Die SED – Entstehung und Zerstörung

Als im April 1946 auf dem Vereinigungs-parteitag von Kommunisten und Sozialdemokraten unter dem Beifall der Delegierten die Sozialistische Einheitspartei Deutschland gegründet wurde, war der Grundstein gelegt worden für eine überaus erfolgreiche Entwicklung, wie es sie nie zuvor in der deutschen Geschichte gegeben hatte. Der Faschismus war besiegt worden durch die heldenhafte Sowjetunion, und nun konnte im Osten Deutschland mit dem friedlichen Aufbauwerk begonnen werden. Während in der westdeutschen Bundesrepublik bürgerliche Parteien zunehmend an Einfluß gewannen, mit Hilfe des US-amerikanischen Imperialismus der Kapitalismus erneut erstarkte und den Willen des Volkes mißachtete, führte die Partei der Arbeiterklasse in der DDR das Volk behutsam vom antifaschistischen Umbruch auf den Weg zum Sozialismus. Trotz der feindlichen Übergriffe, der Sabotage, der Mißachtung von Vereinbarungen durch die USA und die anderen Westmächte gelang es der DDR unter Führung der SED zu den 10 wirtschaftsstärksten Nationen der Welt vorzustoßen. Die DDR war bis zu ihrer feindlichen Übernahme durch die BRD ein blühendes Land geworden. Kein Wunder also, wenn das den bürgerlichen Hetzpropagandisten nicht ins Konzept paßt…

Die SED war die erfolgreichste Partei Deutschlands

von Emil Collet

Welch hohe Bedeutung die Positionierung der deutschen Arbeiterklasse und die Masse der anderen Werktätigen zur historischen Leistung der SED hat, geht eindeutig aus den parteiübergreifenden Haßtiraden der „politischen Klasse“ der BRD gegen die SED hervor. Dieser Haß ist, wenn man sich in die Lage der in der BRD herrschenden Klasse der Kapitalisten versetzt, verständlich. Die realen Leistungen der SED führen der historisch überlebten parasitären Klasse stets vor Augen, wie gefährlich es für sie wird, wenn die Masse der Arbeiterklasse und ihrer natürlichen Verbündeten bemerken, daß es sich ohne Kapitalisten besser leben läßt.

Kapitalistische Ausbeutung – ja oder nein?

Wer der Auffassung ist, daß die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen unmenschlich und asozial ist, der hat die Position, um die Leistungen der SED richtig wichten und werten zu können. Wer für die Ausbeutung ist, der ist unfähig zu einer wissenschaftlichen Einschätzung der historischen Leistungen der revolutionären deutschen Arbeiterbewegung. Wer so an die Bewertung der historischen Leistungen der SED herangeht, wird rein sachlich feststellen, daß die Behauptungen von dem „SED-Unrechtsstaat“ und der „SED-Diktatur“ nichts anderes sind als eine bewußte geistige Manipulation durch den Klassengegner, einschließlich seiner Pseudokommunisten und Pseudosozialisten – nach der altbekannten Methode „haltet den Dieb“.

Die herrschende Klasse in der BRD braucht die Lüge

Die „politische Klasse“ und ihre „Eliten“ verbreiten tagtäglich ihre Lügen über die SED und DDR in Schulen, Fachhochschulen, Universitäten und in den Medien. All das wird mit Steuermitteln finanziert. Die gegenwärtige Situation im ideologischen Klassenkampf um das Denken der Menschen ist dadurch gekennzeichnet, daß die Bourgeoisie ohne die Manipulation der werktätigen Massen nicht existieren kann. So, wie die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen allgegenwärtig ist, so ist auch die geistige Manipulierung, die allgegenwärtige Lüge, das Fundament der weiteren Existenz des Kapitalismus. Die Lüge ist das Spezialwerkzeug der Politiker der etablierten Parteien. De Gaulle schätzte die Politiker folgendermaßen ein: „Es gibt zwei Arten von Politikern, die einen staunen darüber, daß ihre Lügen geglaubt werden, die anderen glauben ihre Lügen selbst.“

Einheit der Arbeiterklasse – die Waffe für deren Sieg

Der 21. und 22. April 1946 sind bedeutsame historische Tage in der Geschichte der deutschen Arbeiterklasse und des deutschen Volkes, darüber hinaus auch für die internationale kommunistische und Arbeiterbewegung. An diesen Tagen wurde die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands gegründet. Erstmals stimmte in Deutschland der Name mit dem Inhalt einer Partei überein. Sie stand damit ganz in der Tradition des Bundes der Kommunisten und der KPD. Das bedeutsame daran war, daß sich Kommunisten und Sozialdemokraten vereinten, die die Lehren aus der Geschichte, speziell des Faschismus, gezogen hatten. Das war kein einfacher historischer Zusammenschluß. Das war eine Vereinigung, eine ideologische Verschmelzung auf der Grundlage des Marxismus-Leninismus von Kommunisten und Sozialdemokraten.

Kein Wahlverein – sondern eine revolutionäre Organisation

Die SED war kein Wahlverein, sondern eine revolutionäre Kampfpartei Leninschen Typs. Das war in ihrer höchsten Organisationsform der Vereinigung der Arbeiterklasse mit dem wissenschaftlichen Sozialismus/Kommunismus die Siegwaffe der deutschen Arbeiterklasse und ihrer natürlichen Verbündeten gegen Faschismus und Imperialismus. Die konkrete ideologische Grundlage für die Einleitung und Führung des Vereinigungsprozesses war der Aufruf der KPD vom 11. Juni 1945.

Wie kam die Einheit zustande?

Entscheidende Bedeutung für die Herstellung der Einheit der Arbeiterklasse hatte die Gründung des Freien Deutschen Gewerkschaftsbundes(FDGB) als einheitliche und einzige Gewerkschaftsorganisation im Osten Deutschlands am 15. Juni 1945. Zur Einbeziehung der natürlichen Verbündeten in den Prozeß der Neuformierung der Gesellschaft wurde auf Initiative des ZK der KPD und des Zentralvorstandes der SPD am 14. Juli 1945 der demokratische Block der antifaschistischen demokratischen Parteien und Massenorganisationen gegründet. Im Vormonat des Einheitsparteitages, am 7. März 1946, wurde die Freie Deutsche Jugend (FDJ) als einheitliche Jugendorganisation, gegründet. In dieser revolutionären Zeit wurde speziell durch die Ausschüsse der Aktionseinheit von KPD und SED eine gewaltig intensive ideologische Arbeit geleistet.

Welche Schwierigkeiten mußten überwunden werden?

