Erstmals ein wahrlich bemerkenswerter Gerichtsentscheid in Thüringen. Immerhin ist es erstaunlich, daß es in der BRD ein Richter gewagt hat, dem regierungsoffiziellen „Narrativ“ (besser müßte man sagen: den Halbwahrheiten, Lügen und Falschinformationen der Regierung!) zu widersprechen. Im Urteil heißt es, es habe (zum Zeitpunkt des Erlasses der betreffenden Thüringer Verordnung) „weder in Deutschland im Ganzen betrachtet, noch in Thüringen eine epidemische Lage“ bestanden. Im Klartext: Es gab keine „epidemische Lage von nationaler Tragweite“, die derart einschränkende Maßnahmen gerechtfertigt hätten, wie von den Scharfmachern in der Regierung und in deren Auftrag von einzelnen Politikern wie Lau. Sö. Ram. immer wieder behauptet wurde.
Hier der Beitrag in der Zeitschrift „Focus“:
Richter nennt Lockdown „katastrophale Fehlentscheidung“
Dieser um wahrsten Sinne des Wortes „sensationelle“ Gerichtsbeschluß hat sich in Windeseile um die ganze Welt verbreitet. Eine Würdigung dieses Urteils nimmt im folgenden Video auch der deutsche Rechtsanwalt Dr. Reiner Füllmich vor:
https://dein.tube/v/TJ1wK6
Dazu sagt Dr. Reiner Füllmich:
„Ich glaube, der Richter der dieses Urteil geschrieben hat, dem war sonnenklar, daß es weit über den von ihm geregelten Einflußfall hinausgehende Bedeutung hat. Und zwar nicht nur in Thüringen, sondern bundesweit. Vielleicht sogar weltweit, wir werden das jedenfalls den Kollegen in den USA und auch anderswo geben.
Er hat in diesem Urteil die Grundlagen für die sogenannten Corona-Maßnahmen auseinandergenommen. Er hat in dem einen Teil ausführlich dargelegt, warum es keinerlei tatsächliche Grundlage für diese Maßnahmen gibt. Die einzig akzeptable Grundlage wäre die gewesen, daß es eine „epidemische Lage nationaler Tragweite“ gibt. Die ist zwar beschlossen worden von Bundestag, aber offenbar „ohne nachzudenken“*. Das legt er hier im einzelnen dar, indem er die Fakten überprüft, die damals vom Bundestag hätten überprüft werden müssen – können und müssen.
Er macht das jetzt im Nachhinein: nämlich der Kern der Annahme einer „epidemischen Lage nationaler Tragweite“ ist die Frage, ob das Gesundheitssystem überlastet ist, oder ob es droht, überlastet zu werden. Und das hat zu keinem Zeitpunkt bestanden, solche Gefahr. Die Absurdität des Ganzen war ja immer, daß viele Politiker sich hingestellt haben und offenbar aus dem Bauch heraus erzählt haben: „Oh, wir stehen kurz davor überlastet zu werden“. Gleichzeitig sind im letzten Jahr etliche Krankenhäuser geschlossen worden…. usw.
*… „ohne nachzudenken“ – das ist eine ebenso „wohlwollende“ wie sachlich falsche, ja man möchte meinen: sogar hinterhältige Unterstellung, wie im Text der Urteilsbegründung der Passus (den Staat betreffend): „in guter Absicht“. Niemals handelt der bürgerliche Staat in guter Absicht oder ohne nachzudenken. Der Staat ist das Machtinstrument der herrschenden Klasse, und nichts geschieht rein zufällig oder ohne nachzudenken! Alles geschieht in der Erwägung, die ausgebeutete und entrechtete Klasse, also 99% der Bevölkerung unter ständigem Druck zu halten, denn sobals das Volk seine Macht zuspüren beginnt, ist es wie wenn eine Lawine losgetreten wird: Sie ist nicht mehr aufzuhalten!
