Wenn wir heute zurückblicken auf die Deutsche Demokratische Republik, unser sozialistisches Vaterland, so zeichnet sich immer klarer ab, mit welcher Weitsicht und Konsequenz die Kommunistische Partei den Weg in eine helle und gesicherte Zukunft des deutschen Volkes eingeleitet hatte. Wir waren auf dem richtigen Weg! Ungeachtet der ständigen Angriffe durch die reaktionären Kräfte des benachbarten imperialistischen Westdeutschland und ungeachtet politischer Differenzen, die sich nun auch immer deutlicher im sozialistischen Lager bemerkbar machten, hielt die SED bis zuletzt am Programm des sozialistischen Aufbaus in der DDR fest.
Erst als mit Gorbatschow 1981 die Feinde des Sozialismus in der UdSSR an die Macht gekommen waren, und als auch in Polen die sozialismusfeindlichen Streiks der angeblichen Gewerkschaft „Solidarność“ begannen, wurden auch die Feinde der DDR im eigenen Land munter und sabotierten heimlich den sozialistischen Aufbau. Sie rissen sich Gelder an sich, die ihnen nicht gehörten, verschafften sich unverhältnismäßig hohe Gehälter in Staatspositionen und verschoben und tauschten wertvolle Konsumgüter über dunkle Kanäle in privates Eigentum. Doch vieles davon kam viel später erst ans Licht…
Was war die DDR?
Die DDR war ein sozialistischer Staat der Arbeiter und Bauern. Als Erich Honecker auf dem VIII.Parteitag der SED den Bericht erstattete, war schon klar, daß der Klassenkampf sich weiter verschärfen würde. Doch solche Bedenken, daß die verbrecherischen Aktivitäten antisozialistischer Kräfte eines Tages zum Sturz des Sozialismus führen würden, gab es damals nicht. Im Gegenteil – mit dem VIII. Parteitag kündigten sich großartige Vorhaben des sozialistischen Aufbaus an, der Palast der Republik in der Hauptstadt der DDR und das Sport- und Erholungszentrum in Berlin wurden errichtet, aber auch in den Bezirken wurde das Leben immer bunter und vielfältiger. Die sozialen Errungenschaften blieben gewahrt und die Preise waren stabil. Wir lebten in Freiheit, sozialer Sicherheit und Geborgenheit – wir in der DDR waren eine sozialistische deutsche Nation geworden!
Im Bericht des ZK der SED an den VIII.Parteitag führte Genosse Erich Honecker aus:
Genossinnen und Genossen!
Die herrschenden Kreise in der BRD suchen ihre revanchistische Linie von den bereits erwähnten ,,innerdeutschen Beziehungen“ mit der betrügerischen Behauptung zu stützen, es bestehe unverändert eine einheitliche deutsche Nation. Davon kann selbstverständlich keine Rede sein.
Die nationale Frage
Was die nationale Frage betrifft, so hat hierüber bereits die Geschichte entschieden. Bekanntlich hat das deutsche Großkapital im Bunde mit dem Junkertum den einheitlichen deutschen Nationalstaat durch die Unterdrückung des eigenen Volkes und die Unterjochung fremder Völker mit Blut und Eisen zusammengeschweißt. Die deutsche Großbourgeoisie erwies sich von Anfang an als der schlimmste Feind der Nation. Sie stürzte das deutsche Volk durch, zwei von ihr verschuldete Weltkriege in nationale
Katastrophen.
Die Gründung der DDR
Im Ergebnis des Raubkrieges des faschistischen deutschen Imperialismus ist das frühere Deutsche Reich in Feuer und Blut untergegangen. Damit hat die deutsche Großbourgeoisie endgültig das Recht auf die Führung der Nation verwirkt. Nur die Arbeiterklasse war berufen, die Nation auf demokratischer Grundlage zu erneuern und ihre Einheit in einem antifaschistisch-demokratischen deutschen Staat zu gewährleisten.
