Wenn im Lande wieder einmal Wahlen bevorstehen, ist oft die Frage: Soll man sich daran beteiligen oder nicht? Die Wahlbeteiligung in der BRD liegt ohnehin mit teilweise sogar nur 30% aller wahlberechtigten Bürger weit unter dem, was die jeweils „Auserwählten“ dazu legimimieren würde, ihre Wahlfunktion überhaupt anzutreten. Und selbst wenn man das „kleinere Übel“ wählen würde, den Vertreter irgendeiner Minderheitenpartei zu wählen, wird damit das Gesamtwahlergebnis doch nur unwesentlich beeinflußt. Eine politische Dummheit wäre es jedoch, dem Vertreter einer Partei sein Votum zu geben, dessen Auftreten und Ideologie offensichtlich den Interessen der werktätigen Menschen zuwiderläuft. Das betrifft nicht nur Kandidaten, die ganz offen die Interessen der Bourgeoisie vertreten, sondern auch solche, wie Peter Hacks es ausdrückte, „denen die ganze Sache zu anstrengend ist und die potentiell bereit sind, die Friedensangebote, die die Bourgeoisie ihnen macht, wohlwollend zu prüfen.“ [1] Kommunisten erkennt man daran, daß sie offen für die Interessen des Proletariats eintreten.
Kommunisten und die bürgerlichen Wahlen
von K.Kosow
Es gibt zweierlei Arten von Wahlen — die bürgerlichen Parlamentswahlen und die Wahl beispielsweise eines Präsidenten, als Vertreter der Bourgeoisie. Der Präsident ist Befehlsempfänger der Bourgeoisie, er ist ihr Gesicht. Sind wir eigentlich moralisch dazu verpflichtet, Verantwortung dafür zu übernehmen, was unter den Bedingungen der bürgerlichen Herrschaft unausweichlich vor sich geht? Kann man eigentlich an der Wahl eines obersten Vertreters der Bourgeoisie teilnehmen, wo doch gegenüber den werktätigen Volk keine Möglichkeit besteht, Verantwortung für dessen Handeln zu übernehmen? Die Antwort ist eindeutig: die Kommunisten werden die Wahl eines beliebigen Vertreter der Bourgeoisie nicht unterstützen, denn es widerspricht den Interessen des werktätigen Volkes. Es gibt keinerlei Notwendigkeit, sich an den Wahlen eines solchen Vertreters zu beteiligen, denn daraus ergeben sich weder Vorteile für die Kommunisten, noch für die Interessen des werktätigen Volkes.
Anders verhält es sich dagegen mit den Wahlen zum bürgerlichen Parlament. In seinem Werk „Der ,Linke Radikalismus‘, die Kinderkrankheit im Kommunismus“ schrieb W.I.Lenin, daß „die Beteiligung am bürgerlich-demokratischen Parlament dem revolutionären Proletariat nicht nur nicht schadet, sondern es ihm erleichtert, den rückständigen Massen zu beweisen, weshalb solche Parlamente es verdienen, auseinandergejagt zu werden, es ihm erleichtert, sie mit Erfolg auseinanderzujagen, es ihm erleichtert, den bürgerlichen Parlamentarismus ,politisch zu erledigen’“. [2]
So können die Kommunisten das Parlament sowohl als Tribüne zur Verteidigung der Interessen des werktätigen Volkes und zum Zusammenschluß der Werktätigen benutzen, als auch die Bourgeoisie auf ihrem eigenen Territorium bekämpfen. Die Teilnahme der Kommunisten am bürgerlichen Parlament ermöglicht es, den Werktätigen vorzuführen, wer in Wirklichkeit ihre Interessen verteidigt.
[1] Peter Hacks, Am Ende verstehen sie es, Politische Schriften, 1988 bis 2003, Eulenspiegel Verlag, 2005, Vorwort, S.112.
[2] W.I. Lenin: Der „Linke Radikalismus“, die Kinderkrankheit im Kommunismus. In: W.I. Lenin, Werke, Bd.31, S.45.
Quelle: Коммунисты и буржуазные выборы (Übersetzung: Florian Geißler)
Sascha's Welt 
Gutes Thema!