Hier nun das Urteil:
Amtsgericht Weimar, Urteil vom 11.01.2021, Az. 6OWi -523 Js 202518/20 (pdf-Datei)
Und das Gericht kommt zu dem Schluß, daß…
Sascha's Welt 
Na, Hat es endlich mal einer gewagt? Was wird wohl mit dem Richter geschehen? Ist er schon recht betagt und freut sich auf den Ruhestand? Sollte er noch jünger sein, ist es wohl vorbei mit seiner Tätigkeit als Richter. Diesen Fall solltest Du, lieber sascha, verfolgen und uns hier informieren. Danke.
Nix wird geschehen. Eine Einzelfallentscheidung zu einem einzigen „Bußgeldbescheid“ hat keine Auswirkungen auf die faschistische Politik des „BRD“-Regimes.
Trotzdem ist es natürlich erfreulich, daß es auch in der Judikativen noch vereinzelnd klar denkende Menschen gibt.
Ich denke mal, Jh.,so wird es sein. Es gab auch in der Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit immer wieder mal einzelne für die Betroffenen gute und richtige Urteile.
Trotzdem fanden diese Urteile, eben wieil politisch nicht „korrekt“, also von der herrschenden Politik unerwünscht, bisher nie eine weitere Verbreitung, größere Nachahmungen.
Der Grund ist ganz einfach der, dass die Judikative dieser BRD immer unter dem Primat der Politik steht, es eine wirkliche Gewaltenteilung in Wahrheit überhaupt nicht gibt.
Soz. Gruß!
exakt!
Dieser Richter! Ein tapferer Mann. Falls er seinen Pensionsbescheid nicht schon in der Hand hat.
Der portugiesische Richter, der sein Urteil ähnlich begründet hatte, ist irgendwo in die Provinz versetzt worden. Aber das ist Portugal. In der BRD läuft das anders. Leider ist dieser Richter zwar nicht ein Einzelfall, es gibt eine neue Organisation demokratischer Juristen, die gleichfalls gegen das Corona-Regime der Merkel kämpfen, aber er ist der erste, der sich traut, den Mund aufzutun und sein Urteil mit diesen Argumenten zu begründen. Das ist besonders bemerkenswert, weil im allgemeinen Juristen Schmalspurgiganten sind. Man kann nur hoffen, dass er sein Urteil überlebt.
Es ist gut wenn immer mehr Menschen erkennen daß dieses System Fehler hat. Das ist der Anfang im Lernprozeß.
Auch über die Artikel bei Rubikon staune ich, denn immer öfter gibt es dort wirklich gute Berichte die so auch in einer Zeitung einer KP erscheinen könnten.
https://www.rubikon.news/artikel/klassenkampf-von-oben-2
Ein intelligenter Artikel mit sehr vielen Fakten, …aber: wiederum nur Feststellungen und nicht ein einziges Wort zu den Ursachen, geschweige denn zu den Perspektiven, die ein Mensch (oder die Menschheit) heute überhaupt hat. Und die Menschheit hat Alternativen! Nur – daß diese Alternativen eben erkämpft sein wollen, nicht erbettelt oder gar erwartet! Die Frage ist doch: Wer macht den Menschen Mut und zeigt Lösungen und Wege auf? Die Bourgeoisie versteht nur eine Sprache: die Sprache des Zwangs und der materiellen Gewalt
Klassenkampf? „Wir haben ja gesehen, wohin das geführt hat in der DDR: Mauer und Schießbefehl!
steht da auf Rubikon. Pfui!
…..man will da nur hoffen, daß der Autor als „Kind der BRD“ nicht ganz und gar den westlichen Lügen erlegen ist, oder sich als einer dieser unbelehrbaren DDR-Feinde erweist. Ich habe das in „Gänsefüßchen“ gelesen…
Rubikon = falscher Rubin
außerdem: SPD
Hallo Genosse Sascha, gut und richtig geantwortet! Diese nun schon sprichwörtlichen „Jeremiaden“, kennen wir das nicht schon aus der Bibel (AT)?
