Über Demokratie und Diktatur. Sind Wahlen ein Merkmal der Demokratie? Was ist die BRD für ein Staat? Widerstand?

brdBevor wir uns der Frage zuwenden, was wir unter „Demokratie“ verstehen, müssen wir zunächst voranstellen: Ist die BRD ein totalitärer Staat? Nach alledem, was wir in den letzten Monaten erleben mußten, ist festzustellen, daß der Staat keine Gnade kennt, wenn es darum geht bestimmte Maßnahmen durchzusetzen, und seien sie noch so unlogisch, widersprüchlich und willkürlich. Die Frage ist doch: Was lassen wir mit uns machen? Unter dem fadenscheinigen Vorwand einer Pandemie-Bekämpfung werden demokratische Grundrechte und Freiheiten einfach abgeschafft und jeglicher Protest gegen die Corona-Maßnahmen wird vom Staat mit autoritärer Gewalt im Keim erstickt. Ist Widerstand eigentlich erlaubt? Es heißt doch schließlich auch: „Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht“. Und im Grundgesetz Art. 20 Absatz 4 steht sogar:  „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“ –

Ist die BRD eine Demokratie?

Die BRD ist ein hochentwickelter staatsmonopolistischer Industriestaat mit intensiver Landwirtschaft. Unter Mißachtung der Festlegungen des Potsdamer Abkommens blieben Monopole und Großgrundbesitz erhalten. In der Folgezeit entwickelte sich ein umfassendes System des staatsmonopolistischen Kapitalismus; durch Konzentration des Finanzkapitals entstanden mächtige Monopolgruppen, vor allem in der chemischen, elektrotechnisch/ elektronischen Industrie, der Stahl- und Eisenerzeugung sowie im Maschinen- und Fahrzeugbau. Gegenwärtig existieren einige auch international wirksame Industrieimperien, die eng mit der kapitalistischen Staatsmacht, mit Monopolbanken und Versicherungsgesellschaften verflochten sind. Seit den 1960er Jahren bildete sich in der BRD ein militärisch-industrieller Komplex mit enger Verbindung von Führungskreisen aus Wirtschaft, Militär und Finanz heraus. Ein wesentliches Merkmal ist der wachsende Einfluß des USA-Imperialismus (etwa 40% der ausländischen Direktinvestitionen stammen aus den USA. [1]

Über den Begriff „Demokratie“ werden seit Gründung der BRD von der herrschenden Klasse immer wieder Falschinformationen verbreitet. Anhand der in der folgenden Erklärung aufgezählten Eigenschaften kann man heute leicht feststellen, daß alle diese Merkmale für die BRD unzutreffend sind. Das heißt, die BRD ist kein demokratischer Staat. Es herrschte bislang eine bürgerliche Demokratie. Im Zusammenhang mit der angeblichen Corona-Pandemie wurden jedoch die bürgerlichen Grundrechte und Freiheiten nach und nach abgeschafft.


Was ist eine bürgerliche Demokratie?

Eine bürgerliche Demokratie ist eine Organisationsform der Diktatur der Bourgeoisie über die werktätigen Massen, formell charakterisiert durch das Bestehen gewählter Einrichtungen (→Parlament) im System der höchsten Machtorgane durch gesetzliuche Verkündung bestimmter elementarer Rechte und Freiheiten der Bürger (→Verfassung) sowie durch →Gewaltenteilung. Grundlage der bürgerlichen Demokratie sind das kapitalistische Eigentum an den Produktionsmitteln und das kapitalistische Wirtschaftssystem.

Der Kampf um bürgerliche Rechte und Freiheiten

Die bürgerliche Demokratie in der die Bourgeoisie den ökonomischen Reichtum und die politische Macht in ihren Händen vereinigt, trägt für die Werktätigen forma­len Charakter, da sie durch die Gesetzgebung und die zuneh­mende Manipulierung des ge­samten gesellschaftlichen Lebens weitgehend der Möglichkeit be­raubt sind, von den verfassungs­mäßig festgelegten bürgerlich-demokratischen Rechten und Frei­heiten, wie Wahlrecht, Rede- und Versammlungsfreiheit, Koalitionsrecht, Pressefreiheit u.a. tatsäch­lich in vollem Maße Gebrauch zu machen.

Wer bestimmt, was in der Politik geschieht?

Der formale Charakter der bürgerlichen Demokratie äußert sich im Impe­rialismus besonders darin, daß alle wichtigen politischen Fragen nicht von den Parlamenten, son­dern in den Leitungen und Orga­nisationen der Monopole ent­schieden werden. Die herrschen­den Monopolgruppen nehmen maßgeblichen Einfluß auf die Außen- und Innenpolitik, die Zu­sammensetzung der Regierung, die Berufung und Abberufung von Ministern, die Annahme von Gesetzen usw.

Der Imperialismus schränkt Rechte und Freiheiten ein

Mit der Heraus­bildung des Imperialismus und insbesondere mit der Entwick­lung des staatsmonopolisti­schen Kapitalismus vollzieht sich die Verschmelzung der Macht der Monopole mit der Staats­macht und in Verbindung damit die Wendung der imperialistischen Bourgeoisie von der bürgerliche Demokratie zur politischen Reaktion.

Die Demokratie in der Krise

Infolge der Verschärfung der allge­meinen Krise des Kapitalismus und der damit verbundenen Zu­spitzung der Klassengegensätze geht das Monopolkapital dazu über, die bürgerliche Demokratie abzubauen, die demokratischen Rechte und Frei­heiten immer mehr einzuschrän­ken und die Unterdrückung der Werktätigen und aller friedlie­benden, fortschrittlichen Kräfte mit den verschiedensten Metho­den – bis zur offenen faschisti­schen Diktatur – zu verstärken, um die kapitalistische Ordnung aufrechtzuerhalten, die Monopol­profite zu sichern und die impe­rialistische Kriegspolitik durch­zusetzen.

Welche Rolle spielt die Arbeiterklasse?

Im Bündnis mit allen fortschrittlichen Kräften erweist sich die Arbeiterklasse unter Füh­rung ihrer marxistisch-leninisti­schen Partei in allen kapitalisti­schen Ländern als konsequenteste Kämpferin für die Demokratie. Denn trotz ihres formalen Cha­rakters schafft die bürgerliche Demokratie günstige Bedingungen für die Organisa­tion und den Kampf der Arbeiter­klasse und aller Werktätigen um ihre Befreiung. Die fortschrittlichen Bewegungen in den ka­pitalistischen Ländern kämpfen deshalb für den Erhalt und die Wiederherstellung der demokratischen Rechte und Freiheiten für das Volk und streben danach, die bürgerlich-demokratischen Einrichtungen zu erhalten. Doch ohne die aktive Beteiligung der Arbeiterklasse am Klassenkampf ist eine Änderung der gesellschaftlichen Verhältnisse unmöglich. Schon Karl Marx schrieb

„Die Arbeiterklasse ist revolutionär oder sie ist nichts.“

(Quelle: Briefwechsel zwischen Marx und Engels. Marx an Engels in Manchester, 18. Februar 1865. In: Karl Marx/Friedrich Engels, Werke, Dietz Verlag Berlin, 1965, Bd.31, S.77.)

