Eindeutige Ansage: UN-Charta gibt Rußland das Recht, den Nazismus in anderen Ländern auszurotten.

NurembergAuch wenn heute die imperialistischen Staaten und deren „Experten“ Gift und Galle spucken – die russische Spezialoperation zur ENTNAZIFIZIERUNG und ENTMILITARISIERUNG der Ukraine ist weder eine Invasion, noch ein Bruch des Völkerrechts. Im Gegenteil: Die UN-Charta vom 30. Oktober 1943 ist seit dem Ende des 2. Weltkriegs und den Nürnberger Kriegsverbrecher-Prozessen geltendes Völkerrecht. Und es ist in erster Linie das Recht Rußlands, allen Erscheinungen des Nazismus und Völkerhasses entschieden entgegenzutreten. Das Nürnberger Tribunal erklärte alle, die gegen die Vereinten Nationen gekämpft und Völkermord begangen hatten, zu Verbrechern – ohne ein Recht auf Begnadigung. Der größte Völkermord wurde an der sowjetischen Nation verübt, die damals noch Sowjetvolk genannt wurde…

Die UN-Charta gilt für alle Länder

In den Artikeln 106 und 107 der UN-Charta werden die Sieger des Zweiten Weltkriegs, die USA, das Vereinigte Königreich und China, ermächtigt, alle erforderlichen Maßnahmen gegen die Staaten zu ergreifen, die gegen sie gekämpft haben, um Aktionen zu unterbinden, die auf eine Revision der Ergebnisse des Zweiten Weltkriegs abzielen. Es war und ist auch möglich, militärische Gewalt gegen diese Länder anzuwenden. Es würde genügen, die drei anderen Siegerländer zu benachrichtigen, aber nicht ihre Zustimmung einzuholen. Rußland, der Rechtsnachfolger der UdSSR, kann auch Gewalt gegen Länder anwenden, die das Jalta-Potsdam-System in Europa revidieren wollen. Rußland kann Versuche vereiteln, den Nazismus in Deutschland, Ungarn, Rumänien, Österreich, Rumänien, Bulgarien, Finnland, Kroatien, Slowenien und der Tschechischen Republik, die während des Krieges als Protektorat von Böhmen und Mähren fungierte, wieder aufleben zu lassen.

Gilt die UN-Charta auch für die baltischen Länder und die Ukraine?

Die Artikel 106 und 107 der UN-Charta galten auch für all jene Länder, die auf die Nachfolge der UdSSR verzichtet hatten – Lettland, Estland, Litauen. Die sowjetische Besatzung und die Freundschafts- und Kooperationsverträge, die sie mit dem Dritten Reich geschlossen hatten, brachten diese Länder in die Reihen der Hitler-Koalition. Denselben Standpunkt vertritt die moderne Ukraine, die die von ukrainischen Faschisten geschaffenen militärisch-politischen Formationen der OUN-UPA als ihre Vorgängerin anerkennt. Das bestätigt, daß alle diese postsowjetischen Republiken zur Hitler-Koalition gehören. Die Verehrung der Nazis als „Helden“ durch die ukrainischen, lettischen, estnischen und litauischen Behörden ist ebenfalls ein Beweis dafür, daß der Nazismus in diesen Ländern wiederbelebt wurde. Daraus ergibt sich die Notwendigkeit, die Gebietserwerbungen von Ländern, die sich als Unterstützer der Hitler-Koalition positionieren, noch einmal zu überprüfen.

Der Jurist Juri Witaljewitsch Gordnenko erörtert die rechtliche Seite dieses Problems in dem beigefügten Video (russ.)

Änderungen der russischen Gesetzgebung sind notwendig, um die oben genannte internationale Norm zu verankern. Und als symbolische Maßnahme zur Verhinderung des Wiederauflebens des Faschismus ist es sinnvoll, den 22. Juni als Tag des Gedenkens an die Opfer des Völkermordes am sowjetischen Volk zu begehen. Dieses Datum sollte von allen ethnischen Gruppen, die Teil der sowjetischen Nation waren, feierlich begangen werden.