Dinge beklagen, flehen an irgend welche „Mächte“ , heute die so genannte „Politik“, Staatsgewalt auf „Einsichten“, sich also beinahe wie ein kleines unmündiges Kind gegenüber Erwachsenen des Vertrauens aufführen, wohin soll das denn führen?
Das Ergebnis ist doch nur Hohn, Verachtung, Mißachtung der so weiterhin Herrschenden gegenüber diesen erbärmlichen Klagegestalten, mental-opportunistischen Säuglingen!
Sollen wir das immer nur ernst nehmen? Ich denke, NICHT!
Soz. Gruß und noch einen guten Sonntag!
Mail an MLPD:
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Abriegelung Großbritanniens um die Jahreswende hat nichts mit Corona zu tun und auch nichts mit Corona-Virus-Mutationen. Vielmehr verbergen sich hinter derartigen Blockaden, die im übrigen nicht nur auf GB beschänkt sind, Spekulationsgeschäfte die skrupelloser nicht sein können.
Es ist mir unverständlich, daß Ihnen, die sich als marxistisch bezeichnen, solche Dinge nicht klar sind. Lesen Sie das Kapital!
MFG
…wenn man denn möchte, daß das jemand von denen begreift… sollte derjenige doch die Konsequenzen ziehen und diese Partei schleunigst verlassen!
Na ja, Genosse Erfurt, diese Mail an diese „marxistische“ MLPD hättest du dir ersparen können, obwohl es auch dort nach wie vor recht gute Leute gibt, besonders in den 1980er Jahren auch gab. Aber leider im Grunde von den (gekauften ?, umfunktionierten?)“Führern“ dieses Haufens, damals wie heute, irregeleitet.
Soz. Gruß!
…der Rubikon-Artikel hetzt gegen die DDR!
Aber Stefan, darüber haben wir doch wirklich schon mehrmals diskutiert. Ich bin sicher, du hast die Ironie nicht mitgekriegt, Sascha schreibt ja, er habe das in Gänsefüßchen gelesen.
Harry, was die MLPD angeht, so lies mal Kurt Gossweilers Brief, der dir klarmachen wird,
dass die MLPD noch nie eine marxistische Partei war.
Nein, du solltest schon im Zusammenhang lesen, es werden die Vorwände der Kapitalisten in Anführungszeichen genannt:
Die oberen Klassen und „ihre“ Medien haben es geschafft, die elementaren Selbstbehauptungsregungen der abhängig Beschäftigen, der Prekären und Geringverdiener „uncool“ aussehen zu lassen. Klassenkampf? „Wir haben ja gesehen, wohin das geführt hat in der DDR: Mauer und Schießbefehl! Nee, der Traum ist ausgeträumt. Wir wissen doch alle, was wir an unserem Alternativlos-Kapitalismus haben. Er ist nicht perfekt, gewiss — aber schließlich hat noch niemand ein besseres System erfunden.“
Was mein Ihr wohl, wie ein Durchschnittsbundesbürger das versteht „Wohin der der Klassenkampf führt haben wir an der DDR gesehen“!? Mit oder ohne Gänsefüßchen ganz bestimmt nicht so wie wir das hier verstehen!
Schönen Sonntag weiterhin!
Harry, wie meinst du das? Ist mir doch nicht unbekannt.
Ob mit oder ohne Anführungszeichen, der durchschnittliche BRD-ler, durchschnittliche Wähler des BRD-Parteienkartells weiß bei bestimmten Signalwörtern, was er zu denken hat, wann wie wo er sofort hoch erregt und hochroten Kopf mit den geballten Fäusten sich auf die Brust zu trommeln hat.
Jauh., was diese Mitglieder-Typen und Wähler von AFD/CDU/CSU/FDP angeht, in deren Augen ist ja schon eine Erhöhung der Regelsätze für Hartz 4-ler um 5 EUR pro Monat uns allen drohender „Sozialismus“ !
