden, ja, es ist eigentlich schon mehr ein Pflicht, sich diese Informationen zu besorgen. Kritisches Vorwärtsdrängen ist nicht verboten, sondern verlangt. Jedem stehen viele demokratische Kontrollinstanzen zur Verfügung. Wer sich ungerecht behandelt fühlt, kann sich ebenso an seine Gewerkschaft wenden wie an die staatlichen Organe oder an die Partei der Arbeiterklasse.

Dafür ein Beispiel, wie man es zu Tausenden erzählen könnte:
Zum ökonomischen System des Sozialismus gehört es, daß an Werktätige volkseigener Betriebe Jahresendprämien gezahlt werden. In der Kamm­ garnspinnerei Brandenburg waren zu einem JahJeswechsel die Beschäftigten mit Prämien in Höhe von 20 und 50 Mark abgespeist worden. Das erschien ihnen ungerecht und ungesetzlich, zumal die leitenden Direktoren sich Prämien in Höhe von 1.000 Mark und mehr bewilligt hatten. Die Werktätigen, zumeist Arbeiterinnen, wandten sich an den Kreisvorstand der Gewerkschaft. Kurzfristig traten die gewerkschaftlichen Vertrauensleute zu einer Vollversammlung zusammen. Ihnen wurde zugesichert, daß Kreissekretäre der Arbeiterpartei, Gewerkschaftsfunktionäre und Mitarbeiter der den Betrieb anleitenden Vereinigung Volkseigener Betriebe (VVB) die Angelegenheit untersuchen würden. Und diese Untersuchung ergab dann sehr bald, daß die Leiter der Kammgarnspinnerei fehlerhaft und eigennützig gehandelt hatten. Der Prämienfonds für jenes Jahr war recht mager, weil der Betrieb auf Grund mangelhafter Leitungsmethoden keinen Gewinn erarbeitet hatte. Er reichte nicht aus, um den Arbeiterinnen eine Jahres­ endprämie in der gesetzlich bestimmten Höhe von mindestens einem Drittel des Monatseinkommens zu zahlen. In solchen Fällen sieht das Gesetz vor, daß keine generellen Prämien gezahlt werden, sondern die vorhandenen Mittel den Besten als Ansporn für die anderen ausgezahlt werden. Aber dann hätten die Direktoren auch keine Prämie erhalten. So verfielen sie auf den obengeschilderten „Ausweg“. Die Sache ging schief, weil bei uns Direktoren keine Halbgötter und alle Werktätigen mit dem Recht voller Selbstbestimmung ausgestattet sind. Arbeiterpartei, Gewerkschaft und staatliche Organe stellten fest, daß die Betriebsleitung ein wesentliches Prinzip der sozialistischen Demokratie bereits dadurch verletzt hatte, daß sie die Belegschaft nicht über die tatsächliche Lage des Betriebes informierte und es versäumte, gemeinsam mir den Arbeiterinnen nach Wegen zu suchen, um die Rentabilität wiederherzustellen. Der ökonomische Direktor, der Technische Direktor, der Produktionsdirektor und der Hauptbuchhalter wurden auf Grund der Kritik der Werktätigen abgelöst. Die Arbeiterinnen selbst zogen die Schlußfolgerung, sich künftig stärker um alle Probleme ihres Betriebes zu kümmern. Eine von ihnen sagte im Namen ihrer Kolleginnen: „Ich ersehe aus dieser Lösung erneut, daß wir als sozialistische Eigentümer ein entscheidendes Wort im Betrieb mitreden.“

