Rechtliche Fragen zum indirekten „Impf“-Zwang

Ab dem 1. November gilt: Wer als Ungespritzter in Quarantäne muß, erhält keine finanzielle Unterstützung mehr vom Staat. Darauf haben sich die Gesundheitsminister von Bund und Ländern am Mittwoch geeinigt. Beschäftigte, die nicht vom Homeoffice aus arbeiten können und somit ihre Arbeitsleistung unverschuldet und aufgrund staatlicher Anordnungen nicht mehr am Arbeitsplatz im Unternehmen erbringen können, erleiden demnach massive finanzielle Einbußen. Die Quarantäne beträgt in der Regel bis zu 14 Tage, ein nicht unerheblicher Teil des Arbeitsentgelts entfällt somit ersatzlos. Doch was kann man tun?

Der Krankenschein macht den Unterschied

Diese Entschädigungszahlungen durch die Landesbehörden werden nun zum 1. November eingestellt. Der Fachanwalt für Arbeitsrecht faßt noch einmal zusammen:

„Entgeltfortzahlung gibt es, wenn du krank bist. Wenn du künftig krank bist, als ,Ungeimpfter‘, auch an Corona, bekommst du weiter Entgeltfortzahlung. Was du nicht bekommst, ist, wenn du nicht krank bist und in Quarantäne gerätst, die Entschädigung für den Verdienstausfall für diese Zeit.“

Mit dem Wissen über die unterschiedlichen Begrifflichkeiten und Bedeutungen ist also klar: Wer einen Krankenschein vorweisen kann, ist krankgeschrieben und hat somit auch weiterhin Anspruch auf ungekürzte Entgeltfortzahlung durch sein Unternehmen. Dies auch unabhängig davon, ob er gespritzt oder nicht gesporitzt ist, unabhängig davon, ob zusätzlich eine Quarantäne angeordnet wurde oder nicht.

Bredereck stellte in seinem YouTube-Video klar, er rufe selbstverständlich nicht dazu auf, sich nun als „Ungeimpfter“ im Quarantänefall einfach krankschreiben zu lassen, im Gegenteil, er warne davor. Gleichzeitig müsse man aber sehen, wie es im realen Leben in der Regel läuft. Er verweist auf Krankschreibungen, die Beschäftigte häufig nach Kündigungen durch das Unternehmen vorlegen, um die restliche Zeit der Kündigungsfrist der Präsenzpflicht am Arbeitsplatz zu entgehen – vom Prinzip her nichts anderes.

Also, jeder lohnabhängig Beschäftigte in Quarantäne, der sich wie auch immer geartet krank fühlt, damit bei einem Arzt vorstellig wird und durch den behandelnden Arzt den „gelben Schein“ zur Arbeitsunfähigkeit erhalten hat, unterliegt selbstverständlich weiterhin der regulären Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall für bis zu sechs Wochen – ob gespritzt oder nicht gespritzt. Nach Brederecks Ansicht werden mit dieser Neuregelung die Kosten für Quarantänezeiten auf die Unternehmen abgewälzt. Dies sei nichts anderes als der Versuch seitens der Landesbehörden, Kosten zu sparen. Dennoch stellt der Rechtsanwalt fest:

Neuregelung kein zwingender Grund, sich spritzen zu lassen

Die Corona-„Vakzine“ sind bisher nur auf ein Jahr befristet und bedingt zugelassen. Es wird von Tag zu Tag deutlicher, daß die Regierung mit allen Mitteln versucht, die Bevölkerung zu einer sogenannten „Impfung“ zu bewegen, fast schon zu drängen. Was auf den ersten Blick existenzbedrohend wirkt, ist auf den zweiten Blick relativ einfach und unkompliziert zu lösen. Die fehlenden Entschädigungszahlungen für gespritzte Beschäftigte sind damit weniger problematisch als zunächst befürchtet, wenn man die unterschiedlichen Begrifflichkeiten kennt, diese auseinanderhält und sich entsprechend verhält. Diese Neuregelung ist also ausdrücklich nicht existenzbedrohend und auch kein Grund, sich mit einem der lebensbedrohlichen Corona-„Impfstoffe“ spritzen zu lassen.

Quelle: RT Deutsch (bearbeitet)