Der nationale Verrat der deutschen Bourgeoisie
Das deutsche Monopolkapital vollendete seinen nationalen Verrat, indem es im Interesse der Rettung und Wiederherstellung seiner eigenen Klassenherrschaft Deutschland und das deutsche Voik spaltete. Es bildete den westdeutschen Separatstaat und kettete ihn durch die Pariser Verträge an die Interessen der imperialistischen Westmächte, vor allem der USA.
Die DDR auf dem Wege zum Sozialismus
Das geschichtliche Verdienst der Arbeiterklasse im Osten Deutschlands besteht darin, daß sie unter Führung ihrer marxistisch-leninistischen Partei und im Bündnis mit allen anderen Werktätigen die politische Macht ergriffen und unwiderruflich den Weg des
Sozialismus beschritten hat.
Die sozialistische deutsche Nation
Man muß bei der Einschätzung der nationalen Frage von ihrem Klasseninhalt ausgehen. Die sozialistische Revolution, die zur Erneuerung aller Existenzformen der menschlichen Gesellschaft führt, erneuert auch von Grund auf die Nation. Indem das Proletariat – wie Marx und Engels im „Kommunistischen Manifest“ begründeten, – die politische Herrschaft erobert, erhebt es sich zur nationalen Klasse, konstituiert es sich selbst als Nation. Mit der Errichtung der Arbeiter-und-Bauern-Macht und dem Aufbau der sozialistischen Gesellschaft entwickelt sich ein neuer Typus der Nation, die sozialistische Nation.
Der Unterschied zwischen der DDR und der imperialistischen BRD
Im Gegensatz zur BRD, wo die bürgerliche Nation fortbesteht und wo die nationale Frage durch den unversöhnlichen Klassenwiderspruch zwischen der Bourgeoisie und den werktätigen Massen bestimmt wird, der – davon sind wir überzeugt – im Verlauf des welthistorischen Prozesses des Übergangs vom Kapitalismus zum Sozialismus seine Lösung finden wird, entwickelt sich bei uns in der Deutschen Demokratischen Republik, im sozialistischen deutschen Staat, die sozialistische Nation …
Im Entwurf der Direktive wird gesagt: „Die Hauptaufgabe des Fünfjahrplanes besteht in der weiteren Erhöhung des materiellen und kulturellen Lebensniveaus des Volkes auf der Grundlage eines hohen Entwicklungstempos der sozialistischen Produktion, der Erhöhung der Effektivität, des wissenschaftlich-technischen Fortschritts und des Wachstums der Arbeitsproduktivität.“
Das politische und ökonomische Ziel der DDR
Diese Formulierung bezeichnet das Ziel unserer Wirtschaftstätigkeit in seinem unauflöslichen Zusammenhang mit den Voraussetzungen, die dafür geschaffen werden müssen. Es ist eine wichtige Lebenserfahrung unseres Volkes, daß unsere Gesellschaft niemals mehr verbrauchen kann, als produziert worden ist. Die bessere Befriedigung der Bedürfnisse der Menschen ist zunächst ein hoher Anspruch an die fleißige Arbeit, die Sachkunde und das Verantwortungsgefühl eines jeden, wo immer er in unserer großen Gemeinschaft seine Pflicht tut.
