Der Israelisch-Palestinensische Konflikt (Mai 2021)

Gaza17. Mai 2021. At least 192 Palestinians, including 58 children have been killed in Gaza since Israeli bombardment began, as at least 55 Israeli air raids were carried out in the besieged Strip during the early hours of Monday.Welche Aussichten gibt es für eine Lösung des Konflikts? Zum jetzigen Zeitpunkt ist es noch verfrüht, von einem sofortigen Ende der bewaffneten Konfrontation zwischen Israel und der Hamas zu sprechen. Erstens haben die israelischen Behörden ihre Entschlossenheit demonstriert, ihre Interessen mit allen möglichen Mitteln zu verteidigen. Israel verfolgt seit langem die Politik, auf jede feindliche Aktion der Palästinenser mit Härte zu reagieren. Insbesondere der Tod von israelischen Zivilisten und die umfangreichen Zerstörungen in Ashkelon, Ashdod und anderen Städten werden von den israelischen Behörden nicht unbeantwortet bleiben. Die Streiks im Gazastreifen gehen weiter. Zweitens: Auch die Hamas existiert seit Jahrzehnten und hat sich in ihrer gesamten Geschichte als unerbittlicher Gegner Israels geäußert. Die Hamas ist jetzt viel stärker wegen der Unterstützung, die sie von der islamischen Welt erhalten hat. Es ist erwähnenswert, daß die palästinensischen Araber einen sehr ehrgeizigen und ernsthaften Fürsprecher haben – die Türkei, angeführt von Recep Erdogan.

Der Präsident der Türkei hat bereits erklärt, daß die gesamte islamische Welt gegen die israelische Aggression mobilisiert werden muss. Selbst die formal verbündeten Beziehungen zu den USA hindern Erdogan nicht daran, solche Äußerungen zu machen: Der türkische Präsident hat seine Autorität in der islamischen Welt lange Zeit über die Pflege guter Beziehungen zu Washington gestellt.

Hier ein zusammenfassender Bericht (pdf-Datei):

pdfimage Israel-Palestina-Konflikt 2021


Der Israelische Staat (1948-1986)

Israel, Staat Israel: Republik in Vorderasien; grenzt im Norden an Libanon, im Osten an Sy­rien und Jordanien, im Süden an das Rote Meer (Golf von Akaba) sowie im Südwesten an Ägypten. Die West­grenze bildet das Mittelmeer. Die mit 14.000 km2 angegebene Fläche entspricht dem Territorium in den durch UN-Beschluß 181 vom 29.11.1947 fest­gelegten Grenzen; durch Annexion arab. Gebiete im israel.sarab. Krieg 1948/49 auf 20.700 km2 erwei­tert (ohne Berücksichtigung der völkerrechtswidri­gen Annexion des Ostteils Jerusalems (1980) und der Golanhöhen (1981). Verwaltungsmäßig ist Israel in 6 Distrikte gegliedert. Währung ist der Schekel.

Bevölkerung. 85 % der Einwohner sind Juden, in der Mehrzahl Einwanderer aus über 100 Ländern der Erde, 15 % sind Araber. Etwa 1 Mill. Araber wurden aus Palästina vertrieben und leben heute vor aHem in Jordanien, Libanon, Syrien und Ägyp­ten. Amtssprache ist Iwrith (Neuhebräisch). Etwa 80 % der Einwohner leben in Städten.


Geschichte. Am 14.5.1948 wurde auf der Grundlage des UN-Beschlusses vom 29.11.1947 auf einem Teil des Territoriums Palästinas der Staat Israel proklamiert. Die politische und ökonomische Macht übernahm die vor al­lem mit dem US-amerikanische und britische Monopolkapi­tal verflochtene zionistische israelische Bourgeoisie. Sie be­trieb von Anfang an eine rassistische und aggressive Politik gegenüber den arabischen Staaten und insbesondere ge­genüber der palästinensischen Bevölkerung.