Diese unsere „konservativen“ Mitbürger feiern sogar MLPD-ler mit freundlichen Schulterklopfen, wenn diese Leute die „Wiedervereinigung“ von 1990 feiern.
Soz. Grüße!
Liebe Genossin Hanna, diese mehr oder weniger „kommunistischen“ Parteien der BRD seit Ende der 1960er Jahre, zunächst in der Alt- BRD, dann auch noch in der dem allmählichen Untergang geweihten DDR gegründeten, also „KPD“ – Sekten, sollten wir keine ernsthafte Aufmerksamkeit schenken.
Schaue dir diese Gestalten, deren Herkunft, Biografie mal ein wenig an – so wie alle diese Scharlatane von der „Die Linke“, „rechts“: AFD, an, und du kannst erkennen, mit was für Typen du dich im Grunde rein ideolgisch, politisch herumschlägst, völlg sinnlos!
Auch dir noch einenen guten Guten Sonntag, ehrenwerte Genossin!
Es ist ja öfter so, dass das Kleinbürgertum und das Proletariat einen Teil des Weges der Revolution gemeinsam gehen. Meistens verraten dann die Kleinbürger die Arbeiter und es ändert sich nicht viel. Einmal war es anders, da konnte das Proletriat sich durchsetzen, die Oktoberrevolution.
Das hat natürlich auch der heutige Staat erkannt und erledigt die verschiedenen Klassen eine nach der anderen. Wie Marx schon sagte, bleiben am Ende nur zwei antagonistische Klassen übrig, die Bourgeosie und die Arbeiterklasse. Das Problem der heutigen Arbeiterklasse ist, dass sie diesen Zusammnehang nicht erkennen können oder wollen und den Kampf anschließend alleine führen müssen, natürlich auch mit den bis dahin ins Proletariat hinangefallenen Kleinbürgern, die aber andere Ziele haben.
Wenn ich mir den heutigen Widerstand anschaue, geht er vorwiegend von Kleinbürgern aus. Und natürlich können diese auch nur kleinbürgerliche Waffen verwenden (Gerichte, Presse im geringen Maße). Erfolg können sie nicht haben, da sie nur einen Anteil an der Gesellschaft von ca. 5 % haben und nach Teilerfolgen sofort zu Kompromissen neigen.
Danke, tommmm, exakt, so ist es!
Das sehe ich genauso! Wobei diese Börger so schizophren sind, daß sie Maskenpflicht, Impferei, Abstandsregeln usw. ja unterstützen und andererseits nur von „wirtschaftlichen Schäden“ labern. MFG
Das sehe ich auch so, tomm. Ich würde aber dieses Urteil des Weimarer Richters nicht herunterspielen wollen. Es ist natürlich so, dass das Bürgertum, ob kleines oder großes, nicht oder nur in kleinen Teilen bereit ist, die Ziele der Arbeiterklasse zu unterstützen. Aber wo siehst du heute den Kampf der Arbeiterklasse? Es gibt zur Zeit einen Streik gegen Schließung eines Werks einer westdeutschen Getränkefirma in Leipzig, aber kämpft die Arbeiterklasse sonst noch? Man hört und liest nichts.
In der westdeutschen Justiz ist es so: Wenn ein so herausragendes Urteil von einem Gericht gefällt wird wie das von Weimar, wird es von anderen Gerichten als wegweisendes Urteil betrachtet, und alle folgenden Urteile in ähnlichen Sachen richten sich dann nach diesem Urteil, sie können sich auf dieses Urteil berufen. Das ist Usus in der bundesdeutschen Justiz. Wie aber zu lesen ist, wird der Weimarer Richter von seinen Kollegen angegriffen. Wobei bei diesem Urteil nicht der sachliche Entscheid das wirklich Wichtige ist, sondern die Begründung des Urteils.