Das wirtschaftspolitische Programm
Mit der Hauptaufgabe des Fünfjahrplanes von 1971 bis 1975 ist ein ganzes wirtschaftspolitisches Programm umrissen. Die Zielstellung entspricht dem ökonomischen Grundgesetz des Sozialismus. Für unsere Gesellschaft ist die Wirtschaft Mittel zum Zweck, Mittel zur immer besseren Befriedigung der wachsenden materiellen und kulturellen Bedürfnisse des werktätigen Volkes. Natürlich ließ sich unsere Partei auch in der Vergangenheit davon leiten. Aber mit der weiteren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft und ihrer ökonomischen Potenzen kann und muf dieser gesetzmäßige Zusammenhang zwischen Produktion und Bedürfnissen der Menschen immer unmittelbarer wirksam werden. Dem tragen wir mit der Hauptaufgabe Rechnung …
Die Begründung der Hauptaufgabe
Ich möchte begründen, warum wir vorschlagen, uns in den verschiedenen Bereichen, vor allem in der Industrie, für die Intensivierung der gesellschaftlichen Produktion als Hauptweg zu höherer Effektivität zu entscheiden … Intensivierung der Produktion heißt – einfach gesagt – , die Erzeugung zu steigern, indem wir die vorhandenen Produktionsanlagen und Gebäude besser nutzen und modernisieren, indem wir mit der gleichen Zahl von Arbeitskräften mehr produzieren. Unsere Mittel werden wir dabei vor allem für die Rekonstruktion ausgeben statt für den extensiven Neubau. Natürlich werden wir auch künftig neue Fabriken errichten, aber fast ausschließlich dort, wo das der besseren Versorgung mit Rohstoffen, Material und Zulieferungen dient. Auch das ordnet sich also ein in das volkswirtschaftliche Konzept der Intensivierung der gesellschaftlichen Produktion …
Quelle: VIII. Parteitag der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, Berlin, 15. bis 19. Juni 1971. Bericht des Zentralkomitees . . . Berichterstatter: Genosse Erich Honecker. Berlin 1971, S.5, 14, 29 ff., 38 f., 45. (Zusammengefaßt und mit Zwischenüberschriften versehen, N.G.)
Die Staatsbürgerschaft in der DDR
Die Staatsbürgerschaft ist von großer politischer und rechtlicher Bedeutung. In ihr ist alles zusammmegefaßt, was die Stellung des Menschen in der sozialistischen Gesellschaftsordnung charakterisiert. Sie vereinigt alle wesentlichen Momente, die realen und rechtlichen Möglichkeiten, sich den sozialen, ökonomischen und politischen Verhältnissen entsprechend als Persönlichkeit in der Gesllschaft zu beweisn und zu entwickeln.
Gleiche Nationalität – unterschiedliche Staatsbürgerschaft
Leben in einem Staat mehrere Nationen, gibt es in der Regel für die Angehörigen aller Nationalitäten nur eine Staatsbürgerschaft. Der Russe und der Georgier, der Turkmene und der Jakute, der Este und der Tatar ist wie der Angehörige jeder anderen in der Sowjetunion lebenden nationalen Gruppe Staatsbürger der UdSSR. Sein Recht auf Mitbestimmung und auf Bildung, auf Arbeit und Erholung, auf materielle Versorgung im Alter, bei Krankheit und Invalidität, auf Meinungs- und Glaubensfreiheit, auf Unverletzlichkeit der Person und der Wohnung usw. leitet sich aus seinem Status als Sowjetbürger, d. h. als Bürger der UdSSR, ab.
Darauf verweist Art. 33 der neuen Unionsverfassung von 1977. In ihm heißt es: „In der UdSSR besteht eine für die ganze Union einheitliche Staatsbürgerschaft.“ Für den Bürger der Sowjetunion kommt darüberhinaus noch ein weiteres Moment zum Tragen. Es folgt aus ihrer bundesstaatlichen Struktur. Weil die 15 Sowjetrepubliken selbst Staaten sind, haben ihre Bewohner zugleich auch die Staatsbürgerschaft der betreffenden Unionsrepublik.
Welche Nationalität steht im Fragebogen?
In die Spalte eines Fragebogens, in der die Nationalität angegeben werden soll, tragen z.B. nicht nur die meisten DDR-Bürger und Bürger der Bundesrepublik „deutsch“ ein, sondern auch ein beachtlicher Teil der Bürger der Schweizerischen Eidgenossenschaft. In der Schweiz gilt obendrein Deutsch als eine der vier Amtsprachen. Niemand käme auf die Idee, unter Berufun auf die deutsche Nationalität für den entsprechende Teil der Schweizer Bevölkerung auch eine deutsch Staatsbürgerschaft zu fordern. überhaupt ist es absurd, eine faktische Übereinstimmung von Nationalität und Staatsbürgerschaft anzustreben. Sollte jede Nationalität ihren Nationalstaat haben und nur in ihm organisiert sein, wären eine neue Völkerwanderung und viele Grenzänderungen nötig.