Vertreibung des palestinensischen Bevölkerung

Am 15.5.1948 kam es zum Krieg zwischen Israel und mehreren Mitgliedern der Arabischen Liga, die den Teilungsbe­schluß der UN ablehnten. Der Krieg wurde von der israelischen Bourgeoisie benutzt, um die demokratische Be­wegung in Israel zu unterdrücken, die arabisch-palästinensische Bevölkerung zum größten Teil aus dem Lande zu vertreiben und 6.700 km2 arabisches Territorium zu an­nektieren. In den ersten Wahlen zur Konstituieren­den Versammlung (25.l.1949) errangen die von den USA unterstützten zionistischen Parteien einen Wahlsieg. C.Wetzmann wurde am 17.2.1949 erster Präsident Israels. Durch Vermittlung der UN erfolgte in der Zeit von Februar bis Juli 1949 der Abschluß von Waffenstillstandsabkommen zwischen Israel und den Staaten der Arabischen Liga.

Der Krieg gegen Ägypten

1952 schloß Israel ein sogenanntes Wiedergut­machungsabkommen mit der BRD ab, auf dessen Grundlage sich umfassende ökonomische, militärische und politische Beziehungen zwischen beiden Staaten entwickel­ten. Nachfolger des am 8.11.1952 verstorbenen Staatspräsidenten Weizmann wurde I.Ben Zvi. Am 29.10.1956 griff Israel im Einvernehmen mit Großbri­tannien und Frankreich, die sich am 31.10. direkt in die Kampfhandlungen einschalteten, ohne Kriegserklärung Ägypten an. Die Aggressoren wur­den durch den entschlossenen Widerstand des ägyptischen Volkes und durch die ihm beistehenden so­zialistischen Staaten, vor allem die UdSSR, und andere progressive Kräfte in der Welt zum Rückzug ge­zwungen.

Kapitalexport nach Israel

Am 21.5.1963 wurde Z.Shazar Nachfol­ger des am 23.4.1963 verstorbenen Staarspräsidenten Ben ·Zvi. Nach dem Rücktritt D. Ben Gurions als Ministerpräsident (16.6.1963) bestätigte das Parlament (Knesset) am 26.6.1963 das Kabinett Eschkol. Durch umfangreiche Kapital- und Waren­lieferungen der USA, der BRD und Großbritan­niens in die Lage versetzt, löste Israel am 5.6.1967 einen Angriffskrieg gegen Ägypten, Syrien und Jor­danien aus und besetzte den Ghazastreifen, die Halbinsel Sinai, Westjordanien und die syrischen Golan­höhen. Das politische Ziel der Aggression, der Sturz der progressiven Regime in Ägypten und Syrien, wurde nicht erreicht.

Israel setzt seine rassistische Raubpolitik fort

Im Ergebnis der Aggression wurden die Positionen der Reaktion Israels innerhalb der Regie­rungskoalition gefestigt und die antidemokratischen Maßnahmen gegen alle progressiven Kräfte, insbesondere gegen die KP, die als einzige Partei die Aggression verurteilte, verschärft. Zugleich wurde die Militari­sierung verstärkt, Kurs auf die Annexion der okku­pierten Gebiete und die Vertreibung der Palästinen­ser von dort genommen und der Prozeß der Auslieferung Israels an das internationale Monopolka­pital beschleunigt. Nach dem Tode I.Eschkols am 26.2.1969 wurde am 17.3.1969 G.Meir neue Mini­sterpräsidentin. Sie setzte die rassistische Raubpolitik fort.

Die UN verurteilt den israelischen Terror

Am 23.3.1970 verurteilte die UN-Menschenrechts­kommission die israelischen Terrormaßnahmen gegen die arabische Bevölkerung in den besetzten Gebieten. Der im Oktober 1973 vom Zionismus und Imperialismus verursachte Krieg zwischen Israel und Ägypten und Syrien führte zu Beginn des Jahres 1974 im Ergebnis sogenannten Truppenentflechtungsvereinbarungen zur Wieder­herstellung der Kontrolle über das gesamte Ostufer des Suezkanals durch die ägypt. Armee und zur Be­freiung von Teilen des syrischen Golangebietes.