Wahre Demokratie in der sozialistischen Gesellschaft

So wie im Betrieb verhält es sich in allen anderen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens. Ob es sich um die Erziehung der Kinder, um die lebendige und kämpferische Gestaltung der Arbeit im Jugendverband, um die Verteilung des Wohnraumes, um kommunale Probleme oder Rechtsfragen handelt, um die Aufstellung der Kandidaten bei Wahlen oder um neue wichtige Gesetzeswerke – überall hat jeder Bürger die Möglichkeit, seine Anliegen und seine Vorschläge vorzutragen, mitzusprechen und mitzuentscheiden. Da jeder das gleiche Recht hat, sich eine hohe Bildung anzueignen, kann er nicht nur in seinem Beruf die höchsten Stufen erreichen, sondern als informierter und gebildeter Staatsbürger überall sachkundig bis hinauf in die höchsten Staatsorgane an der Entscheidungstindung teilhaben. Wir behaupten nicht, daß diesen Leitsatz in seiner ganzen Konsequenz schon jedermann begriffen hat. Ausnahmen gibt es durchaus, aber sie bestätigen nur die Regel.

Sozialismus – oder menschenverachtende Unterdrückung

Diese Regel, der unumstößliche Grundsatz, der mit jedem Tag neue Bestätigung erfährt, lautet: Die sozialistische Gesellschaft braucht die Mitarbeit des einzelnen, die staatsmonopolistische Gesellschaft mißbraucht die Arbeit des einzelnen. Die sozialistische Gesellschaft funktioniert nicht, wenn es nicht gelingt, den einzelnen an den Staatsgeschäften zu beteiligen, die staatsmonopolistisch beherrschte Gesellschaftsordnung aber gerät ins Wanken, wenn es nicht gelingt, den einzelnen von den Staatsgeschäften fernzuhalten. Das ist die messerscharf gezogene Tag- und Nachtgrenze der Demokratie.

Wir haben die Wahl: Sozialismus oder Barbarei!

Es ist die Grenze zwischen Freiheit und Unfreiheit, Volksmacht und Monopolmacht, Frieden und Krieg, Leben und Tod, Bildung und Unbildung, Wissen und Unwissen. Um diese Grenzscheide wollen sich die Herausgeber des eingangs zitierten westdeutschen Jugendbuches herumdrücken. Sie gestehen ein, daß sich ihre Jugend, die in Wahrheit gar nicht ihre Jugend ist, unbehaglich fühlt angesichts des Spottbildes der Demokratie, das jedem aufmerksamen Beobachter aus der Praxis des politischen Getriebes entgegengrinst. Aber sie wollen, daß die Undinge so bleiben, wie sie sind, und daß die Jugend daran auch noch Behagen findet.

Unsere Jugend in der DDR macht ihre eigenen Erfahrungen. Sie wachsen ihr im Tätigsein, aus der alltäglichen Praxis der Demokratie des lebendigen Sozialismus zu. Sie hat durchschaut, was Bertolt Brecht in seinen „Vorschlägen für den Frieden“ unter dem Titel – „Freie Wahlen“ so formuliert hat: „Es ist der älteste Trick der Bourgeoisie, den Wähler frei seine Unfreiheit wählen zu lassen, indem man ihm das Wissen um seine Lage vorenthält. Das, was jemand braucht, um seinen Weg wählen zu können, ist Wissen. Was kommt dabei heraus, wenn man einen Mann, der weder Notenlesen noch Klavierspielen lernen durfte, vor ein Klavier stellt und ihm die freie Wahl über die Tasten läßt?“
Wahl

Quelle:
Die Zaubertruhe – Ein Almanach für junge Mädchen, Der Kinderbuchverlag Berlin, 1971, S.242-247. (Zwischenüberschriften von mir, N.G.)

Nachbemerkung:
Dieser Text aus einem Kinderbuch der DDR von 1971 zeigt den prinizipiellen Unterschied zwischen der sozialistischen Gesellschaftsordnung der DDR und dem heuchlerischen, ‚Unbehagen‘ verursachenden und menschenverachtenden System des westdeutschen Kapitalismus. Dieses ‚Unbehagen‘ ist also nicht neu. Wir hatten diesen Zustand in der DDR bereits hinter uns gelassen. Und immer, wenn damals Delegationen der SDAJ, des MSB Spartakus oder Kindergruppen der DKP zu uns kamen, waren sie erstaunt über die Offenheit und die Meinungsfreiheit in unserem Land. Das widersprach all dem, was man ihnen bis dahin erzählt hatte. Vielen jungen Menschen hat das damals die Augen geöffnet über die angebliche „Freiheit“ in ihrer eigenen westlichen „Demokratie“. Einer, der es ja wissen mußte, weil er den Kapitalismus kannte, und der ihn verließ, kurz bevor die DDR von Krenz, Modrow und Konsorten dem Feind übergeben wurde, war der Dichter Ronald M.Schernikau. Er sagte auf dem letzten Schriftstellerkongreß der DDR:
Schernikau: Rede
(Quelle: http://www.schernikau.net/ )

Siehe auch:
Was ist Demokratie?

