Liebe Freunde,
Es ist durchaus nicht abwegig, wenn ein Gesprächspartner in der Diskussion über die Große Sozialistischen Oktoberrevolution in einem Anflug von Gerechtigkeitsempfinden erklärt, daß er natürlich die sozialistischen Ideen der Revolution ganz gut findet, die Vorgehensweise aber für unnötig grausam und destruktiv hält. „Besser wäre, man würde es so machen, wie in Schweden“, sagt unser Gesprächspartner im Brustton der Überzeugung, und er versucht, die hungrige und kalte Periode des Kriegskommunismus in der Sowjetunion des vorigen Jahrhunderts mit der jetzigen Situation in den nordischen Ländern Europas zu vergleichen…
Um nun aber Mißverständnisse zu vermeiden: Lesen Sie bitte den Artikel bis zu Ende, und nicht nur die Überschriften. Man muß hier eine wichtige Bemerkung vorausschicken: Das skandinavische Modell hat mit Sozialismus nicht das geringste zu tun – es ist „Marktwirtschaft“, doch mit einem hohen Niveau an sozialen Leistungen.
Sozialdemokraten: … Bewegung ist alles
Die Sozialdemokraten waren stets die „Streikbrecher der Revolution“ und Renegaten der Arbeiterbewegung. Sie haben stets den Kampf auf halbem Wege abgebrochen und suchen immerfort nach Kompromissen mit der Bourgeoisie, wobei sie sich nicht einmal scheuen, progressive Reformen durch Druck auf die Gewerkschaften zu verhindern. Noch nie hatten sozialdemokratische Führer das Ziel, den Übergang den Sozialismus mit Hilfe von Reformen zu verwirklichen, sondern sie begnügten damit, ihre Sessel im Parlament und in der Regierung einzunehmen, die ihnen beispielsweise in Rußland durch die proletarische Revolution zugefallen waren. Untätigkeit und eine bewußte Absage an die Vorwärtsbewegung hat die sozialdemokratischen Regierungen zwangsläufig zur Niederlage geführt. Nach dem Zerfall der Sowjetunion sind nun auch sie, wie die Regierungen aller anderen Länder, gezwungen, ihre sozialen Leistungen zu minimieren. Doch gehen wir Punkt für Punkt durch…
Was ist los in Skandinavien?
Zunächst muß man feststellen, daß sich die entscheidenden Produktionsmittel in Skandinavien auch weiterhin in den Händen der Ausbeuterklasse, der Bourgeoisie, befinden. Zwar sagte der dänische Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen einmal:
„Das skandinavische Modell ist eine Erweiterung des allgemeinen Wohlfahrtsstaates, die ein hohes Niveau an Sicherheit für die Bürger, aber es auch eine erfolgreiche Marktwirtschaft gewährleistet.“
Tatsächlich gibt es in den skandinavischen Ländern einen bedeutenden staatlichen Sektor. Das bedeutet aber noch lange nicht, daß man ihn nur umzuwandeln braucht. Schweden hat IKEA, H&M, Spotify und Volvo, und das ist bei weitem noch nicht alles. Dänemark hat Lego, Carlsberg und einen der weltgrößten Pharmakonzerne, Novo Disk. Die Schweden und Däne gründeten gemeinsam den Online-Video-Service Skype. Diese Tatsache wird wohl niemand bestreiten, wenn selbst Politiker der skandinavischen bürgerlichen Regierungen ihre äußerste Marktorientierung nicht verhehlen.
Klein-Bernie auf dem Wohlfahrtstrip
In Bezug auf die Komplimente von Bernie Sanders (eines linkszentristischen Präsidentschaftskandidaten der USA bei den vorigen Wahlen) erklärte Rasmussen:
„Ich weiß, daß einige Leute in den USA das skandinavische Modell mit der gewissen Form des Sozialismus verbinden, deshalb ich möchte ich betonen: Dänemark ist weit entfernt von der sozialistischen Planwirtschaft. Dänemark ist eine Marktwirtschaft“
Sie wurden plötzlich munter!