Der bürgerliche Begriff von Demokratie

Im juristischen Wörterbuch (Verlag Vahlen, München, 1986, S.70) steht:

Demokratie („Volksherrschaft“) ist eine Staatsform, in der das Volk Träger der Herrschaftsgewalt ist (→Volkssouveränität). Sie steht im Gegensatz zu allen Staatsformen, in denen Träger der Herrschaftsgewalt nicht das Volk ist. Sie ist unmittelbare (plebiszitäre) Demokratie, wenn das Volk seine Herrschaftsgewalt selbst durch Abstimmungen ausübt (z.B. Volksentscheid, Volksbegehren, so in wenigen kleinen Kantonen der Schweiz), mittelbare (repräsentative) →Demokratie, wenn das Volk seine Herrschaft mittels eines →Parlamentes (Volksvertretung) verwirklicht. Kennzeichen der Demokratie sind rechtliche →Gleichheit der Volksglieder und freie Willensbildung durch Mehrheitsentscheidung. Die demokratie kann →Republik, →Aristokratie oder sogar →Monarchie sein sowie →Rechts- und Sozialstaat. Die Praxis der abendländischen Demokratie ist gekennzeichnet durch eine →Verfassung, durch die →Gewaltenteilung, bei der das Parlament die Gesetze beschließt und an der Bildung der von seinem Vertrauen abhängigen Regierung (parlamentarische Demokratie) beteiligt ist und durch regelmäßige Wahlen mit Beteiligung von Parteien und mit der Möglichkeit eines Regierungswechsels. Nach Art. 20 GG ist die Bundesrepublik eine Demokratie und nach Art. 28 I GG muß die verfassungsmäßige Ordnung in den →Ländern den demokratischen Grundsätzen im Sinne des Grundgesetzes entsprechen.
Lit. Zippelius, Staatslehre; Fromme, K., Der Demokratiebegriff des Grundgesetzes, DÖV 1970, 518ff.

Nimmt man die einzelnen Punkte dieser Definition bürgerlichen Definition von Demokratie, so läßt sich leicht feststellen, daß diese Merkmale nicht zutreffen. Die BRD befindet sich auf dem Weg zu einem totalitären Staat.


Was ist Demokratie?

Demokratie:  (griech.: Volksherrschaft) Form der Machtausübung, die formell allen Bürgern gleiche Rechte zuerkennt, auf die Gestaltung des politisch-staatlichen Lebens Einfluß zu nehmen, deren Inhalt und Funktion jedoch durch den Klassencharakter des →Staates (Staatstyp) und in letzter Instanz durch deie Produktionsverhältnisse der jeweiligen Gesellschaft bestimmt ist. Demokratie bedeutet in der antagonistischen Klassengesellschaft die Diktatur der ökonomisch und politisch herrschenden Klasse, für die allein die Demokratie real ist.

Gibt es eine „reine Demokratie“?

Lenin schrieb: „Wenn man nicht dem gesunden Menschenverstand und der Geschichte hohnsprechen will, so ist klar, daß man nicht von ,reiner Demokratie‘ sprechen kann, solange es verschiedene Klassen gibt, daß man da nur von Klassendemokratie sprechen kann … Die Geschichte kennt die bürgerliche Demokratie, die den Feudalismus ablöst, und die proletarische Demokratie, die die bürgerliche ablöst … Die bürgerliche Demokratie, die im Vergleich zum Mittelalter ein gewaltiger historischer Fortschritt ist, bleibt stets – und im Kapitalismus kann es gar nicht anders sein – eng, beschränkt, falsch und verlogen, ein Paradies für die Reichen, eine Falle und Betrug für die Ausgebeuteten, die Armen … Die proletarische Demokratie, deren eine Form die Sowjetmacht ist, hat gerade für die gigantische Mehrheit der Bevölkerung, für die Ausgebeuteten und Werktätigen, eine in der Welt noch nie dagewesene Entwicklung und Erweiterung der Demokratie gebracht.“ [2]


Was ist eine Diktatur?

Im juristischen Wörterbuch (Verlag Vahlen, München, 1986, S.75) steht:

Diktatur ist eine Staatsform, in der die Herrschaftsgewalt ausschließlich und uneingeschränkt einem einzelnen oder einer Gruppe zusteht, sie bildet den Gegensatz zur →Demokratie. Sie neigt zum Machtsmißbrauch (Tyrannei)
Lit. Zippelius, Staatslehre

Sicher ist diese Definition sehr einfach, doch man muß das genauer untersuchen. Wir setzen dem einmal unsere marxistische Definition entgegen:

Diktatur: Herrschaft einer Klasse über andere Klassen mit Hilfe des Staates. Die Formen, in denen die Diktatur politisch wirksam wird, sind von den konkreten historisch-ge­sellschaftlichen Bedingungen ab­hängig und äußerst mannigfaltig. In der antagonistischen Klassen­gesellschaft wird die Diktatur von einer Minderheit der herrschen­den Klasse über die Volksmassen und möglicherweise auch, wie im Imperialismus, über Teile der eigenen Klasse ausgeübt. Die For­men der Diktatur reichen von der Mon­archie in ihren verschiedenen For­men bis zur bürgerlich-demokra­tischen (parlamentarischen) Repu­blik. Letztere ist eine verhüllte Form der Diktatur der Bourgeoisie. Werden die Interessen der Aus­beuterklasse durch Aktionen der Volksmassen bedroht, so greift die ausbeutende Minderheit zur offenen Diktatur, um ihre Klassenherrschaft aufrechtzuerhalten (→Faschismus, →formierte Herrschaft). Der Diktatur der Ausbeu­terklassen ist die →Diktatur des Proletariats entgegengesetzt.


Was ist Diktatur des Proletariats?

Diktatur des Proletariats: Grund­begriff des Marxismus-Leninis­mus, der den Klasseninhalt der Staatsmacht der Arbeiterklasse ausdrückt. die in der sozialisti­schen Revolution errichtet wird.

„Die Lehre vom Klassenkampf … führt notwendig zur Anerkennung der politischen Herrschaft des Proletariats, seiner Diktatur, d.h. einer mit niemand geteilten und sich unmittelbar auf die bewaffnete Gewa1t der Massen stützenden Macht. Der Sturz der Bourgeoisie ist nur zu verwirklichen durch die Erhebung des Proletariats zur herrschenden Klasse, die fähig ist, den unver­meidlichen, verzweifelten Wider­stand der Bourgeoisie niederzu­halten und für die Neuordnung der Wirtschaft alle werktätigen und ausgebeuteten Massen zu or­ganisieren.“ (W.I. Lenin)

Die Lehre von der Diktatur des Pro­letariats wurde von K. Marx und F. Engels begründet. In der sozia­listischen Gesellschaft und im so­zialistischen Staat ist die Arbeiter­klasse mit ihrer marxistisch-leni­nistischen Partei die führende so­ziale Kraft. Die Notwendigkeit der Diktatur des Proletariats er­gibt sich aus den Bedingungen des Klassenkampfes, sie ist daher eine allgemeine Gesetzmäßigkeit der sozialistischen Revolution. Die Diktatur des Proletariats ist Demokratie für die Werktätigen; sie ist für die Arbeiterklasse, für das Volk auf neue Art demokra­tisch und gegen die gestürzten Ausbeuter und ihre Helfer, die nichts unversucht lassen, um sozialistische Verhältnisse zu be­seitigen, auf neue Art diktato­risch. Sie ist ein völlig neuer Typ der Demokratie, die →sozialisti­sche Demokratie.

