Ljubow Pribytkowa: Nennen Sie China nicht „sozialistisch“!

chinaflagBeim Durchsehen der Pressemeldungen der sozialdemokratischen Partei Rußlands, der KPRF, fällt auf, daß überall neben dem Wort China das Adjektiv „sozialistisch“ steht. Und die Begeisterung über die „grandiosen Erfolge“ des Landes in der Wirtschaft will kein Ende nehmen. Aber China ist schon seit langem kein sozialistisches Land mehr, und dessen wirtschaftliche Entwicklung ist kein Synonym für sozialistisch, also warum wird dann den Lesern das Gehirn mit einer offensichtlichen Lüge gepudert?

Die chinesischen „Besonderheiten“

Doch wenn man sich hineindenkt, ist eine solche Irreführung vollkommen erklärlich. Die Partei des Opportunisten Sjuganow tritt selbst für eine „Verbesserung“ des Kapitalismus in Rußland ein, und nicht für seine Liquidierung. Und um die politisch halbgebildete Wählerschaft nicht zu erschrecken und von sich abzustoßen, bemühen sich deren Anführer das Wort „Kapitalismus“ nicht zu verwenden. Doch bei uns ruft der Lieblingsausdruck der chinesischen Genossen über den Aufbau des „Sozialismus mit chinesischen Besonderheiten“ schon seit langem nichts als ein ironisches Lächeln hervor. China beschreitet schon mehr zwanzig Jahre den Weg des Kapitalismus … mit chinesischer Besonderheit.

Phänomenaler Kapitalismus

Es gibt wohl kaum jemanden, der die Erfolge der chinesischen Wirtschaft bezweifelt. Doch die Tatsachen sind ein hartnäckig Ding. Der Vorsitzende der Gesellschaft der russisch-chinesischen Freundschaft, Akademiemitglied M.L. Titarenko sagte schon mehrfach, daß

„die Erfolge der Volksrepublik China in verschiedenen Sphären der wirtschaftlichen und sozial-kulturellen Entwicklung tragen einen phänomenalen Charakter … Das Land hat in den letzten drei Jahrzehnte einen mächtigen Wirtschaftsruck vollzogen. Sein Bruttosozialprodukt hat um das 16,5fache vergrößert, es betrug nach den Angaben der chinesischen Statistik 2008 mehr als 30 Trillionen Yuan (4,6 Trillionen US-Dollar). Nach dieser Kennziffer befindet sich die Volksrepublik China heute, nach Japan und den USA, auf dem dritten Platz der Welt“. Das Land wurde zu einer „Weltfabrik für die Herstellung von Gebrauchsgütern westlicher Handelsmarken, zu einer Montageabteilung der Welt. Die Volksrepublik China gehört zu den Weltmarktführern in der Stahlproduktion, der Kohleförderung, der Zementherstellung, der Produktion von Fernsehgeräten, Personalcomputern, Handys, Uhren und Fahrrädern“.1

Wachstumsrekorde

Wie die Presseagentur APN 2008 berichtete, war der Umfang der gesamten Industrieproduktion der Volksrepublik China 2007 etwa doppelt so hoch wie in den USA. Das Gesamtkapital des Bankensystems wuchs auf über 9 Trillionen Dollar. Die Devisenreserven des Landes überstiegen 2 Trillionen Dollar. Die Produktion von Personenkraftwagen betrug 8,3 Mio. Stück. Erfolgreich hat sich 2008 auch der Flugzeugbau entwickelt. Es wurde eine moderne Schnellbahnlinie nach der anderem eröffnet. Auch die Informationsindustrie entwickelt sich in raschem Tempo. 2007 stellte China 121 Millionen Computer her, das ist ein Vielfaches von dem der der USA. Zur Zeit werden 40 % der Handys, 40 % der Computer und 45 % der Farbfernseher in China erzeugt. China investiert jährlich etwa 160 Milliarden Dollar in die Wissenschaft. Es kam damit auf den zweiten Platz in der Welt nach den USA. Allein in den letzten zehn Jahren hat China vom Westen mehr als 12.000 komplette, modern ausgestattete Betriebe erworben.

Die kapitalistischen Produktivkräfte

Die Weltgeschichte bezeugt die Tatsache, daß das Land das höchste Entwicklungstempo aller Länder der verschiedenen Kontinente unseres Planeten besitzt, die nach der antifeudalen, bürgerlich-demokratischen Revolution den Weg des Kapitalismus beschritten. Im „Manifest der kommunistischen Partei“ schrieben Karl Marx und Friedrich Engels 1848:

„Die Bourgeoisie hat in ihrer kaum hundertjährigen Klassenherrschaft massenhaftere und kolossalere Produktionskräfte geschaffen als alle vergangenen Generationen zusammen.“2

Das räuberische Kapital

Aber der kapitalistische Fortschritt war vom Moment seiner Geburt an schwanger mit himmelschreienden antagonistischen Widersprüchen. Es entwickelten sich die Technik und die Wissenschaft, aber es verfielen die Sitten und die Umwelt wurde verschmutzt. Es vollzog sich eine Polarisierung der Gesellschaft. Diejenigen, welche die materiellen Reichtümer erzeugten, wurden ärmer, und wer nichts erzeugte, sich aber im Verlaufe der ursprünglichen Akkumulation des Kapitals räuberisch die eigenen Taschen füllte, der wurde immer reicher. Darüber schrieb bereits im 18. Jahrhundert sehr schön der französische Philosoph Jean-Jacques Rousseau in seiner berühmten Dissertation.