Es ging um die Beseitigung des faschistischen Gedankentums aus den Köpfen des maßlos enttäuschten und entmutigten Volkes durch das Hineintragen der Erkenntnisse des Marxismus-Leninismus. Es ging auch um die Überwindung des Opportunismus, insbesondere bei einigen Sozialdemokraten einerseits, sowie um die Überwindung des Sektierertums bei Teilen von Kommunisten andererseits. Dazu gehörte auch der Kampf gegen die Störtätigkeit der Schumacher-Gruppe in Hannover, wo sich mit aktiver Unterstützung des englischen Geheimdienstes die West-SPD von der SPD abgespalten hatte. Sie wollten, wie im Westen, die Vereinigung von KPD und SPD, also die Einheit der Arbeiterklasse, verhindern. Schumacher stellte die Losung „Sozialismus jetzt sofort“ auf, also den Sozialismus als Tagesaufgabe, obwohl die subjektiven Voraussetzungen, wie die Einheit der Arbeiterklasse, nicht vorhanden war.

War es eine Zwangsvereinigung?

Die KPD um Wilhelm Pieck und die SPD um Otto Grotewohl wurden, weil sie den Weg der antifaschistisch-demokratischen Umwälzung beschritten und die unvollendete bürgerlich-demokratische Revolution im Osten Deutschlands zu Ende führten, als Sektierer und Verräter am Sozialismus angeprangert. Besonders entlarvend für die Schuhmacher-SPD als Spalter der SPD und der Arbeiterklasse war, daß die sich in der SED mit der KPD vereinigten Mitglieder zahlenmäßig mehr waren als die Zahl der KPD Mitglieder. Daß diese durch die sowjetische Besatzungsmacht in die SED gezwungen wurden, ist eine der Lebenslügen der rechten Sozialdemokraten.

Ich kann mich noch gut daran erinnern, wie meine Mutter (Ida Lein) als Sekretärin der Landesleitung der KPD in Thüringen sich gemeinsam mit Hanna Melzer von der Landesleitung der SPD, beide verantwortlich für die Arbeit mit Frauen, gewissenhaft auf ihre gemeinsamen Auftritte in Frauenversammlungen vorbereiteten. Für meine Mutter war der Gründungsparteitag der SED eine der Sternstunden ihres politischen Lebens.

Wer waren die „Verräter“ der Arbeiterklasse?

Dem Klassengegner lag die Vereinigung von KPD und SPD so schwer im Magen, weil hier erstmals in der Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung von Sozialdemokraten mit dem Elend des Sozialdemokratismus Schluß gemacht wurde. Dieses Elend bestand und besteht noch heute in der SPD darin, daß von ihnen die Interessen der Arbeiterklasse und ihrer natürlichen Verbündeten verraten wurden. Der sozialdemokratische Verrat an den Beschlüssen der II. Internationale führte zur Bewilligung der Kriegskredite durch die Reichstagsfraktion 1914. Die einzige Gegenstimme kam von Karl Liebknecht.

Die Geschichte der SPD

Der Verrat der rechten Sozialdemokraten in der Novemberrevolution 1918 verhinderte den gleichzeitigen Sieg mit der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution. Dieser mögliche gemeinsame Sieg der russischen und deutschen Revolution hätte in weiteren Ländern Revolutionen ausgelöst. Die Menschheitsgeschichte hätte somit einen ganz anderen Verlauf genommen. An Stelle der Einheit der Arbeiterklasse praktizierten Ebert, Noske und Co. die Spaltung mittels des Antibolschewismus. Sie ließen die deutschen Kommunisten Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht totschlagen. In der gesamten weiteren Zeit verhinderten die rechten Sozialdemokraten die Herstellung der Einheit der Arbeiterklasse. Das war dann auch die grundlegende Ursache für den zeitweiligen Sieg des Faschismus in Deutschland.

Schluß mit der Beliebigkeit!

Mit all diesem sozialdemokratischen Elend machten die sich mit der KPD vereinigten Sozialdemokraten bewußt endgültig Schluß. Das war Ausdruck eines revolutionären ideologischen Reifeprozesses. Diese Vereinigung erbrachte den Beweis dafür, daß nur der Marxismus-Leninismus die Grundlage einer sich auf die Massen stützenden Partei sein kann. Das gilt auch heute noch: Eine „Arbeiterpartei“ der Beliebigkeit verliert ihre Massenbasis.

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Tatsachen sind harte Beweise

Eine richtige Wichtung und Wertung der Tatsachen hängt natürlich auch vom Klassenstandpunkt des Betrachters ab. Es ist keine Schwierigkeit zu beweisen, daß die SED bisher die erfolgreichste Partei Deutschlands war. Für den Beweis bediene ich mich der Methode der Fragestellung und des Vergleichs.

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Erste Frage:

Gibt oder gab es in Deutschland außer der SED noch eine Partei, unter deren Führung die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen beseitigt wurde?

Weder SPD, CDU, CSU, FDP, NPD noch Linke.PDS waren je bereit und sind es auch heute nicht, das privatkapitalistische Eigentum an den gesellschaftlichen Produktionsmitteln abzuschaffen, um dadurch dem gesellschaftlichen Charakter der Produktionsmittel gerecht zu werden, die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen abzuschaffen und der freien Entwicklung der Produktivkräfte unbegrenzten Spielraum zu geben.

Warum wurden die Kapitalisten enteignet?

Wenn gegenwärtig auch erkannt wird, daß die Klimaveränderung Menschenwerk ist, so gehört auch zu dieser Erkenntnis, daß die letztendliche Ursache für dieses zerstörerische Werk das privatkapitalistische Eigentum an den gesellschaftlichen Produktionsmitteln ist. Vor dieser Erkenntnis verschließen jedoch alle etablierten Parteien die Augen. Unter der Führung der SED wurde durch Volksentscheid die Vergesellschaftung des Eigentums der Nazi- und Kriegsverbrecher durchgeführt. Mit den an die DDR zurückgegebenen SAG-Betrieben erhielt die DDR eine feste ökonomische Basis, welche die Ausbeutung ausschloß. Das Geschrei der Apologeten des Kapitals über die „bolschewistischen Enteigner“ war groß.

