Altersarmut in der BRD – ein Merkmal kapitalistischer Menschenverachtung

Was ist eigentlich Armut? – Armut ist eine ständige Begleiterscheiung des Kapitalismus. Oft wegdiskutiert und schöngeredet… Und es ist eine glatte Lüge, wenn immer wieder erklärt wird, die älteren Menschen (oder auch Kinder) in der BRD seien lediglich „armutsgefährdet“ – nein: sie sind arm. Das ist eine Tatsache! Und diese Armut betrifft nach offiziellen Angaben in der BRD etwa ein Fünftel der Bevölkerung, gleich ob Altersarmut – oder eben auch Kinderarmut. Wenn also behauptet wird, die Renten in Ostdeutschland betrügen durchschnittlich über 1000 Euro, so ist auch das eine statistische Lüge. (Nach dem Motto: Im Durchschnitt war der See ½m tief und trotzdem ist die Kuh ersoffen.) Es liegt also einzig und allein an diesem menschenverachtenden kapitalistischen System, wenn in einem der reichsten Länder Mitteleuropas ein Fünftel der Bevölkerung in Armut leben muß. Und die Armut nimmt ständig zu – auch bei uns. Und da braucht man gar nicht auf andere Länder zu schielen, denen es noch schlechter geht. Altersarmut wie in der BRD gab es in der DDR jedenfalls nicht!

Was heißt Armut und woher kommt sie?

In einem längeren Vortrag vor der Demokratischen Gesellschaft in Brüssel erklärte Karl Marx 1848 – also bereits vor über 170 Jahren! – den Zusammenhang sehr einfach und sehr logisch:

Wann steigen die Löhne?

Wenn die Industrie im Wachstum begriffen ist, wenn der Reichtum, wenn die Produktivkräfte, wenn mit einem Wort das Produktivkapital die Nachfrage nach Arbeit vermehrt, so steigt auch der Preis der Arbeit und folglich der Lohn. Die günstigste Bedingung für den Arbeiter ist das Anwachsen des Kapitals. Und man muß dies zugeben.

Wann fallen die Löhne?

Wenn das Kapital stationär bleibt, wird die Industrie nicht nur stationär bleiben, sondern zurückgehen, und in diesem Falle wird der Arbeiter das erste Opfer sein. Er wird vor dem Kapitalisten zugrunde gehen. Und in dem Falle, wo das Kapital anwächst, also in diesem, wie gesagt, besten Falle für den Arbeiter, welches wird da sein Schicksal sein? Er wird gleichfalls zugrunde gehen.

Konkurrenz um einen Arbeitsplatz

Das Anwachsen des Produktivkapitals begreift in sich die Akkumulation und Konzentration der Kapitalien. Die Zentralisation der Kapitalien hat eine größere Arbeitsteilung und eine größere Anwendung von Maschinen zur Folge. Die größere Teilung der Arbeit zerstört die besondere Geschicklichkeit des Arbeiters; und indem sie an die Stelle dieser besonderen Geschicklichkeit eine Arbeit setzt, die jedermann verrichten kann, vermehrt sie die Konkurrenz unter den Arbeitern. …

Je mehr das Produktivkapital also anwächst, desto mehr steigert sich die Konkurrenz unter den Arbeitern, und zwar in viel stärkerem Verhältnis. Die Entlohnung der Arbeit nimmt ab für alle, und die Arbeitslast vermehrt sich für einige.

Ein Beispiel

1829 gab es in Manchester 1.088 Spinner, die in 36 Fabriken beschäftigt waren. 1841 gab es nur noch 448, und diese Arbeiter bedienten 53.353 Spindeln mehr als die 1.088 von 1829. Wenn die Handarbeit zugenommen hätte in demselben Maße wie die Produktivkraft, so hätte die Zahl der Arbeiter auf 1.848 steigen müssen; die technischen Verbesserungen haben also 1.100 Arbeiter außer Arbeit gesetzt.

Und wohin mit den außer Arbeit gesetzten Arbeitskräften?