Aus der Geschichte Chinas

Die Geschichte Chinas hat diese Gesetzmäßigkeit bestätigt. Nicht einmal vor einem Jahrhundert war China ein unentwickeltes, feudales Land, in dem sich 90% der Bevölkerung mit Landwirtschaft beschäftigte. Die absolute Mehrheit der Bauern lebte unter schwersten Bedingungen, führte ein bettelarmes, halbverhungertes Dasein. Und auch China war vom Geist des Aufruhrs durchdrungen, weil die Freidenkenden es verstanden — es kann und darf nicht sein, daß man ein Volk ein ganzes Leben lang in Unterdrückung und im Leid gefangen hält. Im Jahre 1648 war der Aufstand gegen die mandschurischen Eroberer. 1851-1864 Taiping-Aufstand, später der Yìhétuán- Aufstand (Boxeraufstand). Innerhalb von für 50 Jahren des 20. Jahrhunderts fanden Dutzende Aufstände und einige Revolutionen statt. Es gab Siege und es gab Niederlagen, Hunderte Aufständische wurden hingerichtet oder in die Gefängnisse geworfen, auf dem Weg des Kampfes sind nicht wenige Fehler gemacht worden, aber es wurden auch viele kluge Entscheidungen getroffen. Den Namen des hervorragenden Revolutionärs Sun Yatsen kennt die ganze Welt.

Die Gründung der Volksrepublik China

Der Bürgerkrieg der 1940er Jahre ging mit einem Sieg des Volkes zu Ende. Am 1. Oktober 1949 wurde die Volksrepublik China ausgerufen. Die demokratischen und sozialistischen Umgestaltungen verliefen nicht einfach. Die feudale Rückständigkeit des Landes, die Folgen der langjährigen Kolonialpolitik und Ausplünderung der Naturschätze durch fremde Länder, der japanisch-chinesische Krieg 1937-1945, die Unwissenheit der Bevölkerung und die komplizierte demographische Situation brachten beim Aufbau des neuen Lebens viele scherwiegende Probleme zutage.

„Versuch und Irrtum“

Bei aller Großartigkeit der Aufgaben, bei der Komplexität der vor der KP Chinas stehenden sozialen Probleme und bei einer richtigen strategischen Linie, gelang in der Politik nicht immer, die Taktik von „Versuch und Irrtum“ zu vermeiden. Dann zogen falsche voluntaristische Lösungen negative wirtschaftliche und politische Folgen nach sich. Doch das Land befand sich auf dem Wege des Aufbaus des Sozialismus – einer gerechten Gesellschaft, ohne soziale Ungleichheit, ohne Ausbeutung und ohne Unterdrückung. (Die Entwicklung Chinas unter der Führung von Mao Tse-tung erfordert eine spezielle Publikation.)

Die Abschaffung des Sozialismus in China

Nach dem Tode Mao Tse-tungs im Jahre 1976 wurde unter der ideologischen Führung von Dèng Xiăopíng das Tor für den Einzug Seiner Majestät des Marktes weit geöffnet. Es begann eine Modernisierung der sozialistischen Produktionsweise mit Hilfe kapitalistischer Elemente der Wirtschaftsführung. 1978, auf dem „historischen“ III. Plenum des ZK der KP Chinas verkündete Dèng, als Initiator der Wirtschaftsreformen, seine Konzeption des „Sozialismus mit chinesischen Besonderheiten“.

… „offene Türen“ für den Kapitalismus

Mit Beginn der 1980er Jahre begann auch die „Politik der offenen Türen“ – internationaler Handel und ausländische Investitionen waren nun ohne weiteres erlaubt. Es wurde ein Beschluß zur Bildung „Offener Wirtschaftszonen“ gefaßt. 1992 – auf dem XIV. Parteitag – verkündete die kommunistische Partei Chinas den Kurs auf den Markt, den sie als „sozialistisch“ bezeichnete, obwohl es dem Wesen nach einen nicht-kapitalistischen Markt nicht gibt. Natürlich nur, wenn es sich nicht um einen Jahrmarkt handelt, sondern um den Kauf und Verkauf von Waren, Kapital und Arbeitskräften.

