Das Geschäft mit dem Tod. Imperialistische Waffenlieferungen in alle Welt – heute wie vor 40 Jahren…

War business_RaketenAuch wenn der nachfolgende Beitrag schon etwas älter ist – das Prinzip jedoch ist stets das gleiche. Immer mehr verdienen die imperialistischen Großkonzerne an den Waffenlieferungen in Krisenregionen. Die Bosse verdienen sich dumm und dusslig, egal ob dabei Hunderte oder Tausende unbeteiligter Menschen zu Tode kommen oder nicht. Das Werk des Mordens und der Zerstörungen wird fortgesetzt. Und die Arbeiter in den Rüstungsbetrieben „kämpfen“ um den Erhalt ihrer Arbeitsplätze. Sind nicht auch sie mitschuldig am Tod dieser Menschen? Egal. Hauptsache: „WIR“ leben hier in Frieden. Der Kapitalismus weitet sich aus zu der größten Verbrechergesellschaft im Leben der Menschheit…

War business

Unauffällig gekleidete Herren mit dunklen Brillen treffen sich in abgelegenen Kneipen westeuropäischer Hafenstädte, Quittungen und erhebliche Geldsummen wechseln den Besitzer. Nachts werden dann Kisten in kleine Frachter verladen, die irgendwo im Nahen Osten, am Persischen Golf oder an Afrikas Küsten auf­tauchen. Ab und zu platzen solche Kisten am Kai auf oder werden von unbestechlichen Zollbeamten geöffnet: Handfeuerwaffen kom­men zum Vorschein. So etwa lesen sich in west­lichen Zeitungen und Zeitschriften gewisse Storys, in denen angeblich hinter die Kulis­sen des internationalen Waffenhandels ge­leuchtet wird. Aber all das ist nur ein Miniatur­bild des »War business«, des Waffengeschäfts mit Krieg und Tod.

»lnterarmco« – ein kleiner Hai

Westliche Massenmedien suggerierten den Eindruck, als würden private Waffenhändler­organisationen wie »Interarmco« das Haupt­geschäft im Waffenhandel machen. Immer deutlicher zeigte sich aber, daß sie nur einen Bruchteil der Gewinne einstecken. Man hat viel über den »Interarmco«-Boß Cummings geschrieben, der mit seinem Waffenlager jeder­zeit einige Divisionen ausrüsten könne. Sein jährlicher Umsatz wird auf 30 bis 50 Millionen Dollar geschätzt.

Doch im Verhältnis zum Milliardengeschäft der großen Rüstungshaie bleibt er ein kleiner Raubfisch. Die USA-Zeitschrift »Time« wußte zu berichten: »Nur etwa 20 % der USA-Waffen­exporte werden von privaten Herstellern aus­gehandelt, die vom Außenministerium Export­lizenzen erhalten. Alles übrige wird von der Regierung verkauft, die als Mittelsmann fun­giert.« Gleichzeitig bestehen Querverbindungen zwischen den privaten Waffenhändlern einer­seits sowie den Rüstungskonzernen und Streit­kräften andererseits, deren Lagerbestände in die Kanäle der ersteren fließen. Mehrfach bewiesen ist auch, daß die »Interarmco« im Auftrag des USA-Geheimdienstes Diktatoren, Konterrevolutionäre und Putschisten mit Waffen beliefert. Insgesamt rechnet man in den imperialistischen Staaten mit etwa zwanzig großen privaten Waffenhändlerfirmen.

USA-Waffen in 135 Länder

Der Hauptteil des globalen Waffenhandels der imperialistischen Staaten liegt jedoch in den Händen hoher und höchster Politiker, von Militärs, Konzernbossen und Diplomaten. Auf dieser Ebene wird das große Geschäft mit dem Krieg, das »War business«, ausgehandelt, das heute einen Jahreswert von schätzungs­weise 40 Mrd. Dollar hat. Schätzungsweise deshalb, weil z.B. die USA-Regierung für 1977 Rüstungsexporte in Höhe von 11 Mrd. Dollar auswies, während im Bericht eines wohlinfor­mierten amerikanischen Industriellenverbandes die Zahl von 16 bis 18 Mrd. stand.