Sie schafft die Bedingungen für das Wirken der gesellschaftlichen Gesetze der so­zialistischen Entwicklung, setzt die Initiative des Volkes frei, durch dessen Tätigkeit diese Gesetze wirken. Vermittels des sozialistischen Staates leistet die Arbeiterklasse mit ihren Verbün­deten eine umfangreiche wirt­schaftsorganisatorische und kul­tutell-erzieherische Arbeit, um die neue Gesellschaft zu schaffen. Die Diktatur des Proletariats ist ein einheitliches System, zu dem der Staat sowie die gesellschaft­lichen Massenorganisationen der Werktätigen gehören und dessen Kern die marxistisch-leninistische Partei ist.

Entsprechend den histo­rischen Besonderheiten und Be­dingungen nimmt sie verschie­dene konkrete Formen an. Ihr Wesen ist in allen Fällen die Herrschaft der von der marxi­stisch-leninistischen Partei ge­führten Arbeiterklasse im Bünd­nis mit der werktätigen Bauern­schaft und den anderen werktäti­gen Schichten, die auf die sozia­listische und kommunistische Um­gestaltung der Gesellschaft ge­richtet ist. Die Diktatur des Prole­tariats entwickelt sich ständig weiter und ist – entsprechend der Entwicklung ihrer sozialökono­mischen Basis – historischen Ver­änderungen unterworfen. Ihre Unterdrückungsfunktion wird nach der endgültigen Beseitigung der Ausbeuterklasse überflüssig und stirbt ab, während sich ihre Hauptfunktionen, die wirtschafts­organisatorische und die kultu­rell-erzieherische, vervollkomm­nen und an Bedeutung gewinnen. Die äußere Funktion der Diktatur des Proletariats besteht darin, die günstigsten internationalen Be­dingungen für den Aufbau des Sozialismus zu sichern, wozu eine dem neuesten Stand der Wissenschaft und Technik entsprechende Landesverteidigung gehört.

Quelle: Kleines politisches Wörterbuch. Dietz Verlag Berlin, 1967, S.148-150 (gekürzt)


Sind Wahlen ein Merkmal der Demokratie?

Anmerkung:
Friedrich Engels schrieb (1884):

Da der Staat entstanden ist aus dem Bedürfnis, Klassengegensätze im Zaum zu halten, da er aber gleichzeitig mitten im Konflikt dieser Klassen entstanden ist, so ist er in der Regel Staat der mächtigsten, ökonomisch herrschenden Klasse, die vermittelst seiner auch politisch herrschende | 167 | Klasse wird und so neue Mittel erwirbt zur Niederhaltung und Ausbeutung der unterdrückten Klasse. … | 168 | Und endlich herrscht die besitzende Klasse direkt mittelst des allgemeinen Stimmrechts. Solange die unterdrückte Klasse, also in unserm Fall das Proletariat, noch nicht reif ist zu seiner Selbstbefreiung, solange wird sie, der Mehrzahl nach, die bestehende Gesellschaftsordnung als die einzig mögliche erkennen und politisch der Schwanz der Kapitalistenklasse, ihr äußerster linker Flügel sein. In dem Maß aber, worin sie ihrer Selbstemanzipation entgegenreift, in dem Maß konstituiert sie sich als eigne Partei, wählt ihre eignen Vertreter, nicht die der Kapitalisten. Das allgemeine Stimmrecht ist so der Gradmesser der Reife der Arbeiterklasse. Mehr kann und wird es nie sein im heutigen Staat; aber das genügt auch. An dem Tage, wo das Thermometer des allgemeinen Stimmrechts den Siedepunkt bei den Arbeitern anzeigt, wissen sie sowohl wie die Kapitalisten, woran sie sind.

Friedrich Engels – „Der Ursprung der Familie, des Privateigentums und des Staats” in: Karl Marx/Friedrich Engels – Werke. Dietz Verlag, Berlin (DDR), 1975, Bd. 21, S.152-173.


Eine Wahlempfehlung kann man heute für keine einzige der im Bundestag vertretenen Parteien abgeben, auch nicht für die Partei „Die Linke“ oder die DKP. Aus Solidarität sollte man aber die neugeschaffene Partei „Die Basis“ unterstützen, denn sie ist die einzige politische Bewegung, die auf der Grundlage der Erkenntnisse des Corona-Ausschusses, die Verbrechen der Regierung aufdeckt.

Dieses Jahr nicht wählen zu gehen, ist ein falscher Weg um Protest zu zeigen. Durch die Nichtwähler halten sich lediglich die Altparteien, denn diese sind nur von einer Minderheit derer gewählt worden, welche wahlberechtigt sind. Auch den Wahlzettel ungültig zu machen ist der falsche Weg, denn auch das stärkt die Altparteien. Geht dieses Jahr wählen ….


[1] BI-Universal-Lexikon, 5 Bde., VEB Bibliographisches Institut Leipzig, 1985, Bd. 1, S.322.)
[2] W.I. Lenin: „Die proletarische Revolution und der Renegat Kautsky“. In: Werke, Bd. 28, S. 240/241, 245.

Ein Kommentar:

RKI und Bundesregierung:
Ein erneuter Lockdown wird vorbereitet!

Sie werden es wieder tun. Sie werden weiter Grundrechte einschränken, in einem Ausmaß, wie man es nur aus totalitären Staaten und Diktaturen kennt. Und sie werden bezahlte Massenmedien einsetzen, um dem zuvor in Angst versetzten Volk zu erklären, dies geschehe alles nur zu seinem Besten. Quarantäne, Isolation und Berufsverbote zum Schutz der Gesundheit von 98 Prozent gesunder Menschen.

Von Stefan Schubert

Die Perfidität dieser Bundesregierung sprengt mittlerweile schier die Vorstellungskraft vieler Menschen. Man kommt sich wie in der Matrix vor, nur befindet sich die benötigte Fernbedienung außer Reichweite, sprich in der Hand von Corona-Zero-Extremisten wie einem Herrn Spahn und einer Angela Merkel. Wenn man das Strategiepapier der geheimen Sondersitzung des Gesundheitsausschusses mit Jens Spahn und dem Robert Koch-Institut liest, fühlt man sich wie in einem Alptraum gefangen. Dieses Dokument wurde an die „Bild“-Zeitung durchgesteckt, die die Eckpunkte daraus nun nach und nach veröffentlicht. Bei aller berechtigten Kritik an den Mainstream-Medien muß man der „Bild“ einen klaren Richtungswandel bescheinigen, die sich nun in Sachen Corona an den Fakten orientiert. Was freie Medien und Journalisten bereits seit Monaten berichten, die dafür als Verschwörungstheoretiker diffamiert, zum Teil mit einer gezielten Zersetzungskampagne verfolgt und deren Kanäle gelöscht werden, verbreitet nun auch endlich die reichweitenstarke Bild.

Hände weg von unseren Kindern!