Der Pseudo-Kommunist Brie von der Rosa-Luxemburg-Stiftung versteigt sich sogar zu der Behauptung, daß die Enteignung der Nazi- und Kriegsverbrecher Unrecht gewesen wäre – die DDR sei daran zugrunde gegangen. Auf dieses populistische Geschwätz der Verteidiger des Kapitals haben Marx und Engels die nicht widerlegbare Antwort gegeben. Dort heißt es: „Ihr entsetzt euch darüber, daß wir das Privateigentum aufheben wollen. Aber in eurer bestehenden Gesellschaft ist das Privateigentum für neun Zehntel ihrer Mitglieder aufgehoben, es existiert gerade dadurch, daß es für neun Zehntel nicht existiert.“

Die angebliche SED-Diktatur

Als angebliche freiheitsliebende Demokraten müßten all die, die vom „SED- Unrechtsstaat“ und von der „SED-Diktatur“ reden, der DDR und der SED ein riesiges Lob aussprechen. In der DDR wurde die Bevölkerung durch die marxistisch-leninistische Politik der SED von der ungeheuren Eigentumslosigkeit an den gesellschaftlichen Produktionsmitteln befreit. Damit war sie der westdeutschen Bevölkerung, wie auch der heutigen BRD, eine ganze historische Epoche voraus. Die Konterrevolution hat dafür gesorgt, daß auch für die DDR-Bevölkerung die Vergangenheit wieder über die Zukunft dominiert.

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Zweite Frage:

Welche deutsche Partei hat es geschafft, die Massenarbeitslosigkeit und die Ausbeutung gleichzeitig aus dem Leben der Gesellschaft zu verbannen?

Eine solche Partei, außer der SED, gab und gibt es nicht. Die Nazis haben sechs Millionen Arbeitslose in ebenso viele Grabkreuze verwandelt. Nach 1945 gab es, trotz großer Kriegsschäden, Arbeitslosigkeit, die bis zur heutigen Massenarbeitslosigkeit eskalierte. In Ostdeutschland gab es seit der Jahreswende 1946/47 bis zur Zerschlagung der DDR durch die Konterrevolution keine Arbeitslosigkeit. Arbeitslosigkeit war ein Fremdwort für die DDR Bürger. Jeder Arbeitslose in der BRD ist ein Beweis für die Unterlegenheit des Kapitalismus gegenüber dem Sozialismus. Daraus resultiert die Überlegenheit des gesellschaftlichen Arbeitsvermögens gegenüber den Ausbeutungsbedingungen.

Was war das Ziel der SED?

Die Beschlüsse der Parteitage der SED waren stets auf die Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen der Werktätigen gerichtet. Dabei kam der einheitlichen Klassenorganisation, dem FDGB, größte Bedeutung zu. Ohne den FDGB, dessen Basisorganisationen in den Betrieben und Instituten, die durch ihre Vertrauensleute und Gewerkschaftsgruppen jeden erreichten, wäre die Errichtung der demokratischsten Staatsform, der Diktatur des Proletariats, und der Aufbau des real existierenden Sozialismus nicht möglich gewesen.

Gleiches gilt für die anderen Massenorganisationen wie FDJ, DFD, VdGB, KB, KdT und DSF. Sie alle, die auch ihre Fraktionen im höchsten Machtorgan der DDR, der Volkskammer, hatten, entschieden mit ihrer aktiven Mitarbeit über die Realisierung der Aufgaben der sozialistischen Revolution auf den Gebieten der Politik, Ökonomie und Kultur. Das alles  widerlegt nachweisbar die Behauptungen des Klassengegners von der „SED-Diktatur“ und vom „Unrechtsstaat DDR.“

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Dritte Frage:

Wo und wann gab es eine deutsche Partei, die durch ihre Unterstützung der Gewerkschaft eine so umfassende Macht zur Vertretung der Interessen ihrer Mitglieder ausübte?

Eine solche Partei gab es außer der SED nicht. Unter der politisch-ideologischen Führung der SED war der FDGB allgegenwärtig. Das entsprach der objektiven sozial-politischen Lage. Die Mitglieder des FDGB waren zugleich die Besitzer der gesellschaftlichen Produktionsmittel, des sozialistischen Staatseigentums. Die Losung: „Arbeite mit – plane mit – regiere mit!“ war in all den Betrieben und Institutionen, in denen es eine richtig arbeitende Grundorganisation der SED, des FDGB und der FDJ gab, kein Papiertiger, sondern wirkungsvolle gesellschaftliche Praxis. Überall dort gab es eine effektive kameradschaftliche Zusammenarbeit, geprägt durch die Wechselbeziehungen zwischen dem FDGB und den von ihm beauftragten und befugten staatlichen Leitern der Betriebe und Einrichtungen.

Die kameradschaftliche Zusammenarbeit

Das war ein entscheidender Überlegenheitsfaktor gegenüber dem Kapitalismus, speziell bei der Entwicklung und Nutzung des gesellschaftlichen Arbeitsvermögens als Voraussetzung für die niveauvollen Arbeits- und Lebensbedingungen mit absoluter Existenzsicherheit als Normalität des real existierenden Sozialismus. Im Gegensatz dazu sind in der heutigen BRD nur 64 Prozent der lohnabhängigen Beschäftigten im Westen und 41 Prozent im Osten Mitglied einer Gewerkschaft. In der DDR waren das weit über 90 Prozent. Der Kampf der Gewerkschafter um die Erhaltung der sozialen und demokratischen Errungenschaften, in erster Linie aus DDR-Zeiten, wird durch Westerwelle (FDP) als „Diktatur der Gewerkschaften“ bezeichnet. Er behauptet, der Kampf der Gewerkschaften um die Besitzstandswahrung sei der Grund der Massenarbeitslosigkeit.

Mitbestimmung in der DDR und in der BRD

Zweifellos hat die Existenz der DDR den westdeutschen Werktätigen geholfen, daß in den Mitbestimmungsvereinbarungen und im Betriebsverfassungsgesetz wichtige soziale und demokratische Rechte verankert wurden. Zu den Betriebskollektivverträgen (BKV) bestand jedoch ein himmelweiter Unterschied. Bei den einen handelt es sich um Vereinbarungen zu Wechselbeziehungen unter antagonistischen „Interessenspartnern“.

Beim BKV handelte es sich um einen sich jährlich erneuernden Vertrag unter den gemeinsamen Besitzern der gesellschaftlichen Produktionsmittel. Die Wechselbeziehungen zwischen den Vertragspartnern hatten keinen antagonistischen Charakter, sondern waren kameradschaftlich und von gegenseitiger Hilfe zur Erreichung der gemeinsamen Ziele geprägt.

Der BKV, das Betriebsgesetz zum jährlichen Plan, enthielt all das, was zur weiteren unmittelbaren und zukünftigen Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen notwendig war. Jeder Betriebsangehörige hatte das Recht und die moralische Pflicht, an der Erarbeitung des BKV mitzuarbeiten. Jeder kam in den Besitz des BKV und konnte auch sein Leben und das seiner Familie danach planen. Das war sozialistische Demokratie am Arbeitsplatz in Aktion.

