Rafik Kulijew: Wie kam es zur Perestrojka und zur Zerstörung der UdSSR? Gab es einen strategischen Plan?

„Die Amerikaner und Engländer haben uns einen großangelegten Geheimkrieg erklärt… sie haben ihn übrigens seit dem Sieg der Oktoberrevolution niemals eingestellt.“ (J.Stalin)

Man sagt, die Perestrojka in der UdSSR habe ohne einen strategischen Plan begonnen. Das behaupten jedenfalls bürgerliche Politiker, die den Zerfall der UdSSR bedauern. Doch das ist falsch. Diese Politiker wissen entweder nicht, oder sie geben sich den Anschein, es nicht zu wissen, daß lange vor dem Beginn der Perestrojka ein strategischer Plan zur Umgestaltung der UdSSR auf kapitalistische Art entwickelt worden war. Das hatte zur Vernichtung der Sowjetunion und zur Bildung einer Reihe kapitalistischer Staaten aus den ehemaligen sozialistischen Sowjetrepubliken geführt.

Es gab einen strategischen Plan für die Konterrevolution

Um das zu beweisen, sei hier auf einige besondere Erscheinungen der Perestroika im öffentlichen Leben der UdSSR hingewiesen, die eindeutig belegen, daß es einen strategischen Plan zur Umgestaltung gab, der darin bestand, den Kapitalismus in der UdSSR zu restaurieren.

Erstens: Das Mitglied des Politbüros des ZK der KPdSU und Mitglied der Akademie der Wissenschaften der UdSSR A. Jakowlew war der Ideologe der Umgestaltung, der öffentlich mit antimarxistischen Ideen zur Umgestaltung des politischen Systems der UdSSR auftrat. Er verlangte, im öffentlichen Leben der UdSSR eine ideologische Vielfalt zuzulassen, was unweigerlich zum Ersatz des politischen Einparteisystems durch ein Mehrparteiensystem führte. Das politische Mehrparteiensystem ist jedoch eine bürgerliche Regierungsform, d.h. sie ist dem Kapitalismus eigen.

Zweitens: Auch die Mitglieder der Akademie der Wissenschaften der UdSSR L. Abalkin, T. Saslawski, S. Schatalin und die Professoren G. Popow, N. Schmeljew, und J. Afanasjew traten öffentlich mit antimarxistischen Ideen zur Umgestaltung des Wirtschaftssystems der UdSSR auf, und zwar mit der Forderung, das Privateigentum an Produktionsmitteln und an Grund und Boden zuzulassen. Das Privateigentum an Produktionsmitteln und an Grund und Boden ist alles, was der Kapitalismus braucht.

Die Privatisierung wurde 1987 legalisiert

Auf dem Juliplenum 1987 wurde auf Vorschlag des Akademiemitglieds L. Abalkin durch das das ZK der KPdSU die Privatisierung der Produktionsmittel in Form von verschiedenen Modellen nach dem Rentabilitätsprinzip legalisiert. 1988 wurde ein Gesetz über die Kooperation in der UdSSR angenommen, das die Lohnarbeit legalisierte. Damit waren entgegen der geltenden Verfassung der UdSSR die notwendigen Bedingungen zur Verwirklichung der kapitalistischen Produktionsweise geschaffen worden. Alles weitere war eine Frage der Technik, genauer gesagt – der Demagogie, wie sie auf dem berüchtigten I. Kongreß der Volksabgeordneten der UdSSR in 1989 vorgelegt wurde.

Akademie der Wissenschaften der UdSSR – Zentrum der Konterrevolution

Daraus ist ersichtlich, daß bereits vor 1991, vor der Zerstörung der UdSSR, wesentliche Elemente des Kapitalismus ins öffentliche Leben eingeführt worden waren. Dazu wäre noch zu ergänzen, daß die Akademiemitglieder und Professoren als Berater der obersten Führung der Sowjetunion und der KPdSU sehr genau wußten, daß die Einführung eines Mehrparteiensystems und die Privatisierung von Produktionsmitteln und Grund und Boden geradewegs zum Kapitalismus führen mußten. Es ist kein besonderer Tiefsinn erforderlich, um zu verstehen, daß es einen strategischen Plan zur Umgestaltung gab, daß sich der Generalstab, wo dieser Plan entwickelt wurde, in der Akademie der Wissenschaften der UdSSR befand, und daß dieser Plan tatsächlich lange vor Beginn der Perestrojka von den akademischen Werwölfen umgesetzt wurde.