Die Kinderquäler aus Berlin-Mitte haben sich neue Folterinstrumente für die Kleinsten und Schutzbedürftigsten in unserer Gesellschaft ausgedacht. Obwohl zahlreiche Studien die Ungefährlichkeit einer Corona-Erkrankung bei Kindern wissenschaftlich nachgewiesen haben, ausgenommen sind Einzelfälle von schwereren Verläufen, sollen Kinder und Schulen nach den Sommerferien wie Seuchenherde behandelt werden. Wenn ein Schnelltest, dessen Ungenauigkeit mittlerweile bis in die Parallelwelt von Berlin-Mitte vorgedrungen sein müsste, einen positiven Befund anzeigt, dann soll nicht nur der Sitznachbar in Quarantäne, sondern die gesamte Klasse. Diese weltfremde Regelung würde den Kindern in der praktischen Umsetzung ein weiteres Schuljahr komplett zerstören. Ihnen droht damit nämlich eine Massenquarantäne nach der nächsten. Die Bildungsrückstände des vergangenen Jahres sind noch nicht einmal aufgearbeitet, da droht ein weiteres Jahr von den No-Covid-Apokalyptikern geraubt zu werden. Diese 2 zerstörten Jahre werden den Lebenslauf von Millionen Kindern negativ beeinflussen, deren Bildungschancen mindern und deren beruflichen und damit auch finanziellen Aufstieg stark beeinträchtigen. Wie sich ein weiteres Schuljahr mit Corona-Angst auf die Psyche der Kinder auswirkt, will ich mir als Vater gar nicht vorstellen.

Jens Spahn: Er kann einen weiteren Lockdown NICHT ausschließen!

Perfiderweise schickt die Bundesregierung das Robert Koch-Institut (RKI) vor, um so etwas wie eine medizinische Notwendigkeit für weitere Zwangsmaßnahmen vorzutäuschen. In breiten Bevölkerungsschichten ist noch immer nicht vorgedrungen, dass es sich beim RKI nicht etwa um eine unabhängige Forschungseinrichtung handelt, die die besten Wissenschaftler des Landes versammelt hat, sondern um eine Behörde der Bundesregierung. Die Behörde RKI ist direkt dem Bundesgesundheitsminister Jens Spahn unterstellt. Geleitet wird sie von Lothar Heinz Wieler, einem Tierarzt. Wenn das RKI spricht, spricht somit die Bundesregierung. Wenn das RKI weitere Zwangsmaßnahmen vorschlägt, dann ist es nichts weiter als eine Marionette des Gespanns Merkel/Spahn. Dem unwissenden Bürger wird aber durch die Staatsmedien ARD und ZDF und die Mainstream-Medien vorgetäuscht, daß eine unabhängige Forschungsgruppe diese oder jene Zwangsmaßnahe vorgeschlagen habe. Die Bundesregierung läßt das RKI die mediale Vorarbeit erledigen, um dann mit einem Schulterzucken agieren zu können – wir wollen eigentlich keinen weiteren Lockdown, aber die Experten des RKI halten dies zur Bekämpfung der vierten Welle und der Delta-Variante für unausweichlich.

Die Bundesregierung bereitet die Impf-Apartheid vor

Es gibt wohl keine Bundesregierung, die mehr Spaltung innerhalb der Bevölkerung zu verantworten hat wie die Merkel-Regierung. Nach Migration, Islam und Klima gesellt sich nun der Komplex Corona hinzu. Während jeder Bürger mit einer regierungsabweichenden Meinung zuvor als Nazi, Rechtsextremist, Rassist und Klimaleugner diffamiert wurde, wird nun mit den Begriffen Impfverweigerer und Verschwörungstheoretiker gekämpft. Unterdessen plant die Bundesregierung nichts Geringeres, als die gesamte Bevölkerung in Geimpfte und Ungeimpfte einzuteilen.
Ab September sollen demnach Bürger bundesweit nur noch mit Impf-, Genesenen- oder Testnachweis in Gaststätten, Hotels oder zum Friseur gehen dürfen. Aber, steigen die Infektionszahlen weiter, sollen Ungeimpfte nirgendwo mehr reindürfen, selbst dann nicht, wenn sie negativ getestet sind. Die Bundesregierung kann die Testpflicht jederzeit weiter ausbauen, dann werden hohe Inzidenzzahlen von ganz allein durch die falsch-positiven Tests anfallen. Selbst eine Testpflicht vor einem Supermarkteinkauf wird in den Regierungskreisen bereits durchgespielt. Vor jedem Geschäft drohen dann lange Schlangen auch bei Regen und Kälte, und die Händler werden dann vom Staat obendrein noch gezwungen, jeden Kunden zu überwachen und den Impfpass oder die Testbescheinigung zu kontrollieren.

Datenschutz? Privatsphäre? Solche »Kleinigkeiten« spielen in der Corona-Diktatur keine Rolle.

Daß zudem der Ausschluß aus dem öffentlichen Leben von momentan rund 40 Millionen ungeimpften Bürgern der Todesstoß für den einheimischen Handel, die Gastronomie und den Tourismus wäre, scheint diesen gesellschaftlichen Totengräbern vollkommen egal zu sein. Ihre hochbezahlten Mandate und feudalen Pensionsansprüche bleiben von dem wirtschaftlichen Selbstmord unberührt. Weiterhin soll Jens Spahn in der geheimen Runde verkündet haben, dass die Pläne für weitere Knallhartmaßnahmen bereits ausgearbeitet in der Schublade liegen würden. Zitiert wird Jens Spahn zudem mit der Ankündigung beziehungsweise Drohung, dass er einen weiteren Lockdown NICHT ausschließen kann. Ein Dementi aus dem Berliner Machtapparat ist bisher ausgeblieben.

» Zum Telegram-Kanal von Autor Stefan Schubert: Schuberts Lagemeldung.


Siehe auch:
Demokratie oder Diktatur? Wohin geht die Welt?
Die Diktatur des Proletariats und ihre Kritiker

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35 Antworten zu Über Demokratie und Diktatur. Sind Wahlen ein Merkmal der Demokratie? Was ist die BRD für ein Staat? Widerstand?

  1. Rüdiger schreibt:

    Dies widerspricht den Lehren von Marx und Lenin. Wer den Kapitalismus nicht abschaffen will wird auch nichts verbessern. Auch nicht die Basisschmarotzer.
    Sie sind total auf den Irrweg geraten.

    • sascha313 schreibt:

      Was schreiben Sie denn da für dummes Zeug, Herr Rüdiger? Wo haben Sie hier denn gelesen, daß wir den Kapitalismus „nicht abschaffen“ wollen? Übrigens: Ihre Titulierung der Unterstützer des Corona-Ausschusses als „Basisschmarotzer“ ist eine reaktionäre und wissenschaftsfeindliche Diffamierung (ähnlich wie die Gleichsetzung der sog. „Querdenker“ mit Nazis und Reichsbürgern). Damit beleidigen Sie Dutzende Millionen Menschen auf der ganzen Welt, die seit mehr als einem Jahr gegen die faschistische Corona-Diktatur protestieren.