Jetzt müsste die Arbeiterklasse, wenn sie kampfbereit wäre, diesen Richter unterstützen. Das aber geschieht nicht, der bürgerliche Richter wird von der Arbeiterklasse allein gelassen. Bist du nicht auch der Meinung, dass die Unterstützung gegenseitig erfolgen müsste? Um nämlich das, was du beschreibst, zu verhindern? Um zu verhindern, dass dieser Richter sich mit kleinen Zugeständnissen zufrieden gibt – weil er eben allein gelassen wird? Warum ist das Kleinbürgertum wankelmütig? Muss die Unterstützung nicht gegenseitig sein, damit ein Zurückweichen des Kleinbürgertums verhindert wird?
Das ist derzeit eine theoretische Frage, ich weiß, von Arbeiterklasse hört und sieht man nichts. Ich denke aber, es ist ein Gedankenkurzschluss, dass das Kleinbürgertum die Arbeiterklasse unterstützen müsste, nicht aber die Arbeiterklasse das Kleinbürgertum, sofern es gegen denselben Feind kämpft.
Ich gebe das mal zur Überlegung.
Hanna, ich habe gestern mal so ein Interview mit einer Rubikon-Mitarbeiterin und „Sexarbeiterin“ angesehen. „Modell China als Zukunft?“ Mal davon abgesehen, daß das Gespräch nicht unintelligent war… Tatsache ist, daß derzeit vor allem immer wieder Gespräche auf eine gewisse Meta-Ebene verlagert werden, so daß diejenigen nicht mitreden können, die da nicht wissen und nicht verstehen, worum es überhaupt geht – das sind die einfachen Menschen, die Arbeiterklasse.
Wie soll ein einfacher Mensch das verstehen… die medizinischen Dinge (die für politisch-ökonomische Grundfragen ohnehin irrelevant sind) und die diversen Bücher solcher „Theoretiker“ wie des Faschisten Claus Schwab usw. lenken sowieso nur von der Klassenfrage ab. Man kommt da auch nicht hin, wenn man nicht weiß, was die Quelle des Reichtums (im Kapitalismus) ist. Dafür war der Artikel im Rubikon schon gut, um mal zu zeigen, welche exorbitanten Zuwächse diese Milliardäre hatten…
Da der Anteil der Menschen, die von den Zeitungsmeldungen und vom Nachrichtentrommelfeuer über Inzidenzahlen, Infektionen, Erkrankungen und der Überlastung des Gesundheitssystems usw. zutiefst „erschüttert“ sind (nennen wir sie mal: die Coronasekte!), immer noch recht hoch ist und einen erheblichen Einfluß auf viele tatsächliche Notfälle hat, und die Menschen damit alleingelassen werden (Suizidversuche, verschobene Operationen, abgewiesene Behandlungen in Krankenhäusern wegen Nichteinhaltung der „Maskenpflicht“ usw.,), ist mit weiteren hohen „Kollateralschäden“ zu rechnen…
Das Urteil von Weimar ist aus meiner Sicht nicht anfechtbar. Aber es zeigt sich schon jetzt, daß sich die Corona-Sekte darüber hinwegsetzen wird!
Ja, sicher, das dicke Ende kommt noch, Sascha. Uns Ostrentnern wurde schon in einer kleinen Meldung mitgeteilt, dass sie in diesem Jahr unsere Rente minimalst im einstelligen Bereich anpassen werden. Das wird so wenig sein, dass diese „Anpassung“ schon für die erhöhte Zuzahlung für die Krankenversicherer draufgeht. Fein ausgedacht. Ich darf gar nicht daran denken, was sonst noch kommt.
„Jetzt müsste die Arbeiterklasse, wenn sie kampfbereit wäre, diesen Richter unterstützen. Das aber geschieht nicht…..“
Ja Hanna, das müßte sie. Warum Sie es nicht tut, weiß ich nicht. Haben Sie es verlernt, für ihre eigenen Interessen zu kämpfen?