Konterrevolution 1977 in der Verfassung der UdSSR verankert

Außerdem zeigt ein einfacher Vergleich der Formulierungen über die wirtschaftlichen Grundlagen der UdSSR der Verfassung der UdSSR von 1977 mit der Verfassung der UdSSR von 1936, daß die Frage über die Wiederherstellung des Kapitalismus in der UdSSR bereits 1977 endgültig entschieden war. In der Verfassung der UdSSR von 1936 Art.4 ist die wirtschaftliche Grundlage der UdSSR auf folgende Weise abgefaßt:

„Das sozialistische Wirtschaftssystem und das sozialistische Eigentum an Werkzeugen und Produktionsmitteln bilden die wirtschaftliche Grundlage der UdSSR, die infolge der Liquidierung des kapitalistischen Wirtschaftssystem entstand, das durch die Aufhebung des Privateigentums an Werkzeugen und Produktionsmitteln und die Abschaffung der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen erobert wurde.“

Wie in der Verfassung der UdSSR von 1936 ersichtlich ist, wird nicht nur darauf verwiesen, daß die wirtschaftliche Grundlage der UdSSR das sozialistische Wirtschaftssystem und das sozialistische Eigentum an Werkzeugen und Produktionsmitteln ist, sondern auch, wie letzteres entstanden sind, und zwar „infolge der Liquidierung des kapitalistischen Wirtschaftssystems, durch die Aufhebung des Privateigentums an Werkzeugen und Produktionsmitteln und die Abschaffung der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen“.

Sehen wir nun, wie die wirtschaftliche Grundlage der UdSSR in der Verfassung der UdSSR von 1977 abgefaßt ist.

Zwei gravierende Unterschiede in den Verfassungen der UdSSR

Es ist unschwer festzustellen, daß in der Formulierung der wirtschaftlichen Grundlagen der UdSSR in der Verfassung von 1977 nicht erklärt wird, wie das sozialistische Wirtschaftssystem und das sozialistische Eigentum entstanden und gefestigt wurde. Dieser Umstand mag vielleicht als eine Kleinigkeit erscheinen. Eine solche Kleinigkeit erlangt aber vom Gesichtspunkt der Wiederherstellung des Kapitalismus eine entscheidende Bedeutung. Um den Sozialismus richtig zu charakterisieren, muß man wissen, wie er entstanden ist und welche Bedingungen dazu geführt haben.

Der Sozialismus ist kein besonderes Stadium des Kapitalismus

Deshalb ist hier vor allem zu beachten, daß der Sozialismus nicht immer existierte, und daß er infolge der Vernichtung des Kapitalismus, durch die Aufhebung des Privateigentums an Grund und Boden und an Produktionsmitteln entstanden ist. Der Sozialismus ist kein besonderes Stadium des Kapitalismus, sondern ist im Gegenteil eine neue Gesellschaftsordnung, die sich vom Kapitalismus dadurch unterscheidet, daß es gerade aufgrund der Abschaffung des Privateigentums an Grund und Boden und an Produktionsmitteln in ihm keine Teilung in Ausbeuter und Ausgebeutete mehr gibt.

Der trennende und feindliche Charakters des Privateigentums

Indem die Umstände des Entstehens des Sozialismus aus der Verfassung der UdSSR entfernt wurden, und zwar: „infolge der Aufhebung des Privateigentums an Produktionsmitteln und an Grund und Boden“, wird der ausbeuterische und räuberische Charakter des Kapitalismus und die tatsächlich notwendige Liquidierung des kapitalistischen Wirtschaftssystems maskiert und das Verständnis des trennenden und feindseligen Charakters des Privateigentums verhindert. Dieser letzte Umstand hat es den Apologeten des Privateigentums und des Kapitalismus ermöglicht, den gültigen Inhalt der Begriffe „Privateigentum“ und „Kapitalismus“ zu entstellen, und die sowjetischen Menschen von der Notwendigkeit einer Wiederherstellung des Kapitalismus zu überzeugen.