      • Thomas Artesa schreibt:

        Lieber Sascha – ich bin ganz Deiner Meinung und der richtigen Stellungnahme gegen Rüdiger. Im Augenblick ist es natürlich nicht sehr einfach, eine marxistische Plattform aufzubauen. Darum sollten wir – wie gesagt – froh sein, dass es wenigstens so etwas wie „Die Basis“ gibt. Auch Lenin hat sich natürlich am Anfang nicht gegen ein Bündnis mit unterschiedlichen politischen Ausrichtungen ausgesprochen, wenn eben nur das gemeinsame Ziel stimmt. Danach muss natürlich die politische Schulung im marxistischen Sinne folgen. Aber alles zu einer Zeit. Wichtig eben nur jetzt: Der gemeinsame Kampf gegen den aufkommenden Neo-Faschismus und die Abschaffung der Restdemokratie im Namen des Finanzmonopolismus. Aber das wissen wir ja alles! Beste Grüße an Dich und das wichtige und interessante Internetportal in Deinem Namen.

      • sascha313 schreibt:

        Danke, Thomas! Rot Front!

  2. dersaisonkoch schreibt:

    Hat dies auf Der Saisonkoch rebloggt und kommentierte:
    Sascha geht heute mal der Demokratie auf die Spur. Allein der Vergleich verschiedener Lexika wird ihnen beweisen, wer hier richtig beschissen wird:-) Und zwar, von der Schulzeit an.

  3. Hanna Fleiss schreibt:

    Das hätte ich nicht gedacht, dass sie so weit gehen, die Ungeimpften vom Lebensnotwendigsten, den Lebensmitteln aus der Kaufhalle (neudeutsch: Supermarkt), auszuschließen. Aber das haben sie vor. Hinzu kommt, dass man sich als Ungeimpfter vorher testen lassen muss, der Test soll, wie verlautet, 20 bis 30 Euro kosten und nur wenige Stunden gelten. Ich müsste also, da ich mir es aufgrund der Höhe der Rente nicht leisten kann, mehrmals den Test zu bezahlen, den gesamten Lebensmittelbedarf für einen Monat auf einmal kaufen. Diese „Maßnahme“ ist nicht nur in hohem Grade unverantwortlich, sondern bösartig, menschenverachtend, wie der gesamte Staat sich in der Coronazeit als bösartig und menschenverachtend gegenüber der Bevölkerung erwiesen hat. Sie glauben, auf diese erpresserische Weise die Leute weichklopfen zu können, sich der „Impfung“ zu ergeben und müssen die Bevölkerung schlicht nur hassen. Soviel ich von der Justiz weiß, ist Erpressung ein Straftatbestand. Aber was kümmert das einen gescheiterten Bankkaufmann, der ein dickes Ministergehalt und seinen Judaslohn als Lobbyist der Pharmakonzerne einsteckt und sich in seiner auch persönlichen und politischen Unreife gar nicht vorstellen kann, welch ein Unruhepotential sich der Staat da schafft.

    Ganz herunter fallen die Ärmsten, die Hartz-Vierer. Wer von ihnen ist in der Lage, auch nur einmal 20 oder 30 Euro für den Test zu erübrigen, wenn er halbwegs gesund bleiben will, also ohne Lebensgefahr durch die Spritzung weiterleben will? Denn sie haben sich für die Hartz-Vierer
    eine ganz eigene Niederträchtigkeit ausgedacht: Selbst die „Tafel“ verteilt die abgelaufenen Lebensmittel, deren Entsorgung sich die Lebensmittelkonzerne auf diese Weise entledigt, nur an Geimpfte, Genesene oder Getestete. Das ist der Plan von „Väterchen Staat“. Auch Alleinstehenden mit Kindern wird es genauso ergehen, falls diese Pläne, die durchs Internet geistern, in die Tat umgesetzt werden. Es ist zu befürchten, dass es dann Hungertote geben wird.

    Und das alles zum Zweck der „Impfung“! Ich kann mir nicht helfen, aber ich habe den Eindruck, dass hinter dieser „Impfung“ mehr als Corona steckt. Es gab in den USA eine „Übung“, mit der Aussage, dass der Staat auch nach Beendigung der „Pandemie“ sein diktatorisches Regime weiter aufrechterhalten wird. Und wie wir die Bundesregierung zu unserem Leidwesen kennengelernt haben, wird sie nichts Eiligeres zu tun haben, als genau dies zu tun. Herrliche Zeiten brechen an –
    aber für wen?

    • sascha313 schreibt:

      …das ist der indirekte „Impfzwang“ – auf der anderen Seite wird in der Zeitung jeder angebliche „Erfolg“ ausgeschmiert, wenn sich wieder 10 Leute „ohne Termin“ haben spritzen lassen, und wenn angeblich in den USA irgendsoeine Tussy andere aufruft, sich unbedingt „Impfen“ zu lassen. Propaganda, Propaganda! Die „Impfung“ sei ja völlig harmlos“… in Wahrheit ist das Gegenteil der Fall: sie ist über kurz oder lang TÖDLICH ! Sogar Pathologen fordern schon die Obduktion jedes Toten nach der „Impfung“!
      https://coronahysterie.blog/2021/08/04/%e2%80%bc%ef%b8%8fhammer-videobitte-die-2-min-anschauen/

      • Thomas Artesa schreibt:

        Warten wir mal ab, wenn dann nach Jahren die eigentlichen Langzeitfolgen auftreten und die Menschen als gehbehinderte Krüppel wie die Fliegen wegsterben. Wie gesagt – schlimm eben nur, dass auch Kinder und gar Säuglinge zwangsgeimpft werden sollen, ohne ein eigenes Immunsystem jemals aufgebaut zu haben. Also – der Drogenabhängige braucht dann alle paar Monate seine Dosis. Armes Deutschland, arme Menschheit, arme Welt!

    • Thomas Artesa schreibt:

      Liebe Hanna – dem Kapitalisten ist doch alles zuzutrauen!

      • Hanna Fleiss schreibt:

        Natürlich, Thomas, bereits die Existenz des Kapitalismus ist ein Verbrechen an der Menschlichkeit. Und trotzdem war die bürgerliche Gesellschaft gegenüber dem Feudalismus einmal ein Fortschritt, und dieser Legende wird noch heute geglaubt.
        Trotz allem. Schreien hilft nicht, nur geduldige Aufklärung.

        Weißt du eigentlich, dass Johnson Lagermöglichkeiten in UK aufkauft, um dort massenhaft Leichen vor der Verbrennung aufzubewahren? Der bereitet sich schon vor auf das, was kommt. So ahnungslos sind also die Regierungen nicht. Scheiß Kapitalismus.

      • sascha313 schreibt:

        Liebe Hanna, da hilft nur eines: klaren Kopf bewahren, nicht einschüchtern lassen und mit Blick auf die täglichen kleinen und größeren Siege, den Menschen Mut machen und sie aufklären!

  4. Hanna Fleiss schreibt:

    Sascha, ich sage mir, wer zu Erpressung greift, hat kein anderes „Argument“. Wie die Bundesregierung schon die ganze Coronazeit mit Erpressung gearbeitet hat – und bist du nicht willig, gebrauch ich Gewalt! Aber mal eine andere Frage: Auch das Testen ist eine Verletzung der körperlichen Unversehrtheit. Ja, sind die denn von allen guten Göttern verlassen? Immer mehr Staaten machen Schluss mit dem Coronamärchen, die BRD macht sich ja international zum Affen, wenn sie damit weitermacht und sogar noch „verschärfen“ will. Es wird schon so sein, wie Dr. Füllmich sagte, dass die BRD sozusagen als Flaggschiff der Coronamaßnahmen dienen soll. Nicht umsonst wurde 2019 (?) ja eine Pandemie-Übung ausgerechnet in Berlin durchgeführt. Und Merkel kann den guten Bill jederzeit anrufen! Es ist zum Heulen, vor Wut!