Parteien vertreten Klassen. Demzufolge gibt es auch keine Volksparteien. Wer zur Wahl schreitet, der sollte sich klar machen, welche Klasse die Partei seiner Wahl vertritt und zu welcher Klasse er selbst gehört.
Es ist allerdings so, daß die Parteien ihren Klassenstandpunkt nicht offen darlegen und auch ganz geschickt verschleiern. Ein wichtiges Instrument zur Verschleierung ist das Parteiprogramm, es macht sowohl einzelne Parteimitglieder als auch die ganze Partei undurchsichtig (Intransparent).
Viele Grüße.
Wie sieht es aus, sollten wir zu Wahlen gehen, zum Beispiel zur nächsten Bundestagswahl, oder nicht? Lenin meint ja, eine Beteiligung würde es uns erleichtern, den parlamentarischen Zirkus zu demaskieren. Aber wie, bitteschön, wenn da nicht eine einzige Partei ist, die bereit ist, unsere Interessen zu vertreten? Komme mir bitte niemand mit der Linkspartei.
Im Bundestag sitzen ausschließlich Parteien, die die Bourgeoisie vertreten bzw. solche die bereit sind, deren „Friedensangebote … wohlwollend zu prüfen“…
Bitte nicht die KPD (Alt-BRD) vergessen. Von 1949 bis 1953 war die KPD mit 15 Abgeordneten im Bundestag vertreten. Am 23. November 1951 startete Adenauer eine Hetzjagd gegen die Kommunisten in der Alt-BRD mit dem Antrag auf Verbot der KPD. Bei der Bundestagswahl 1953 hatte die KPD keine Chance wieder in den Bundestag gewählt zu werden.
Hat dies auf Muss MANN wissen rebloggt.
es wäre rein aus dem Bauchgefühl heraus garnichtmal so verkehrt, wieder öfters vom werktätigen Volk zu reden. Bei dem Begriff Proletariat klappern bei den ersten schon wieder die Scheuklappen. Proletariat ? Ich doch nicht ! Das ist doch so ein olles Marx-Ding ….
Muss man halt abwägen, um nicht unscharf zu werden.
@Hanna Fleiss : Wenn ich nicht gerade keinen Bock habe, diesen Zirkus mitzumachen und mich tatsächlich aufraffen kann, wähle ich eigentlich immer irgendwelche von den nichtssagenden aus der letzen Reihe. Die können definitiv keinen Unsinn anstellen und die „großen“ haben eine Stimme weniger / eine Gegenstimme mehr. Oder eben auch mal die DKP, so sie denn antritt. Ich haderte lange, da es auch in der Linkspartei gute Leute gibt. Aber wenn es darauf ankommt, verraten die uns genauso wie die SPD.
Der „demokratische“ Parteienzirkus ist viel zu gefestigt, eine kommunistische Partei in der Regierung oder selbst in der Opposition kann ich mir nicht wirklich vorstellen.
Ergänzungen zu den sogenannten „freien Wahlen“, wo der Wähler entscheidet. Ich lasse zwei Männer zu Wort kommen. Der eine ist Gerd Bucerius, Gesellschafter der BRD Wochenzeitung „die Zeit“ und CDU Bundestagsabgeordneter. Er schrieb am 18. Juli 1957 in der „die Zeit“ unter der Überschrift „Der Bundestag ist schon gewählt“:
„Man möchte geradezu wetten, daß viele Bürger und Wähler glauben, es sei ihr Privileg, bei der Bundestagswahl am 15. September (Anmerkung: Bundestagswahl 1957) die Abgeordneten für den neuen Bundestag auszusuchen. Vier Jahre, glauben die Bürger, werden sie regieren. Dann aber komme der Tag der Abrechnung; man schickt die untüchtigen Abgeordneten in die verdiente Vergessenheit und wählt sich neue, tüchtige aus, um sich von ihnen für wiederum vier Jahre regieren zu lassen!