Vertreibung der Volkskommunen

Die KP Chinas stellte die Notwendigkeit einer Zentralisierung der Wirtschaft infrage. Sie begann den Planungsgrundsatz abzulehnen. Der privaten Unternehmertätigkeit wurde insgeheim grünes Licht gegeben. Und von 1989 bis 2003 wuchs daraufhin die Zahl solcher Unternehmen um des 33fache, von 91.000 auf 3 Millionen. Die Zahl der darin beschäftigten Arbeiter vergrößerte sich um das 24fache. Im Jahre 2004 beschloß die Gesamtchinesische Versammlung der Volksvertreter: „Das gesetzliche Privateigentum der Bürger ist unantastbar“. Inzwischen läuft auch die Privatisierung des Bankensystems auf Hochtouren. Schon längst sind die „Volkskommunen“ vertrieben. Der Kapitalismus hat Rechte der Staatsangehörigkeit erhalten.

Revisionismus in China

Die Aufgabe sozialistischer Positionen in China vollzog sich nicht ohne ideologischen Kampf zwischen den Kommunisten und den Marktreformern. Jedoch trugen die jungen Anhängern Dengs letzten Endes den Sieg davon. Sie wiederholten dem Architekten der Wiederherstellung des Kapitalismus folgend: „Es ist unwichtig, welche Farbe die Katze hat, Hauptsache sie fängt Mäuse.“

Dengs falscher „Kommunismus“

1987 hatte Dèng Xiăopíng öffentlich erklärt, daß man den Markt nicht mit Kapitalismus, und den Plan nicht mit Sozialismus gleichsetzen darf. Und die jetzt am Staatsruder stehende Generation der chinesischen Führer, mit Parteibüchern in der Tasche und amerikanischen (oder französischen) Diplomen, hat den sogenannten „Marktsozialismus“ vollständig übernommen, obwohl es sich in Wirklichkeit um einen „Staatskapitalismus mit chinesischen Besonderheiten“ handelt. Und die „chinesische Besonderheit“ ist das Wort „kommunistisch“ im Titel der herrschenden Partei, die sozialistische Phraseologie ihrer Führer und das Vorhandensein von Resten gesellschaftlichen Eigentums, solange es noch Staatseigentum auf der Erde gibt und die Planwirtschaft nicht durch die Finanzmarktregulierung der Wirtschaft bis zum Ende abgeschafft wurde.

Die demagogischen Lügen der sogenannten „KP China“

In seinem Artikel „Das moderne China“ schrieb Juri Solomatin: „Was werdet ihr machen, Jungs, und wer wird euch in den Kampf führen?“ und er bringt die Worte des Außerordentlichen und Bevollmächtigten Botschafters Chinas in der Ukraine Yáo Péi-shēng, die er in einem seiner Interviews sagte:

„1992 wurde von der Kommunistischen Partei Chinas das Programm der Marktumgestaltungen entwickelt, und sie wird nun schon 10 Jahre erfolgreich realisiert. Man kann sagen, bei uns gibt es die Marktwirtschaft mit einer sozialistischen Besonderheit. Ich meine, für China ist das ein großer Erfolg … In letzter Zeit hat die Regierung sehr dazu ermuntert den privaten Sektor zu entwickeln und sie bemüht sich, dafür alle notwendigen Voraussetzungen zu schaffen. Früher, man muß sagen, wäre das undenkbar gewesen.“

„Unsere Politik besteht darin, einem Teil der Bevölkerung zu erlauben, sich eher zu bereichern und die wohlhabenden Bürger aufzurufen, den armen Menschen zu helfen. Wir führen keine diskriminierende Politik gegenüber diesen Menschen durch. Sie können sogar Mitglieder der kommunistischen Partei werden. Und das sind ernsthafte Veränderungen in unserer Konzeption. Andererseits, warum nicht? Wenn ein Mensch, ein aufrechter Patriot, das Statut und das Programm der Partei anerkennt, und will der Partei beitreten, warum soll man ihm das nur deswegen verbieten, weil er mehr Geld hat, als andere?“ 3

Der „chinesierte Marxismus“

Für KP Chinas hat auch die kommunistische Ideologie eine „chinesische Besonderheit“. In vielen Parteidokumenten wird erklärt, daß die Ideologie der KP Chinas „der Marxismus-Leninismus, die Ideen Mao Tse-tungs und die Theorie von Deng Xiaoping“ sei. Doch alle Versuche, Elemente der ersten Komponente zu verwirklichen, haben nicht zum Erfolg geführt.

Im „chinesierten Marxismus“ befindet sich die vollständige Absage an die Grundidee des „Manifests der Kommunistischen Partei“:

„…das moderne bürgerliche Privateigentum ist der letzte und vollendetste Ausdruck der Erzeugung und Aneignung der Produkte, die auf Klassengegensätzen, auf der Ausbeutung der einen durch die andern beruht. In diesem Sinn können die Kommunisten ihre Theorie in dem einen Ausdruck: Aufhebung des Privateigentums, zusammenfassen.“ 4

Warum gibt es heute keinen Sozialismus mehr in China?

Ist für die chinesischen „Genossen“ die von Lenin entdeckte Gesetzmäßigkeit „veraltet“, nach der die Kraft des Kapitalismus auch in der Stärke der Kleinproduktion besteht.