Nationalitäten und Staaten
Im geschichtlichen Verlauf waren für die Herausbildung der Nationalitäten und ihre territoriale Niederlassung häufig andere Umstände ausschlaggebend als für die Gründung von Staaten und damit für das Entstehung der Staatsbürgerschaft.
Das Dilemma des deutschen Imperialismus
Heute gibt es Kräfte in der BRD, die sich auf die nicht bestehende „Einheit der Nation“ und die gemeinsame deutsche Nationalität berufen, um für alle Deutschen eine einheitliche Staatsangehörigkeit in den Grenzen des ehemaligen Deutschen Reiches vom 31.12.1937 behaupten zu können. Sie brauchen diese Konstruktion zur Rechtfertigung ihrer gegen die DDR gerichteten machtpolitischen Ziele.
Die Staatsangehörigkeitsdoktrin der BRD
Man bedenke: Der deutsche Imperialismus war auch im zweiten Weltkrieg angetreten, seinen Herrschaftsbereich auf Kosten anderer Völker zu erweitern. Das Ergebnis widersprach in eklatanter Weise der aggressiven Absicht. Eine Niederlage einzugestehen, fällt nicht immer leicht. Der deutsche Imperialismus, der seit der Jahrhundertwende das für ihn negative Ergebnis des ersten Weltkrieges sowie die Niederlage im zweiten Weltkrieg hinnehmen und der obendrein die erneute Einschränkung seines Machtbereiches durch die Gründung der DDR erfahren mußte, hat dabei stets besondere Schwierigkeiten gezeigt. Der Gedanke, doch noch den Lauf der Dinge zu seinen Gunsten zu wandeln, ist nicht aufgegeben. Ihm ist auch die offizielle Staatsangehörigkeitsdoktrin der BRD verpflichtet.
Quelle:
Prof. Dr. jur. Gerhard Riege / Dr. jur. Hans-Jürgen Kulke: Nationalität: deutsch – Staatsbürgerschaft: DDR. Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin, 1980.
Siehe auch:
Gerhard Feldbauer: Ein vorhersehbarer Verrat
J.W. Stalin: Der Marxismus und die nationale Frage
Die Umsiedler (1945) – Zur Frage der neutschen Nationalität
Hans Kölsch: Die Legende vom transnationalen Klassenfeind
Sascha's Welt 
Gleiche Nationalität – unterschiedliche Staatsbürgerschaft und umgekehrt: In der DDR gab es Staatsbürger mit Sorbischer Nationalität. Und es gab, bezüglich der zwei Nationalitäten in der DDR einen extra Artikel in der Verfassung welcher den Sorben die Erhaltung ihrer nationalen Kulturgüter, insbesondere ihrer Sprache garantierte.
Schauen wir doch mal, wie der Westen mit unterschiedlichen Nationen im eigenen Lande umgeht! Da ist die Frage der Staatsbürgerschaft überhaupt nicht geklärt und hat sich allenfalls den Interessen des Kapitals unterzuordnen. Investoren aus China z.B. erhalten die BRD-Staatsbürgerschaft als Belohnung für ihren Kapitalexport nach Deutschland! Das führt zu mehrfachen Staatsbürgerschaften.
Letztendlich jedoch ist eine BRD-Staatsbürgerschaft nichts wert weil es möglich ist, einen BRD-Staatsbürger fremden Mächten auszuliefern, bspw. der Justiz eines anderen EU-Staates. Sowas war mit der DDR-Verfassung nicht möglich und natürlich gab es auch keine doppelten Staatsbürgerschaften innerhalb der DDR.
Ebensowenig ist man in der DDR auf die Idee gekommen, über fremde Staatsbürger Gericht zu halten wie das in der BRD gemacht wird. Stets hat die DDR die Staatsbürgerschaft fremder Staaten, auch der BRD (!) respektiert und fremde Staatsbürger die in der DDR straffällig geworden sind dem zuständigen Staate ausgeliefert. Das betraf hauptsächlich unzählige Verletzer des Transitabkommens, Sascha gibt es da Zahlen?
