G. Tietze: Der Gesundheits- und Arbeitsschutz im Kapitalismus

ArbeitsschutzFast unmerklich hat in den letzten Jahren die Arbeitshetze zugenommen. Unterbezahlung, Lohnraub, unbezahlte Überstunden, mehrere Jobs bei verschiedenen Firmen, Nach-Feierabend-Arbeit usw. gehören heute in der BRD zum Alltag. Viele junge Leute, aber auch viele ältere, sind auf zusätzliche Einkommensmöglichkeiten angewiesen. Und sie merken allmählich, wie das ihrer Gesundheit schadet. Warum ist das so?

In der kapitalistischen Gesellschaft befinden sich die Produktionsmittel in den Händen der Ausbeuterklasse. Die Arbeiter sind, um arbeiten und leben zu können, gezwungen, ihre Arbeitskraft den Eigentümern der Produktionsmittel, den Unternehmern, zu verkaufen. Dabei müssen sie sich den kapitalistischen Arbeitsbedingungen unterordnen. Entsprechend den ökonomischen Gesetzen des Kapitalismus, insbesondere des Mehrwertgesetzes, ist die kapitalistische Produktion eine „Produktion von Mehrwert, Einsaugung von Mehrarbeit“ [1] Hiervon sind selbstverständlich auch die Arbeitsbedingungen gekennzeichnet.

Karl Marx weist in seinem Werk „Das Kapital“ bei der Begründung des allgemeinen Gesetzes der kapitalistischen Akkumulation und der Verelendung des Proletariats nach, „daß im Maße wie Kapital akkumuliert, die Lage des Arbeiters, welches immer seine Zahlung, hoch oder niedrig, sich verschlechtern muß … Die Akkumulation von Reichtum auf dem einen Pol ist also zugleich Akkumulation von Elend, Arbeitsqual, Sklaverei, Unwissenheit, Brutalisierung und moralischer Degradation auf dem Gegenpol…“ [2]

Wirksamer Arbeitsschutz muß erzwungen werden

Die Akkumulation von Elend und Arbeitsqual, von der Marx spricht, findet u.a. in der Tatsache ihren Ausdruck, daß sich die Arbeiterklasse einem wachsenden Raubbau an Leben, Gesundheit und Arbeitskraft ausgesetzt sieht, der ein wesentlicher Bestandteil der absoluten Verelendung der Arbeiterklasse ist. Der Raubbau an der Arbeitskraft resultiert auf der Grundlage der ökonomischen Gesetze des Kapitalismus, aus dem Charakter der kapitalistischen Organisation der gesellschaftlichen Arbeit, deren Ziel – die maximale Aussaugung der disponiblen Arbeitskraft – Maßnahmen zum Schutz des Menschen und seiner Arbeitskraft entweder gänzlich fehlen läßt oder sie in die Grenzen der Profitinteressen der herrschenden Klasse zwingt. Wirksame Maßnahmen müssen von den Arbeitern im Klassenkampf erzwungen werden.

Profit

Den Kapitalisten interessiert der Schutz der Arbeitskraft nur insoweit, als durch ihn die Voraussetzungen der Profiterzielung, d.h. der weiteren oder verstärkten Ausbeutung der Arbeitskraft, gesichert werden; er interessiert ihn nicht wenn diese Voraussetzungen ohnehin, z.B. infolge Überangebots an Arbeitskräften, gegeben sind. Den genannten Gesichtspunkten ist sowohl die im Kapitalismus im Vordergrund stehende Unfallverhütung als auch die Tätigkeit der Werkärzte, der Arbeitshygieniker usw., wo es solche in einzelnen Großbetrieben gibt, unterworfen.

Was sagte Karl Marx dazu?

Karl Marx hat diese für die richtige Beurteilung von „Arbeitsschutzmaßnahmen“ seitens der herrschenden Klasse wichtige Grundkonzeption mit folgenden Worten geschildert: „Das Kapital fragt nicht nach der Lebensdauer der Arbeitskraft. Was es interessiert, ist einzig und allein das Maximum von Arbeitskraft, das in einem Arbeitstag flüssig gemacht werden kann.“ [3]

An anderer Stelle weist Karl Marx darauf hin, daß die kapitalistische Produktion bei sparsamstem Umgang mit Material, Maschinen usw. „eine Vergeuderin von Menschen, von lebendiger Arbeit, eine Vergeuderin nicht nur von Fleisch und Blut, sondern auch von Nerven und Hirn“ ist. [4]