Quelle: Alexandr Gaponenko (zen) – Übersetzung: Florian Geißler, Kommunisten-Online.
(auch: http://www.sologubovskiy.ru/articles/7924/)

UN-Generalsekretär in Schock: Artikel 106 und 107 der UN-Charta geben Russland das Recht, Nazis überall und jederzeit militärisch zu vernichten


Der faschistisch-deutsche Massenmord in der Sowjetunion

Russe muß sterben Nazimassenmord


Der Kampf gegen die Verherrlichung des Nazismus

Am 18. Dezember 2019 wurde auf der Plenarsitzung der 74. Tagung der UN-Generalversammlung auf Initiative Rußlands eine Resolution zur Bekämpfung der Verherrlichung des Nazismus durch Abstimmung angenommen. Das Dokument wurde von 133 Staaten unterstützt, während zwei Delegationen dagegen waren: die USA und die Ukraine.

Worum ging es in der 74. Tagung der UN-Generalversammlung?

In der Entschließung wird tiefe Besorgnis über die Verherrlichung der nazistischen Bewegung, des Neonazismus und ehemaliger Mitglieder der Waffen-SS in jeglicher Form geäußert, auch durch die Errichtung von Denkmälern und Gedenkstätten sowie durch Demonstrationen zur Verherrlichung der nazistischen Vergangenheit. Die Generalversammlung forderte, daß jegliches Gedenken an die nazistische SS-Organisation und alle ihre Bestandteile, einschließlich der Waffen-SS, zu unterlassen sei. Die Mitunterzeichner der Resolution äußerten ihre tiefe Besorgnis über die „zunehmenden Versuche und Fälle der Schändung oder Zerstörung von Denkmälern, die zu Ehren derer errichtet wurden, die während des Zweiten Weltkriegs gegen den Nazismus gekämpft haben“.

„Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch…“

Die Resolution war zuvor im Dritten Ausschuß der Generalversammlung gebilligt worden. Gennadi Kusmin, stellvertretender Ständiger Vertreter der Russischen Föderation bei den Vereinten Nationen, erklärte damals, daß das Problem der Bekämpfung der Verherrlichung des Nazismus, des Neonazismus und der modernen Formen des Rassismus nach wie vor aktuell sei:

„Obwohl das Urteil des Nürnberger Tribunals die Frage, wer im Zweiten Weltkrieg die Kräfte des Guten und wer die Kräfte des Bösen repräsentierte, ein für allemal beantwortet hat, gibt es immer noch Leute, die diese großen Errungenschaften in Frage stellen wollen“.

Die internationale Norm muß noch in Gesetzen verankert werden!

Der Vertreter Rußlands verurteilte den „erklärten Krieg in einigen Ländern gegen Denkmäler von Kämpfern gegen Nazismus und Faschismus“, der seiner Meinung nach in den letzten Jahren in diesen Ländern den Charakter einer staatlichen Politik angenommen hat. Nach Ansicht russischer Juristen wären gesetzliche Ergänzungen erforderlich, um die oben genannte internationale Norm in der russischen Gesetzgebung zu verankern. Seit dem Zweiten Weltkrieg sind 77 Jahre vergangen, mehr als genügend Zeit dafür. Es ist besonders wichtig, dies zu tun, bevor das Internationale Anti-Nazi-Tribunal im Donbass seine Arbeit aufnimmt.

Ist die Russische Föderation der Nachfolgestaat der UdSSR?

Ein im Rahmen der Vereinten Nationen ausgearbeitetes Übereinkommen wurde am 23. August 1978 auf einer diplomatischen Konferenz in Wien angenommen und trägt den Namen Wiener Übereinkommen über die Rechtsnachfolge von Staaten in Bezug auf Verträge. Später, am 8. April 1983, wurde auf einer Konferenz in Wien das Übereinkommen über die Rechtsnachfolge der Staaten in Bezug auf staatliches Vermögen, öffentliche Archive und öffentliche Schulden angenommen. Bis heute sind diese beiden Instrumente die einzigen universellen internationalen Verträge im Bereich des internationalen Erbrechts. Danach ist die Russische Föderation der Nachfolgestaat der UdSSR, und die UdSSR ist der Vorgängerstaat.