War business_waffenexportFest steht, daß die USA heute der größte Rüstungsexporteur der Welt sind und etwa 50 % des westlichen Waffenmarktes beherrschen. An zweiter Stelle liegt Frankreich, gefolgt von Großbritannien. Auch die BRD arrangiert sich zunehmend im »War business«.

Im Rüstungsgeschäft der USA und anderer NATO-Staaten geht es nicht mehr nur um die Belieferung des NATO-Bereiches. Zwar werden auf diesem Markt nach wie vor große Ge­schäfte gemacht, und das mit riesigen Summen für Raketenwaffen aller Art, für Kriegsschiff-, Flugzeug- und Panzerserien u.a.m. Zugleich wächst jedoch der Waffenstrom, der von den imperialistischen Staaten an Käufer in andere Teile der Welt geht. Allein die USA verkaufen Waffen an 135 Länder. Ihr größter Abnehmer außerhalb der NATO ist Israel, das nach den Separatvereinbarungen von Camp David ver­stärkt modernstes Kriegsmaterial für Milliarden Dollar erhält. Bis zum Sturz des Schahs war auch der Iran einer der Hauptkäufer amerika­nischer Waffen.

BRD-Einstieg ins Waffengeschäft

Aus der BRD gerieten lange Zeit nur die privaten Waffenhändler ins Rampenlicht. Wie man erfuhr, konnten sie Millionengewinne aus dem Verkauf von Kampfflugzeugen, Geschüt­zen. Raketen, Maschinengewehren und Pan­zerfäusten ziehen. Seit Jahren treten aber im­mer stärker die großen Rüstungskonzerne in den Vordergrund. Heute bereits scheint die Rüstungsindustrie der BRD etwa fünfzig Staaten zu beliefern. Dabei nutzt sie Gemeinschaftspro­jekte mit anderen NATO-Staaten, um auf diese Weise rechtliche Beschränkungen und Pro­teste zu unterlaufen. Vorgeschickt werden z.B. die französischen Partner beim Verkauf der gemeinsam entwickelten Raketenwaffen oder des westdeutsch-französischen Alpha-Jet, Ita­lien bei gemeinsam produzierten Panzern, Großbritannien beim Verkauf des Kampfflug­zeugs »Tornado«.

hk_36Es gibt auch folgende »Aktivitäten«: Die Rüstungsfirma Heckler & Koch läßt ihre Ge­wehre und MGs mittels Lizenzvergabe in zahl­reichen westeuropäischen Ländern, in Saudi­-Arabien, Thailand und Brasilien produzieren. Außer der Bundeswehr etzen – auf direktem Wege durch Heckler & Koch versorgt – neun nord-, west- und südeuropäische, 15 afrika­nische, neun mittelöstliche, fünf fernöstliche und neun südamerikanische Armeen diese Waffen ein. Mit amtlicher Bonner Erlaubnis haben BRD-Werften seit 1954 rund 160 Kampf­boote und Kriegsschiffe exportiert. Das U-Boot »Typ 209« der HDW-Werft in Kiel wurde unter anderem nach Argentinien geliefert.

Die Bremer Lürssen-Werft rüstete Marinestreit­kräfte in Afrika, Asien und Südamerika mit Schnellbooten der Jaguar-Klasse aus. In der südafrikanischen Werft Durban entsteht eine größere Stückzahl des Schnellboottyps Saar IV- Ramta, gebaut nach Konstruktionsunterla­gen der genannten Lürssen-Werft und ausge­stattet mit Antriebsaggregaten der Motoren- ­und Turbinen-Union (MTU) in München. Mit Hilfe der Hamburger Großwerft Blohm & Voß liefen auf der spanischen Bazan-Werft in Cartagena vier für das Apartheidregime be­stimmte Korvetten der Klasse Joao Coutinho vom Stapel, armiert mit Kormoran-Raketen des Messerschmitt-Bölkow-Blohm-Rüstungskon­zerns in München.