    • Thomas Artesa schreibt:

      Das Vorgehen von Johnson in Great Britain ist ja schon so ein Ding für sich. Bill Gates kauft dabei ganze US-Bundesstaaten auf, um dann genetisch veränderte Lebensmittel produzieren zu können. Fazit: Neben der Spritze wird der Mensch noch durch die monopolisierten Lebensmittel vergiftet. Abgesehen davon – ich frage mich jetzt auch, wer und wann von uns hat denn nun seinen letzten Hamburger bei McDonald gekauft oder im Supermarkt Nestle-Lebensmittel in den Korb gelegt? Sind wir denn alle wirklich konsequent im Handeln, wenn halt wenigstens noch das Denken stimmt! Der alte Lenin wie immer hier noch einmal zitiert. Theorie und Praxis gehören eben zusammen – auch wenn die Sperrstunde am Kneipentisch vorbei ist und die Weltanalyse mal wieder ins rechte Licht gerückt wurde. Am Ende kann doch ein jeder von uns etwas zur großen Veränderung beitragen, wenn wir nur wollen. Anderes Beispiel sei hier kurz erwähnt: BDS-Movement, um den Brüdern in Palästina zu helfen. Gerade wieder einmal mehr vergessen und nicht beachtet wegen Corona, den Waldbränden am Mittelmeer oder der letzten Flutkatastrophe. Was die Kartellmedien uns jeden Tag vorsetzten, muss ja nicht der Nabel der Welt sein oder auch bleiben. Auch sie haben ihre Herren und sind nur Vasallen des Systems!

  5. marie schreibt:

    Hallo sascha bzw. @all: Meint dieser Abschluß Deines Beitrages: „Doch ohne die aktive Beteiligung der Arbeiterklasse am Klassenkampf ist eine Änderung der gesellschaftlichen Verhältnisse unmöglich. Schon Karl Marx schrieb: „Die Arbeiterklasse ist revolutionär oder sie ist nichts.““, dass,

    sofern die Arbeiterklasse nicht revolutionär ist, so wie derzeit in der BRD, sich die Kommunisten an der Wiederherstellung und Stabilisierung der bürgerlichen Demokratie beteiligen (müssen!)?

    Wenn dem so ist, macht auch die Verteidigung des Grundgesetzes, wozu wir bei einem anderen Beitrag kommentierten, für mich Sinn – und ein ‚Auf-die-Straße-gehen‘ mit Freidenkern und Basis.

    Ich frage deswegen durchaus ein wenig irritiert, da hier im Blog immer und immer wieder auf die Änderung der Produktionsverhältnisse hingewiesen wurde, im Sinne von ‚die Klassenfrage muss gestellt werden!‘.

    Und was die Bundestagswahl betrifft: Du schreibst von Solidarität mit der neuen Basis, die jedoch wahrscheinlich unter ’sonstige‘ laufen wird. Macht es da nicht mehr Sinn, also, wenn schon die Stabilisierung der bürgerlichen Demokratie unterstützt wird, dann auch eine Partei für eine mögliche neue Regierungskonstellation zu wählen?

    Ja, heute mal mit ehrlich gemeinten Fragen,
    Danke für den Beitrag und die Antwort dann.

    • sascha313 schreibt:

      Marie, ehrlich gemeinte Fragen sind immer eine Antwort wert. Auf Provokationen zu reagieren erübrigt sich. Seit langem schon ist deutlich geworden, daß das genau das eingetreten ist, wovor Max Reimann bereits 1949 gewarnt hatte. Das Grundgesetz der BRD war von Beginn an arbeiterfeindlich und diente der Spaltung Deutschlands. Der Vorsitzende der Kommunistischen Partei Deutschlands, Max Reimann, Fraktionsvorsitzender und Abgeordneter des Bundestages, sagte im Mai 1949 zur Ablehnung des Grundgesetzes durch die KPD: „Wir unterschreiben nicht. Es wird jedoch der Tag kommen, da wir Kommunisten dieses Grundgesetz gegen die verteidigen werden, die es angenommen haben!“ – Der Kommunist Max Reimann lehnte das Besatzungsstatut vehement ab und bezeichnete es als „Kolonialisierung“ Westdeutschlands. Wie recht er doch damit hatte, sehen wir heute. Es sind nun zwar nicht die Kommunisten, die das Grundgesetz verteidigen, sondern „Querdenker“ und andere, ganz unterschiedliche Menschen… So eine Situation wie heute gab es in der Geschichte bisher nicht. Keine einzige der bekannten, sich kommunistisch nennenden Parteien ist es tatsächlich wert, noch kommunistisch genannt zu werden. Weder die KP Chinas, noch die KPRF oder die DKP sind kommunistische Parteien, ganz zu schweigen von der MLPD. Übrig geblieben ist nur noch der Name. Auch die sog. „Antifa“ hat mit Antifaschismus nicht mehr das geringste zu tun. Und es ist eine Tatsache, daß es nur ganz geringfügige Proteste aus der Arbeiterklasse in den Betrieben gibt, denn am Fabriktor hört bekanntlich die Demokratie auf. Und die Angst vor dem Verlust des Arbeitsplatzes wiegt stärker als der Kampf für einige kleine Verbesserungen bei den Arbeitsbedingungen oder beim Lohn. Doch gerade dort hätte der politische Kampf beginnen müssen – nur wie? – wenn es keine Führung gibt? Der ideologisch Kampf, die Massenmanipulation und der Psychoterror durch die herrschende Klasse wirkt heute unisono in den Massenmedien weitaus stärker als 1933. Nicht vergessen sollte man, daß es hier buchstäblich um Leben oder Tod geht. Wer wird denn noch Klassenkampf machen können, wenn nicht nur die progressiven Kräfte mundtot gemacht werden (ganz zu schweigen von den Kommunisten), sondern Menschen massenhaft per „Impfung“ getötet werden. Solche „Salonkommunisten“, die nur im Internet die große Klappe haben, können wir hier nicht gebrauchen. Ich wette, daß bei den bisherigen Demonstrationen mehr Kommunisten dabei waren, als in ein Olympiastadion passen. Und wenn das so sein sollte, dann haben diese Genossen mehr bewirkt als alle Schwätzer, die von der Abschaffung des Kapitalismus nur noch reden, aber nichts dafür tun, weil sie in ihrer Sofaecke ja doch mit niemandem mehr Kontakt haben. Nicht nur wegen des ständig brav getragenen Mundschutzes! Es wird ohne eine kommunistische Partei keine Abschaffung des Kapitalismus geben. Wir sind hier nicht bei „Wünsch dir was!“, sondern in einem Stadium des Neuanfangs, wo es erst einmal darum geht, eine bürgerlich-demokratische Bewegung in eine proletarische Bewegung umzuwandeln, wobei eine kommunistische Partei möglicherweise noch eine ganze Weile in der Illegalität leben und arbeiten muß…