Die reaktionärsten zionistischen Parteien festigen ihre Macht

Die am 31.12.1973 durchgeführten Parlamentswahlen zeig­ten ein Voranschreiten der politischen Polarisierung. Trotz Wahlbehinderung konnte die KP 3,4 % aller gültigen Stimmen gewinnen und 4 Abgeordnete ins Parlament entsenden. Auf der anderen Seite konn­.en die im Likud-Block zusammengeschlossenen reaktlonärsten zionistischen Parteien die Zahl ihrer Sitze im Parlament auf 39 erhöhen, während die regie­rende zionistische sozialdemokratische Arbeiterpartei nur mit 51 Stimmen vertreten war. Am 11.4.1974 trat G.Meir zurück. Am 3.6.1974 bestätigte das Parla­:nent Israel Rabin, ehemaligen Stabschef und langjähri­gen Botschafter Israels in den USA, als Ministerpräsi­dent.

Weitere Kolonisation im Westjordanland und Gazastreifen

Am 4.9.1975 erfolgte der Abschluß eines unter der Ägide der USA ausgehandelten separaten agyptisch-israelischen Teilabkommens, das zur Rückgabe ge­ringfügiger Gebiete auf der Halbinsel Sinai an Ägypten führte und Schiffen mit nichtmilitärischen Gütern von und nach Israel die Durchfahrt durch den Suezkanal gestattete. Die Separatabmachung ver­schaffte Israel die nötige Zeit, eine neue Aggression vorzubereiten und die zionistische Kolonisation im Westjordangebiet, im Gazastreifen und auf den Golanhöhen zu verstärken.

Massenaktionen unter Führung der PLO gegen israelische Okkupation

Im Frühjahr 1976 inten­sivierten sich erneut in den besetzten arabischen Gebieten westlich des Jordans unter Führung der PLO die Massenaktionen gegen die israelische Okkupation. Trotz der Kontrolle durch die israelischen Okkupanten errangen die antiirnperialistischen Kräfte in den Kommu­aalwahlen im April 1976 die Mehrheit der Mandate. Die durch die Aggressions- und Okkupations­colitik ausgelöste Wirtschaftskrise verschärfte die Polarisierung der Klassenkräfte in Israel. Der Likud ver­stand es, die auf Grund der Vertiefung der Krise zunehmende Unzufriedenheit der werktätigen Bevölkerung auszunutzen. Im Ergebnis der Parlamentswahlen vom 17.5.1977 stellte er die Mehrheit der Parlamentsabgeordneten (43 von 120) und damit auch den Regierungschef, M. Begin.

Repressalien gegen die arabische Bevölkerung

Mit dem Likud übernahmen die reaktionärsten Kreise des Großkapitals die Macht. Seine Politik war von militantem Antikommunismus bestimmt. Das äußerte sich in­aenpolitisch in der Einschränkung der demokratischen Rechte, dem Anwachsen des Chauvinismus und verstärkten Repressalien gegen die arabische Bevölke­rung, außenpolitisch in der bewaffneten Interven­.ion gegen Libanon im März 1978, dem Abschluß eines „Friedensvertrages“ mit Ägypten am 26.3.1979 sowie dem Beschluß der Knesset vom Juli 1980, widerrechtlich ganz Jerusalem zur ewigen und unteilbaren Hauptstadt“ Israels zu erklären.

Antikommunistische Hetze gegen die KP Israels

Obgleich die Regierungszeit des Likud durch verstärkte Militari­sierung, Vertiefung der Wirtschaftskrise, galoppierende Inflation und einschneidende Kürzungen der Sozialleistungen gekennzeichnet war, konnte er mit raffinierter Demagogie und mangels Fehlens einer echten Alternative der in Opposition befindlichen zionistischen Arbeiterparteien in den Parlamentswahlen vom 30.6.1981 wiederum die meisten Mandate auf sich vereinigen. Trotz der intensivierten Versuche, die KP durch antikommunistische Hetze und Verleum­dungen zu isolieren, erhielt sie und die von ihr ins Leben gerufene Demokratische Front für Frieden und Gleichheit (Chadasch) 64.918 Stimmen und war mit 4 Abgeordneten im Parlament vertreten. Im September 1983 Rücktritt M. Begins als Ministerpräsi­dent,

Nachfolger wurde Y. Shamir. Nach den Wah­len im Juli 1984 Bildung einer Koalitionsregierung aus zehn Parteien unter Ministerpräsident S. Peres (MA’I), der nach 25 Monaten vereinbarungsgemäß von Y. Shamir (Likud-Block) abgelöst wurde. [Ende des Berichts: 1986]

Quelle: BI-Universal-Lexikon (5 Bde.), VEB Bibliographisches Institut Leipzig, 1986, Bd.3, S.31-33.