Wir kennen im voraus die Antwort der Ökonomen. Diese außer Arbeit gesetzten Leute, sagen sie, werden eine andere Beschäftigung finden. … 1835 hielt Herr Dr. Bowring im Unterhaus eine Rede über die 50.000 Weber Londons, die seit langem am Hungertuch nagen, ohne diese neue Beschäftigung finden zu können … Herr Bowring spricht von einigen individuellen Leiden und sagt gleichzeitig, daß diese individuellen Leiden ganze Klassen zugrunde richten; spricht von vorübergehenden Leiden in der Zeit des Überganges, und zu gleicher Zeit verheimlicht er nicht, daß diese Leiden des Überganges für die Mehrzahl der Übergang vom Leben zum Tod gewesen sind und für den Rest der Übergang von einer besseren zu einer schlechteren Lage.

Massenhafte Armut führt zu märchenhaftem Reichtum der Bourgeoisie

Wenn er später sagt, daß die Leiden dieser Arbeiter untrennbar sind vom Fortschritt der Industrie und notwendig für den nationalen Wohlstand, so sagt er einfach, daß der Wohlstand der Bourgeoisklasse zur notwendigen Bedingung hat das Leiden der arbeitenden Klasse.

Quelle:
Karl Marx „Rede über die Frage des Freihandels“, gehalten am 9. Januar 1848. In: Karl Marx/Friedrich Engels: Werke, Dietz Verlag, Berlin/DDR, 1972, Bd.4, S.451-454. (Zwischenüberschriften eingefügt, N.G.)

Soviel zu Karl Marx. Ist das aktuell? Ja, es ist aktuell. Hat sich bis heute daran etwas geändert? Nein, es hat sich nichts geändert, nicht im geringsten. Die Gesetzmäßigkeiten der kapitalistischen Ausbeutung sind dieselben geblieben.

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Ist die Armut in Ostdeutschland die Schuld der DDR?

Ja, so hätten sie es gern, die Feinde des Sozialismus! Zuerst wurde die DDR durch die Treuhand ausgeplündert, die Mark der DDR entwertet, dann die DDR-Konten halbiert, später die D-Mark entwertet und schließlich wurden auf der Basis der DDR-Löhne 1:1 die Renten berechnet. Millionen DDR-Bürger, die nach 1990 arbeitslos geworden waren, hatten das Nachsehen. Doch Armut ist ja  nicht nur ein ostdeutsches Problem…

Kann man im Osten billiger leben?

Vergleich: Torgau – Sachsen – BRD

Ja, man kann. Wenn bspw. ehemalige Westbürger nach ihrer Pensionierung in den Osten ziehen, dort billige Grundstücke aufkaufen oder wenn’s zu mehr nicht reicht, in ein DDR-Neubauviertel ziehen, wo die Wohnungsmieten nur knapp halb so hoch sind, wie in den alten Bundesländern, so verfälscht auch das das Bild der Armut im Osten. Es ist und bleibt undurchsichtig, wie die herrschende Klasse in der BRD ihre Milliarden an Steuergeldern verteilt. Keinesfalls jedoch kommen diese Einnahmen in angemessener Weise denen zugute, die Jahrzehnte in die Rentenkassen eingezahlt haben.

Ging es den Rentnern in der DDR besser?

Ja, es ging den ärmsten Rentnern in der DDR deutlich besser als den ärmsten Rentnern heute. Warum war das so? In der DDR gab es 1985 (bei ca.17 Millionen Einwohnern) fast 3 Millionen Rentner. Deren Betreuung und weiterer Verbesserung ihrer Lebenslage widmeten Partei, Staatsführung und Gewetkschaften besondere Aufmerksamkeit. Die Renten der Sozialversicherung (es gab nur die eine) waren gesetzlich geregelt und vollständig gesichert durch den Staat. In der DDR gab es das Recht auf Arbeit. Arbeitslosigkeit unf Obdachlosigkeit, sowie Altersarmut waren in der DDR ein Fremdwort.

Wie war das in der DDR?