Nee, ich denke, die Sache liegt woanders, ist einfacher. Wer versteht eigentlich, etwas von Virologie/Mikrobiologie/Genetik/Vakzinologie? Wenn das so eine einfache Sache wäre, wie das Radfahren, dann könnte jeder mitreden. Aber hier hat man sich bewußt ein schwieriges Fachgebiet ausgesucht (und das nicht erst seit gestern!), mit dem man die Masse des Volkes täuschen kann, so daß nur wenige Fachexperten darüber urteilen können. Und das tun sie auch!
Hätte nicht ein Dr.Wodarg gleich zu Anfang darauf hingewiesen, daß es schon einmal so einen Versuch gegeben hat, eine „Pandemie“ auszurufen, wären nicht auch andere noch munter geworden…
https://www.achgut.com/artikel/weimarer_corona-Urteil_stufe_2_der_rakete_gezuendet
Ja, leider, sie werden das Kind schon schaukeln. Das Oberlandesgericht, das nun über das Urteil entscheiden soll, gehört auch nicht gerade zu den Corona-Rebellen. Aber das Urteil spricht alles an und das OLG muss, wie Achgut schreibt, jedes einzelne Argument widerlegen. Dr. Füllmich sagte im Corona-Ausschuss, dass das Weimarer Urteil Gewicht bei dem Prozess in den USA haben wird.
Zur Zeit ist man dabei diesem Richter die Reichsbürgerschaft, die Nähe zur AfD und eine rechte Orientierung unterzuschieben. Der 30.1. rückt näher. MFG
War er, dieser Richter aus Thüringen, also frei nach Adenauer „Sofjet – Zone“, vielleicht vor 1945.., äh, pardon 1990 bei der „Stasi“ ? 🙂
Ach, nee. Vielleicht gibt’s im Westen auch denkende Menschen?!
Reicht doch daß er aus Thüringen ist 😉
Harry, was die Medien schreiben oder schreiben werden, ist Stuss. Die andere Seite aber ist das, was in der Justiz geschieht. Wenn ich alles richtig verstehe, wird versucht, den Weimarer Richter – der angeblich unabhängig (vom Staat, im Gegenteil zu Staatsanwälten) sein soll – mit den Mitteln der Justiz zu „erledigen“. Ich hoffe, da wird dann nicht nur zugesehen. Er hat in UNSEREM Interesse geurteilt! Und damit meine ich nicht diesen Blog, sondern die gesamte deutsche Bevölkerung, egal, ob sie hinter die Kulissen blickt oder nicht.
Die machen den Richter mit Mitteln der Propaganda fertig. So läuft das hier! MFG
Stefan, natürlich auch mit der Propaganda, aber eben nicht nur. Das Oberlandesgericht Erfurt muss das Weimarer Urteil rechtskräftig machen. Natürlich haben die Eifrigen
staatstragenden Juristenkollegen nicht nur Bedenken, sondern agitieren gegen das Urteil von Richter Guericke aus Weimar. Aus dem OLG Erfurt verlautet, dass das Weimarer Urteil für nichtig erklärt werden soll. Propaganda ist die eine Seite, aber wirklich wichtig ist in dieser Angelegenheit letztlich die Justiz. Wenn das Urteil für nichtig erklärt wird, bedeutet das, dass in der BRD nur Urteile gefällt werden dürfen, die regierungskonform sind. Damit ist alles Gewäsch über Demokratie, Unabhängigkeit der Richter etc. hinfällig.
Der „Rechtsstaat“ BRD reißt sich die Larve selbst vom Gesicht und zeigt seine wahre Grimasse.
PS: Hanna, hast natürlich Recht, Beides wird gemeinsam praktiziert: Juristerei und Populismus (Propaganda) bilden eine Einheit. Nur darf das der diametrische Bundesbörger nicht erkennen. Dem wird ja ständig vorgegaukelt daß die Justiz unabhängig sei.
Viele Grüße!