Siehe auch:
Was ist Antisemitismus?
Was ist Zionismus?
Palästina – eine nationale Tragödie
Das verfluchte israelische Green-Washing

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30 Antworten zu Der Israelisch-Palestinensische Konflikt (Mai 2021)

  1. gunst01 schreibt:

    Im jüdischen Glauben ist die ständige Bedrohung tief verankert. Nur so kann er überleben und deshalb benötigt er den permanenten Konflikt..

    • Erfurt schreibt:

      Das sind ja seltsame Ansichten.

      • gunst01 schreibt:

        Seltsam? Einfach mal die Geschichte betrachten.
        Ist übrigens im Christentum genau so. Mit dem Sieg über die Osmanen begann die Erosion und deshalb leben wir nun in einem postkirchlichen Zeitalter.

    • Armin Hoffmann schreibt:

      Daß die israelischen Streitkräfte Angst haben, ist ausgeschlossen. Daß die Bevölkerung, insbesondere in Grenznähe, jedoch Angst vor Terroristen hat, die über Tunnel die Grenze verletzen und Anschläge verüben, ist sicher anzunehmen. Wir sollten sachlich bleiben – es geht um den Konflikt an der Trennungslinie Gaza-Israel. Gaza ist kein „besetztes“ Gebiet. Das Hoheitsgebiet Israels mit Raketen anzugreifen ist eine Sauerei – das provoziert den Gegenschlag, offenbar ist dieser gewollt. Und: vergessen wir nicht die ermordeten Grenzer und die heimtückischen Tunnel an der Demarkationslinie zu Westberlin.

      • sascha313 schreibt:

        Ich denke da zuerst auch an die Ermordung des Thronfolgers 1914 oder an die Ereignisse um den Sender Gleiwitz: „…ab 5 Uhr wird zurückgeschossen.“ – Und die Granaten, mit denen die israelischen Streitkräfte zurückschießen sind um ein Vielfaches wirksamer, als die Sprengsätze mit denen sie angegriffen wurden. Die Zahl der Opfer folglich vielfach größer.

      • tommmm schreibt:

        „Daß die israelischen Streitkräfte Angst haben, ist ausgeschlossen.“

        Das sehe ich genauso. Die Raketen sind eben keine Iskander, Wahrscheinlich in Richtung selbstgebastelte Katjuscha.
        Was mich etwas verwirrt, immer wenn sich Israel verteidigt, wächst das israelische Hoheitsgebiet…..

      • gunst01 schreibt:

        Hier geht es nicht um eine banale Trennungslinie, sondern um den Genozid im größten Freiluftgefängnis der Erde.

      • Weber Johann schreibt:

        Ost-CDU-Zeitung „Neue Zeit“ vom 6.6.1978
        „Graza-Streifen von Tel Aviv umbenannt

        Amman. Israel hat den okkupierten Gaza-Streifen in „Provinz Gaza“ umbenannt und begonnen, diese Bezeichnung in allen offiziellen Dokumenten zu verwenden. Das enthüllte der Bürgermeister von Gaza, Rashad Shawwa, in einem Presseinterview in Amman. „Mit diesem Schritt will Israel dokumentieren, daß der Gaza-Streifen ein integraler Bestandteil Israels sei“, sagte der Bürgermeister.“

  2. Erfurt schreibt:

    Stark überarbeitungsbedürftiger Artikel. Insbesondere deswegen weil die ganze Vorgeschichte fehlt:

