Diskriminierungsfreie Arbeitsplatzsuche. Menschenrechte? Was verstehen wir darunter?

animapMit der Einführung des COVID-Zertifikats droht eine Diskriminierung und eine Spaltung der Gesellschaft zwischen geimpften und ungeimpften Menschen. Gerade Unternehmerinnen und Unternehmer geraten zunehmend in die Pflicht, ihre Kunden zu klassifizieren und Menschen ohne Gesundheitspass den Zutritt zu verwehren. Firmen, welche auf ANIMAP.INFO gelistet sind, garantieren mit ihrem Eintrag dafür, auf Diskriminierung zu verzichten, alle Menschen gleich zu behandeln und ihnen ungeachtet ihrer Hautfarbe, Religion, sexueller Orientierung und Weltanschauung freien Zugang zu ihren Produkten und Dienstleistungen zu gewähren. Im Zusammenhang mit COVID-19 verzichten sie grundsätzlich darauf, Kunden auf ihren Gesundheitszustand anzusprechen und/oder den Vorweis von Gesundheitsdokumenten zu verlangen.

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Quelle: aus einer kleinen Broschüre der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau Dora. (o.D.)

Was sind Menschenrechte?

Menschenrechte sind grundlegende Rechte, die die Rechtsstellung des einzelnen Bürgers in einer bestimmten Gesellschaft und sein Verhältnis zum Staat widerspiegeln. Sie wer­den in der Regel in den Verfassun­gen der Staaten als Bürgerrechte, Grundrechte oder Grundrechte und -pflichten zusammenfassend formu­liert. Die Menschenrechte sind Ausdruck des je­weiligen Charakters der Produk­tionsverhältnisse und der davon ab­geleiteten politischen Verhältnisse einer Gesellschaft.

Menschenrechte haben historischen Charakter

Es gibt deshalb keine ewigen, dem Menschen ange­borenen Rechte. Menschenrechte reflektieren die Interessen der herrschenden Klasse in der jeweiligen historischen Epo­che, das Kräfteverhältnis der Klas­sen und üben neben ihrer politischen auch eme ausgeprägte ideologische Funktion aus. Sie haben historischen Charakter. In den bürgerlichen Re­volutionen wurden die Menschenrechte zu einem wichtigen politischen und ideologi­schen Instrument der Befreiung von feudaler Unterdrückung, politischer Abhängigkeit und Ungleichheit (Bill of Rights von 1689, Virginia Bill of Rights von 1776, Pariser Erklärung der Rechte des Menschen und des Bürgers von 1789).

Das Menschenrecht im Kapitalismus

In der bürgerli­chen Gesellschaft dienen die Menschenrechte der Schaffung von politischen Bedin­gungen, in denen die kapitalistischen Eigentümer ihre Herrschaft frei ent­falten können. „Die praktische Nutzanwendung des Menschen­rechtes der Freiheit ist das Men­schenrecht des Privateigentums.“ (Karl Marx, MEW, Bd.1, S. 364) Ihnen liegt der durch das kapitalistische Eigentum hervorgerufene Antago­nismus zwischen den Eigentümern und Produzenten und die Isolierung der Individuen von der.Gesellschaft zugrunde.

„Keines der sogenannten Menschenrechte geht also über den egoistischen Menschen hinaus, über den Menschen, wie er Mitglied der bürgerlichen Gesellschaft, nämlich auf sich, auf sein Privatinteresse und seine Privatwillkür zurückgezoge­nes und vom Gemeinwesen abgeson­dertes Indiv:idtium ist.“ (Karl Marx, MEW, Bd.1, S. 366)

Die bürgerlichen Menschenrechte sind also Rechte des Mitglieds der bürgerlichen Gesellschaft, deren Freiheits- und· Gleichheitspostulate in der Unverletzlichkeit des Privateigentums an den Produktionsmitteln gipfeln. Daraus ergibt sich gegenüber den besitzlosen Klassen ihr abstrakter, ja heuchlerischer Charakter.

