Wird es bald wieder eine Vollbeschäftigung geben?

RerservearmeeBekanntlich gab es in der DDR eine Vollbeschäftigung. Das war in der Verfassung verankert. Durch die BRD-Medien geistert nun immer wieder mal das Gerücht, nach Ansicht der Ökonomen könne es in der BRD „sogar schon in vier Jahren“ eine Vollbeschäftigung geben. Die Lösung sei eine „massive Arbeitszeitverkürzung“. Und die Voraussetzung dafür sei, daß die Politik „mitzieht“. Das allein schon ist der größte Witz: so als ob gerade die „Politik“ hier den Bremser spielt. Welch ein Unfug! Nur wer dumm ist und nicht lesen kann, der glaubt’s! Die Verantwortung für Kapitalvernichtung, Inflation und Massenelend liegt nicht bei den Politikern. Sie ist zurückzuführen auf den Grundwiderspruch der kapitalistischen Gesellschaft, den Widerspruch zwischen gesellschaftlicher Produktion und privater kapitalistischer Aneignung, auf das Privateigentum an Produktionsmitteln.

In der BRD gab es noch nie eine Vollbeschäftigung, und es wird sie auch nicht geben! Vollbeschäftigung ist nur möglich in einer sozialistischen Gesellschaft, wo die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen beseitigt ist.

Wenn es der Bourgeoisie nicht gelingt, durch „Sparmaßnahmen“ (Aushungern) die „überflüssigen Esser“ zu beseitigen, dann muß ein neuer Krieg her. Im Jahre 1950 machte Otto Grotewohl (der erste Ministerpräsident der DDR) auf diese Tatsache aufmerksam:

Das Recht auf Arbeit ist ein Grundrecht

Das Recht auf Arbeit ist eines der wichtigsten Grundrechte in einer hochentwickelten Gesellschaft, die auf weitgehender Vergesellschaftung der Produktion beruht. Die Produktion ist ein gewaltiger gesellschaftlicher Prozeß, an dem Hunderttausende und Millionen arbeitender Menschen in enger Verknüpfung und Abhängigkeit teilnehmen, wobei dem einzelnen arbeitenden Menschen im wesentlichen nichts anderes zu eigen ist als seine Arbeitskraft. Das Recht auf Arbeit ist für diese Millionenmasse der arbeitenden Teilhaber am Produktionsprozeß nichts anderes als das Recht auf einen Arbeitsplatz, der ihm die Verwertung seiner Arbeitskraft zur Schaffung der notwendigen Mittel seiner Existenz gewährleistet. Ist dem Arbeiter aber dieser Arbeitsplatz nicht gesichert, so schwebt er ständig in der Gefahr, die einzige Möglichkeit zur Erhaltung seines Lebens und seiner Existenz sowie auch der seiner Familie zu verlieren und dem Untergang oder der Mildtätigkeit preisgegeben zu sein.

Vollbeschäftigung ist keine Utopie!

Die Bedeutung dieser Frage erkennen wir bei einem Rückblick auf die Geschichte der Entwicklung der Arbeiterbewegung seit den Tagen, als ihre Begründer Marx und Engels ihr großes Werk der Analyse und Kritik der gesellschaftlichen Entwicklung vor hundert Jahren begannen. Schon in den Theorien und Experimenten der großen Utopisten anfangs des vorigen Jahrhunderts, bei Fourier, Owen und Saint-Simon, spielte die Frage des Rechts auf Arbeit eine entscheidende und beherrschende Rolle; aber erst die gründliche wissenschaftliche Analyse der Entwicklungsgesetze der kapitalistischen Produktion durch Karl Marx schuf den klaren Einblick in die gesetzmäßige Bedingtheit der ständigen Gefährdung des Arbeitsplatzes und des Rechts des Arbeiters auf Verwertung seiner Arbeitskraft in der von Marx kritisch untersuchten Stufe der gesellschaftlichen Entwicklung, dem System des Kapitalismus.