    * 1. Weltkrieg und die Pläne der USA bezüglich Vorherrschaft im nahen Osten
    * Übertragung des Palästinamandats an das UK im Jahr 1920
    * der Bombenterror der Briten gegen das Volk von Palästina als Fortführung des 1. Weltkrieges im Nahen Osten von 1918 bis zur Gründung des Staates Israel 1948
    * die Unterstützung der Gründung des Staates Israel durch den Deutschen Imperialismus von 1914 bis 1948

    Auch finde ich den Begriff Islamische Welt ziemlich schwammig, was soll das denn sein? Und wer sind die HAMAS? Vergl. mit Bin Laden! Im Übrigen führt die Türkei sehr wohl auch Krieg gegen arabische Völker(Syrien, Irak, Egypten, Armenien) und letztendlich auch gegen sein eigenes Volk.

    MFG

  3. roprin schreibt:

    Es ist unglaublich, wie die dt. Regierung die Tasachen verdreht, den Israeli Unterstützung zukommen lassen will und die Palästinenser verurteilt. Und natürlich: wer Israel verurteilt, ist Antisemit oder Nazi. Der Staat Israel ist nicht das Judentum! Finger weg von Palästina!

    • Armin Hoffmann schreibt:

      Wer Israels Grenze nicht respektiert, der bekommt die Kugel zu spüren!

      • sascha313 schreibt:

        So wird die aggressive Expansionspolitik Israels, die rücksichtslose Vertreibung der Palästinenser und die brutale Vernichtung ganzer Wohnvierttel auch noch als „Vergeltung“ beschönigt. Nein, auch die Sowjetunion wurde im Juli 1941 auf diese Weise bombardiert.

      • roprin schreibt:

        Ja, eine Grenze, die fließend ist und sich stetig tiefer in palästinensisches Gebiet verschiebt.

      • Don_A schreibt:

        pfui, wie kann man nur Landräuber unterstützen

    • Erfurt schreibt:

      Solidarität mit allen unterdrückten Völkern dieser Welt. Jetzt maas’t sich der gleichnamige Außenminister doch an, behaupten zu dürfen, man müsse Israel das Recht der Verteidigung einräumen.
      Passen Sie auf daß Ihnen beim Lachen nicht die Zähne wegfliegen!

      • Armin Hoffmann schreibt:

        zu Erfurt:
        Natürlich hat Israel „das Recht der Verteidigung“ !
        Israel ist nicht darauf angewiesen, daß „man“ – wer immer das auch sein solle – ihm dieses Recht „einräumt“ … Auch unser Land, die DDR, hatte dieses Recht, sich so auf die Verteidigung der Heimat vorzubereiten und seine Grenzen zu schützen, wie es die Gesetze vorsahen und die Führung der NVA und der Grenztruppen es befahlen. …….. Menschkinnes, nun bleiben Sie doch sachlich!

  4. roprin schreibt:

    „Und wer sind die HAMAS? Vergl. mit Bin Laden!“ – ich verstehe diesen Vergleich nicht, „Erfurt“. Was die Amerikaner Bin Laden alles in die Schuhe schieben…- nein, der hat die Zwillingstürme ganz bestimmt nicht in die Luft gesprengt! Der eigentliche Sündenbock ist der Imperialismus, der vor keinem auch noch so verabscheuungswürdigem Verbrechen zurückschreckt.

    • Erfurt schreibt:

      Genau das ist der Vergleich. Die Propaganda braucht imaginäre Einheiten um von den wahren Verbrechern, nämlich von sich selbst abzulenken. Sicher gibt es die Hamas, sicher auch den IS, die roten Khmer, Partisanen usw. aber ganz bestimmt nicht so wie die das immer darstellen. Waren Partisanen Terroristen? Stellen sie sich dieselbe Frage bezüglich Hamas oder Arafat!

  5. Erfurt schreibt:

    Das Nato-Mitglied hat einen Antrag auf Mitarbeit an einem milliardenschweren Projekt zur Verbesserung der militärischen Mobilität gestellt – trotz angespannter Beziehungen zu Griechenland und Zypern. / FAZ

    Das ist so eine der typischen Falschmeldungen unserer Zeit. Um das mal zu übersetzen: Der Türkenstaat als NATO-Mitglied hat einen klaren Auftrag, nämlich die Interessen privater Unternehmer mit militärischen Mitteln durchzusetzen. Ob diese privaten Unternehmer Araber sind, Europäer oder Russen, ist dem Türkenstaat dabei genauso egal, wie welcher Religion diese Unternehmer angehören.