Ein Werktätiger, der in der DDR das Rentenalter erreicht hatte oder wegen Invalidität aus dem Arbeitsprozeß ausgeschieden ist. Im Mittelpunkt des Wirkens der sozialistischen Gesellschaft und ihres Staates steht der Mensch. (Art. 2 Abs. 1 Verf.) Dieses zutiefst humanistische Anliegen der sozialistischen Gesellschaft und ihres Staates bestimmt den Inhalt und das Ziel der umfassenden Verwirklichung des Grundrechts der Bürger der DDR auf Fürsorge im Alter und bei Invalidität. (Art. 36 Verf.)

Die Rechtspflicht der Betriebe

Mit dem Erreichen des Rentenalters bzw. dem Eintritt der Invalidität entsteht, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind, Anspruch auf die entsprechenden Rentenleistungen der Sozialversicherung. Ausdruck und Bestandteil der Sorge um die älteren Bürger ist auch die den Betrieben obliegende Rechtspflicht, den Rentnern die weitere Ausübung der beruflichen Tätigkeit entsprechend ihren Fähigkeiten und Wünschen zu sichern (§ 2 Abs. 6 GBA) und sie in die kulturelle Betätigung und soziale Betreuung einzubeziehen. (§ 121 GBA)

Die Sorge um den alterndenMenschen

Im Gegensatz zur kapitalistischen Gesellschaft, in der der Mensch nur so lange für den Unternehmer wichtig ist, wie er seine Arbeitskraft verkaufen kann, beschränkte sich die Sorge um den Menschen in der sozialistischen Gesellschaft nicht auf den Zeitraum. in dem der Werktätige im Arbeitsprozeß steht. Die Pflicht des Betriebes, die aus dem Betriebskollektiv ausgeschiedenen Rentner in die kulturelle Betätigung und soziale Betreuung einzubeziehen, ermöglichte ihre weitere Teilnahme am Leben des Betriebes als sozialer Gemeinschaft der sozialistischen Gesellschaft.

Lebenserfahrungen der älteren Bürger genutzt

Sie war weiterhin Gewähr dafür, daß die reichen Erfahrungen der älteren Bürger in den betrieblichen und in den gesamtgesellschaftlichen Arbeitsprozeß mit einfließen und für die sozialistische Erziehung der Jugend im Betrieb genutzt werden. Zusammen mit den Maßnahmen der Nationalen Front und der Volkssolidarität in den Territorien zur Betreuung der Rentner gewährleistete sie zugleich eine umfassende Einbeziehung der älteren Bürger in das gesellschaftliche Leben und ihre weitere Teilnahme am Aufbau der entwickelten sozialistischen Gesellschaft.

Wie hoch waren die Renten in der DDR?

Jede Altersrente in der DDR bestand aus einem einheitlichen Festbetrag von 110 Mark (ab 1. Dezember 1985 waren es 140 Mark) und einem individuellen Steigerungsbetrag, der für jedes Jahr der versicherungspflichtigen Tätigkeit und für jedes Jahr der Zurechnungszeiten ein Prozent des beitragspflichtigen monatlichen Durchschnittsverdienstes betrug.

Hatte ein Werktätiger z.B. 45 Jahre gearbeitet und in den letzten 20 Jahren monatlich regelmäßig einen Verdienst von 600 Mark erzielt, kam zum Festbetrag von 110 Mark (ab 1. 12. 1985 von 140 Mark) ein Steigerungsbetrag von 270 Mark (45 Prozent von 600 Mark) hinzu; seine Altersrente betrug 380 Mark, ab 1. 12. 1985 410 Mark.

Ein weiterer Steigerungsbetrag kam hinzu, wenn der Werktätige Beiträge zur freiwilligen Rentenversicherung der Sozialversicherung gezahlt hatte; der Steigerungsbetrag beträgt 0,85 Prozent der insgesamt gezahlten Beiträge (§ 5 Abs. 3 Rentenverordnung).