Begeistert von der Revolution in Rußland, veranstalteten die schwedischen Arbeiter und Soldaten 1917 zahlreichen Streiks und Demonstrationen, in Västervik haben sogar Räte die politische und ökonomische Macht ergriffen. Und plötzlich haben sich auch die Sozialdemokraten bewegt: ihre Sessel im Parlament waren in Gefahr geraten! Die sozialdemokratischen Führer reisten in den Städten herum, wo die Arbeiter forderten: Schluß mit den viehischen Arbeitsbedingungen! Schluß mit dem Hunger! Schluß mit dem Joch der Monarchie! – und begannen, sie zu stürzen. Und tatsächlich haben sie mit dem Aufruf: „Oder wollt ihr, daß so wird wie in Rußland?“ den revolutionären Volksmassen zugeredet, zu einer Übereinkunft zu kommen und Reformen zuzustimmen (zum Beispiel wurde 1919 das Frauenwahlrecht eingeführt, doch es blieb nur bis 1921 in Kraft).
Renegaten der Revolution
Schwedische Kommunisten im Reichstag (1922)
Die Sozialdemokraten versicherten dem Proletariat, daß man mittels der Reformen sogar zu besseren Ergebnissen gelangen kann, als die Bolschewiki. Die Bewegung zum Sozialismus sei zwar wichtig, doch je weniger Opfer sie fordere, desto wirksamer sei sie im Ergebnis. Doch wie es bei Renegaten der Revolution so ist – sie standen bei den Protestaktionen einfach auf der Bremse. Doch immerhin haben sich nach den Ereignissen von 1931 die Positionen der Sozialdemokraten im Parlament tatsächlich gefestigt, als – während die Liberalen im Reichstag die Mehrheit hatten – in Ådalen auf eine Arbeiterdemonstration geschossen wurde.
Arbeitermord – was nun?
Die Ereignisse fanden einen nationalen Widerhall, wobei die Seiten gegensätzliche Positionen bezogen. Während die Linken die Erschießung einen „Mord“ nannten, behaupteten die Rechten, daß die Militärs gezwungen gewesen seien zu schießen, um die „pflichtbewußten Arbeiter“ vor dem Zorn der aufgebrachten Menge zu schützen. Und eine Reihe von Autoren der linken Presse wurden für ihre Publikationen wegen des Verstoßes gegen die durch die Verfassung auferlegten Einschränkungen der Pressefreiheit verurteilt.
Der Gouverneur des Bezirks wurde zunächst verurteilt, dann aber freigesprochen. Hauptmann Mesterton und Hauptmann Beckmann, die ursprünglich vom Militärgerichtshof verurteilt worden waren, wurden nach ihrer Berufung vom Obersten Gericht Schwedens freigesprochen. Die Sergeanten Rask und Tapper, die mit dem Maschinengewehr geschossen hatten, waren ebenfalls vor Gericht gestellt worden, da sie unter Verletzung des Statuts mit den geladenen Waffen ihren Platz getauscht hatten. Rask wurde freigesprochen und Tapper zu 3 Tagen Arrest verurteilt und für schuldig gesprochen, diese Tage der Verhaftung zu bezahlen.
Andererseits erhielten eine Reihe von Demonstranten strenge Urteile: Axel Nordstrøm, den man für den Organisator hielt, wurde zu zweieinhalb Jahren Zwangsarbeit verurteilt. Weder die Verwundeten, noch die Familien der Ermordeten bekamen eine Entschädigung. Es herrschte also eine Krise und, wie sich versteht, wurde den Arbeitern in der Fabrik der Lohn gekürzt. Als diese einen Streik veranstalteten, setzten die Fabrikherren Streikbrecher ein. Das führte wiederum zu einem Konflikt zwischen den Streikenden und den Streikbrechern, eine klassische Situation.