» War business« schuf neue Rüstungsherde

Immer wieder versuchen westliche Meinungs­macher, diesen Waffenhandel als etwas Nor­males hinzustellen. Es gäbe ihn schließlich schon seit Jahrhunderten. Es stimmt zwar, daß der Handel mit Waffen eine lange Geschichte hat – aber das ist zugleich die Geschichte der Kriege. In unserer Zeit wo es angesichts der wachsenden Vernichtungskraft der Waffen und der inzwischen auf über 400 Milliarden Dollar ge­stiegenen Weltrüstungsausgaben um die Ein­stellung des Wettrüstens und die Verhinderung von Kriegen geht, stellt das, was kapitalistische Rüstungsfabrikanten und ihre Handlanger Jahr für Jahr gewissenlos in Spannungsgebiete und andere Teile der Welt liefern, einen Anschlag auf die Sicherheit auf unserem Erdball dar. Ein großer Teil der Rüstungsgüter geht in die Arsenale der NATO-Staaten, in die imperialisti­schen Stützpunkte, von denen es 2.000 große und kleine auf fast allen Kontinenten gibt. Doch inzwischen sind neue Herde des Wett­rüstens entstanden.

War business_dritte WeltDa ist der Nahe und Mittlere Osten. Die Rüstungslieferungen aus den NATO-Staaten machten aus Israel ein waffenstarrendes Ar­senal und ermutigen die chauvinistischen Po­litiker und Militärs in Tel Aviv zu unausge­setzten Überfällen auf Libanon. 40 % des is­raelischen Staatshaushaltes werden heute für die Rüstungsausgegeben. Vor allem aus den USA kamen und kommen modernste Flug­zeuge, Panzer, Artillerie, Raketen u. a. Gleich­zeitig sind die großen Haie des »War business« dabei, sich stärker den Waffenmarkt Ägyptens und einiger anderer arabischer Staaten zu er­schließen. So versuchen die Rüstungskonzerne, aus der von den imperialistischen Staaten ge­schürten Konfliktsituation im Nahen Osten doppelten Vorteil zu ziehen.

Auch in die Länder am Persischen Golf ergießt sich gegenwärtig ein Waffenstrom aus imperialistischen Staaten. Dabei ist vor allem Saudi-Arabien zu nennen. Der größte Erdöl­exporteur der westlichen Welt ist auf dem Wege, eine hochgerüstete Militärmacht zu werden. Rund 36 % des Staatshaushaltes wer­den für Waffenkäufe und militärische Einrich­tungen ausgegeben. Mit den Einnahmen aus dem gewaltigen Erdölgeschäft kauften die saudiarabischen Führungskreise bereits rake­tenbestückte Düsenjäger und »Maverick«-Ra­keten mit speziellen Abschußvorrichtungen. Hinzu kommen Munitionslager, Werkstätten zur Waffenwartung, technische Spezialisten, Aus­bildungsstätten u.a. Das alles erhält einen gefährlichen Hintergrund durch strategische Pläne der USA, die Saudi-Arabien zum Kern eines Militärpaktes am Roten Meer und am Persischen Golf machen wollen.

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US-amerikanische Bomben aus israelischen Flugzeugen auf libanesische Dörfer

Ein anderer Herd des Wettrüstens entstand in Lateinamerika rund um Brasilien. Die ge­genwärtige brasilianische Führung baut zur Zeit moderne Land-, Luft- und Seestreitkräfte auf. Dem Beispiel folgend, treten auch andere Staaten in dieser Region immer stärker als Käufer von Waffen aus den USA, Großbritan­nien, Frankreich und der BRD in Erscheinung. Alle Welt weiß, daß die Generalsclique um Pinochet mit Waffen, made in USA, das von der rechtmäßigen Regierung Allende geführte Chile im Blut ertränkt und das Land in ein großes Gefängnis verwandelt hat. USA-Waffen stütz­ten bis zuletzt Nikaraguas Diktator Somoza.