„Denn Kleinproduktion gibt es auf der Welt leider noch sehr, sehr viel; die Kleinproduktion aber erzeugt unausgesetzt, täglich, stündlich, elementar und im Massenumfang Kapitalismus und Bourgeoisie.“ 5

Die KP Chinas zählt zu ihrer Ausrüstung die „Konzeption der drei Vertretungen“ von Jiāng Zémín. Demgemäß verteidigt die Partei die Interessen der „absoluten Größe des Volkes“, das heißt der Bourgeoisie, zugleich der Arbeiter und der Bauern – und schon gibt es keine Avantgarde der Arbeiterklasse mehr. Und deshalb wurden die Türen der Partei für die Bourgeoisie geöffnet. Der Statistik nach sind 30% der Kapitalisten Mitglied KP Chinas. KP China besteht zu einem Drittel aus den 100 größten Geschäftsleuten der Volksrepublik China. Und von 100 der reichsten Menschen in China gehören 19 der Gesamtchinesischen Versammlung der Volksvertreter an. In Wirklichkeit ist

„das rote Fähnchen der KP Chinas, das bei dem neu aufgetauchten Mandarin auf dem Tisch im Kabinett steht, ein solcher Spott auf die kommunistischen Ideale, wie ihn sich bislang nicht einmal die schlimmsten Antikommunisten auszudenken wagten“.6

Der Verräter Deng

1985 sagte Dèng Xiăopíng:

„Der Kontinent wird das sozialistische System unterstützen und nicht auf den falschen Weg zurückkehren, den Weg zum Kapitalismus. Eine der Besonderheiten, die den Sozialismus vom Kapitalismus unterscheidet, ist, daß den Sozialismus ein allgemeines Aufblühen kennzeichnet, und nicht die Polarisation der Einkünfte. Der geschaffene Reichtum gehört zuerst dem Staat und dann den Menschen; deshalb ist das Entstehen einer neuen Bourgeoisie unmöglich. Der Gewinn, der dem Staat zukommt, wird für das Wohl der Menschen eingesetzt, ein kleiner Teil für die Festigung der nationalen Verteidigung, und der Rest für die Entwicklung der Wirtschaft, für Bildung und Wissenschaft und für die Anhebung des Lebensniveaus und des kulturellen Niveaus der Menschen“7

Was ist das nun, ist es die Schlauheit eines ergrauten östlichen Weisen oder ein altersbedingter Verlust der Urteilsfähigkeit, ist es politische Kurzsichtigkeit, ist es Kraftlosigkeit bei der Lösung der sehr komplizierten Aufgaben des sozialistischen Aufbaus unter den Bedingungen des globalen Imperialismus? Was bewog einen so ungewöhnlichen Kommunisten, der sein ganzes Leben lang für die Revolution da war, auf einen konterrevolutionären Weg zurückzufallen? Diese Frage werden, so denke ich, früher oder später alle echten chinesischen Kommunisten zu beantworten haben. Und es besteht kein Zweifel daran, daß es sie in der 70 Millionen Mitglieder zählenden kommunistischen Partei Chinas gibt.

Das Richtige und das Notwendige

Für bürgerliche Politologen, wie für den obengenannten M.Titarenko, „bekommt die Volksrepublik China Schritt für Schritt den Status einer großen, und nicht nur regionalen, sondern auch globalen Wirtschaftsmacht“. Sie messen deren Größe nur am Umfang der Produktion, am Bruttosozialprodukt und am Gewinn. Mit einer solchen Herangehensweise kann man keinesfalls einverstanden sein. Hier hatte der Philosoph Hegel recht, wenn über große Persönlichkeiten sagte:

„Es sind große Menschen, eben weil sie ein Großes, und zwar nicht ein Eingebildetes, Vermeintes, sondern ein Richtiges und Notwendiges gewollt und vollbracht haben.“ 8

Wenn Größe an der Richtigkeit und Notwendigkeit (der Gesetzmäßigkeit) gemessen wird, wie kann man dann einen Staat, dessen Produktion man allein an der Vergrößerung des Gewinns, an der Bereicherung einiger weniger auf Kosten der unbarmherzigen Ausbeutung, dem Ausquetschen aller Säfte aus der Mehrheit des Volkes gemessen wird, als groß bezeichnen? Sind dann wirklich die Herrscher eines solchen Landes weise, ist ihre Politik richtig und notwendig? Tausend Mal: NEIN!

Nicht zu übersehende Widersprüche

Selbst Titarenko, der China mit einem Wort als „groß“ lobpreist, zählt schreiende Widersprüche auf, die den gesellschaftlichen Organismus des Landes zerreißen.

  • Die Arbeitslosigkeit: Es gibt etwa 30 Millionen Erwerbslose in der Stadt und 200 Millionen im Dorf.
  • Die soziale Spaltung der Gesellschaft: Ein wesentlicher Bruch besteht zwischen Stadt und Land, zwischen den östlichen und den westlichen Regionen des Landes.
  • Die katastrophale Zerstörung des kulturellen Lebensraumes der Bevölkerung: 200 Millionen Menschen sind absolut ungebildet.