      • Thomas Artesa schreibt:

        Das Problem in Deutschland ist eben, dass noch immer der ehemalige real existierende Sozialismus der DDR als Verunglimpfung für Diktatur und Unterdrückung herangezogen wird. Dann gibt es wieder einmal den Spaltpilz und die Hetze gegen Russland. Am Ende sind dann eben alle noch Antisemiten, Antidemokraten, Volksaufwiegler und gar antisozial, weil sie nicht den Bückling vor dem Monopolkapitalismus machen möchten. Fazit: Erst verachten und ignorieren sie dich – dann verleugnen und bekämpfen sie dich und am Ende bringen sie dich noch um, wenn du ihnen zu gefährlich wirst!
        Es bleibt nun mal dabei. Der Mensch muss sich seiner Klassenzugehörigkeit entsprechend organisieren. Alles andere endet eben nur in der Abfalltonne des vergänglichen Bemühens um bessere Zeiten, die da kommen sollen aber nicht kommen werden, weil die Trägheit den Kopf umnachtet hat. Erst kommt das Fressen und dann die Moral wie schon bei Brecht etc. Wir haben schon zu viele fehlgeschlagene Revolutionen erlebt, weil die Fünfte Kolonne auch gerne am Katzentisch der Herren sitzen möchte!

    • Hanna Fleiss schreibt:

      Marie, Sascha hat dir ja nun ausführlich geantwortet. Auf deine direkte Frage eingehend, ob wir eine mögliche Regierungskoalition der bürgerlichen Parteien unterstützen sollen:
      Nein, natürlich nicht. Wenn wir die Basis unterstützen, tun wir das Gegenteil. Und dass sie nicht die kleine, schwache Partei sein wird, das können wir mit unseren Stimmen ermöglichen. Ich hoffe für uns alle, dass diese Partei in den Bundestag kommt.

  6. Ralph Jensen schreibt:

    Hier muß ich mich Rüdiger anschließen. Diese Basispartei will den eben Kapitalismus nicht abschaffen. Sascha sollte hier darlegen wo diese Partei das will oder „ob er nur dummes Zeug schreibt“.
    Derartig arrogante Kommentare sollte man als Kommunist bleiben lassen. Wenn Sascha denn noch einer ist.

  7. Hanna Fleiss schreibt:

    Ich bin der Ansicht, wir sollten die Basis bei der Bundestagswahl mit unseren Stimmen unterstützen. Auch wenn es eine bürgerliche Partei ist, die die Abschaffung des Privatbesitzes an Produktionsmitteln bisher nicht propagiert hat. Die Alternative wäre das Nichtwählen. Oder sieht hier irgend jemand noch eine Partei, die man außerdem noch wählen kann? Ich möchte an Lenin erinnern in diesem Zusammenhang, der dem Proletariat riet, in die Lücken des bürgerlichen Getriebes zu stoßen und sie für eigene Zwecke zu nutzen. Und hier ist eine Lücke im bürgerlichen Spektrum, versetzen wir dem Pack einen ordentlichen Hieb mit unserer Wahl der Basis-Partei..

    Ich habe eben Laschets 5-Punkte-Plan zur Überwindung des Corona-Virus gelesen. Heiliger Strohsack! Die sind ja schon im Virus-Delirium! Sie glauben, wenn sie gesunde Leute nur ordentlich testen, verschwindet das Virus wie die Maus unterm Schrank. Genau diesen Unsinn will die Basispartei beenden, und es bleibt nicht dabei, sie werden alles unternehmen, das Corona-Regime aufzuarbeiten, und dabei wird so manch einer, wenn er einen Rest Ehre im Leib hat, zurücktreten müssen, und wenn er den nicht hat, wird er auch zurücktreten müssen, er wird dazu gezwungen werden. Wir lassen uns diese Verbrecher nicht mehr bieten! Denn wie es aussieht, wird der größte Teil des bisherigen Bundestags auch wieder im neuen sitzen und fleißig Diäten abschöpfen.

    Oder gefällt uns das, was gegenwärtig passiert, nur weil die Basis nicht die Produktionsmittel vergesellschaften will? Haben denn all die Ärzte mit ihren Bemühungen um Aufklärung über das gegenwärtige Geschehen uns umsonst angesprochen? Vielleicht sollten wir uns klarmachen, dass wir noch eine ganze Weile im Kapitalismus leben werden, solange wir nicht aktiv werden.
    Wir vergeben uns nichts, wenn wir die Basis unterstützen, wir sollten die Gelegenheit nutzen,
    dem Pack eins auf die Mütze zu geben. So gesehen bleibt uns gar keine andere Wahl. Alles andere wäre meiner Ansicht nach radikalistisch. Hätten wir eine kämpferische proletarische Partei, würden wir natürlich sie wählen. Aber es gibt sie nicht. Das ist die Situation. Die Basis muss gestärkt werden, damit sie nicht das mit uns machen können, was sie vorhaben. Ein kleiner Schritt fürs erste, der viel erreichen kann, das Proletariat ist gegenwärtig nicht revolutionär, und wir sollten nicht in Revolutionsromantik schwelgen.

    Das ist meine Meinung.

    • Harry56 schreibt:

      Ja, liebe Genossin Hanna, vielleicht liegst du doch viele richtiger wie einige Andere hier, mich mitunter manchmal eingeschlossen.
      Mit aufrechten, ehrlichen bürgerlichen Demokraten sollte man nicht immer gleich quasi „aus Prinzip“ mit Vorurteilen umgehen, nur, weil sie nicht gleich den Sozialismus einführen wollen.

      Nun siehe aber selbst, diese fürstliche – staatsbesodete „LINKEN“ – TUNTE (Partei „DIE LINKE!) alias „Sozialsenatorin“ im Vergleich zum Bericht der BERLINER ZEITUNG zu den jünsten Verbrechen angeblicher „Flüchtlinge“ allein in Berlin.

      Hier:https://www.bz-berlin.de/berlin/kolumne/senatorin-breitenbach-leugnet-asyl-probleme-und-das-hat-methode

      Natürlich werden auch wieder hier viele schweigen, lieber „gegen Revisionismus“ und ähnlichlichen Mumpitz – natürlich rein ideologisch, versteht sich! – „ankämpfen“ wollen.

      Es ist einfach so, auch an diesen „Vorfällen“ können wir den Charakter dieses BRD – STAATES bestens erkennen, ganz unabhängig von den jeweiligen Polit- Schauspielern jeglicher „Farben, welche gerade „Macht“ ausüben!

      Soz. Gruß an dich!

    • sascha313 schreibt:

      Ja, liebe Hanna, Du hast 100%ig recht. Diese romantischen Träume von einer Revolution und der Vergesellschaftung der Produktionsmittel zum gegenwärtigen Zeitpunkt sind völlig weltfremd. Wo leben diese Menschen eigentlich? Auf dem Mars???

  8. Harry56 schreibt:

    Schon wieder eine neue „Partei“, welche es irgendwie für die Armen, Besitzlosen, Machtlosen, Vereinzelten, Orientierungslosen „richten“ soll/wird vielleicht gar gegründet und geführt von in – oder/mit ausländischen Geheimdiensten? Wäre ich Multimillionär oder gar Milliardär, in Anbetracht solcher ewig gleichen gläubigen reuin schon sabbernden (senilen) Spinnereien seit mehr als 100 Jahren, eine Pulle teuersten französischen Champagners wäre mir die Sache wert!