„Er hat in UNSEREM Interesse geurteilt!“
Ich denke, daß du dich irrst. Er hat ausschließlich im Interesse des Systems geurteilt und er ist sogar dazu beauftragt wurde so zu urteilen, damit das System mit einem neuen Ablenkungsmanöver uns weiter vom Wesentlichen ablenken kann!
Was ist das Wesentliche an diesem ganzen Corona-Theater von dem abgelenkt werden muß?
Das Wesentliche, von dem durch die fabrizierte Corona-„Krise“ – die gar keine Krise ist! – abgelenkt wird, ist, daß das kapitalistische System bankrott ist! Weil es in seinen beiden wesentlichen Pfeilern zerrüttet ist, nämlich in seinem Wirtschafts- und Finanzsystem.
Das Wirtschaftssystem des Kapitalismus beruht auf seinem Chaos, welches zu einer automatischen Überproduktion von Waren führen muß, wodurch es zunächst nur in Teilbereichen der Wirtschaft zu Krisen – Zerüttungen – kommt, die dann in eine allgemeine Krise – Zerüttung – aller Bereiche der Wirtschaft umschlägt — so wie es Karl Marx genaustens analysiert, beschrieben und „vorhergesehen“ hat und die Lenin mit seinen Analysen in seinem Werk „Der Imperialismus als jüngste Etappe des Kapitalismus“ um viele Einzelheiten ergänzt, erweitert und bereichert hat.
— Interessant und aufschlußreich ist, daß Lenin <"jüngste Etappe" und nicht „höchstes Stadium“ schrieb — das ist ein derart gewaltiger Unterschied, daß ich es besonders hervorheben will. —
Das Finanzsystem des Kapitalismus beruht auf seinem Schuld-Währungsystem, welches zu einer automatischen Überproduktion von Gesetzlichen Zahlungsmitteln, führen muß, die durch nichts reelles, sondern nur durch die (Waffen)-Gewalt abgesichert ist und auf einer Wechselbeziehung zwischen Gläubiger (Ausbeuter) und Bürgen (Bürger = Ausgebeuteten) beruht, wodurch es zunächst nur in Teilbereichen des Finanzsystems zu Krisen – Zerüttungen – („kleine“ Banken und Versicherungen gehen Konkurs) kommt, die dann in eine allgemeine Krise – Zerüttung – aller Bereiche der Finanzsystems umschlägt — „große“ Banken- und Versicherungs-Monopole gehen unter, ganze Staaten werden durch Deflation und Inflation ruiniert. Was zunächst nur sehr schleichend, dann aber lawinenartig ganze Bevölkerungen enteignet und verarmt, wodurch es dann – oft gleichzeiting – zu Aufständen, Revolten, Ümstürzen, Bürgerkriegen, Kriegen, Hungersnöten und vollkommener Verelendung — sehr selten zu Revolutionen und noch seltener zu erfolgreichen Revolutionen (ich kenne nur vier – kann mich jedoch in der Anzahl irren) kommt.
«Unter den unzähligen Übeln, welche den Zerfall ganzer Staaten herbeiführen, sind wohl vier als die vornehmlichsten anzusehen: innere Zwietracht, große Sterblichkeit, Unfruchtbarkeit des Bodens und die Verschlechterung der Münze ( = geprägtes Gold oder Silber; also ECHTES GELD!). Die ersten drei liegen so klar zutage, dass sie schwerlich jemand in Abrede stellen wird.