Es ist klar, daß Titarenko keine klassenmäßige Bewertung dieser Widersprüche vornehmen wollte, damit seine Auftraggeber ihn nicht der Sympathien für die Kommunisten verdächtigen. Doch sehen wir selbst. Woran kann man denn das „das allgemeine Aufblühen“ erkennen, das die Wirtschaftsreformen hervorgebracht, und die dem Volk einen „Sozialismus mit chinesischen Besonderheiten“ beschert haben?

Chinesische Ausbeutung – antreiberisch und abscheulich

Die Unternehmen in den „freien Wirtschaftszonen“ unterwerfen sich den Gesetzen des Marktes. In Hongkong, das zur Volksrepublik China gehört, herrscht nun schon 10 Jahre der reine Kapitalismus. Die private Produktion nimmt in der Wirtschaft Chinas den bedeutenden Platz ein, und sie hat keinerlei Beziehung zum Sozialismus. 80% des Exports wird in China von ausländischem Kapital kontrolliert. Vom 500 transnationalen Gesellschaften heute 470 in China arbeiten, und sie befinden sich unter dem Patronat dieses Kapitals. Warum auch nicht! Die Bedingungen für das Kapital sind vorzüglich. Die Gewinne des Besitzer (der Produktionsmittel) sind märchenhaft. Und die Arbeitskraft ist die billigste auf der ganzen Welt. Das System der Ausbeutung ist antreiberisch und abscheulich, fast eine gesetzliche Ausbeutung.

Die enge Verbindung von Kapital und Macht

Nach Angaben der Zeitschrift „Húrùn“ gibt es in China 825.000 Menschen mit Vermögen von über 1,5 Millionen Dollar. Nach der Anzahl der Milliardäre (= 130 Personen) befindet sich China auf dem zweiten Platz in der Welt. Diese Leute werden in China „Da kuang“ („das große Geld“) genannt. Marxisten bezeichnen diese sich herausbildende Klasse der Besitzer als Bourgeoisie. Sie, wie alle Reichen dieser Welt – baden im Luxus… Und den Parteibossen fallen die Wohltaten zu, und sie schreiben nicht zufällig, daß man eine solche Korruption wie in China noch suchen muß… Die enge Verbindung von Kapital und Macht ist schon völlig offensichtlich.

Extreme Spaltung der Gesellschaft

Und 150 Millionen Menschen leben mit weniger als einen Dollar am Tag unterhalb der Armutsgrenze. Nach der Menge der armen Bevölkerung steht China nach Indien auf dem zweiten Platz. In dem Artikel „Die Reichen am Firnament: Paradoxie unter dem roten Banner“ in der Zeitschrift „Elite der Gesellschaft“ 9 wird berichtet, daß 2003 „etwa 36 % der Familien in 100 ländlichen Kreisen unter niedrigsten Lebensstandard leben: mit einem Mangel an Essen – einfacher gesagt: sie hungern“. Und dem Staat ist bekannt, daß in den zentralen und westlichen Bezirken Chinas „nicht einmal das Problem der Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln grundlegend gelöst wurde“.

Moderne Sklaverei

Die skandalöse Geschichte über die Sklavenarbeit in einer privaten Ziegelei in der Provinz ist schon um die ganze Welt gegangen. Der Verwalter und seine Untergebenen wurden verklagt und vor Gericht gebracht, weil ihre Fabrik ein echtes Gefängnis mit den Wachhunden war, und mit regelmäßigen Prügeln und Auspeitschungen durch die Wachleute, für diejenigen, die zu fliehen versuchten. Die Sklavenarbeit begann fünf Uhr morgens und dauerte 16-20 Stunden. 34 Arbeiter wohnten im fast leeren Kammern. Einmal am Tag erhielten sie Brot und Wasser. Nach einem Fluchtversuch wurden 19 Arbeiter verstümmelt, weitere 13 starben an Überanstrengung.

Zwangs- oder Kinderarbeit in China

Wenn es nur ein Einzelfall gewesen wäre… Und schon begann man in der chinesischen Presse darüber zu schreiben: „…die Arbeit ist oft wirklich schrecklich, manchmal sogar unter sklavischen Bedingungen, eine ganz gewöhnliche Sache, wenn nicht in ganz China, so doch wenigstens in den abgelegenen inneren Provinzen, wie Henan und Shanxi“. Es wird über den Diebstahl von Kinder und ihren Verkauf an Inhaber von Ziegeleien berichtet … Der Wirtschafts-Professor Hu Jin-do von der Pekinger Technischen Universität erklärte mutig: „Die Zwangs- oder Kinderarbeit ist bei weitem kein isoliertes Phänomen. Sie tief in die heutige Wirklichkeit Chinas tief eingedrungen – eine Kombination aus Kapitalismus, Sozialismus, Feudalismus und Sklaverei“ 10. Nur das Wort „Sozialismus“ wird man in seinen Äußerungen kaum finden.

Woher kommt der Reichtum?