Wie der Sozialismus in der UdSSR diskreditiert wurde…

Aber allein mit einer Demagogie kann man den Kapitalismus nicht restaurieren. Für die Wiederherstellung des Kapitalismus wird einiges mehr benötigt als eine Demagogie über die Notwendigkeit des Ersatzes des Sozialismus durch den Kapitalismus. Dazu ist es erforderlich, den Sozialismus durch eine Verschlechterung ihrer materiellen Lebensumstände in Augen der sowjetischen Menschen zu diskreditieren. Das wurde 1965 mit der Einleitung einer antisozialistischen Wirtschaftsreform erledigt – durch die sogenannte Kossyginsche Reform, benannt nach dem Vorsitzenden des Ministerrats der UdSSR A. Kossygin. Die Logik dieser defätistischen Reform ist einfach. Sie bestand darin, den Unternehmen, Vereinigungen und Organisationen größere wirtschaftliche Selbstständigkeit zu gewähren, mit breiter Anwendung materieller Stimuli bei den Werktätigen.

Der Beginn der räuberischen Privatisierung

Man braucht keine besondere Phantasie, um sich vorzustellen, daß unter den vorhandenen Ware-Geld- Beziehungen, d.h. wenn den Unternehmen, Vereinigungen und Organisationen größere wirtschaftliche Selbstständigkeit und die breite Anwendung materiellen Stimuli zugestanden wurden, privater Diebstahl und Raub möglich war, zugleich aber die illegale Produktionen gefördert wurde. Raub und Diebstahl am gesellschaftlichen Eigentum bringen die Grundlagen des Sozialismus ins Wanken. Gleichzeitig ist die illegale Produktion tatsächlich eine kapitalistische Produktion. Doch die ganze Geldmasse (mit Ausnahme des Gehaltes der Arbeiter, die in illegalen Unternehmen arbeiteten), floß nach ihrer Umsetzung auf dem Schwarzmarkt direkt in die Taschen der Organisatoren dieser illegalen Produktion – der sogenannten Werkleiter.

Aus sozialistischen Betriebsleitern wurden „Arbeitgeber“

Dabei war diese illegale Produktion in der Regel in sozialistischen Betrieben entstanden. Und die Organisatoren dieser illegalen Produktionen waren hauptsächlich Angestellte dieser sozialistischen Betriebe (Meister, Ingenieure, Buchhalter usw.). So wurden aus den Organisatoren dieser illegalen Produktion, den Werkleitern, „Arbeitgeber“ (die Kapitalisten), und aus den sowjetischen Arbeitern – die Lohnarbeiter.

„Der Eckstein der kapitalistischen Produktionsweise aber ist die Tatsache: daß unsere jetzige Gesellschaftsordnung den Kapitalisten in den Stand setzt, die Arbeitskraft des Arbeiters zu ihrem Wert zu kaufen, aber weit mehr als ihren Wert aus ihr herauszuschlagen, indem er den Arbeiter länger arbeiten läßt, als zur Wiedererzeugung des für die Arbeitskraft gezahlten Preises nötig ist.“ (Friedrich Engels: Zur Wohnungsfrage. MEW 18, 214).

Kossyginsche Reformen bewirkten zunehmende Unzufriedenheit

Auf alle Fälle begann sich infolge der Kossyginschen Reform 1965 das Defizit an Konsumgütern im staatlichen (sozialistischen) Handel schon zur Mitte 1970er Jahre auszuwirken, während sich der Schwarzmarkt, wo die Konsumgüter teurer als im staatlichen Handel verkauft wurden, ständig vergrößerte. Dieser Umstand führte zur Verschlechterung der materiellen Lebensumstände der Sowjetbürger, was eine zunehmende Unzufriedenheit mit dem Sozialismus hervorbrachte.

Innere Machtkämpfe verzögerten den Beginn der Perestrojka

Mit einem Wort, die politischen und wirtschaftlichen Bedingungen für die Wiederherstellung des Kapitalismus in der UdSSR waren schon zur Mitte 1970er Jahre geschaffen worden. Und wenn der Prozeß der Perestrojka, der direkt zur Wiederherstellung des Kapitalismus in der UdSSR führte, erst Mitte der 1980er Jahre begann, so war diese Verzögerung bedingt durch den Machtkampf in der UdSSR, der sich nach dem Tod des Generalsekretärs des ZK der KPdSU L. Breshnew besonders verschärft hatte.