    • sascha313 schreibt:

      Harry – diese „Partei“ wird versuchen, als ihre Ziele umzusetzen. Nicht mehr und nicht weniger. Und das iust auch gut so! Wobei es sehr unwahrscheinlich ist, daß ihr das in dem Maß gelingt. Mit Abschaffung des Kapitalismus haben die jedenfalls nichts am Hut! Was wird sich ändern? Nichts wird sich ändern – eine Regierung wird vielleicht durch eine andere ersetzt – der Kapitalismus aber blebt. Das einzige was uns vielleicht weiterhilft: No pasarán! Sie werden nicht durchkommen! Wir werden uns auf einen langen Kampf einstellen müssen.

  9. Erfurt schreibt:

    Lafontaine hat mal wieder was gesagt. Hier ein Teil von dem was er nicht gesagt hat:

    1) daß der BRD- Staat mit dem Kapital innig verschmolzen ist,
    2) daß der BRD-Staat infolgedessen längst selbst ein Unternehmen ist,
    3) daß das Unternehmen BRD-Staat dieselben Ziele verfolgt wie sie private Unternehmen schon immer verfolgt haben,
    4) daß das Unternehmen BRD-Staat an der Börse spekuliert mit all den schönen Dingen die es da so gibt, Impfstoffe, Intensivbetten, Blutkonserven, Organe, Trinkwasser, Strom, Lebensmittel, Wohnungen, Fachkräfte, Bekleidung usw.
    5) daß es dem Unternehmen BRD-Staat gar nicht um unsere Gesundheit geht sondern nur um Profite,
    6) daß das Unternehmen BRD-Staat jeden bekämpft der sich diesen Zielen entgegenstellt,
    7) daß das Unternehmen BRD-Staat insbesondere die Arbeiterklasse bekämpft,
    8) daß das Unternehmen BRD-Staat Milliarden für Propaganda ausgibt und all diesen korrupten Politikern Milliarden in den Hintern stopft

    uswusf.

    Freundschaft 😉

    • sascha313 schreibt:

      na, fein! Woher weiß er das plötzlich alles?

      • Thomas Artesa schreibt:

        Sollte ich mich da etwa irren? Will unser Freund Oskar nicht aus der Linken austreten und wieder bei der SPD – den Sozialleugnern und kleinbürgerlichen Biedermännern, unterkriechen. Vielleicht kann man ihm das ja auch verzeihen, weil ja beginnende Altersdemenz seine Gehirnfurchen so langsam anknabbert. Na ja – er hat ja auch so einiges Positive für die Linke getan und sie halt salonfähig gemacht für das weichgespülte Kartellsystem der abgeschafften Demokratie in Deutschland!

      • Harry56 schreibt:

        Gen. Sascha, er wird vieles davon schon wissen, aber nicht so öffentlich sagen, denn auch Politiker leben zuweilen sehr gefährlich. Denke mal an die Ereignisse 1999, sein plötzliches Verschwinden/Abtauchen für einige Tage.

        Soz. Grüße!

      • Erfurt schreibt:

        Na dann guck mal richtig hin: Ich habe geschrieben was er NICHT gesagt hat 😉

      • sascha313 schreibt:

        🙂 … stimmt, danke! Hab ich glatt überlesen! Da sieht die Sache natürlich ganz anders aus. Was will der eigentlich?

    • Harry56 schreibt:

      Gen. Erfurt, eine Kleinigkeit hast du in deiner Aufzählung wohl übersehen, dieser Staat BRD, dieses Regime des in – und ausländischen bzw. deutschen und internationalen Kapitals fungiert auch als einer der größten Menschenhändler, Menschenschmuggler hier in Europa!
      „Gerichte“ dieses Staates, Regimes untersagen sogar die Rückführung bzw. sichere Einbuchtung von importierten mitunter höchst Schwerstkriminellen, während normale Bürger wegen nichtbezahlter Bußgelder/GFZ-Gebühren etc…, selbst noch im hohen Alter, in Gefängnise kommen.(siehe die 84-jährige Oma aus Memmingen/Allgäu)

      Soz. Grüße am Morgen! 🙂

      • Erfurt schreibt:

        Ja, Harry, die Liste der Verbrechen ist lang. Menscheinimport, Menschenexport, Fachkräfteabwerbung usw. ist ja im Prinzip auch nur Kapitalexport. Der Mensch ist eben nur eine Ware, genauso wie die Arbeitskraft nur eine Ware ist. Und wenn es darum geht, das eigene Volk auszubeuten, auszuplündern und zu unterdrücken, halten die Schweine auf internationaler Ebene schön zusammen. Wie schon Preußen mit Frankreich die Hugenotten nach Deutschland brachten, Menschen aller Klassen, vom Bettler über den Handschuhmacher (Mein Kampf) bis hin zu den Adligen die in die höchsten Kreise des preußischen Junkertums aufstiegen (Der Irrweg einer Nation).

        Freundschaft 😉

  10. roprin schreibt:

    Wir leben in der Diktatur des Geldes (Besitzes), um es kurz zu definieren. Je mehr Geld (Besitz) man hat, desto mehr Freiheiten genießt man.

  11. Anna schreibt:

    Die Daumenschrauben werden immer mehr angezogen, hier ist ein Interessanter Bericht von Paul Craig Roberts: „gerade gelesen von Paul Craig Roberts: „Wie wir lernen, gibt es bei Covid noch andere Ziele als den Profit. Die Institutionalisierung der Tyrannei ist eine weitere damit verbundene Agenda. Die CDC hat einen Plan ausgearbeitet, um „Hochrisikopersonen“ abzuschirmen, indem sie sie in Lager in der „grünen Zone“ verlegen, wo „sie nur minimalen Kontakt mit Familienmitgliedern haben“. Wer wird als „Hochrisikopersonen“ bezeichnet? Für den Plan der Internierungslager kommen vor allem ältere Menschen mit Komorbiditäten infrage. Aber die Impfpropaganda definiert „Hochrisikopersonen“ als Ungeimpfte. Die Lager werden für die Ungeimpften sein. Sie können den Lagern entgehen, indem sie sich impfen lassen. Nein, das ist keine „Verschwörungstheorie“. Hier ist das CDC-Dokument auf der CDC-Website.“…wie lange wird es dauern, bis Deutschland als Befehlsempfänger folgt?..hier der Artikel, in dem auch der Link für das CDC-Dokument ist, einfach nur gruselig, sie nennen es „humanitäre Einrichtungen“, sogenannte „grüne Zonen“…hier der Artikel: https://uncutnews.ch/ehemaliger-mitarbeiter-der-regierung-reagens-schlaegt-alarm-die-tyrannei-kommt-konzentrationslager-gegen-covid/

    • Erfurt schreibt:

      Intensivbetten werden an der Börse gehandelt. Dabei haben Intensivbetten die nicht belegt sind, einen höheren Preis. Bei all diesen krummen Geschäften auktioniert der BRD-Staat mit. Deswegen schreien die auch so rum.

      Schönes Wochenende.

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