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4 Antworten zu Günter Karau: Was ist Freiheit, was ist Demokratie?

  1. rheinlaender schreibt:

    Find den Teil, DDR: Eine neuartige Arbeitsatmosphäre mit dem Beispiel aus Brandenburg sehr gut, wenn man mal mit Berufsantikommunisten über den Demokratievergleich DDR contra BRD redet. Wenn man mal erwähnt, dass in der BRD Arbeiter gegen ihren Willen – nicht nur bei MC Donalds – in lächerliche Mickymouse Kostüme gesteckt werden, bei UPS jahrzehntelang Mitarbeiter schikaniert wurden die Bart oder zu lange Haare hatten, oder im Innendienst keine Krawatte tragen wollten. Ich zB. wurde als Programmierer bei UPS nicht eingestellt, weil ich maximal ein geschlossenes Hemd mit Jacket tragen wollte. Dann bleibt den Jubelvertretern der BRD bzw. westlichen Persönlichkeitsrechten erstmal die Spucke im Halse stecken. Vor allem wenn man denen sagt, dass es in der DDR eine Beschwerdekultur gab. Hat meine Freundin aus Stralsund un mein Cousin (der durfte ganz offiziell im Gegensatz zu mir lange Haare als Schlosser tragen) aus Karl Marx Stadt bestätigt.
    Das brandenburger Beispiel im Westen, wäre so abgelaufen.
    1) Die Bosse hätten die Aufmüpfigen und viele andere entlassen.
    2) Durch die daraus resultierenden KURZFRISTIGEN Einsparungen, wären sie zu Mangern des Jahres gewählt worden mit nem dicken Bonus.
    3) Obwohl der Laden dann pleite geht – ja schon viele Unternehmen gingen durch Personalabbau kaputt – bekommen die führenden Versagergestalten eine hohe Abfindung.
    4) Wenn der Laden dann billig verramscht wird, gibts entweder eine gutbezahlte Schlafstelle im aufkaufenden Unternehmen oder einen Beratervertrag. Oder man wird Rationalisierungsexperte und von letzendlich staatlich alimentierten High Class Schnorrer Unternehmensberatungen a la Roland Berger in die nächste Schmarotzerposition untergebracht. Als nichts Neues bei westlichen Seilschaften.
    5) Wie die Punkte 1-4 funkionieren, hatte der neoliberale (nur der schnelle und stärkere überlebt), irrationale (Frauen wären die besseren Manager) und pessimistische (man muss sehen wie die Globalisierung weitergeht), Kleinbürger (Schreiberling ohne reiche Herkunft) günter oggert in den Büchern Beraten und verkauft, Nieten in Nadelstreifen) sehr gut beschrieben.

  2. sascha313 schreibt:

    Mmmh, ja – mit „Berufsantikommunisten“ braucht man da sicherlich nicht zu reden. Weil sie entweder keine Ahnung vom Kommunismus haben, oder ganz einfach Feinde der Arbeiterklasse sind. Ich denke aber, die meisten werden das nicht glauben, weil es im Gegensatz zu dem steht, was man ihnen tagtäglich erzählt. Ich kann aber bestätigen, daß es so war, wie hier beschrieben ist. Antikommunisten gab es in der DDR auch. Nicht offen, meist heimlich, konspirativ. Aber es war eine absolute MInderheit – vielleicht 3-4%. Das waren die „Ja-sager“, und manchmal waren es auch Karrieristen oder Einschmeichler – unangenehme Leute…

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