Genauer kann man es nicht sagen: Eine Kombination aus Kapitalismus, Feudalismus und Sklaverei. Ein Chinese schenkt der Geliebten einen Blumenstrauß aus 99.999 Rosen für 12.000 Dollar, darüber haben alle chinesischen Zeitungen geschrieben, doch Dutzende Millionen Menschen ziehen durch das Land, um eine Arbeit zu finden und um nicht zu verhungern… die Jugend arbeitet bis zu 16 Stunden am Tag ohne jeden sozialen Schutz und ohne bezahlten Urlaub… In der Provinz Guangdong arbeiten 2.000 Frauen in einer Fabrik für die Herstellung von Computertastaturen, sie leben in einem Wohnheim nahe der Fabrik zu 20 Personen in einem kleinen Zimmer, und sie arbeiten bis zu 12 Stunden 7 Tage in der Woche, mit einer 15minütigen Pause am Tag und zwei Ausgehtagen im Monat. Das Verlassen der Fabrik ist ohne eine spezielle Genehmigung unmöglich.

Die Reichen und die Armen

Das höchste Niveau an Ausbeutung, Gesetzlosigkeit, Verbot der Tätigkeit in Gewerkschaftsorganisationen und der Unmöglichkeit, elementare Rechte zu verteidigen, aber mit den günstigen wirtschaftlichen und politischen Bedingungen für die Klasse der Bourgeoisie, die anders nicht existieren kann, als die Arbeitskraft der Lohnarbeiter auszubeuten. Schließung der unrentabler Betriebe. Eine hohe Arbeitslosigkeit. Soziale Ungerechtigkeit, die zu einem Höchstmaß an Polarisierung in der Gesellschaft führt: 5 % der Bevölkerung Chinas besitzen 80 % die Reichtümer des Landes.

Seit 1976: Schleichende Konterrevolution in China!

Wer kann sich für solches „Wirtschaftswunder“ im „sozialistischem“ China begeistern und der KP Chinas ein Loblied singen, wo deren Führung nun schon seit 30 Jahren unter dem roten Banner eine schleichende Konterrevolution begehen? Nur die Feinde des werktätigen Volkes – welche Sprache sie auch immer sprechen, ob chinesisch, russisch oder englisch!

Die KP China hat viel für die Vernichtung des Sozialismus getan und ist schon lange nicht mehr kommunistisch. Sie führt das Volk in die Katastrophe… eine Rückkehr zu gerechten Zeiten ist mit friedlichen Mitteln tatsächlich kaum noch möglich.

Das Volk protestiert!

Der Klassenhaß nimmt zu. 1993 wurden im Land 9.000 Protestaktionen registriert. 2003 waren es schon 58.000, daran nahmen 3 Millionen Menschen teil. 2001 haben in der Provinz Kuang Si 30.000 Bauern die Zufahrten zu ihren Dörfer verbarrikadiert und bewarfen die Polizisten mit Steinen. In der Stadt Yandu bewarfen Tausende Demonstranten das Gebäude der Stadtverwaltung und die Residenz der kommunistischen Partei mit Steinen und forderten eine Senkung der Steuern… Beim Zusammenstoß mit den Polizisten verwendeten sie Äxte und Heugabeln.

Die Proteste nehmen eine spontane Wendung. Obwohl das Proletariat zum bewußten Klassenkampf noch nicht bereit ist, aber gibt es keinen Zweifel, den Werktätigen Chinas steht eine neue Revolution bevor.

L.Pribytkowa, Irkutsk, im Dezember 2010.


1 http://www.ifes-ras.ru/pdv/online/122-

2 K.Marx/F.Engels: Manifest der Kommunistischen Partei. In: Werke, Dietz Verlag, Berlin, 1977, Bd.4, S.467.

3 Kiewer Telegraph 6, vom 12.Februar 2004, http://lebed.com/2004/art3877.htm

4 Karl Marx/Friedrich Engels, Manifest der Kommunistischen Partei. a.a.O., S.475

5 W.I. Lenin: Der „linke Radikalismus“, die Kinderkrankheit im Kommunismus, In: Werke, Dietz Verlag Berlin, 1966, Bd.31, S.8 – bzw. J. Stalin: Über die rechte Gefahr in der KPdSU (B). In. Werke, Dietz Verlag Berlin, 1954, Bd.11. S.201.

6 Zeitschrift „Der Gedanke“ («Мысль»), 2009, 11

7 Siehe: http://www.1917.com/International/China/1130506406.html

8 Georg Wilhelm Friedrich Hegel. Vorlesungen über die Philosophie der Geschichte. In: G.W.F. Hegel, Gesammelte Schriften. Bd.12, S.46-48

9 «Элита Общества» N6 (32) (июнь 2007)

10 Quelle im Internet nicht mehr auffindbar

pdfimage  Ljubow Pribytkowa – Nennen Sie China nicht sozialistisch

Quelle: ПРОПАГАНДА – научно-популяный журнал. 24.12.2010.
(Übersetzung: Florian Geißler – Zwischenüberschriften eingefügt, N.G.)


Siehe auch:
Günter Ackermann: Für mich ist Mao umstritten
PCMLE: In China, Capitalism Is Being Consolidated, Not Socialism

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15 Antworten zu Ljubow Pribytkowa: Nennen Sie China nicht „sozialistisch“!