Die Nachfolge Rußlands ist durch internationale Verträge gesichert

Die Tatsache der Nachfolge wird auch durch die Verpflichtungen bestätigt, die Rußland gemäß den internationalen Verträgen eingegangen ist, die zwischen den Staaten geschlossen wurden, die innerhalb der UdSSR Republiken waren. So sieht beispielsweise der Vertrag über die Nachfolge in Bezug auf die Auslandsschulden und das Auslandsvermögen der UdSSR vom 4. Dezember 1991 vor, daß die UdSSR der Vorgängerstaat in Bezug auf ihre ehemaligen Mitgliedsstaaten ist. In den Jahren 1992-1994 wurden alle Auslandsschulden der ehemaligen UdSSR gegenüber der Russischen Föderation rechtlich neu geregelt. Nach der Auflösung der UdSSR wurde die Russische Föderative Sozialistische Sowjetrepublik (RSFSR) durch das Gesetz Nr. 2094-1 der RSFSR vom 25. Dezember 1991 in Russische Föderation (Rußland) umbenannt. Am 21. Dezember 1991 unterstützten die GUS-Mitglieder in Alma Ata die weitere Mitgliedschaft der UdSSR in der UNO, einschließlich der ständigen Mitgliedschaft im Sicherheitsrat, und in anderen internationalen Organisationen. Rußland ist sowohl de jure als auch de facto der Rechtsnachfolger der Sowjetunion. Was gibt es da nicht zu verstehen?!


Kommentar einer Leserin:

„In den Artikeln 106 und 107 der UN-Charta wird den Siegern des Zweiten Weltkriegs, der UdSSR, den USA, dem Vereinigten Königreich und China, das Recht eingeräumt, alle Maßnahmen gegen die Länder zu ergreifen, die gegen sie gekämpft haben, um Aktionen zu verhindern, die darauf abzielen, das Ergebnis des Zweiten Weltkriegs zu revidieren. Es ist auch möglich, militärische Gewalt gegen diese Länder anzuwenden. Zu diesem Zweck reicht es aus, die anderen drei Siegerländer zu benachrichtigen, aber nicht ihre Zustimmung einzuholen.
Das heißt, was in diesem Land geschieht, ist nicht nur legitim, sondern Rußland handelt im Rahmen der UN-Charta, an deren Ausarbeitung es direkt beteiligt war. Und die USA und die Europäer handeln unter Verletzung der Charta, sie sind nämlich nicht die Gewinner dieses Krieges! Es gibt nur einen Gewinner, und das ist Rußland! Das ist der Grund, warum sie sich alle so aufregen!
Rußland hat das uneingeschränkte Recht, die Brutstätte des Nazismus zu vernichten, ganz gleich, wo und in welchem Land sie sich befindet!!! Woher kommt die Arroganz der „Dreisprottien“! (gemeint sind die drei baltischen Länder Estland, Lettland und Litauen) Denn sie werden auf der Stelle vernichtet werden! Ich schlage erneut vor, den UN-Hauptsitz in den Iran oder nach China zu verlegen. Die USA haben das Recht verloren, alle UN-Kommissionen zu besitzen!“
Quelle: anithing  (Übersetzung dto.)

Die Lügen der tschechischen Neonazis zum Abriß des Konew-Denkmals

Ein weiterer interessanter Artikel führt uns auch zu den Hintergründen der Zerstörung des Denkmals für Marschall Konin in Prag. Hier argumentierten die tschechischen Neonazis mit der zynischen und verlogenen Behauptung, daß die Sowjetunion und Hitlerdeutschland angeblich „Verbündete“ gewesen seien, weshalb die UN-Charta keine Gültigkeit hätte und man daher in Tschechien das „Recht auf Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten“ ins Anspruch nehmen könne. Wer Russisch versteht, hier ist der Beitrag von Juri Gorodnenko (ren.tv):

https://ren.tv/blog/iurii-gorodnenko/686123-zachem-na-samom-dele-vlasti-pragi-snesli-pamiatnik-konevu

Übersetzung:

pdfimage Gorodnenko – Abriss des Konew Denkmals in Prag

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10 Antworten zu Eindeutige Ansage: UN-Charta gibt Rußland das Recht, den Nazismus in anderen Ländern auszurotten.

  1. dersaisonkoch schreibt:

    Hat dies auf Der Saisonkoch rebloggt und kommentierte:
    Heute geht es mal um Russisches Recht nach UN – Charta
    Lesen Sie sich das ruhig mal durch. Die Erkenntnisse werden Ihnen nicht schaden.