  6. Ulrike schreibt:

    HOCH DIE INTERNATIONALE SOLIDARITÄT !!!
    Israel ist ein imperialistischer Besatzerstaat. Und die Verschleierungstaktik des MSM die das Sprachrohr der herrschenden Klasse ist und die kleine Dosen Arsen in Kopf und Herz tröpfeln, und das wusste Klemperer bereits, um der Linie ihrer reaktionären Politik treu zu bleiben, nämlich der Gleichsetzung von Besatzer und Besetzten. Ehrensache für einen Internationalisten immer an der Seite derer zu stehen die um ihr Selbstbestimmungsrecht, dass vom Völkerrecht gedeckt ist zu kämpfen. Das galt auch für Chiles Kampf und für alle Befreiungsbewegungen der Welt. Wir haben selbstverständlich die PLO mit Arafat von ganzem Herzen unterstützt. Freiheit für Palästina !

  7. Erfurt schreibt:

    Jetzt wird auch noch behauptet, daß die „Palästinenser keinen geeigneten Ansprechpartner“ hätten zwecks Verhandlungen bezüglich eines Waffenstillstandes.

  8. Thomas Artesa schreibt:

    Offizielle Zahlen sprechen für sich: 225 tote Palästinenser (mehr als die Hälfte davon Frauen und Kinder!) – 12 Israelis (davon 3 Soldaten).

  9. Thomas Artesa schreibt:

    Anhang: 12 Israelis davon 5 ehemalige Siedler in der Westbank, die selber Dreck am Stecken haben – Sic!

  10. Thomas Artesa schreibt:

    Oftmals fragt sich der gebeutelte Mensch – was ist Solidarität und wie kann ich selbst einen Beitrag leisten für Palästina im Konkreten und die Welt im Ganzen?
    Boycott, Divestment and Sanctions (BDS- Movement) neben der bekannten
    Boykott-Israel- Bewegung sind eine Antwort!

    • Ulrike Spurgat schreibt:

      Dem stimme ich zu. Die BDS Bewegung, wo auch der Mitgründer der legendären Pink floyd Roger Waters sehr aktiv mit arbeitet und auch Esther Bejarano eine der letzten Auschwitz Überlebenden sich dafür einsetzt im Sinne des Völkerrechts, dass das palästinensische Volk das Recht auf Selbstbestimmung und auf einen eigenen Staat hat ist zu unterstützen.
      Dafür haben die sogenannten „Antideutschen“ Ester Bejarano, die eine Jüdin ist als eine „Antisemitin“ beschimpft schrieb ich kürzlich in der Rationalgalerie.
      Auch ich unterstütze seit langem die BDS Bewegung.
      Hier im Land versucht man ständig der Bewegung das „Antisemitismus-Etikett“ anzuheften. Eine Frechheit. Selbst Teile der moralisierenden Linken tönen dieses in die Republik. Selbst im Bundestag hat man vor einiger Zeit über die BDS Bewegung ihren Müll gekippt. Dieses Schwätzer, Moralisten und Heuchler sollen sich mal besser darum kümmern und dafür sorgen, dass der Faschist Hans Globke, der Mitverfasser der Rasse Gesetze, dass für den Völkermord an sechs Millionen Juden verantwortlich ist endlich aus dem Kanzleramt verschwindet, wo 2020 auf Anfrage das Bild nicht entfernt ist. Und wo bleibt denn der Aufschrei der jüdischen Gemeinden in diesem Land ?

  11. Erfurt schreibt:

    Hamas baut Rakteten aus ausgegrabenen Wasserleitungen:

    https://www.n-tv.de/politik/Wie-die-Hamas-an-ihre-Raketen-kommt-article22561806.html?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE

    So hauen die uns die Taschen voll! Passen Sie auf daß Sie sich nicht totlachen!

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