Widerspruch zwischen den Erklärungen und der Realität

In den kapitalistischen Ländern existiert ein tiefer Widerspruch zwischen den proklamierten Menschenrechten und der gesellschaftlichen Realität. Millionen Arbeitslose sind des elementarsten und wichtigsten Menschenrechts, des Rechts auf Arbeit, beraubt. Das Recht auf gleiche Bildung, die Gleichberechtigung von Mann und Frau, das Recht auf Gleichheit vor dem Gesetz, unabhängig von Nationalität, Rasse, religiösem und weltanschaulichem Bekenntnis, auf freie Wahl des Berufs und freien Zugang zu öffentlichen Ämtern wird fortlaufend verletzt. Das Recht auf Meinungs-, Informations- und Pressefreiheit ist durch die· Pressemonopole untergraben. Das Recht auf Leben und Gesundheit, auf Frieden und Völkerverständigung wird durch hemmungslose Rüstungspolitik, Antikommunismus und steigende Kriminalität ständig verletzt bzw. permanent gefährdet.

Die Menschenrechte im Sozialismus

Die Menschenrechte im Sozialismus sind Ausdruck. der sozialistischen Produktionsverhältnisse und der politischen Macht der Arbeiterklasse. Ihre Realität wurzelt in diesen Grundlagen. Die Einheit von Rechten und Pflichten gewähr­leistet die Entwicklung und den Schutz des Sozialismus und die Entfaltung der schöpferischen Fähigkei­ten der Persönlichkeit. Die Menschenrechte im Sozialismus wurden zum ersten Mal 1918 im Sowjetstaat in der „Dekla­ration der Rechte des werktätigen und ausgebeuteten Volkes“ prokla­miert und beruhen auf der Aufhe­bung des Privateigentums an den Produktionsmitteln.

  • Sie sind nicht auf abstrakte Individuen fixiert, son­dern widerspiegeln die konkret-hi­storischen Wechselbeziehungen von Gesellschaft und Persönlichkeit und die Erfordernisse der Klassenausein­ndersetzung mit dem Imperialis­mus.
  • Sie sind deshalb von ihrem klassenmäßigen und sozialökonomischen Inhalt her untrennbar verknüpft mit politischer und gesellschaftlicher Verantwortung gegen­über den Errungenschaften des Sozialismus und gegenüber der eigenen Persönlichkeitsentwicklung.

Was ist Freiheit?

Nicht die Freiheit von der Gesellsc­haft und vom Staat, sondern die Freiheit in der sozialistischen Gesellschaft und im sozialistischen Staat, die umfassende Einbeziehung und die Mitwirkung an den gesellschaft­lichen Angelegenheiten ermöglichen die Entwicklung der sozialistischen Persönlichkeit und ihrer Freiheit (→ sozialistische Demokratie). Der So­alismus gewährt allen Menschen gleiche sozialökonomische und rechtliche Garantien für die Ver­wirklichung der Menschenrechte und die Ein­heit von politischen, sozial­konomischen und kulturellen Rechten.


Wann und wo wurden die Menschenrechte festgelegt?

Nach dem zweiten Weltkrieg wurde – im Ergebnis des Kampfes gegen den jegliche Menschenrechte mißachtcnden Faschismus und als Teil des Kampfes um den Frieden – in der UNO-Charta die Förderung und der Schutz der Menschenrechte zu einer uni­versellen Aufgabe im Rahmen der friedlichen internationalen Zusam­menarbeit auf der Grundlage der Gleichberechtigung aller Staaten und der Nichteinmischung in die in­eren Angelegenheiten eines anderen Staates erklärt. Im Rahmen der UNO sind so wichtige Dokumente entstanden wie: die Allgemeine Erklä­rung der Menschenrechte (1948), das Abkommen gegen den Völker­mord (1948), die Konvention über die politischen Rechte der Frau (1952), die Konvention zur Beseitig­ung aller Formen des Rassismus (1965) und die Menschenrechtskon­ventionen (1966).