Im Endeffekt wurde auf die Demonstranten mit Maschinengewehren geschossen, den Gouverneur und den dafür verantwortlichen General hat man daraufhin entlassen, und die den Befehl ausführenden Soldaten für kurze Zeit bestraft. Klar, daß niemand die Liberalen dessen beschuldigte, daß sie bereit waren, auf die hungernden Arbeiter zu schießen, weil Meinungsfreiheit ja bekanntlich nicht für „Kommunisten“ gilt. Infolge der breiten öffentlichen Unzufriedenheit mit der Innenpolitik der Liberalen (einschließlich der Arbeitsgesetzgebung) kamen ab 1932 die Sozialdemokraten an die Macht, die sie dann auch über viele Jahrzehnte behielten.
Die Schweden und der Faschismus
1939 begann der Zweite Weltkrieg. Vielleicht ist einigen auch bekannt, daß Schweden damit einverstanden war, daß die faschistischen Truppen über sein Territorium zum Krieg gegen die UdSSR aufmarschierten und den Deutschen während des Großen Vaterländischen Krieges 45 Millionen Tonnen Eisenerz verkaufte, aber nur wenige wissen auch, daß Schweden geheime Truppen in den sowjetisch-finnischen Krieg schickte.
Ein schwedisches KZ
In dem interessanten Buch „1. Arbetarkompaniet Storsien – en bok om politisk internering 1939-1940“ von Gunnar Kieri und Ivar Sundström, das 1972 erschien, sind die schwedischen Konzentrationslager beschrieben, in die man Kommunisten und radikale Sozialisten einsperrte … Menschen, die nicht bereit waren, einen Teil ihres Lohns zur Unterstützung von Mannerheim abzugeben. Nach dem Ende des finnischen Bürgerkrieges 1918 waren viele Unterstützer der Kommunisten nach Schweden geflüchtet, wo sie den finnischen Reaktionären geopfert wurden, weshalb jedem Gefangenen der Konzentrationslager der Tod drohte. Sie wurden nicht nur gezwungen, Wege zu bauen, sondern manchmal einfach auch nur Gruben auszuheben, um sie dann wieder zuzuschippen. Am schlimmsten war es, wenn sie gezwungen waren, Gruben zu graben, die an Gräber erinnerten.
Ist Schweden ein Sozialstaat?
Nun, aber wie steht es heute um den „Wohlfahrtsstaat“? Laut letzten statistischen Angaben hat sich seit 1990 die Zahl der Sozialhilfeempfänger in Skandinavien verringert. Waren es 1990 noch 235,2 Tausend Sozialhilfeempfänger, so verringerte sich deren Zahl bis 2005 in Norwegen auf 179,3 Tausend, in Dänemark von 178,3 auf 150,6 Tausend und in Schweden von 339,4 auf 271,6 Tausend. Der Anteil der Sozialhilfeempfänger an der allgemeinen Bevölkerungszahl hat sich während dieser Zeit verringert: in Dänemark von 5,8 auf 4,3 %, in Island von 2,6 auf 2,4 %, in Norwegen von 5,3 auf 4,2 % und in Schweden von 5,0 auf 3,8 % (siehe: „Nordeuropa – eine Region der neuen Entwicklung“, erarbeitet vom Nordeuropazentrum des Europa-Instituts der Russischen Akademie der Wissenschaften).
- Liberalisierung der Wirtschaft: Das „Bündnis von Kapital und Arbeit“, das die Arbeiter nach dem Zweiten Weltkrieg zusammenfaßte, hat die Kapitalistenklasse gleichzeitig gestärkt. Es hat nicht nur die Konzentration und die Zentralisation des Kapitals beschleunigt, sondern auch hat den konkurrenzfähigen exportorientierten und immer mehr multinationalen Firmen geholfen, die Abhängigkeit des kapitalistischen Sektors vom Binnenmarkt zu verringern. 1990 ging durch Nordeuropa eine Welle der Liberalisierung der Wirtschaftspolitik und des Wirtschaftslebens, sowie der Privatisierung von bedeutenden Teilen des Staatseigentums.