Die „sozialen Errungenschaften“ im Kapitalismus

Es ist auch wichtig zu erkennen, daß die vorhandenen Maßnahmen von den Kapitalisten zugleich für den ideologischen Kampf gegen die Arbeiterklasse ausgenutzt werden, indem sie als „soziale Errungenschaften“ angepriesen werden, die den Arbeitern von den Unternehmern „freiwillig“ geschenkt werden. Von diesen Gesichtspunkten muß man z.B. die Tatsache beurteilen, daß in einzelnen Großbetrieben zum Teil vorbildliche Maßnahmen in der Farb- und Lichtgestaltung der Arbeitsräume, in sanitären Einrichtungen usw. vorhanden sind.

„Verschönerung des Arbeitsplatzes“ ist kein Ersatz…

Diese Maßnahmen können niemals den gesetzmäßigen Prozeß des Raubbaus an der Arbeitskraft kompensieren, wie er sieh im Maßstab der gesamten kapitalistischen Gesellschaft vollzieht. Sie werden jeweils in, ihrer leistungssteigernden Wirkung von den Unternehmern sehr genau erwogen, um aus ihnen materielles und ideologisches Kapital zu schlagen.

Schließlich ist noch hervorzuheben, daß einzelne „Schutzmaßnahmen“ ihre Ursache in den Interessengegensätzen innerhalb der herrschenden Klasse selbst haben können. Ein Beispiel hierfür war die auf Betreiben militaristischer Kreise bewirkte preußische Kinderschutzgesetzgebung, die ausschließlich der Sicherung eines gesunden „Rekrutenmaterials“ dienen sollte.

Darum ist der Kampf der Arbeiterklasse notwendig!

Es ergibt sich für die Arbeiterklasse somit die Notwendigkeit, unter Führung einer revolutionären Partei der Arbeiterklasse und mit Hilfe revolutionärer Gewerkschaften einen erbitterten Kampf um einen ihren Interessen dienenden Schutz der Arbeitskraft, um die Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen, um eine der Arbeiterklasse dienende Sozialversicherung zu führen. Die Wirksamkeit des Gesundheits- und Arbeitsschutzes, einschließlich der Sozialversicherung, hängt unter kapitalistischen Produktionsverhältnissen von der Kampfstärke der Arbeiterklasse ab.

Verschärfte Ausbeutung

In diesem Kampf hat die Arbeiterklasse bedeutsame Erfolge errungen. Jede erkämpfte Verbesserung mußte und muß dabei in jedem Augenblick erneut gegen die Angriffe des Kapitals verteidigt werden. Gleichzeitig kann die Arbeiterklasse in keinem Augenblick bei den erkämpften Verbesserungen stehenbleiben, da diese angesichts der sich verschärfenden Ausbeutungsverhältnisse stets nur eine zeitweilige Linderung der absoluten Verelendung sind.

Das Ziel: Sturz des Kapitalismus

Daher muß sich die Arbeiterklasse in jeder Phase dieses Kampfes bewußt sein, daß ein voll wirksamer Schutz von Leben, Gesundheit und Arbeitskraft und wirkliche soziale Sicherheit nur durch den Sturz des Kapitalismus erreichbar sind und demzufolge der ökonomische und ideologische Klassenkampf um die Verbesserung des Gesundheits- und Arbeitsschutzes und der Sozialversicherung verbunden werden muß mit dem politischen Klassenkampf zum Sturz des Kapitalismus.

Das Kräfteverhältnis

Umfang und Inhalt des Gesundheits- und Arbeitsschutzes einschließlich der Sozialversicherung unter kapitalistischen Produktionsverhältnissen wird zuerst bestimmt von den in der kapitalistischen Gesellschaftsordnung objektiv wirkenden ökonomischen Gesetzen. Inwieweit die Arbeiterklasse in der Lage ist, die verheerenden Auswirkungen dieser objektiv wirkenden Gesetze auf die gesundheitliche Lage einzudämmen und einzuschränken, bestimmt das Kräfteverhältnis zwischen der Arbeiterklasse und dem Kapital.

Reformen nutzen wenig!