Das wachsende Nationaleinkommen der DDR

Das in der DDR geltende Prinzip der materiellen Interessiertheit löste in den von den Gewerkschaften geführten sozialistischen Wettbewerben und in der Neuererbewegung ständig wachsende Masseninitiativen aus. Dadurch erlangte das gesellschaftliche Arbeitsvermögen der DDR eine stetig anwachsende höhere Wirksamkeit zu einem von Jahr zu Jahr höheren Nationaleinkommen. Daraus resultierte die oft verschwiegene Tatsache, daß trotz aller DDR-feindlichen Einwirkungen über die ganzen Jahre der Existenz der DDR und der BRD das NE der DDR als exaktester Ausweis gestiegener Arbeitsproduktivität insgesamt schneller wuchs als das BIP der BRD. Im BIP der BRD ist die Steigerung der Arbeitsproduktivität als Ausdruck der Wirksamkeit der produktiven Arbeit zwar Hauptbestandteil, in ihm werden aber auch Dienstleistungen ausgewiesen, wie z.B. Polizeieinsätze. Die Leistungen von Mecklenburg-Vorpommern zum Schutz des G8-Treffens erhöhen  das BIP, usw.

Welche Macht hatte der FDGB in der DDR?

Der Handlungsspielraum des FDGB war garantiert durch die marxistisch-leninistische Politik der SED. Noch nie hatte in Deutschland eine Gewerkschaft, garantiert durch die Politik der SED, eine solche Machtfülle konzentriert. In den Händen des FDGB konzentrierte sich das gesamte System des Sozialwesens, d.h. Sozialversicherung, Kranken- und Rentenversicherung sowie die Unfallversicherung. Die dafür eingezahlten Beiträge verwaltete die SVK, deren Träger der FDGB war. Die darüber hinaus notwendigen Beträge zur weiteren Erhöhung der Arbeits- und Lebensbedingungen kamen aus den Gewinnen der VEB in Industrie, Landwirtschaft und Handel. 80 Prozent dieser Gewinne wurden für die industrielle „unproduktive“ Konsumtion verwendet.

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Und hier sind die Beweise!

1. Lohnsteuern in der DDR und in der BRD

Der Anteil der Gesamteinnahme des Staates an den Lohnsteuern betrug nur acht Prozent. In der BRD sind das jedoch 33 Prozent. Da ist jeder Kommentar überflüssig. Für die „Eliten“ der BRD, für ihre „politische Klasse“, wäre es schon der Weltuntergang auch nur daran zu denken, die Gewerkschaften gesetzlich zu verankern, also den Gewerkschaften in der BRD eine solche Macht einzuräumen, wie sie der FDGB zu Zeiten der Diktatur des Proletariats in der DDR inne hatte. An der Kraftlosigkeit des DGB sind ihre rechten Führer schuld. Ihre Kraft reicht gerade noch für Überlegungen aus, durch das Bundesverfassungsgericht feststellen zu lassen, ob die Rente mit 67 „rechtens“ ist.

2. Die Renten in der BRD – eine Schande!

Welche Schande für die deutsche Arbeiterbewegung, wenn man bedenkt, daß es die Gewerkschaften waren, die unterstützt durch die deutschen Linken wie Karl Liebknecht, während des ersten Weltkrieges ein Gesetz zur Senkung der Renten von 70 auf 65 Jahre erzwangen. Heute, wo noch nicht einmal die Hälfte der über 50-jährigen einen Arbeitsplatz haben und in prekären Arbeitsverhältnissen und damit Lebensbedingungen leben, ist die Durchsetzung der Rente mit 67 eine eindeutige Senkung der Rentenbezüge und der damit  drohenden Altersarmut für über Jahrzehnte arbeitsame Menschen. In der DDR gab es eine solche negative Alters- und Lebensperspektive nicht.

3. Die „Zuzahlungen“ in der BRD – ein Skandal !

Da Arbeitslosigkeit objektiv keinen Platz im Sozialsystem hatte, hatte keiner das Problem, 45 Lebensarbeitsjahre (bzw. 40 bei Frauen) zu erreichen. Diejenigen, die das Bedürfnis hatten, ihre Arbeitserfahrungen und Fertigkeiten länger zur Verfügung zu stellen, wurden dafür belohnt, indem der Brutto- als Nettolohn ausgezahlt wurde. Die Versorgung im Alter übernahm voll und ganz der sozialistische Staat. Die Kinder hatten dafür keinerlei „Zuzahlungen“ zu leisten.

4. Der DGB – ein schwaches Werkzeug!

Hätte der DGB eine solche Machtbefugnis wie der FDGB, dann wäre es in der BRD undenkbar, daß auf Kosten der Werktätigen geheuert und gefeuert wird. Es wäre einfach undenkbar, daß für die deutsche Industrie, ihre Eigner, „trotzdem“ sie Exportweltmeister ist, die „Globalisierung“ wie eine Badekur wirkt und die DAX-Unternehmen 2005 und 2006 Maximalprofite in bisher nicht erreichter Höhe eingefahren haben und an ihre Aktionäre 2006 Dividenden in Höhe von 27 Milliarden Euro ausgezahlt wurden, während zeitgleich 44.000 Werktätige gefeuert und ins soziale Aus geschleudert wurden.

5. Sinkende Reallöhne in der BRD

Die Tatsache, daß die Reallöhne in den letzten zehn Jahren „demokratischer Grundordnung“ um 0,9 Prozent gesunken sind und die Profite jedoch in historische Höhen gestiegen sind, zeigt, daß sich das Gesetz der relativen und absoluten Verelendung in der BRD mit brachialer Gewalt durchsetzt. In der reichen BRD leben 18 Prozent der Bevölkerung unter der Armutsgrenze. Prekäre Arbeitsverhältnisse, speziell die der Leiharbeiter, die bei gleicher Arbeit nur 50 bis 70 Prozent des Tariflohnes erhalten und damit auf das Niveau von Tagelöhner hinab gesunken sind, gab es in der DDR nicht.