Besondere Berufsgruppen

Für Werktätige im Bergbau und im Gesundheits- und Sozialwesen galten, wenn sie eine bestimmte Zeit in diesem Beruf tätig waren, höhere Steigerungsbeträge (§§ 35, 47 Rentenverordnung). Für die Altersrente waren in Abhängigkeit von der Zahl der Arbeitsjahre, d.h. der Jahre einer versicherungspflichtigen Tätigkeit und der Zurechnungszeiten, folgende Mindestbeträge festgelegt (§ 2 der 2. Rentenverordnung):

Die Rechte der Frauen

Frauen, die 5 und mehr Kinder geboren und mindestens 15 Jahre gearbeitet hatten, erhielten mindestens 370 Mark. Werktätige, die schon mit weniger als 15 Jahren versicherungspflichtiger Tätigkeit einen Anspruch auf Altersrente hatten und die weniger als 15 Arbeitsjahre nachweisen konnten, erhielten die Mindestrente in Höhe von 300 Mark.

Die Rechte der Familie

Zur Altersrente wird ein Ehegattenzuschlag von 100 Mark (ab 1. Dezember 1985 von 150 Mark) gezahlt, wenn dem Ehepartner kein eigener Rentenanspruch zusteht, er aber das Rentenalter erreicht hat bzw. Invalidität vorlag; für die Ehefrau des Rentners wurde der Zuschlag auch gezahlt, wenn sie 1 Kind unter 3 Jahren oder 2 Kinder unter 8 Jahren hatte (§ 17 Rentenverordnung). Ein Kinderzuschlag von 45 Mark wurde zur Altersrente gezahlt, bis das Kind seine Ausbildung (Schule; Lehre, Studium) beendet hatte (§ 18 Rentenverordnung).

Die freiwillige Zusatzrentenversicherung

Eine Rente aus der freiwilligen Zusatzrentenversicherung (FZR) wurde vom gleichen Tag an gezahlt wie die Altersrente. Maßgeblich für die Höhe· der Zusatzrente waren die Jahre der Zugehörigkeit zur FZR und das monatliche Durchschnittseinkommen über 600 Mark, für das Beiträge zur FZR gezahlt wurden. Die monatliche Zusatzaltersrente betrug für jedes Jahr der Zugehörigkeit 2,5 Prozent dieses monatlichen Durchschnittseinkommens.

Schlußfolgerung

Wenn man davon ausgeht, daß die Wohnungsmiete für eine Altbauwohnung zwischen 25 und 40 Mark , und die einer 3-Raum-Neubauwohung zwischen 70 und 100 Mark lag, ein Brötchen 5 Pfennig und ein halber Liter Milch 56 Pfennig kostete, eine Straßenbahnfahrt im gesamten Stadtgebiet schon für 20 Pfennig und eine Theaterkarte für 2,05 Mark zu haben waren, so waren die Renten in der DDR tatsächlich geeignet, um auch im Alter ein selbstbestimmtes und menschenwürdiges Leben zu führen. Kommt hinzu, daß die Gesundheitsfürsorge und die Medikamente in der DDR kostenlos waren.

Literatur: Lexikon Arbeitsrecht, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, 1972; Rechtshandbuch für den Bürger, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, 1985.

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Und noch eine Zahl:

Was werden die Ökonomen dazu sagen? Was sind denn lächerliche 6%, da gibt es ja schließlich noch die „Grundsicherung“. Das ist so was wie Hartz4 für Rentner, muß halbjährlich neu beantragt werden. Eine Rentnerin hat demnach keinen Anspruch mehr auf ein eigenes Fahrzeug, nicht mal ein Gebrauchtes, muß – um nicht zu verhungern – sämtliche Konten offenlegen, alle Wertgegenstände verkaufen und bis zum Tode zweimal jährlich seitenlange Fragebögen ausfüllen… Ein menschenverachtendes System!

Siehe auch:
Gibt es Armut in Deutschland?
Ist Rußland ein armes Land?
Die DDR – ein sozialistisches Meisterwerk
Die DDR und die Menschenrechte