Der Kampf gegen die Diskriminierung der DDR

Infolge des be­harrlichen Kampfes der sozialistischen Staaten unterscheidet sich das Bild der Menschenrechte in den UNO-Konventionen wesentlich vom bürgerlichen Menschenrechtsverständnis. Es wird charakteri­siert durch die Anerkennung des Selbstbestimmungsrechts der Völker als grundlegendes Menschenrecht, durch das Diskriminierungsverbot, in dem das Verbot jeglicher Rassendiskriminie­rung im Mittelpunkt steht, sowie durch den untrennbaren Zusammen­hang zwischen politischen, sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Menschenrechten. Nachdem die jahrzehntelang gegen die DDR praktizierte diskriminie­rende sogenannte Sperrklausel durchbro­chen werden konnte, ist die DDR am 27.3.1973 den Menschenrechts­konventionen von 1966 beigetreten und hat andere bedeutsame Men­schenrechtsdokumente der UNO nachträglich unterzeichnet.

Quelle:
Kleines Politisches Wörterbuch. Dietz Verlag Berlin, 1986, S.609-611. (Zwischenüberschriften eingefügt, N.G.)

Siehe auch:
https://corona-blog.net/2021/10/21/diskriminierungsfreie-plattformen-impffrei-work-animap-und-impffreilove/

Impffrei arbeiten
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Siehe weiterhin: https://unternehmer-mit-herz.com/

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2 Antworten zu Diskriminierungsfreie Arbeitsplatzsuche. Menschenrechte? Was verstehen wir darunter?

  1. Hanna Fleiss schreibt:

    Dieses Animap macht auf den ersten Blick einen guten Eindruck. Aber diese Unternehmer wissen, dass mehr als 30 Prozent der bundesdeutschen Bevölkerung ungimpft sind und somit als Kunden ausfallen dürften. Deshalb, und das ist neben vielleicht privaten paternalistischen Ansichten der Grund, weshalb sie sich nicht an die Vorschriften von oben halten werden wollen. Die Verletzung des bürgerlichen Grundgesetzes spielt da wohl eher keine Rolle. Und das beweist, dass es, wie du schreibst, Sascha, um die Wahrung des Privateigentums geht. Denn was sonst ist für die Ungeimpften der Ausweg aus der Kalamität? Der Versandhandel. Ich nehme an, das ist von der Bundesregierung auch so geplant, zumindest wäre das die Folge der Diskriminierung der Ungeimpften, auch wenn es nicht geplant sein sollte.

    Welche Freiheiten haben wir sonst noch? Ich selbst bin Rentnerin und zähle insofern zu dem Teil der Bevölkerung, der unter den Überflüssigen verbucht wird. Nach 1990 hatte ich mehrere Arbeitsstellen, kurzfristig, eine Unternehmerin sagte mir sogar: „Das hat keinen Sinn mit euch Ossis, ich halte mich lieber an unsere Leute.“ Und das deswegen, weil ich mit einem Fehler am Computer nicht klarkam. Natürlich flog ich. Ich könnte da eine ganze Odyssee erzählen. Eines habe ich verstanden in meiner Rolle als „Arbeitnehmerin“: Meine Rechte stehen auf dem Papier, und da stehen sie gut. Die Lehre für mich: Schnauze halten, schleimen, sich vor den anderen
    vorsehen, und im übrigen vor Dankbarkeit auf die Knie gehen, weil der Unternehmer so großzügig war, mir einen gewissen Anteil am Umsatz als Lohn auszuzahlen. Es versteht sich, dass sämtliche Arbeitsstellen nichts mit meiner Qualifikation oder meinem persönlichen Interesse zu tun hatten.
    All dies stand in krassestem Widerspruch zu meinem bisherigen Verständnis von Arbeit und vor allem von Menschenwürde und Menschenrecht, die mir angeblich das Grundgesetz verbürgt.

  2. Erfurt schreibt:

    Ich denke wir sollten Menschenrechte eben nicht als Rechte im Sinne einer Verfassung, Charta oder gar eines bürgerlichen Gesetzbuches verstehen. Genauso wie wir die Verfasung eines bestimmten Staates grundsätzlich im Kontext mit den dort vorhandenen Besitzverkältnissen lesen und verstehen sollten, ja müssen. Ein Satz wie „alle Macht geht vom Volke aus“ ist und bleibt eine Lüge anbetracht des Privateigentum an Produktionsmitteln.

    Schönen Sonntag!

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