  1. Eleonore Kraus schreibt:

    Was Chinas Entwicklung betrifft, war ich bis zu dem Moment wo ich den Artikel der wunderbaren L. Pribytkowa gelesen hatte, darüber nachgedacht und reflektiert habe, meist unsicher in der politischen Bewertung und Einordnung. China war zu weit weg und mein Interesse hielt sich zugegebenermaßen in Grenzen, umso erfreulicher ist, dass der Tiefe des Inhalts des Artikels leichtfüßig zu folgen ist, Die Verbindung von Historie, von Grundlagenforschung und aktuellem Geschehen hat den „gordischen Knoten“ lösen können, zumal es eine Kunst ist, einfach und schnörkellos den Leser in den Bann ziehen zu können, was hier zweifellos mit Saschas Gestaltungsfähigkeit den Text ansprechend zu begleiten, mehr als gelungen ist. Dank an L. Pribytkowa und an Sascha.
    Beste Grüße aus dem Norden der Republik,
    Eleonore

  2. Wolfgang Schumann schreibt:

    Was hat Dich bewegt, diesen Artikel jetzt zuveröffentlichen?

  3. Helga schreibt:

    Danke Sascha, das habe ich so nicht gewußt, ich gebe zu, dass mir das System in China zu verwirrend war, dieser Artikel hier öffnet die Augen und manche Verwirrung meinerseits findet hier eine Erklärung.
    Helga

    • sascha313 schreibt:

      Es ist, soviel ich weiß, nicht der einzige Artikel, den aufrechte Kommunisten in Rußland und anderswo in der Welt über die betrügerische, revisionistische KP China geschrieben haben. Und leider gibt es auch immer wieder junge Poeten, die nicht begriffen haben, was Marxismus ist, aber darüber räsonieren, daß China ein „fortschrittlicher, sozialistischer Staat“ sei…

  4. Rolf schreibt:

    Ja, marxistisch, kommunistisch oder sozialistisch sollte man China nicht nennen. Vom westlichen Imperialismus wird es aber gern so betitelt. China macht seinen eigenen Imperialismus und blockiert den westlichen Imperialismus (pauschal gesagt – ähnlich wie Russland). Krenz hat auch mal so ähnlich gesprochen: “ China sei sozialistisch, weil es vielen Bürgern aus der Armut geholfen hat …“
    Rolf

    • sascha313 schreibt:

      Das ist mir bekannt! – Doch es war ein Irrtum! Kurt Gossweiler schrieb darüber Anfang 2009, und da war wohl auch der Wunsch, die Hoffnung, der Vater des Gedankens.

      Mit solchen Schauveranstaltungen, wie der öffentlichen Maßregelung eines Milliardärs, dem Verbot der Bücher Solzhenizyns, der Förderung der Marx-Engels-Gesamtausgabe oder dem Geschenk einer Marx-Statue an die Stadt Trier versucht die chinesische Führung der Welt Sand in die Augen zu streuen. Und genüßlich greifen westliche Massenmedien die Sache auf: „Seht – das ist Kommunismus!“ Doch Tatsache ist, daß die Frage, ob Kapitalismus oder Sozialismus, nur in der Praxis und mit Fakten beantwortet werden kann, nicht mit Polemik, und auch nicht aus Büchern heraus. Der Marxismus ist eine materialistische Wissenschaft! Und die Fakten sind unleugbar!

      Stalin sagte 1929 auf dem Plenum des ZK der KPdSU (B):
      „Die NÖP ist die Politik der proletarischen Diktatur, die gerichtet ist auf die Überwindung der kapitalistischen Elemente und den Aufbau der sozialistischen Wirtschaft durch Ausnutzung des Marktes, vermittels des Marktes, nicht aber durch direkten Produktenaustausch, ohne Markt, unter Ausschluß des Marktes.“
      Und er erklärt auch, warum das notwendig ist. Es ist (wie auch der Kriegskommunismus) „eine unvermeidliche Phase der sozialistischen Revolution“! (J.Stalin, Werke, Dietz Verlag Berlin, 1954, Bd.11, S.128f.) Hervorh. von mir. – Das alles trifft auf China nicht zu!

  5. Ich frage mich, woher L. Pribytkowa ihre Daten hat.

    ►“80% des Exports wird in China von ausländischem Kapital kontrolliert.“
    Diese Aussage trifft nicht zu. Der Export wird fast zu 100 % von China kontrolliert und ist nicht von ausländischem Kapital abhängig. Es ist gerade umgekehrt: Das ausländische Kapital ist von China abhängig. Darüberhinaus ist gesamte kapitalistische Produktion in den USA und der EU zu 100 % von China abhängig.
    Beispiel: Die Werktätigen, die bei VW-China (ein Joint-Venture zwischen China und dem VW-Konzern) tätig sind, würden streiken: In vier Wochen würde die gesamte deutsche, europäische und us-amerikanische Wirtschaft wie ein Kartenhaus zusammenbrechen.