 

Zu einem gefährlichen Herd des Wettrüstens ist durch die Schuld imperialistischer Staaten der Süden Afrikas geworden. Jahrelang gingen riesige Transporte mit Kriegsmaterial in die Arsenale der südrhodesischen Rassisten. Dann überfielen die Killerformationen des Regimes von Salisbury mit diesen Waffen die Nachbar­länder Sambia, Moçambique und Botswana. Waffen westlicher Fabrikation richteten sich ge­gen die Übergabe der Macht an das Volk von Simbabwe. Mit Waffen aus den USA, Groß­britannien, Frankreich, der BRD und anderen westlichen Ländern wurde auch das südafrika­nische Apartheidregime zu einem bis an die Zähne aufgerüsteten Staat, der sein Militär­budget seit 1960 auf das Dreißigfache erhöhte und heute die größte Militärmacht im subsaharischen Afrika darstellt. Seine Truppen überfallen fortwährend Angola und halten nach wie vor Namibia besetzt. Das Rassistenregime ist überdies bereits in der Lage, in eigenen Fabri­ken einen Großteil der Waffen selbst herzu­stellen. Die dafür erforderlichen Ausrüstungen stammen aus westlichen Staaten. Der Direktor des südafrikanischen Rüstungsunternehmens »Armseor« ließ wissen, man werde in Kürze eigene Raketen mit erheblicher Reichweite bauen. Das Rassistenregime von Pretoria gibt im Vergleich zu seinen Nachbarländern das Zwanzigfache für die Rüstung aus. Es stellt eine latente Bedrohung des Friedens in diesem Raum dar und zwingt die afrikanischen National­staaten zu einer verstärkten Landesverteidi­gung.

Neue Rüstungsexporteure und neue Atomwaffenmächte

Die USA und andere NATO-Staaten tarnen ihre Kriegsmateriallieferungen mit der fadenschei­nigen Behauptung: Jedes Land habe ja schließ­lich das Recht, Waffen zu kaufen und beliebig große Streitkräfte zu unterhalten. Es ist jedoch beachtenswert, daß die Militärausgaben der jungen Entwicklungsländer nicht in den Jahren unmittelbar nach der Erlangung der staatlichen Unabhängigkeit rasch angestiegen sind, sondern erst später im Gefolge verstärkter neokolonialistischer Umtriebe. Nigeria z. B. schuf seine heutige 220.000-Mann-Streitmacht, als die von imperialistischen Staaten gestützte Ostprovinz als »Biafra« aus dem Staatsverband herausgebrochen werden sollte.

Außerdem: Entspricht es etwa der UNO­-Charta, wenn die USA gerade solche Regimes, die Nachbarländer überfallen oder bedrohen, bevorzugt mit Waffen aller Art ausstatten? Das westliche. »War business« hat Israel in den Stand versetzt, heute selbst Waffenexporteur – und zwar in etwa siebzig Länder der Welt – zu sein. Etwa 25 % der israelischen Rüstungspro­duktion gehen ins Ausland. Exportiert werden ebenso Waffen, die die israelischen Streitkräfte ausrangieren, weil sie dafür modernstes Kriegsmaterial erhalten. Aber es bestehen auch hin­reichende Verdachtsmomente, wonach die USA ihre Partner in Tel Aviv jeweils dann als Mittelsmänner in Afrika und Lateinamerika vor­schicken, wenn sie es für unklug halten, selbst als Waffenhändler in Erscheinung zu treten.

Die Gefahren, die der imperialistische Waf­fenhandel heraufbeschwört, zeigen sich auch im anlaufenden Waffenexport einiger NATO­Länder nach China. Hohe Pekinger Politiker und Militärs besuchten westeuropäische Staa­ten, informierten sich in Rüstungsbetrieben und besichtigten militärische Einrichtungen und Waffen. In Berichten westlicher Massenmedien wird in diesem Zusammenhang nicht nur auf das profitable Rüstungsgeschäft mit China ver­wiesen, sondern auch auf die Rolle, die die chinesischen Streitkräfte in der aggressiven NATO-Strategie spielen.