Der Zusammenhang zwischen dem Reichtum einiger und der Verelendung der Massen

Der von Marx und Engels begründete wissenschaftliche Sozialismus beruht auf der allseitigen Analyse der Gesetzmäßigkeit der kapitalistischen Produktionsweise und der ihr eigentümlichen Widersprüche. Als eines der Kennzeichen dieses widerspruchsvollen Charakters der kapitalistischen Produktionsweise erkennen wir die enge und unlösliche Verbundenheit zwischen dem Anwachsen des gesellschaftlichen Reichtums in den Händen weniger und dem gleichzeitigen Anwachsen des Elends und der Verarmung der großen Masse der Träger der gesellschaftlichen Produktion. Ich beschränke mich hierbei auf den Hinweis der Bildung und Existenz einer ständig vorhandenen industriellen Reservearmee.

Die industrielle „Reservearmee“

Marx formuliert in geradezu klassischer Form diese Zusammenhänge und ihre Gesetzmäßigkeit, indem er sagt:
Marxzitat
Diese Feststellung von Karl Marx ist in der Entwicklung der letzten hundert Jahre in allen ihren Etappen als absolut sicher und unumstößlich erwiesen worden. Die Existenz der industriellen Reservearmee ist ein ständiger Faktor in der Entwicklung der Gesellschaft in der Periode der kapitalistischen Produktion. Auch Lenin, der ganz im Geiste der Lehre von Karl Marx die große und allgemein gültige Analyse des Imperialismus als höchste Stufe des Kapitalismus gab, stellt diese gesetzmäßige Beziehung zwischen kapitalistischer Produktionsweise und ständiger Neugeburt einer konstanten Armee von Arbeitslosen fest in dem Satz: „Das durch die Arbeit des Arbeiters geschaffene Kapital unterdrückt den Arbeiter, ruiniert die Kleinbesitzer und erzeugt eine Armee von Arbeitslosen.“ [2] Es ist eine traurige Tatsache, daß in der monopolistischen Form des Kapitalismus die Arbeitslosigkeit als eine strukturelle Erscheinung betrachtet werden muß, das bedeutet also, daß die Arbeitslosigkeit als zur Struktur der gesellschaftlichen Verhältnisse gehörig angesehen und hingenommen wird.

Wohin mit dem „sozialen Ballast“? oder: Die Vernichtung der „überflüssigen Esser“

Ich darf heute in einer Zeit, in der sich auch unser Volk mit den Lehren des wissenschaftlichen Sozialismus ernsthaft auseinandersetzen muß, als selbstverständlich voraussetzen die Kenntnisse des Zusammenhanges zwischen den gesellschaftlichen und ökonomischen Krisen und dem imperialistischen Krieg und damit auch des engen und unmittelbaren Zusammenhanges zwischen Krieg und struktureller Arbeitslosigkeit. Für die Repräsentanten der monopolistischen Form des Kapitalismus ist der imperialistische Krieg nicht nur der ihnen allein gangbar erscheinende Ausweg aus den unlösbar gewordenen Widersprächen ihrer gesellschaftlichen Ordnung. Ihnen ist der Krieg auch ein Mittel zur Massenvernichtung des Überschusses an Waren und Gütern, gleichzeitig aber sehen sie im Krieg ein Mittel, sich der „überflüssigen Esser“ zu entledigen und die industrielle Reservearmee, dieses Riesenheer der nur noch konsumierenden, aber nicht mehr produzierenden Arbeitskräfte, auf ein für ihr Wirtschaftssystem erträgliches Maß zu reduzieren. Aber es ist eine durch die Erfahrung aller Kriege des letzten Jahrhunderts bewiesene Tatsache, daß der Krieg die industrielle Reservearmee als strukturellen Bestandteil der imperialistischen Produktionsverhältnisse nicht beseitigt und aus der Welt schafft.

Kapitalismus: Die strukturelle Arbeitslosigkeit aber bleibt.