Das vierte Übel jedoch, welches von der Münze ausgeht, wird nur von wenigen beachtet, und nur von solchen, welche ernster nachdenken, weil die Staaten allerdings nicht gleich beim ersten Anlauf, sondern ganz allmählich und gleichsam auf unsichtbare Weise dem Untergang anheimfallen.» – Nikolaus Kopernikus, bedeutender Astronom *1473 †1543 in seiner lateinisch veröffentlichten Denkschrift „Monete Cutende Ratio“ von 1526 zur Münz-Reform, bereits 1517 formuliert und 1522 vor dem Preußischen Landtag vorgetragen. Zitiert aus Smart Investor, 9. Jahrgang 2011, Sonderausgabe “Gutes Geld”, S. 130
Der Weimarer Richter ist kein Marxist! Muß man mehr dazu sagen? Er hat aber im Interesse der Menschen geurteilt (nicht nur der „Querdenkenden“…), deren bürgerliche Rechte mit Hilfe dieser Coronahysterie eingeschränkt werden. Also auch in unserem Interesse.
Bitte beachten: Folgende Aussage ist falsch „…Lenin mit seinen Analysen in seinem Werk ,Der Imperialismus als jüngste Etappe des Kapitalismus’…“ Korrekt heißt es: «Империализм, как высшая стадия капитализма» (ПСС, изд. 5, М.1969, т. 27, стр. 299-426). In der authentischen deutschen Übersetzung: „Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus“ (LW, Bd.22, S.189-309).
So isses: Wo Gleichheit ist, ist kein Gewinn (Das Kapital, Bd. I). Die Hauptaufgabe des Kapitalismus besteht also darin, möglichst viel Ungleichheit zu schaffen.
Viele Grüße!
„In einem Gemeinwohl, wo Gleichheit herrscht, wird der maximalste Gewinn eines Gemeinwohls erzielt. In einem Gemeinwohl, in dem Gleichheit herrscht, tritt nämlich Karl Marx‘ Grundsatz des Kommunismus ein: „Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen Bedürfnissen!“ – Besser hätten es Adorno oder Marcuse auch nicht sagen können. Es ist schon absurd, Karl Marx mit einer Floskel aus der katholischen Soziallehre in Verbindung zu bringen. Mit solchem Unsinn müssen wir uns hier nicht herumschlagen. Das zeigt uns wieder einmal, in welche Richtung solche Diskussionsbeiträge führen. Kein bürgerliches Gericht ist „unabhängig“. Auch ein Richter nicht. Aber es gibt durchaus auch Richter, die den „Mut“ haben, Tatsachen auch also solche anzuerkennen und darzulegen. So ist das mit der angeblichen „Gewaltenteilung… es gehört schon „Mut“ dazu dies einzufordern!
Karl Marx hat diesen mißverständlich gebrauchten Begriff „Gemeinwohl“ im Kapital nur ein einziges Mal verwendet. Er schrieb nämlich im Band 1 auf Seite 505 (MEW, Bd.23): „Wir kommen im Dritten Buch auf den fanatischen Kampf der Fabrikanten gegen die Klausel zurück, die ihnen eine geringe Ausgabe zum Schutz der Gliedmaßen ihrer „Hände“ aufoktroyiert. Hier bewährt sich wieder glänzend das Freihandelsdogma, daß in einer Gesellschaft antagonistischer Interessen jeder das Gemeinwohl durch Verfolgung seines Eigennutzes fördert.“ (Hervorh. v.m.)
Der Staat der BRD ist weder ein »über den Klassen« stehender, das »Gemeinwohl« vertretender Staat noch ein »demokratischer und sozialer Rechtsstaat«, wie bürgerliche Ideologen und Politiker in der BRD nicht müde werden zu behaupten. Denn Fragen des Staates sind stets Fragen der Macht, sind Klassenfragen. Einen Staat, der »über den Klasse steht«, der Höchstprofite den Monopolen und »Gemeinwohl für alle« garantiert, hat es nie gegeben und wird es nie geben.
Das Wesen des Staates wird immer von den ökonomischen und politischen Machtverhältnissen bestimmt, davon, welche Klasse die Macht ausübt. (Siehe: „Der bürgerliche Staat und seine Schmarotzer„) Deshalb sei hier noch einmal ausdrücklich gesagt: Der Begriff „Gemeinwohl“ trägt zur Verschleierung des Klassencharakters der bürgerlichen Gesellschaft bei!