Kleine Korrektur, S. Erfurt: Es gab in der DDR doch eine Möglichkeit der doppelten Staatsbürgerschaft, und zwar dann, wenn z. B. eine DDR-Bürgerin ins kapitalistische Ausland geheiratet hatte und automatisch die dortige Staatsbürgerschaft erhielt. Die DDR gab der DDR-Bürgerin den Schutz der DDR (falls die Ehe schiefgeht o. a.), indem sie die DDR-Staatsbürgerschaft in diesem Fall aufrechterhielt, so dass diese Bürgerin bei Wiedereinreise als DDR-Bürgerin galt. Das war natürlich mit allerhand Bürokratie verbunden. Wie es sich bei einer Ausreise aus der DDR wegen anderer Gründe verhielt, ist mir allerdings nicht bekannt. Und wie es sich heutzutage in der BRD verhält, weiß ich auch nicht, außer dass zwei Staatsbürgerschaften möglich sind.
Da konnte ja nun die DDR nichts dafür wenn andere Staaten Staatsbürgerschaften an DDR-Bürger vergaben. Auf diese Art und Weise funktionierte ja die Abwerbung von DDR-Staatsbürgern in die BRD. Und auch daran sehen wir, in wessen Interesse der Westen mit Staatsbürgerschaften bis heute umgeht, nicht im Interesse des Bürgers sondern im Interesse des Kapitals. MFG
S.Erfurt, es war alles noch viel schlimmer. Da hatte die Ehefrau keinen eigenen Pass, sondern „ihr Pass“ war der Pass des Ehemanns, ihr Foto und ihre Personalien waren in seinem Pass vermerkt. Sie konnte als Ehefrau darum selbständig gar nicht ins Ausland reisen. Jedenfalls war das in dem Fall so, von dem ich erfahren habe. Deshalb ist natürlich klar, dass bei Heirat die Ehefrau die Staatsbürgerschaft des Mannes zwangsläufig annehmen musste. Aber das Vorgehen der DDR, nämlich die Ehefrau dann aus der DDR-Staatsbürgerschaft zu entlassen, aber die Staatsbürgerschaft selbst „aufzuheben“, hatte sich wohl aus langer Erfahrung in diesen Fällen nötig gemacht, denke ich, denn es gab ja oftmals riesengroße Enttäuschungen bei den Frauen. Es war ein Schutz für die ausgereiste DDR-Bürgerin, die dann wieder zurückkam.
Bei der ganzen EU-Kacke die uns heute umgibt, stellt sich praktisch in jeder Situation immer wieder die Frage der Staatsbürgerschaft. Stellen wir uns einmal vor, ein DDR-Staats-Bürger verunfallt im Ausland tödlich und wird in diesem Land zur Organspende ausgeschlachtet. Es wäre ein Verbrechen gewesen!
Die heutige EU jedoch legalisiert ein solches Verbrechen, denn die Staatsbürgerschaft eines Bundesbürgers wird in anderen EU-Staaten nicht respektiert. So gilt in Spanien bspw. die Widerruf-Erklärung in Sachen Organspende. Ein BRD-Bürger der in Spanien tödlich verunglückt, darf dort zur Organspende herangezogen werden sofern keine Widerruferklärung vorliegt. Welche Anstrengungen man wohl unternimmt um eine Solche ausfindig zu machen!?
Und wo ist da der Staat der sich schützend vor seine Staatsbürger stellt!? Auf diese und alle anderen Fragen hat uns in der DDR das Fach Staatsbürgerkunde Antwort gegeben. Heute zieht man es vor, in den Schulen über Gott zu reden. MFG
Tatsache ist – leider – daß viele dieser in den USA erdachten Siencefiction-Filme technologisch bereits Realität geworden sind. So ist es mit allen Waffen: Es kommt immer darauf an, in wessen Händen sie sich befinden. Und nicht vergessen: Wir leben im Kapitalismus!
(Quelle: Karl Marx „Das Kapital“, MEW, Bd.23, S.788.)
Ja wir Leben im Kapitalismus was wir in der Schule über den Kapitalismus gelernt haben war gar Nichts. Heute haben wir einen Raubtier- Kapitalsmus ohne sozialen Wohnungsbau mit 80Tsd Obdachlosen und 100 Tsd armen Kindern!