Gerade die Entwicklung nach den beiden letzten großen Weltkriegen mit ihren ungeheuren Menschenverlusten zeigt, daß die strukturelle Arbeitslosigkeit der untrennbare Begleiter der kapitalistischen Produktionsweise ist und bleibt. Diese Tatsache wird durch nichts besser bewiesen als durch die Entwicklung der Arbeitslosigkeit im imperialistischen Lager der Welt nach dem letzten Weltkrieg. Lassen Sie mich dafür einige Zahlen anführen: In den Vereinigten Staaten, dem Zentrum des vom Monopolkapitalismus beherrschten Teiles der Welt, ist die Arbeitslosigkeit nach dem zweiten Weltkrieg niemals verschwunden und hat in den Jahren seit 1945 eine stürmische Aufwärtsentwicklung genommen. Wenn man allein den offiziellen, das heißt offensichtlich bagatellisierenden Angaben der USA-Behörden Rechnung trägt, dann hat sich die Zahl der registrierten Arbeitslosen in den Vereinigten Staaten von 1.040.000 im Jahre 1945 auf 3.489.000 im Dezember 1949 erhöht. Legt man dagegen zugrunde, daß die Zahl der beschäftigten Menschen in den Vereinigten Staaten heute mit 58 Millionen angegeben wird, so kommt man allein schon nach diesen offiziellen Schätzungen der amerikanischen Behörden auf eine Arbeitslosenzahl von 4 Millionen. In England stieg in der gleichen Zeit die Zahl der Arbeitslosen von 160.000 im Jahre 1945 auf 360.000 im Dezember 1949. Italien hatte nach dieser offiziellen Statistik Ende 1949 mehr als 1,8 Millionen Arbeitslose.

Diese Zahlen der Entwicklung der Arbeitslosigkeit in den imperialistischen Ländern zeigen die unwiderlegbare Richtigkeit der Feststellung, daß ungeachtet der riesigen Menschenverluste des zweiten Weltkrieges die strukturelle Arbeitslosigkeit hiervon kaum berührt wird und die imperialistische Produktionsweise die Arbeitslosenarmee immer wieder aus sich selbst neu schafft.

arbeitslos

Was in dieser Beziehung für das Lager des Imperialismus gilt, hat volle Geltung auch für den westlichen Teil Deutschlands. Westdeutschland ist heute die europäische „Musterkolonie“ des amerikanischen Imperialismus, und es wäre verwunderlich, wenn diese Kolonie nicht auch alle Gebrechen des imperialistischen Systems aufweisen würde. Ihnen allen ist bekannt, daß die Zahl der offiziellen Arbeitslosen in Westdeutschland am Ende des Jahres 1949 mehr als 2 Millionen betragen hat, wobei die große Zahl der Arbeitslosen, die sich einer offiziellen Registrierung entziehen, sowie die unendlich große Zahl derjenigen, die nur zeitweilig in den Genuß eines Arbeitsplatzes kommen, nicht berücksichtigt ist. Westdeutschland hat heute wieder, wie alle Länder des imperialistischen Lagers, eine strukturelle Arbeitslosigkeit, und nichts kennzeichnet besser als diese Tatsache die Zugehörigkeit Westdeutschlands zum Lager des westlichen Imperialismus.

Aber es ist nicht nur die Arbeitslosigkeit selbst, die als die schlimmste Geißel der arbeitenden Menschen im imperialistischen System anzusprechen ist. Ebenso drückend für Millionen arbeitender Menschen ist die ständige Ungewißheit des drohenden Verlustes des Arbeitsplatzes, die ständige Angst vor dem Verlust der Existenz für sich und ihre Familien, in der die Arbeiter im imperialistischen System leben und die sie zum gefügigen politischen Werkzeug der Imperialisten macht.

Zitate:
[1] Karl Marx: Das Kapital, Erster Bd., Dietz Verlag, Berlin 1957, S. 679.
[2] W. I. Lenin: Drei Quellen und drei Bestandteile des Marxismus. In: W. I. Lenin: Ausgewählte Werke in zwei Bänden, Bd. I, Dietz Verlag, Berlin 1955, S. 66.

Quelle:
Otto Grotewohl, Begründung des Gesetzes „Zur Förderung und Pflege der Arbeitskräfte, zur Steigerung der Arbeitsproduktivität und zur weiteren Verbesserung der materiellen und kulturellen Lage der Arbeiter und Angestellten“, Rede in der Volkskammer, 19.April 1050. In: Otto Grotewohl, Im Kampf um die einige Deutsche Demokratische Republik, Reden und Aufsätze, 1950-1951, Dietz Verlag Berlin, 1959, S.29ff.
(Zwischenüberschr. von mir, N.G.)

Siehe auch:
Was ist Ausbeutung?
Warum gibt es überhaupt Arbeitslosigkeii?
DDR: Das Recht auf Arbeit

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