  2. Pingback: Eindeutige Ansage: UN-Charta gibt Rußland das Recht, den Nazismus in anderen Ländern auszurotten. — Sascha’s Welt | Schramme Journal

  3. Saskia Dehsen schreibt:

    Welch ein Unsinn. Artikel 106 und 107 wurden in Kap. XVII als „Übergangsbestimmungen“ deklariert, da zu diesem Zeitpunkt im Juni 1945 der 2. Weltkrieg in Asien noch nicht beendet war. Artikel 107 (sog. „Feindstaatenklausel“) wurde von der Uno 1994 als „obsolet“ erklärt. Ihr Imperialist Putin ist ein Kriegsverbrecher wie Hitler auch.

    Aber das werden Sie wohl alles ignorieren, da es nicht in Ihr krudes Weltbild passt.

    • sascha313 schreibt:

      Sie sind nicht richtig informiert. Studieren Sie die Geschichte. Und wenn Sie Putin als „Kriegsverbrecher“ (!) bezeichnen, was sind dann Selenski oder Poroschenko, die den Willen der Menschen und die Referenden im Donbass und auf der Krim ignorieren und mit Hilfe US-amerikanischer Waffen und fünf Milliarden Dollar seit über acht Jahren die friedlichen Einwohner, Wohngebiete, Kindergärten, Schulen und Krankenhäuser, und vor allem das größte Atomkraftwerk Europas bombardieren? „Friedensengel“ oder „Helden“ – wie vielleicht Bandera? Was ist dann drogensüchtige Selenski, der mit Atombomben droht und nachweislich an einer „schmutzigen Atombombe“ forschen läßt, der damit droht, das Wasserkraftwerk Kachowka zu sprengen?

      Was sind dann die USA, die sich anmaßen, nach Gutdünken andere Länder, von Vietnam und Korea bis Irak, Libyen und Syrien, zu überfallen und auszuplündern? Was sind dann deren Propagandisten (wie AFP), die die Vereinbarungen der Siegermächte und die Nachkriegsgrenzen infrage stellen, und die insbesondere die Rechte der Sowjetunion für „obsolet“ erklären und zur Vernichtung Rußlands aufrufen? Ist das etwa keine feindliche Haltung? Vielleicht sollten Sie das einmal zur Kenntnis nehmen und Ihr imperialistisches und menschenverachtendes Weltbild revidieren…,

      • hb schreibt:

        In diesem Zusammenhang: Deutschland hat neben einigen anderen Staaten
        die jährliche UNO-Resolution zur Verurteilung des Nazismus nicht wie in den Jahren vorher sich enthalten, sondern ABGELEHNT!

        In diesem Zusammenhang auch interessant: Ein SWR-Auslandsjournalist in den USA hat der Tagesschau einen Bericht geliefert, in dem er – nachdem Musk Twitter übernommen hat – von Ratten spricht, die dort jetzt ihre rassistischen Ideen dort verbreiten dürfen. Die Tagesschau diesen Bericht unkommentiert gesendet. Mit dem Hinweis, dass die Redaktion für Berichte anderer Sender nicht verantwortlich sei. Es gab eine Diskussion auf Twitter, in der der US-Kommentator auf die „Meinungsfreiheit“ hinwies.

    • Gerhard Diehn schreibt:

      Übergangsbestimmungen bis zu welchem Zeitpunkt oder Ereignis? Genau, bis zu einem Friedensvertrag; mit einem solchen wird üblicherweise völkerrechtlich ein Kriegszustand beendet. Wo und wann wurde zwischen den genannten Beteiligten ein solcher geschlossen? Also nur Geschwurbel, was Sie da von sich geben.

      Im übrigen sieht das sogar der wissenschaftliche Dienst des Bundestages so, daß Deutschland mit weiterer Verstrickung in den Konflikt Gefahr läuft, von Russland mit der Feindstaatenklausel konfrontiert zu werden. Aber daran ist man ja inzwischen gewöhnt, daß Bandera-Fangirls so etwas ignorieren (siehe auch Ursula von den Leichen).

      Nicht die UNO hat die Feindstaatenklausel für obsolet erklärt, sondern das Lügenimperium jenseits des Atlantiks hätte das gern so, damit es ungestraft Terror mittels seiner faschistischen Vasallen ausüben kann.

      Mit Ihrem Nazi-Gewäsch werden Sie hier in der Tat nichts erreichen.