Aber weit gefehlt, so ist es nicht. Mindestens 80 v. H. der Abgeordneten sind schon heute (Anmerkung: 18. Juli 1957), zwei Monate vor der „Wahl“, fest gewählt. Winzige Kreise, buchstäblich einige Tausend Leute, haben dem Wähler die Mühe der Auswahl bereits abgenommen. In diesen Tagen nämlich haben die politischen Parteien ihre „Kandidatenlisten“ für die Bundestagswahl bekanntgegeben, und an dieser „Liste“ kann der einzelne Wähler nicht rütteln. Er kann seine Stimme der CDU (Liste) verweigern und der SPD (Liste) geben. Dann werden die Kandidaten Nummer 8 und 9 der SPD-Liste gewählt, und nicht die Kandidaten 8 und 9 von der CDU-Liste. Aber Nummer 1–7 auf beiden Listen werden bestimmt gewählt. Sie muß der Wähler bedingungslos hinnehmen.
Deshalb sollte der Bürger sich eigentlich dafür interessieren, wie diese „Listen“ zustande kommen. Wer bestimmt die Spitzenkandidaten der einzelnen politischen Parteien? Wer bestimmt die Reihenfolge, in der die Kandidaten auf die Liste gesetzt werden? Wer bestimmt damit 80 v. H. der Zusammensetzung des Bundestages und läßt dem Wähler nur die Auswahl der letzten Nummern unter „ferner liefen“?[..] Immer werden also die Kandidaten (mittelbar oder unmittelbar) von den Parteimitgliedern bestellt.
Fast unmöglich ist es, einmal einen angesehenen Außenseiter auf die „Liste“ zu bekommen. Die Parteibürokratie wacht eisern darüber, daß nur „verdiente“, sprich hochgediente Mitglieder des Apparats auf die Liste und in die Parlamente kommen – schließlich hat man doch jahrelang in der Partei gearbeitet und will jetzt den Lohn sehen![…]“
Der Andere ist Josef Stalin:
„Stalin stellt das Verhältnis der Kandidaten zu den Wählern in seiner Wahlrede von 1937 wie folgt dar: „Nimmt man die kapitalistischen Länder, so bestehen dort zwischen Deputierten und Wählern gewisse eigenartige, ich möchte sagen, ziemlich sonderbare Beziehungen. Solange die Wahlen im Gange sind, liebäugeln die Deputierten mit den Wählern, scharwenzeln vor ihnen, schwören ihnen Treue, geben einen Haufen aller möglichen Versprechungen. Es scheint, als sei die Abhängigkeit der Deputierten von den Wählern vollständig. Sobald aber die Wahlen stattgefunden und die Kandidaten sich in Deputierte verwandelt haben, ändern sich die Beziehungen von Grund aus. Statt der Abhängigkeit der Deputierten von den Wählern erweist es sich, dass sie völlig unabhängig sind. Für die Dauer von vier oder fünf Jahren, d. h. Unmittelbar bis zu den neuen Wahlen, fühlt sich der Deputierte völlig frei, unabhängig vom Volke, von seinen Wählern. Er kann von einem Lager ins andere hinüberwechseln, er kann vom richtigen Wege auf einen falschen abgleiten, er kann sich sogar in gewisse Machinationen nicht ganz sauberen Charakters verstricken, er kann Purzelbäumeschlagen wie es ihm beliebt – er ist unabhängig.“
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Danke, Weber. So genau wusste ich noch nicht, wie die „Listen“ zustande kommen. Das nennt man eine perfekte Selbstdarstellung des bürgerlichen Wahlbetriebs. Da kann es doch nur eine Schlussfolgerung geben, was das Wählen angeht. Bisher habe ich es so wie Atomino gemacht: die Tierschutzpartei gewählt. Aber am Ende zählt eben nicht die Stimmenzahl, und für die Prozente gibt es keinen Grenzwert, Hauptsache, es sind die höchsten Prozente, und seien es nur 5 Prozent. Bundestagswahlen – der große Volksbeschiss.
Lieber Johann Weber, dass du immer wieder an die Kommunisten in der Alt BRD erinnerst kann gar nicht hoch genug bewertet werden, weil die immer irgendwie verloren gehen. Seit Jahrzehnten mache ich diese Erfahrung, als wenn es sie nicht oder fast nicht gegeben hätte.
Gesprochen wird von allem, was wirklich wichtig ist, gestern und heute und das ist gut so, aber auch sie sind und bleiben wichtig. Ich suche nach „Gefängnistagebüchern,“ nach Berichten, nach Gerichtsurteilen, weil ich will ihnen gerecht werden will in tiefer Zuneigung und Verneigung vor ihrem heldenhaften Kampf, auch unter dem Mistkerl Adenauer, der in der Hölle schmoren soll.