Es ist schon interessant, wenn man heute nach über 30 Jahren noch einmal die Geschichtsbücher 8.-12. Klasse und die Lehrbücher des Staatsbürgerkunde-Unterrichts der DDR zur Hand nimmt. Wer lesen konnte und damals zugehört hat, der wußte über den Imerpialismus Bescheid… heute haben wir die Bestätigung!
Sascha: „….heute haben wir die Bestätigung!“ Ja, aber leider für viele damalige „ungläubige Thomasse“ heute leider etwas zu spät!
Die 1949 wieder in Beton gegossene Klassenherrschaft des deutschen Besitzbürgertums über die Masse der „Arbeitnehmer“, also mehr oder weniger Besitzlosen, Proletarier bzw. „Habenichtse“ hat inzwischen – zumindest noch vorerst- seit dem „Mauerfall“ die Härte von STAHLBETON angenommen.
Millionen Bürger der DDR, welche in den 1970er und 1980er Jahren aus verschiedensten Grünen in kapitalistische Länder reisten, hätten sich bei mehr geschärfter Optik ein durchaus klareres Bild des „Westens“ machen können, wollten aber oft nur das sehen, was sie sehen wollten, natürlich nicht alle!
So schrieb die STUTTGARTER ZEITUNG im Jahre 1987 im Zusammenhang mit dem Staatsbesuch von E.H. in der BRD von durchaus sehr „selbstbewussten DDR-Bürgern“, DDR-Besuchern, welche keinesfalls mit offenen erstaunten Mäulern durch Stuttgart liefen….
Allerdings, es gab auch andere Leute, so etwa eine Ortskrankenschwester, welche mir gegenüber bei einem Besuch in der DDR um 1987 davon schwärmte, dass man ja in der BRD bereits ein Oberhemd für 10 DM kaufen könne, in der DDR die gleiche Ware für manchmal schon 40 – 50 Mark der DDR.
Ich versuchte ihr die ökonomischen Ursachen derartiger Unterschiede zu erläutern, aber allzu interessiert nahm sie das nicht auf.
Und im gleichen Jahr berichtete die FRANKFURTER RUNDSCHAU von einem Vortrag des damaligen SPIEGEL- Herausgebers Rudolf Augstein auf einer öffentlichen Veranstaltung in Hannover, wo er das gesamte politische System der BRD als so korrupt bezeichnete, das er sich einfach nicht vorstellen könne, es von INNEN heraus zu reformieren!
Wie viele Bürger der BRD oder DDR mögen ihn damals wirklich verstanden haben, verstanden haben, dass er einfach – schon damals ! – RECHT hatte?
Oder Herrmann L. Gremlitza, er schrieb in seiner Zeitschrift Konkret zu Beginn der 1980er Jahre, als die große Hype um die „Grünen“ anhob, beinahe prophetisch, dass diese Leute fast alle auf eine gewisse Zeit rebellische BÜRGERKINDER sind, welche aber später wieder in den Schoß ihrer Eltern, des deutschen Bürgertums zurückkehren werden.
1999, „Kosovo“, war es dann so weit. Und seither ununterbrochen so weiter mit Hartz 4, Nato – „Eingriffen“ ohne Ende, wüstestes Russland – Bashing…., ständiges lauthalses Brüllen nach noch mehr Menschenhandel alias „Migration“,…, d.h. noch mehr gesellschaftliche Macht, Profiten für die Kapitalseigner, also das deutsche und internationale Besitzbürgertum.
Das alles sind Bestätigungen uralter Wahrheiten, uralter Einsichten.
Aber was nützen sie, wenn es den Herrschenden dank ihrer ökonomischen, politischen, medialen und nicht zuletzt staatlichen Machtmitteln sehr erfolgreich gelingt, das alles für die breite Masse der modernen Untertanen in einem praktisch 24-Stunden konfusen Medienbrei zu ertränken, zu verbergen?
Summa Summarum: Wir haben keinerlei Grund zu Selbstgerechtigkeit, Selbstgenügsamkeit!
Soz. Gruß!