      • sascha313 schreibt:

        Danke, Gerhard!

      • Auf den Punkt gebracht!

        Vielen ist auch überhaupt nicht klar, daß die Lieferung von Waffen oder die Kriegskredite an die Ukraine durch die bundesdeutsche Seite ein Bruch der Bedingungslosen Kapitulation vom 7. Mai 1945, die am 8. Mai 1945 (Moskauer Zeit: 9. Mai) im Hauptquartier der Roten Armee in Berlin-Karlshorst ratifiziert wurde, darstellt.

        … und in einer solchen Situation „schlägt“ der Parteivorsitzende der LINKEN – Martin Schirdewahn, den ich von Anfang an als „Schier der Wahn“ übersetzt habe – das muß man sich wirklich auf der Zunge zergehen lassen „vor“, daß „russisches Vermögen in Europa zum Wiederaufbau der Ukraine beschlagnahmt werden soll“ (dpa-AFX, 25.10.2022 *HANDELSBLATT*) — als ob es ihm entgangen ist, daß 300-Milliarden Euro der Russischen Zentralbank bereits beschlagnahmt – euphemistisch mit „eingefroren“ bezeichnet – wurden! 300-Milliarden, die jetzt gegen die Russische Föderation eingesetzt werden.

        Eigentlich ist es ‚zum Heulen‘ und, wenn ich nicht geschult wäre, zum Verzweifeln, daß der Bunzel-Bürger-Deutsch – diese Schildbürger (Kästner) – einfach nicht 1-plus-1 zusammenzählen können.

        Selbst mein Sohn (20) [ich Mzungu, der Vater, seine Mama eine Negerin, die ich vor 23 geheiratet habe / er zehn Jahre in Uganda aufgewachsen] fragte mich vor ein paar Monaten: „Papa, sind die Deutschen wirklich so ‚unwissend‘, wie du uns das immer in Uganda erzählt hast, zu wissen, daß man automatisch mein Feind ist, wenn man meine Feinde, unterstützt? Was ist nur mit diesen Leuten los?“

        Ich mußte ihm ‚leider‘ sagen: „Ich habe euch/dich niemals damit angelogen, als ich euch/dir und unseren Freunden in Afrika sagte, daß *unsere* sogenannt ‚christliche‘ Kultur von einem irren Wahn beseelt ist! —

        Schau dir doch nur dein schönes und reiches – überaus reiches – Land an, in dem du geboren wurdest und aufgewachsen bist: *Was haben ‚wir‘ Mzungu euch schon gebracht? Nix als Ausbeutung, Verblödung, KRIEG und RAUB eures endlosen Reichtums!“

        Allein das kleine Uganda in Afrika kann die ganze Welt mit Gold, Eisenerz (höchster Güte), Phosphor (die größten Vorkommen der Erde), Wasser (das den Nil seit Jahrtausenden speist), Coltan, Kobalt, allen *Seltenen Erden*, Erdöl, Erdgas und Nahrungsmitteln für die gesamte Menschheit versorgen.

        „… aber wer ist in deinem Land Uganda an der Gewalt?
        Ein MÖRDER, der mehr als 140.000 Menschen für den Irak- und Afghanistan-KRIEG an die USA verscherbelt hat!
        … und einen „Rebellen“ namens KONY (jeder Mensch in Uganda kennt den) beschuldigt, Frauen, ihre Lippen, Nasen und Brüste abgeschnitten, Dörfer niedergebrannt, Mädchen entführt und vergewaltigt sowie Kinder zum Krieg benutzt zu haben.
        Du weißt ja, daß dein Papa Uganda intensiv bereist hat!
        Was ich Gesehen und sogar Selber erfahren habe – dir ist ja meine FOLTER dort nicht entgangen – auch, wenn dir darüber ’nur‘ deine Mama etwas erzählt hat! Der KONY ist möglicherweise, vielleicht ein Verbrecher — darüber habe ich jedoch in Uganda KEIN Beweise gefunden!!!
        Einem *Geist* wird etwas angedichtet — einem Geist = KONY, den man seit 37 Jahren nicht festnehmen konnte! … während eine Seelenverkäufer, SKLAVEN-HÄNDLER und Mörder seit fast vier Jahrzehnten Uganda ‚regiert‘! „

  4. Pingback: Was ist eine Entnazifizierung? | Sascha's Welt

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