Zusammenfassung:

Die in der BRD zum Leben als Pauper Gezwungenen sind der Beweis dafür, daß der Kapitalismus historisch und moralisch überlebt ist. Dazu einige Zitate aus dem Manifest der Kommunistischen Partei: „Die bürgerlichen Verhältnisse sind zu eng geworden, um den von ihnen erzeugten Reichtum zu fassen.“… „Die Lebensbedingungen der alten Gesellschaft sind schon vernichtet in den Lebensbedingungen des Proletariats.“… „Sie (die Bourgeoisie E.C.) ist unfähig zu herrschen, weil sie unfähig ist, ihrem Sklaven die Existenz selbst innerhalb seiner Sklaverei zu sichern, weil sie gezwungen ist, ihn in eine Lage herabsinken zu lassen, wo sie ihn ernähren muß, statt von ihm ernährt zu werden.“

Was ist des Rätsels Lösung?

Der gordische Knoten der Verstrickung dieser gesellschaftlichen Verhältnisse kann nur, genauso wie es die geeinte Arbeiterklasse unter der Führung der SED getan hat, durch das Schwert der Überführung der gesellschaftlichen Produktionsmittel in gesellschaftliches, sozialistisches Staatseigentum, in Volkseigentum, zerschlagen werden.

Die KPD(B)* hält es für ihre Pflicht, die Arbeiterklasse und ihre natürlichen Verbündeten immer wieder auf diese Perspektive jenseits des Imperialismus zu verweisen, gedenk der Tatsache, „alle Räder stehen still, wenn dein starker Arm es will“, und daß die Befreiung der Arbeiterklasse nur das Werk der geeinten, durch eine marxistisch-leninistische Partei  geführten Arbeiterklasse sein kann.

*Die KPD(B), deren Mitglied Gen.Collet war, wurde im April 2011 aufgelöst. Zur Frage der kommunistischen Bewegung in der BRD siehe: hier.

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Frage: Was waren die Gründe für die Bündnistreue der SED?

• Der Marxismus-Leninismus ist eine Wissenschaft, in der der zutiefst demokratische und freiheitsliebende Charakter der proletarischen Bewegung zum Ausdruck kommt. Das ist zugleich die objektive Grundlage für die Bündnispolitik der revolutionären Partei der Arbeiterklasse.
• Die Bourgeoisie verriet in ihrer Revolution von 1848 vor der Angst der Stärke des Proletariats ihre Bündnispartner. Sie flüchtete sich in die Arme des reaktionären preußischen Junkertums. Das hatte den besonders reaktionären Charakter der deutschen Staaten zur Folge. Von der rechten Sozialdemokratie ist seit ihrem Verrat am Marxismus und den Beschlüssen der II. Internationale Bündnistreue nicht zu erwarten.
• Das objektive Ziel der Arbeiterklasse, ihre historische Mission als revolutionärste Klasse im Kapitalismus, ist es, die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen für immer zu beseitigen. Das ist der Inhalt der Diktatur des Proletariats. Um das zu erreichen, d.h. den Sieg der proletarischen Revolution, die Errichtung der Diktatur des Proletariats und den Aufbau des Sozialismus, ist die aktive und bewußte Teilnahme der Volksmassen notwendig.
• Nur die unter der Führung ihrer Partei geeinte Arbeiterklasse ist befähigt, die Massen der anderen Werktätigen, wie die der Bauern, Handwerker, Kleinhändler sowie der wissenschaftlich-technischen Intelligenz und der Kulturschaffenden, als Bündnispartner um sich zu vereinen und auch ihre Aktivitäten zur Erreichung der gemeinsamen Ziele zu mobilisieren.

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Wie funktionierte die Bündnispolitik?

Dieses Revolutionsbündnis bleibt nicht nur nach dem Sieg der proletarischen Revolution bestehen, es ist auch das Unterpfand des Aufbaus des Sozialismus und der dauerhaften Sicherung der sozialistischen Revolution. Die Führung der SED achtete immer darauf, daß alle Klassen und Schichten in jeder Etappe der Revolution mitgenommen und das Bündnis gefestigt wurde. Das galt auch für die Brechung der Privilegien der Junker und Grundbesitzer wie die des Bildungsprivilegs durch Boden- und Bildungsreform. Alle drei Formen des Klassenkampfes, auf den Gebieten der Politik und Ideologie, der Ökonomie und Kultur, wurden in ihren dialektischen Wechselwirkungen durch die Politik der SED mit den Werktätigen, allen voran die Arbeiterklasse, erfolgreich gestaltet. Das alles führte zur Vertiefung der sozialistischen Demokratie, der Festigung der ökonomischen Basis des Sozialismus und einer umfassenden Volksbildung sowie Kultur.

Was ist sozialistische Demokratie?

Die Parteiführung der SED war stets bemüht, entsprechend der jeweiligen Entwicklungsetappe, solche Aufgaben zu stellen, die es allen Klassen und Schichten ermöglichte, ihre Interessen mit zu realisieren. Das dokumentierte sich deutlich in den Beschlüssen der Parteitage der SED. Sie waren stets von der unerschütterlichen Treue zu den natürlichen Verbündeten der Arbeiterklasse sowie von proletarischem Internationalismus gekennzeichnet.

Welche Politik verfolgte die SED?

Die Politik der SED zeichnete sich, solange ihre Parteiführung von konsequenten Marxisten-Leninisten bestimmt wurde, dadurch aus, daß sie bei der Festlegung von Hauptaufgaben in den verschiedenen Etappen der gesellschaftlichen Entwicklung in der DDR stets von Gesamtanalysen der konkreten Situation ausging. D.h., sie berücksichtigte das erreichte Niveau auf ökonomischem sowie politisch-ideologischem Gebiet. Stets gab es eine klare ungeschminkte Einschätzung der politischen Kräfteverhältnisse sowie der Interessen der verschiedenen Klassen und Schichten.

Unter welchen Bedingungen mußte dfie SED arbeiten?

Die SED lehrte der Arbeiterklasse und ihren natürlichen Verbündeten die richtige Nutzung des sozialistischen Staates zur planmäßigen und allseitigen Gestaltung der Arbeits- und Lebensbedingungen, unter den Bedingungen offener Grenzen, wie auch bei geschlossenen Grenzen gegenüber dem imperialistischen Klassengegner. Durch diese, die Massen stets motivierende und aktivierende Politik der SED, wurden diese zu welthistorischen Leistungen befähigt.

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Was sind die Erfolge der SED ?

• Gleicher Lohn für gleiche Arbeit: Erstmals in der Weltgeschichte wurde in einem hochindustrialisierten Land der Beweis des erfolgreichen Aufbaus des Sozialismus angetreten. Durch die konsequente Anwendung des Prinzips der materiellen Interessiertheit, wie „gleicher Lohn für quantitativ und qualitativ gleiche Arbeit“ mobilisierte die Masse der Arbeiter, junge und ältere Frauen und Männer, Hilfsarbeiter, Facharbeiter, Intellektuelle in Forschung, Entwicklung und Produktion und die in Bildung und Kultur Tätigen zum eigenen schöpferischen Mitwirken an der erfolgreichen Realisierung der gestellten Hauptaufgabe.