Die Kampfkraft der Arbeiterklasse kann jedoch im Kapitalismus die objektiv wirkenden ökonomischen Gesetze nicht aufheben, d.h. die Ruinierung der Gesundheit der Arbeiter ist im Kapitalismus objektiv, gesetzmäßig. Erst durch den Sturz der kapitalistischen Gesellschaftsordnung, durch die Veränderung der gesellschaftlichen Verhältnisse und das Wirksamwerden der ökonomischen Gesetze des Sozialismus werden, die Fragen des Gesundheits- und Arbeitsschutzes und der sozialen Sicherheit für die Arbeiterklasse gelöst.

Die zwei gegensätzlichen Seiten

Es kann somit festgestellt werden, daß das Wesen des Gesundheits- und Arbeitsschutzes im Kapitalismus auf der Grundlage der politischen und ökonomischen Macht der kapitalistischen Ausbeuterklasse und der Wirksamkeit der ökonomischen Gesetze des Kapitalismus von zwei Seiten her bestimmt wird:

a) durch den Klassenkampf der Arbeiter und aller Werktätigen für die höchstmögliche Verbesserung des Gesundheits- und Arbeitsschutzes und für den endgültigen Sturz der kapitalistischen Gesellschaftsordnung;

b) durch das Profitstreben der herrschenden Klasse, die erkämpften Zugeständnisse zu beschränken oder rückgängig zu machen sowie die maximale Ausbeutung durch ein Minimum von Schutzmaßnahmen zu sichern.

Zusammenfassung:

Dieses Wesen des Gesundheits- und Arbeitsschutzes im Kapitalismus zeigt sich besonders in den jetzt folgenden Erscheinungen:

  1. Die Organisation der Produktion dient entsprechend dem ökonomischen Grundgesetz des Kapitalismus ausschließlich der Profiterzielung und nicht, wie im Sozialismus, den Bedürfnissen der werktätigen Menschen. Daher wird auch der Schutz des Menschen vor Schäden an Leben und Gesundheit nicht organisch mit der Produktion verbunden. Es gibt keinen allseitig vorbeugenden Gesundheits- und Arbeitsschutz.
  2. Schutzmaßnahmen werden vom Kapitalisten in minimalsten Grenzen gehalten und müssen sich für die weitere Ausbeutung des Lohnarbeiters „rentieren“.
  3. Unter Ausnutzung der Disziplin des Hungers wird der Arbeiter zu arbeitsschutzwidrigen Bedingungen gezwungen zu arbeiten und die reaktionäre Ideologie des Selbstverschuldens des Arbeiters am Unfall verbreitet.
  4. Um die Verantwortlichkeit der Unternehmer zu verdecken, werden reaktionäre, Auffassungen über das Krankheits- und Unfallgeschehen verbreitet, Es wird z.B. behauptet, daß Krankheiten und Unfälle unvermeidbar seien, daß sie eine Folge der modernen Technik sind usw.
  5. Es besteht kein einheitliches und verbindliches Recht auf den Schutz der Arbeitskraft; die Rechtsprechung steht im Dienste der Unternehmer.
  6. Die Arbeiterklasse muß unter Führung einer revolutionären Partei der Arbeiterklasse und durch die Aktionen revolutionärer Gewerkschaften um den Schutz von Leben und Gesundheit und um die Sozialversicherung einen konsequenten Klassenkampf führen, der Bestandteil ihres Kampfes um die Eroberung der politischen Macht ist. Sie muß die erkämpften Zugeständnisse stets hart verteidigen. Infolge des steten. Fortschreitens der absoluten und relativen Verelendung darf bei den erkämpften Zugeständnissen nicht stehengeblieben werden.
  7. Der Kampf der Arbeiterklasse und aller Werktätigen um die Verbesserung des Gesundheits- und Arbeitsschutzes einschließlich der Sozialversicherung im Kapitalismus wird unterstützt durch das Vorbild des Gesundheits- und Arbeitsschutzes und der Sozialversicherung in den sozialistischen Ländern. Ein voll wirksamer Schutz von Leben und Gesundheit und volle soziale Sicherheit sind nur unter den Bedingungen der Arbeiter-und-Bauern-Macht möglich.

Zitate:
[1] Karl Marx: „Das Kapital“, Berlin, 1947, Bd.I, S.276.
[2] ebd., S.680.
[3] ebd., S.276.
[4] ebd., Bd.III, S.109.

Quelle:
Gerhard Tietze: Das Wesen des Gesundheits- und Arbeitsschutzes im Kapitalismus. Hochschule der Gewerkschaften „Fritz Heckert“ beim Bundesvorastand des FDGB. 1963, S.17-21

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