Ich habe jedesmal Bauch- und Herzschmerzen, wenn ich erkenne, wie oft die aufrechten Kommunisten, die in der Alt BRD gnadenlos weiter verfolgt und weggesperrt wurden, nicht ausreichend gewürdigt werden
Liebe Eleonore Kraus, dank für Deine Worte. Hier zwei Bücher von Kommunisten aus der Alt-BRD mit kurzen Auszügen:
Richard Scheringer „Das große Los“ von, Kleine Arbeiterbibliothek München 1979:
„Der Untersuchungsrichter beginnt: „Herr Scheringer, Sie sind beschuldigt, bei einer Kommission gewesen zu sein, die 1952 ein ´Programm zur nationalen Wiedervereinigung Deutschlands´ ausgearbeitet hat. Wie Sie wissen, wurden zwei Ihrer Genossen bereits vom Bundesgericht in Karlsruhe verurteilt wegen Verteilung dieses Programms, weil es hochverräterischen Inhalt hat. Außerdem enthält es Beleidigungen gegen den Herrn Bundeskanzler. Die zu erwartende Strafe für die Ausarbeitung des Programms ist so hoch, daß Fluchtverdacht besteht, und deshalb wurde Ihre Inhaftierung verfügt.“
Willi Nowak (hat in den 60er Jahren insgesamt 28 Monate im Gefängnis gesessen) „Knastnotizen – KPD-Verbot und Kalter Krieg im Ruhrgebiet“ von Günter Gleising, RuhrEcho Juni 1996:
„Staatsanwalt Pohlmann sagte mir mit ernster, ‚ehrlicher‘ Miene am 17.1., daß meine Schreiberlaubnis seit Wochen im Gefängnis Essen sei. Später mußte ich erfahren, daß sie zwar dort eingetroffen ist, aber mir laut seiner Anweisung vorenthalten werden mußte. Im übrigen hat sich dieser junge Staatsanwalt schon einige Male schlimme Sachen erlaubt, wie ich später erfuhr. Der Kommunistin Martha Hadinsky rechnete er ihre Verurteilung während der Nazizeit als ‚kommunistische Unterwühltätigkeit‘ im Jahre 1960 als Strafe an. Er beantragte gegen Sportler, die für den sportlichen Austausch der Bundesrepublik mit DDR eintraten, hohe Gefängnisstrafen. Auch Menschen, die für den Delegationsaustausch von Betrieben und Gewerkschaften tätig waren, ließ er verurteilen, indem er sie als östliche Agenten abstempelte.“
Du schreibst richtigerweise „dass du immer wieder an die Kommunisten in der Alt BRD erinnerst kann gar nicht hoch genug bewertet werden, weil die immer irgendwie verloren gehen. Seit Jahrzehnten mache ich diese Erfahrung, als wenn es sie nicht oder fast nicht gegeben hätte.“
Das dieser Zustand heute so ist, ist das Ergebnis der Delegitimierung der DDR, die die Kohlregierung im Einverständnis aller im Bundestag vertretenen Parteien erlassen hat. Handlungsgehilfen sind die mit über 4 Milliarden Euro´s an Steuergeldern geförderten Akteure der DDR-Aufarbeitungsindustrie. Die Macht dieser Akteure, mit Hilfe der Medien, ist heute so groß, dass jeder, der sich diesem Delegitimierungsauftrag nicht unterwirft, fertig gemacht wird. Dieser Delegitimierungsauftrag von Kohl ist eine „Goldquelle“. Das die „Goldquelle“ nicht zum versiegen gelangt, dafür ist diesen Erfüllungsgehilfen jedes Mittel recht.
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Ich bin gerade beim 3. Bd von Lenins Ausgewählten Werken, Seite 426-435. VII „Soll man sich an den bürgerlichen Parlamenten beteiligen?“ Die lohnen sich wirklich. Wie Marx und Engels ruft auch Lenin mehrfach eindeutig dazu auf sich selbst bei reaktionärsten Parlamentswahlen zu beteiligen. Nichtwählen kann für Kommunisten also nicht in Frage kommen. Fast immer stehen sowieso DKP und KPD zur Wahl. Aktuell bei den Landtagswahlen in Thüringen die KPD. Heutige Kommunisten haben es einfacher als Marx u. Engels die zu ihren Zeiten nur die fortschrittlichste, bürgerliche Partei wählen konnten.