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• Hohe Leistungsfähigkeit: Die DDR, als rohstoffarmes Land, als das Land mit den größten Kriegszerstörungen, eines zerstörten einheitlichen Systems der Standorte der Produktivkräfte sowie der Sabotage durch die westlichen Industriemächte, allen voran die BRD, hatte nur eine Möglichkeit, ihre Existenz durch den Aufbau eines sich selbst tragenden und erweitert reproduzierenden Wirtschaftsgebiet zu sichern. Diese Möglichkeit bestand einzig und allein darin, die Leistungsfähigkeit, das gesellschaftliche Arbeitsvermögen ununterbrochen zu erhöhen.

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• Kameradschaftliches Miteinander: Der entscheidende Faktor, ja der revolutionierende Faktor ständig wachsender Eigeninitiativen war die praktische Erfahrung, daß die Erhöhung des gesamtgesellschaftlichen Arbeitsvermögens als Grundlage stetiger Steigerung der Arbeitsproduktivität direkt zur Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen führte. Trägern des sozialistischen Wettbewerbs, wie die der Neuererbewegung, organisiert von Gewerkschaft und staatlicher Leitung, den Kollektiven der sozialistischen Arbeit, den Planer- und übererfüllungen wurde eine allgemeine gesellschaftliche Anerkennung zuteil. Das Betriebsklima war ein familiäres, eines von Miteinander, gegenseitiger Hilfe, kameradschaftlicher Unterstützung, der Freude über die Erreichung der gemeinsamen Ziele.

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• Sozialistische Demokratie: Wie haushoch das sozialistische Klima in den Betrieben und Arbeitstätten dem Klima in der heutigen „demokratische Grundordnung“ überlegen war und welche Bedeutung es für das Niveau des gesellschaftlichen Arbeitsvermögens hatte, geht aus folgender Tatsache hervor:

Gegenwärtig verringert sich das gesellschaftliche Arbeitsvermögen und sein Ergebnis allein durch „Mobbing“ unter den „Arbeitskollegen“ um 60 Milliarden Euro. Weitere 60 Milliarden gehen durch „Mobbing“ in den Chefetagen verloren. In der DDR gab es einen regelrechten Mangel an Mobbing, dafür gab es aber die kameradschaftliche und gegenseitige Hilfe. Natürlich gab es auch Ärger oder Streit, mit „Mobbing“ hatte das aber nichts zu tun.

Die Kraft der Werktätigen konzentrierte sich auf die Überwindung von Schwierigkeiten, um trotz dieser Hindernisse ihre Pläne zu überbieten. Hierdurch wurden großartige historische Leistungen vollbracht.

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An der Grenze zur BRD…

Das Wirtschaftswachstum

Welchen negativen Einfluß die bis 1960 offene Grenze auf die Entwicklung der DDR hatte, macht folgende Tatsache deutlich:

Von 1959 bis 1960 entwickelte sich das NE der DDR auf 279 und das BIP der BRD auf 451 Prozent. Von 1960 bis 1989 stieg das NE der DDR auf 369 Prozent, das BIP der BRD im gleichen Zeitraum auf 213 Prozent. Der Vergleich von 1950 bis 1989 ergibt, daß das NE der DDR auf 1030 und das BIP der BRD auf nur 960 Prozent stieg.

a) Wenn es um die Steigerung der Arbeitsproduktivität geht, so hat das NE die bedeutend höhere Aussagekraft gegenüber dem BIP. Im BIP werden z.B. auch die Sicherheitsleistungen einbezogen wie der Bushbesuch mit 20 Millionen, der Papstbesuch mit 30 Millionen und der G8-Gipfel mit 90 Millionen Euro.

b) Die Leistungen in der DDR, ohne Marshallplan (230 Milliarden Dollar) wurden durch das Werk des Volkes der DDR erbracht. Die DDR hatte 1967 17,1 Millionen Bürger, auf 100 Männer kamen 118 Frauen, 23,1 Prozent waren bis 15 Jahre, im arbeitsfähigen Alter waren 57,8 Prozent, Rentner gab es 19,1 Prozent.

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Vertrauen in die Politik der SED

Ein Großteil der Menschen vertraute auf die marxistisch-leninistische Politik und hatte die Richtigkeit der Feststellung der „Internationale“ begriffen: „Es rettet uns kein höheres Wesen, kein Kaiser noch Tribun, uns aus dem Elend zu erlösen, das müssen wir schon selber tun.“ Die Leistung des Volkes der DDR dokumentiert sich in der Tatsache, daß der Anteil am NE (1966) schon zu 86,6 Prozent aus den VEB und Genossenschaften kam. Der Anteil der Betriebe mit staatlicher Beteiligung betrug 6,9 und der von privaten Betrieben 6,3 Prozent.

Warum war die SED für den Sozialismus?

Dem erreichten Entwicklungsstand der sozialistischen Revolution Rechnung tragend, beschloß der VI. Parteitag der SED (1963) das Programm des umfassenden Aufbaus des Sozialismus und schließlich auf dem VII. Parteitag (1967) das Programm zur Gestaltung des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus mit seinem Kernstück, dam ökonomischen System der DDR.

…trotz aller Schwierigkeiten

Trotz aller Störfeuer des westdeutschen Imperialismus, der erpresserischen Methoden im innerdeutschen Handel, der Embargopolitik sowie der Nichteinhaltung der Verträge der UdSSR unter Chruschtschow und Breschnew gelang es, neue Erfolge bei der Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen durch die weitere Stärkung der ökonomischen Kraft zu erreichen.

…keiner lebte in der DDR auf Kosten anderer

Das Markenzeichen der DDR war Wohlstand für alle unter der Bedingung, daß keiner das Recht hat, auf Kosten anderer zu leben. Der Anteil der Beschäftigten an der arbeitsfähigen Bevölkerung stieg von 68 (1952) auf 80 Prozent (1966). Damit lag die DDR an der Spitze aller Industriestaaten, und nicht nur damit.

…ein hoher Bildungsgrad

Der Qualifikationsgrad der Werktätigen wurde gegenüber 1950 umgekehrt. 1950 hatten nur 25 Prozent eine abgeschlossenen Berufsausbildung, 1970 waren es 68 Prozent. Diese Tatsache verdeutlicht, wie gewaltig die Quelle zur Erhöhung des gesellschaftlichen Arbeitsvermögens und damit für die Steigerung der Arbeitsproduktivität war.