    ►“Die Unternehmen in den „freien Wirtschaftszonen“ unterwerfen sich den Gesetzen des Marktes.“
    Auch diese Aussage ist falsch. Wären diese Unternehmen tatsächlich den Gesetzen des Marktes ausgeliefert, müssten sich die Priese für die Exporte Chinas verzehnfachen. Das tun sie aber nicht, weil China den Wechselkurs des YUAN zum US$ bestimmt, der nämlich – wäre er den Gesetzen des Marktes unterworfen – bei 1 : 1 und nicht bei 1 : 7 stehen würde.

    ►“Von 500 transnationalen Gesellschaften arbeiten heute 470 in China, und sie befinden sich unter dem Patronat dieses Kapitals.“
    Der Schein trügt. China übt die absolute Kontrolle über diese Gesellschaften aus, die ja Aktiengesellschaften sind: Ein Klick und der Aktienkurs einer transnationalen Gesellschaft stürzt ins bodenlose. Folgewirkung: Wie bei einem Streik der Werktätigen bei VW-China.

    In China gibt es noch 1,25 % Arme, was immer noch 30 Millionen zu viele sind.

    Zum Vergleich:
    Iin den USA sind es 16%, was 50 Millionen arme Menschen bedeutet. In der BRD sind es 5.866.000 (also alle die „Hartz IV.“ beziehen) oder 7,15 %; werden die 800.000 Obdachlosen mit einbezogen, leben hier 8,13 % der Menschen in Armut.

    Die übrigen Einzelgeschichten kommen mir wie das Rauspicken von Verbrechen — das ich vom westlichen Medienbrei nur allzu gut kenne — vor und erinnern mich stark an die Jahrzehnte lange Propaganda des Kapitalismus gegen die UdSSR und die übrigen ehemaligen sozialistischen Staaten.

    • sascha313 schreibt:

      Es wäre gut gewesen, wenn Du Deine Quellen angegeben hättest.

      Also erstens: Der Beitrag stammt aus dem Jahre 2010. Inzwischen hat sich die Sitaution in China weiter verschärft. Sämtliche Angaben, Statistiken und Zitate sind nachlesbar. Der Vergleich Chinas mit den USA und der BRD ist gut. Und die Verbrechen des Kapitalismus sind an Einzelbeispielen immer am besten zu veranschaulichen. Schließlich: Nicht die Preise oder die Wechselkurse bestimmen, was Kapitalismus ist, sondern die Wirtschaftsform (d.h. der Privatbesitz an Produktionsmitteln)
      Und zweitens: Es geht hier auch gar nicht darum, irgendwelche Polemik aufzumachen, sondern es geht um das Wesentliche – und das ist hier vor allem der Widerspruch zwischen der kapitalistischen Produktionsweise und der heuchlerischen Behauptung der chinesischen Führung, man wolle den Sozialismus aufbauen und müsse daher zuerst die Rückständigkeit überwinden. Das ist unsinnig. Von Sozialismus kann nirgends die Rede sein. Ein Vergleich mit der Sowjetunion vor 1953 zeigt, warum das unsinnig ist. (Und der genannte Wirtschafts-Professor Hu Jin-do, dessen Zitat nicht mehr auffindbar ist, wird wohl nicht mehr am Leben sein. Denn solche Meinungsäußerungen sind nach wie vor gefährlich!)

      Ganz klar: „Wer kann sich für solches „Wirtschaftswunder“ im „sozialistischem“ China begeistern und der KP Chinas ein Loblied singen, wo deren Führung nun schon seit 30 Jahren unter dem roten Banner eine schleichende Konterrevolution begehen? Nur die Feinde des werktätigen Volkes – welche Sprache sie auch immer sprechen, ob chinesisch, russisch oder englisch!“

  6. Eleonore Kraus schreibt:

    Nur so: Bei Statistiken der „Bundesagentur für Arbeit“ wäre ich sehr vorsichtig, da an den wirklichen Zahlen überhaupt kein Interessen besteht. Ganze Gruppen von Menschen ohne Arbeit werden ausgegrenzt, bekommen einen „anderen Namen.“ Erkennbar konstant sind die ca. 6 %, die das Kapital als „Reservearmee“ braucht.

    Sicherlich gäbe es vielmehr Fundiertes meinerseits zu schreiben, doch ich denke das genügt fürs erste. Jahrzehnte pädagogisch/psychologische Sozialarbeit mit Menschen, die arbeitslos waren und bis aufs Blut drangsaliert wurden und werden – und nichts stimmte bei den Überprüfungen der Angaben der Bundesagentur. Jedes Schaf ist registriert beim Statistischen Bundesamt, jedoch gibt es keine Zahlen, bemängelt die Wohnungshiilfe e:V., über die geschätzte Zahl von Obdachlosen, die über eine Million liegen soll.

    Die Zahlen sind und werden frisiert und zwar so, dass eine konstante Zahl veröffentlicht wird, die eher dem „Seelenfrieden“ einiger weniger dienen soll und das Volk beruhigen, das ist meine kurze Anmerkung zur Bundesagentur für Arbeit.

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