- Einschränkung der Gewerkschaften: Der nächste Schlag gegen den Wohlfahrtsstaat in Schweden wurde 1997 unternommen, als die vereinigte Bourgeoisie mit den Gewerkschaften ein Abkommen über strengere Regeln bei der Verhandlungsführung abschloß. Doch 2010 zogen die Unternehmer es vor, von der abgeschlossenen Vereinbarung zurückzutreten und 2011 noch strengere, eingeschränkte Arbeitsrechte für das schwedische Proletariats festzulegen. Natürlich waren diese Maßnahmen begleitet von Prahlereien, daß es angeblich dem nationalen Wirtschaftswachstum von Nutzen sei. Patriotische Appelle von multinationalen Konzernen sind heute keineswegs lächerlich.
Der Niedergang der schwedischen Linken
Als Marxisten sind wir uns bewußt, daß in einer sozial-ökonomischen Gesellschaftsformation die Basis, als Gesamtheit historisch bestimmter Produktionsverhältnisse, den Überbau, als Gesamtheit der ideologischen Beziehungen, Ansichten und Institutionen, bestimmt. Deshalb sehen wir auch nichts Merkwürdiges darin, wie sie die schwedischen Sozialdemokraten verhalten.
- In 1980er Jahren hat die schwedische „Linkspartei/Kommunisten“ die Unterstützung für die Außenpolitik der UdSSR endgültig eingestellt und sich mehr bemüht, sich mehr als eine breite, linke, parlamentarische Oppositionsplattform zu positionieren, mehr Aufmerksamkeit den Problemen der Ökologie und dem Tierschutz zu widmen, um zugleich verlorene Stimmenanteile bei den herrschenden Sozialdemokraten abzugewinnen. Später wurde dann auch die Erwähnung des Kommunismus aus dem Namen entfernt.
- In den 1990ern verzichtete dann die sozialdemokratische Partei offiziell auch auf das Streben nach Vollbeschäftigung und ließ eine um das zehnfache (!) vergrößerte Arbeitslosigkeit im Land zu.
- Vor dem Hintergrund des neoliberalen Vormarschs (das Business unterstützt ja sehr freigebig Analytiker, Politikwissenschaftler und Journalisten) haben die Sozialdemokraten den reformistischen Sozialismus formell aus dem Parteiprogramm gestrichen. Sie verzichteten auf das Ziel, die Gesellschaft umzuwandeln, die „Kontrolle über die gesellschaftliche Produktion in die Hände der Menschen zu legen“ – ein Versprechen, das von 1944 an als erster Punkt in jedem Programm stand. Stattdessen versprachen die Sozialdemokraten eine „Wirtschaftsordnung anzustreben“.
- 1940 hatten die Sozialdemokraten im Reichstag 53.81 % der Gesamtsitze (es regierte eine Koalition aus Sozialdemokraten, der liberalen Volkspartei und der „Nationale Organisation der rechten Kräfte“; die Kommunisten waren die einzige Partei, die nicht zu Sitzen in der Regierung zugelassen war; wegen der Einkerkerungen in Konzentrationslager, mußte die Parteizeitung 8 Redakteure ersetzen).
- Vier Jahre später, 1944 (als der Lappländische Krieg stattfand) hatten die Sozialdemokraten bereits 46.6 % der Sitze eingenommen (mit 10.3 % erreichten die Kommunisten den Höhepunkt ihrer Popularität). 1968 erreichten die Sozialdemokraten 50.1 % (und die kommunistische Partei wurde in „Linkspartei“ umbenannt und erreichte 3 %). 1988 hatten die Sozialdemokraten 43.2 %, 1991 waren es 37.7 % der Stimmen und bei den letzten Wahlen 2014 erhielten sie nur noch 31 % der Sitze.
Das „demokratische“ Volksgemurmel
Schwedische Skinheads (1985)
Aber der erste Platz nach der Stimmenzahl ist noch nicht gleichbedeutend mit der Kontrolle über das Parlament: schon 1976 wurde das Ministerkabinett ohne Sozialdemokraten gebildet. Die Hegemonie der Sozialdemokraten wäre längst endgültig im Strom der Vergessenheit untergegangen, wenn ihre Konkurrenten – die inkompetenten Marktwirtschaftsbeamten den Rückgang des Wirtschaftswachstums hätten anhalten können. Doch nachdem eine solche Chance verpaßt wurde, haben die Sozialdemokraten die Regierung mit dem unterschiedlichem Erfolg geschlagen.