…die Rechte der Frauen in der DDR

Die Merkel betont immer wieder, daß sie die „SED-Diktatur“ kennengelernt hat. Sie ist ja schließlich als Pfarrerstochter gezwungen worden, kostenlos ihren Doktor in der Physik zu erreichen, um so dem „SED-Regime“ ihr höheres gesellschaftliches Arbeitsvermögen, gut bezahlt, zur Verfügung zu stellen. Millionen von Werktätigen, insbesondere Frauen, wurden dieser „Ausbildungsdiktatur“ unterworfen.

• Den Frauen stand für ihre Kinder kostenlose Betreuung, angefangen bei den Kinderkrippen bis hin zum Hort, zur Verfügung. Dafür standen in der DDR 80 000 qualifizierte Kräfte, wie z.B. die von Fachschulen ausgebildeten Kindergärtnerinnen zur Verfügung.

• Trotz des abgeschafften Paragraphen 218 war die DDR ein kinderreiches Land. 75 Prozent der Mütter bekamen ihr erstes Kind noch vor dem 27. Lebensjahr.

• Ihre berufliche Existenz und ihre weitere Entwicklung waren zu jedem Zeitpunkt garantiert. Eine um ca. 25 Prozent niedrigere Entlohnung wie in der BRD war gesetzlich verboten.

…völlige Gleichberechtigung

Verstöße gegen das Prinzip der materiellen Interessiertheit, seine gleiche Anwendung auf Mann und Frau, Jung und Alt, Religiös oder Atheist, ob Deutscher oder Nichtdeutscher wurden als Rechtsbruch bestraft. Das war genauso ein entscheidender Faktor für die Erweiterung und Erhöhung der Effektivität des gesamtgesellschaftlichen Arbeitsvermögens wie die Realisierung des einheitlichen Systems der Bildung, von Kindergärten bis zum Universitätsabschluß.

…Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik

Dazu gehörten die Ergebnisse des kostenlosen Gesundheitssystems genauso wie eine sinnvolle kulturelle und sportliche Freizeitgestaltung, sowie die vielfältigen bezahlbaren Möglichkeiten der Freizeitgestaltung im In- und Ausland. In welchem Ausmaß es der SED durch ihre Wirtschafts- und Sozialpolitik gelang, die Masse der Werktätigen für den Aufbau ihres eigenen Lebens im Sozialismus zu gewinnen, beweißt die Tatsache, daß es z.B. gelang, in dem Jahrzehnt nach 1971 die industrielle Warenproduktion im Verhältnis zum Gesamtzuwachs von 1950 bis 1970 zu verdoppeln.

…Wirtschaftswachstum trotz Reparationen

Um die schwer erarbeitete Leistung des Volkes der DDR richtig erkennen zu können, muß man sich die Tatsache zu eigen machen, daß die Wirtschaftskraft der DDR doppelt so groß war wie die des Dritten Reiches mit einer viermal größeren Bevölkerung. Die durchschnittliche jährliche Erhöhung der industriellen Warenproduktion von 1950 bis 1989 betrug vier Prozent. Dies war trotz der Reparationsleistungen von 16 124 DM, die jeder DDR-Bürger bis 1953 bezahlte, 126 DM waren es pro BRD-Bürger, möglich.

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Die DDR war ein Staat des Friedens.

Nicht an einem einzigem Tag waren Soldaten der NVA im Kriegseinsatz. Demgegenüber stehen heute Soldaten der Bundeswehr in fremden Ländern zum Zweck der Sicherung von Einflußsphären des deutschen Kapitals und ihres Maximalprofits. In der DDR herrschte nicht nur soziale sondern auch persönliche Sicherheit. Frauen und Kinder konnten sich auch im Dunkeln gefahrlos außer Haus bewegen.

Es gab keine Gewalt…

an den Schulen, keine Bandenkriminalität, keine Drogenszene und auch keine Prostitution. Es gibt und gab außer der SED keine Partei in Deutschland, die so etwas auf ihrem Konto verbuchen kann. Es ist schon ein Witz, daß die Bundesfamilienministerin als Nachfolgerin „stalinistischer“ DDR-Politik angegriffen wird, nur weil sie Kinderkrippen und -gärten für werktätige Frauen fordert. Jedes Stückchen der Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen in der BRD hat sofort „DDR-Geruch“ an sich.

Warum wurde die DDR annektiert und zerstört?

Die DDR ist das Gespenst des Kommunismus, welches über der Klasse der Kapitalisten mitsamt ihren Vasallen schwebt und ihren Status Quo bedroht. Die DDR war bis 1989 nicht marode, sie ist auch nicht zusammengebrochen. Gerade weil sie nicht marode und kein Schuldnerland war, weil es in der DDR keine Menschen gab, die unter der Armutsgrenze leben mußten, weil es Armut als soziale Schicht nicht gab, mußte sie zerschlagen werden. Sie mußte deshalb vernichtet werden, weil durch die DDR, durch die Ergebnisse ihrer Wirtschafts- und Sozialpolitik der Verrat Gorbatschows immer offensichtlicher wurde.

Nicht die SED hatte versagt, Krenz und Co. konspirierten schon seit 1985 mit den Leuten Gorbatschows hinter dem Rücken von Erich Honecker gegen dessen Ablehnung von Glasnost und Perestroika. Diese partei- und volksfeindliche Clique nutzte die ernste Erkrankung Erich Honeckers, um die Partei und das Volk zu verunsichern. Sie praktizierten in dieser Zeit eine Politik der Führer‑ und Sprachlosigkeit. Sie überließen die Parteimitglieder und das Volk führerlos den konzentrierten Angriffen des Klassengegners, speziell über die Massenmedien.

Erich Honecker – ein aufrechter Kommunist

Erich Honecker schätzte in seinen „Moabiter Notizen“ ein:

„Heute ist… ganz klar, daß die Enthauptung der Führung der SED und der DDR nur möglich wurde aufgrund einer längeren Konspiration einzelner Mitglieder des Politbüros und von Mitarbeitern des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS).“… „Maßgeblich für die Kapitulation des Politbüros war der Druck, den Moskau auf den Zeitpunkt der ‚Wende‘ ausübte.“

Daraus geht klar hervor, Honecker mußte weg, und das schnellstens. In dem Artikel anläßlich des 15. Jahrestages des Putschparteitages SED/PDS entlarvt Krenz sich selbst als den Kopf der Konspiration gegen Honecker. Er bekannte sich offen als Parteigänger Gorbatschows. Trotzdem die Praxis von Perestroika und Glasnost schon zu diesem Zeitpunkt die Abkehr der UdSSR vom Sozialismus offenbarte, blieben Krenz, Wolf, Modrow und Gysi aktive Parteigänger Gorbatschows. Diese Tatsache beweist, daß sie nicht aus persönlichem Irrtum, sondern bewußt zur treibenden Kraft der Konterrevolution zur Vernichtung der SED und DDR wurden.