Antisozialistisches Gesindel kam an die Macht

Die Perestrojka hat den Prozeß der Zerstörung der politischen und wirtschaftlichen Systems der UdSSR beschleunigt und sie innerhalb kurzer Zeit vollständig zerstört. Dieser Umstand führte dazu, daß die Apologeten des Kapitalismus allerlei Gesindel zu „Volksabgeordneten der UdSSR“ machen konnten, die mit ihrer Demagogie vom kapitalistischen Paradies Dutzende Millionen sowjetischer Menschen, die keinerlei praktische Erfahrung mit dem Leben unter kapitalistischen Bedingungen hatten, zum Sturm auf den Sozialismus verleiteten.

Es herrschten bereits objektive Gesetzmäßigkeiten des Kapitalismus

Ein Grund aller politischen Ereignisse ist letztendlich ein ökonomischer. Die UdSSR war infolge der raffinierten Legalisierung des Kapitalismus zerstört worden. Und kein „politischer Wille“, nicht einmal die „ideologische“ Führung der UdSSR hätte diese „umgestaltende“ Vernichtung der UdSSR aufhalten können, weil hier schon unerbittlich die objektiven, d.h. die vom Willen, von den Absichten und vom Bewußtsein der Menschen unabhängigen Gesetze der kapitalistischen Produktionsweise herrschten.

Existenzkampf der kapitalistischen Länder

Seit der Zeit des Niedergangs der UdSSR sind in der Welt große Veränderungen geschehen. Es sind neue kapitalistische Staaten entstanden: Rußland, China, Indien, Brasilien, die Republik Südafrika, die Staaten des Nahen Osten, die gestern noch von den alten kapitalistischen Staaten (England, USA, Frankreich, BRD und Japan) ausgebeutet wurden, haben sich jetzt selbst in den Kampf um die Weltherrschaft eingereiht. Dadurch wurde der Kampf um die Weltherrschaft zum allgemeinen Kampf, also zum Kampf um die Existenz eines jeden dieser Staates. In diesem Sinne ist auch der Kampf des heutigen kapitalistischen Rußland um die Weltherrschaft eine Frage seiner Existenz, die sich nicht dadurch entscheidet, ob seine oberste Führung über den politischen Willen verfügt, sondern dadurch, ob sie im Vergleich zu anderen Ländern über die natürlichen (die Ressourcen) gesellschaftlichen (die Produktivkräfte) Voraussetzungen für die Produktion verfügt.

Nur der Sozialismus ermöglicht den gesellschaftlichen Fortschritt

Rußland hat deshalb als erstes Land der Welt den Weg der Arbeiter- und Bauern-Revolution beschritten, nicht etwa, weil es für den Sozialismus reif war, sondern weil es sich auf der Grundlage der kapitalistischen Ordnung einfach nicht weiterentwickeln konnte. Das haben die Bolschewiki dadurch bewiesen, indem sie innerhalb kürzester Zeit das vom Weltkapital im ersten Weltkrieg zerstörte Rußland auf sozialistischer Grundlage neu zu errichten vermochten.

Für die Arbeiterklasse!

Rafik Kulijew

11. Februar 2016

Quelle: Kommunistische Allunionspartei (Bolschewiki)
Übersetzung: F.G.)

  Rafik Kulijew:  Perestrojka und Zerstorung der UdSSR

Siehe auch:
Kurt Gossweiler: Wie konnte der revisionistische Umsturz in der Sowjetunion gelingen?
Ljubow Pribytkowa: Wie die KPdSU den Sozialismus in der Sowjetunion zerstörte
Die Lüge von den Stalinschen Massenmorden
Eine verbrecherische Rede
Vorsicht vor den Sjuganowleuten der KPRF
„Danke, lieber Genosse Gorbatschow…!“
Der Bruch in der kommunistischen Bewegung
Chruschtschow – der Mörder Stalins und der UdSSR