- Die Allianz: 2014 hat der politische Block „Rot-Grün“ (Sozialdemokraten, Linkspartei und die Partei „Die Grünen“) 43.62 % von der Gesamtzahl der Sitze im Reichstag errungen (wenn wir im Blick behalten, daß in der Vergangenheit es den Sozialdemokraten allein gelang, mehr als die Hälfte aller Sitze zu halten), während laut den Ergebnissen der Umfragen, in diesem Jahr „Rot-grün“ nur 39,2 % anstatt 39,4 % hinter der „Allianz“ (wozu die Zentristen, die Liberalen und die Christdemokraten gehören) zu sammeln.
- Die Populisten: Doch das ist noch nicht alles. Es gibt außerdem noch die Partei der rechten Nationalpopulisten „Schwedische Demokraten“, die 1991 lediglich 0.1 % der Gesamtzahl der Stimmen bekommen hatten (keinen Sitz), 2010 bereits 5.7 %, und bei den Wahlen 2014 neben dreizehn Prozent auch noch 49 Sitze im Reichstag bekamen. Und laut Umfragen wächst, zum größten Bedauern für die linke Bewegung, deren Popularität in ganz Skandinavien. Doch – was haben sie für ein Programm?Sie sind der Meinung, daß eine Verletzung der ethnischen Gleichberechtigung, sowie das „Jammern der Linksradikalen“ das Wirtschaftswachstum des Staates hemmt. Eine bekannte Rhetorik – doch ist sie auch wahr?
„Links“ – und Spaß dabei…
Sehen wir uns das Ergebnis an: Nachdem die Sozialdemokraten und revisionistischen Linken den Entwicklungsprozeß der proletarischen Revolution in der Welt gestört, die Herausbildung des proletarischen Bewußtseins und die Protestbewegung innerhalb der Länder zur Erliegen behindert haben, nachdem sie halbherzige Maßnahmen zuließen, die die Bourgeoisie zwar zeitweise einschränkten, haben sie ihr dennoch das Eigentum an den Produktionsmitteln belassen und diesen Zustand akzeptiert. Doch solange die Sozialdemokraten es genießen und sich nicht über diese kläglichen Umständen beschweren, einen König haben und Sitze im Parlament, kann die Bourgeoisie diese halbherzigen Maßnahmen vollkommen gesetzmäßig zurücknehmen, sich mehr Handlungsfreiheit gewähren, selbst in einer breiten Koalition, doch sie bleibt an der Macht. So ist es auch keine Neuigkeit, daß die Bourgeoisie gern bereit ist, die Regeln eines neuen neoliberalen Spieles auch für uns zu übernehmen.
Warnung vor dem Revisionismus
Wir müssen uns der Gefahr bewußt sein und erkennen, welche Auswirkungen solche strategischen Bündnisse mit revisionistischen Linken haben. Kommunisten sind zwar nicht gegen Reformen, doch sie können den Druck des Kapitals mildern. Vor Reformen braucht man sich also nicht zu fürchten – auch wenn der Reformismus eine zielgerichtete Politik ist, um den Kapitalismus zu retten. Wir werden daran wieder erinnern, wenn der langersehnte Stern der proletarischen Revolution wieder steigt.
Genossen, wir hoffen, Ihnen hat dieser Artikel gefallen. Wir haben natürlich keine reichen Sponsoren, deshalb werden unsere Gedanken weder auf Hochglanzpapier noch auf den bunten Fernsehbildschirmen erscheinen. Ja, das ist auch nicht notwendig. Doch wir haben die Hoffnung, Genossen, daß Sie uns unterstützen: Bitte, veröffentlichen Sie diesen Text auf Ihren Seiten und empfehlen Sie weiter. Denken Sie daran, Genossen, der Kommunismus ist ein Lied, das man im Chor singen muß.
Ədalət Abdinov,
Azərbaycan Kommunistlər Birliyinin sədri
(Übersetzung: Florian Geißler)
Siehe auch:
Wenn Renegaten die Linkspartei beraten
Sascha's Welt 