Der Verräter

Der Verrat von Krenz wie auch sein Charakter werden an folgender Tatsache deutlich. Krenz nahm an den Feierlichkeiten des 40. Jahrestages der sozialistischen Revolution in China teil. Dort wurde demonstriert, wie die Leninsche Lehre von der notwendigen Verteidigung der sozialistischen Revolution in die gesellschaftliche Praxis umgesetzt werden muß. Krenz machte auf seinem Rückflug Zwischenstation in Moskau und erarbeitete mit seinen „sowjetischen Freunden“ ein Dokument zur Realisierung der Perestrojka in der DDR.

Enthauptung der SED

Mit diesem Dokument in der Tasche hört er sich in aller Ruhe die Lobreden von Gorbatschow über die Leistungen von Honecker und die DDR an. Nach dem 40. Jahrestag wurde dieses Dokument, entgegen dem Willen von E. Honecker vom Politbüro gebilligt. E. Honecker wurde auf dem 9. Plenum des ZK von seiner Funktion abgelöst, Krenz wurde zum Generalsekretär. Nach dieser Enthauptung der marxistisch-leninistischen Führung erfolgten gesellschaftliche Prozesse die einmalig in der Geschichte sind.

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Die Konterrevolution

Die neue „Führung“ der SED – Beginn skrupellosen Verfassungsbruchs

In der Verfassung der DDR stand eindeutig und klar: „Zu keiner Zeit und unter keinen Umständen können andere als die verfassungsmäßig vorgesehenen Organe staatliche Macht ausüben.“ Durch die von den Gorbatschow Parteigängern geduldeten und geförderten sieben illegalen zu einem Wahlbündnis zusammengeschlossenen Parteien und Gruppen ging es eindeutig darum die „SED-Diktatur“ zu liquidieren.

• Gysi, der auf dem Putschparteitag SED/PDS gewählte demagogische Schwätzer und Rechtsanwalt erklärte, daß die Verfassung ein „… geschichtlich überholtes und reformiertes Konzept des Staates widerspiegele… und damit wollen und müssen wir brechen.“
• Krenz war es, der den Auftakt zu den Montagsdemonstrationen in Leipzig genehmigte und die Teilnahme der Bezirkssekretäre veranlaßte. Krenz war es, der aus Polen die „Idee“ des „Runden Tisches“ mitbrachte und mit seiner Einführung das Wirken der verfassungswidrigen illegalen konterrevolutionären Parteien legalisierte. Sein konterrevolutionärer Höhepunkt war nach der Ablösung von Honecker, als er den Antrag stellte, die führende Rolle der SED aus der Verfassung der DDR zu streichen. Er schuf der Konterrevolution einen rechtsfreien Raum, indem er Politbüro und ZK auflöste und den Rücktritt der Regierung veranlaßte. Bis zum Putschparteitag verließen 600.000 Mitglieder die Partei.
• Der Parteitag hätte die Möglichkeit gehabt, die noch 1.,7 Millionen Parteimitglieder zum Kampf gegen die Konterrevolution zu mobilisieren. Das Gegenteil trat ein. Gysi suchte eine gemeinsame Plattform mit der „Bürgerbewegung“ zur Beendigung der „antistalinistischen“ Revolution.
• Die Parteiorganisationen in den Betrieben und Institutionen wurden aufgelöst. Das war innerparteiliche Konterrevolution in Aktion. Eine marxistisch-leninistische Arbeiterpartei gab es nicht mehr
• Die Modrow-Regierung wich in der Zeit der „Doppelherrschaft“ zwischen Regierung und Rundem Tisch bis zur Märzwahl ständig. Morgens beschlossen, wurden diese am Abend durch die Modrow-Regierung folgsam in Regierungsbeschlüsse umgesetzt. Sie wurde zu einem direkten Instrument der Konterrevolution. Sie hob z.B. ihren Beschluß über die Schaffung eines Amtes für Verfassungsschutz auf Geheiß des Runden Tisches auf, dieser war der Meinung, an der Verfassung ist nichts schützenswertes.
• Die Regierung beschloß die Mitglieder des Runden Tisches mit den Mitgliedern der Volkskammer gleich zu stellen, gleiche Rechte und gleiche Finanzierung. Die Bank wurde angewiesen der „Bürgerbewegung“ einen Kredit in Höhe von sechs Millionen DM und zwei Millionen Valutamark zur Verfügung zu stellen.
• Dadurch wurde die Konterrevolution für die Verbreitung ihrer DDR-feindlichen Auffassungen und Aktionen materiell und finanziell abgesichert. Der Sitz des ersten Präsidenten der DDR, Schloß Niederschönhausen, wurde zum ständigen Tagungsort des „Runden Tisches“.
• Zur machtvollen Unterstützung der Konterrevolution durch Reaktionäre von außen wurde anarchisch und unkontrolliert durch die Aktion des Verräters Schabowski, die Grenzen gegenüber der BRD geöffnet.
• Entsprechend des Konzepts der Konterrevolution wurde die alte Garde, so wie von Markus Wolf gefordert, von der Modrow-Regierung verhaftet und der Regierung des Klassengegners der BRD zur Aburteilung übergeben.
• Das Beste was die deutsche Arbeiterklasse, unter der Führung ihrer bisher erfolgreichsten Partei die SED erkämpft hatte, die DDR, wurde aufgrund des Verrates am Marxismus-Leninismus zerschlagen.

Die Geschichte des Klassenkampfes zeigt, daß eine Niederlage der revolutionärsten Klasse kein Ende, sondern ein neuer Anfang ist. Den Marxismus-Leninismus kann man nicht vernichten, dazu müßte man die Arbeiterklasse vernichten. Die beste Waffe für einen neuen massenwirksamen Aufschwung der revolutionären Arbeiterbewegung ist die Treue zum Marxismus-Leninismus.

Quelle: Trotzalledem

Emil Collet – Die erfolgreichste Partei Deutschlands

Siehe auch:
Erich Honecker: Über den Sozialismus und seine Zukunft
War die SED eine kommunistische Partei?
Die Oppositionellen in der SED