War business_wert der waffenAlarmierend geradezu sind die Hinweise auf das Entstehen neuer Kernwaffenmächte. Schon ist nicht mehr daran zu zweifeln, daß das südafrikanische Apartheidregime bereits in der Lage ist, mit dem Feuer eines Atomkrieges zu spielen. Uran besitzt das Land mehr als genug, und die erforderliche Technologie für die Urananreicherung kam vor allem aus der BRD. Auch zwischen Israel und Südafrika besteht eine nukleare Kollaboration. Israel erhält aus Südafrika offensichtlich Uran für die eigene Kernwaffenproduktion. Wie aus einem in die Presse gelangten Bericht des amerikanischen Geheimdienstes hervorging, soll Israel bereits einige Atomwaffen in seinen Arsenalen horten!

Solidarität kontra Geschäft mit dem Tode

Die UdSSR hat wiederholt davor gewarnt, die Welt in ein waffenstarrendes Arsenal zu ver­wandeln; sie hat mit den USA Konsultationen aufgenommen, um zu einer Einschränkung des internationalen Waffenhandels zu gelangen. Die Rüstungskonzerne der NATO-Staaten sind jedoch an der Reduzierung ihres profitablen »War business« nicht interessiert. Sie insze­nierten deshalb eine großangelegte Hetzkam­pagne, die die Dinge auf den Kopf stellt. So werden NATO-Aktivitäten als notwendige Maßnahmen gegen eine »drohende sowjetische Invasion in Afrika« gepriesen. Interventions­einsätze imperialistischer Staaten wie 1978 in Shaba (Zaire) rechtfertigen die Lügen­macher als Friedensmission, kubanische Solda­ten und Waffen aus sozialistischen Staaten da­gegen, die die Unabhängigkeit afrikanischer Länder verteidigen helfen, verketzern sie als »kommunistische Gefahr in Afrika«.

War business_waffenexporteGegen diese Demagogie wandte sich z.B. auf der OAU­-Gipfelkonferenz in Khartum das damalige nige­rianische Staatsoberhaupt, Olusegun Obasanjo. Niemand habe das Recht, »weder die Kubaner noch die Länder zu verurteilen, die kubanische Hilfe zur Sicherung ihrer Souveränität und territorialen Integrität für erforderlich« hielten. Nigeria weiß um die Bedeutung der sowjeti­schen Waffen, die 1967 bis 1970 seine terri­toriale Integrität verteidigen halfen. An die Adresse der Organisatoren der NATO-Inter­vention in der zairischen Provinz Shaba richtete Obasanjo die Worte: »Fallschirmjäger im 20. Jahrhundert sind für uns nicht annehmbarer als die Kanonenboote des vergangenen Jahrhunderts für un­sere Vorfahren.«

Mit anderen Worten hatte Andrej Gromyko, der damalige sowjetische Außenminister, auf der UNO-Sondertagung über Abrüstung denselben Grundgedanken zum Ausdruck gebracht: »Es geht nicht an, daß der Aggressor und das Opfer der Aggression auf eine Stufe gestellt, daß die Rechte der Völker geschmälert werden, die einen legitimen Kampf für die Befreiung von kolonialer und rassistischer Unterdrückung füh­ren.« Waffen, die die Streitkräfte Angolas und Moçambiques zur Abwehr rassistischer Inter­venten einsetzen, sind nicht mit jenen zu ver­gleichen, mit denen die südrhodesische und südafrikanische Soldateska friedliche afrikani­sche Nachbarn, Freiheitskämpfer von Simbab­we, Namibia und Südafrika, mordet.

Auf dem Gebiet internationaler Waf­fenlieferungen zeigten damals die unzähligen Abrüstungsvorschläge der sozialistischen Staaten den einzig richtigen Weg zur militärischen Ent­spannung. Auch heute noch geht es vor allem darum, die Weiterverbreitung von Atomwaffen und das Wettrüsten in Spannungsherden zu verhindern.

Quelle: URANIA-Universum Band 26, Urania-Verlag Leipzig/Jena/Berlin (DDR), 1980. S.140-146 (leicht bearbeitet, N.G.)

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