Wen würdest Du denn wählen? Außer AfD, Grüne, MLPD, CDU und SPD. Die Linke? …. oder den Zettel ungültig machen? Sind denn KPD und DKP überhaupt zugelassen? Eine revisionistische Partei zu wählen ist keine gute Idee.
Es ist nicht im Sinne Lenins, wollte man die Aussagen von 1920 eins zu eins auf heutige Verhältnisse übertragen. Wenn man in der BRD von einer (überraschend!) hohen Wahlbeteiligung an der Europawahl von ca. 60% ausgeht, so heißt das, daß etwa jeder dritte BRD-Bürger kein Interesse daran hegt, was dort vor sich geht. Das Resultat haben wir gesehen! Fünf Jahre zuvor war das Interesse noch geringer (48,1%). Heißt das nun, daß die BRD-Bürger den rechten Parteien das Feld überlassen? Welche Rolle spielen also die Europäischen Linken?
Offiziell liegt die Wahlbeteiligung in der BRD bei ca. 70% – also ähnlich wie in Österreich -, und jeder dritte BRD-Bürger wählt die CDU. Zwar ist der Parlamentarismus (um mit Lenin zu reden) noch lange nicht „politisch erledigt“, doch es gibt im Bundestag außer der PdL niemanden, der imstande wäre, die Parlamentstribüne im Sinne der Arbeiterklasse zu nutzen. 1914 war Karl Liebknecht der einzige!
Gestriger Kommentar zum Wahlergebnis in Österreich: „Die Bildung einer Regierung könnte schwierig werden“
Was für eine Schmierenkomödie spielen die!? Das war ja in Deutschland angeblich auch so schwierig eine Regierung zu bilden, da war sogar von Neuwahlen die Rede. Herrschaftszeitn wenn das so ist, dann stimmt doch mit dem Wahlverfahren irgendwas nicht! Da muss sich doch jeder Wähler verarscht vorkommen wenn sich eine Wahl als unzulänglich ergibt.
Und davon mal abgesehen, der Rechtsruck geht derzeit durch die ganze Welt und auch durch alle Parteien. Beim Vergleich der Wahlwerbung von Die Linke und Die AfD ist kein Unterschied zu erkennen, beide Parteien verkünden dieselben Klimaziele und versprechen das Blaue vom Himmel. Aber wie sie diese Wahlversprechen einlösen wollen verschweigen sie. Weil sie das gar nicht vorhaben!
In Österreich ist es schwierig. Die sozialdemokratische KPÖ hat Anteile verloren. Die sozialistische PdA war wohl nicht dabei (?).
Mit den kapitalistischen Parteien die im Parlament sitzen wird sich sowieso nichts zum Guten ändern. Mit Wahlboykott wird sich auch weiter nichts ändern, die kommen in der Wahrnehmung überhaupt nicht vor.
Das Wahlergebnis in Österreich zeigt ganz deutlich, welche Bedeutung dieser Wahl beigemessen wurde. Auch wenn die Wahlbeteiligung um knapp 5% sank, haben sich doch immerhin dreiviertel aller wahlberechtigten Österreicher (75,1%) an dieser Wahl beteiligt, und die bürgerlich-konservative ÖVP bildet mit S.Kurz und 38% der Wählerstimmen für die Markwirtschafts-anhänger (sprich: die einheimischen Bourgeoisie und das Kleinbürgertum) eine gewisse Basis. Die ist allerdings keineswegs stabil. Der Anteil der Kommunisten ist verschwindend gering. Die Partei der Arbeit (mit 0,2% der Wählerstimmen) trat zur Nationalratswahl gar nicht erst an. Dennoch sollte man als Kommunist die PdA als konsequent marxistische Partei unterstützen! (und nicht die KPÖ)
Besonders interessant ist in Österreich daß sich dort die KJÖ von der KPÖ distanziert hat u. lieber mit der PdA zusammenarbeitet. Dort ist die Jugend gescheiter.