Der liberale Faschismus enthüllt seine finsteren Pläne. Anhang: Dr. W.Schacht – Aufschrei aus einer anderen Welt

Mit einigem Befremden mußten wir zur Kenntnis nehmen, daß auf einem „Treffen kommunistischer und Arbeiter-Parteien“ auf Kuba im Oktober 2022 von einigen der anwesenden Parteien ein Beschluß gefaßt wurde, bei dem in Verkennung der Realitäten die russische militärische Spezialoperation gleichgesetzt wird mit der faschistischen Aggression der NATO und der vom kollektiven Westen gelenkten und bewaffneten imperialistischen Kräfte. Und das, obwohl der Krieg der Bandera- und Asow-Faschisten sich nicht erst seit gestern zu einem Völkermord an der ukrainischen Bevölkerung im Donbass ausgeweitet hat. Tatsächlich begannen die brutalen militärischen Überfälle des neofaschistischen Regimes in Kiew bereits kurz nach dem Majdan-Putsch im Jahre 2014. Daß sich damit seit dem 24. Februar 2022 für Rußland eine äußerst bedrohliche Situation ergeben hatte – auch das ist nicht zu leugnen. Ein militärisches Eingreifen Rußlands war daher nicht zu vermeiden.

Von alledem kein Wort in der Resolution der kommunistischen Parteien. Im Gegenteil – man schien sich auf Kuba eher getroffen zu haben, um der Öffentlichkeit einige Weihnachtswünsche kundzutun, ein paar billige Forderungen nach Frieden und sozialer Gerechtigkeit aufzustellen und sich im übrigen der gegenseitigen Solidarität zu versichern. Daß dabei der „Kampf“ gegen die „enormen Treibhausgasemissionen“ und die Anmahnung von Dialog und Verhandlungsbereitschaft nicht fehlen durften, versteht sich wie von selbst. Verurteilung des Faschismus – Fehlanzeige! Auseinandersetzung mit dem Revisionismus – ebenfalls: Fehlanzeige…

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Es ist, als hätte es die Rede von Gennadi Sjuganow vom 14. April 2022 nicht gegeben. Hier nun der genaue Wortlaut:

Der liberale Faschismus enthüllt seine finsteren Pläne

Erklärung des Vorsitzenden des ZK der KPRF

Der Hohe Vertreter der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, hat erklärt, daß die Konfrontation zwischen der Ukraine und Rußland „auf dem Schlachtfeld gewonnen werden wird“. Borrel ist ein langjähriger Gegner Rußlands. Bereits im Mai 2019 nannte er unser Land einen „alten Feind“. Aber seine aktuelle Aussage hat einen qualitativ neuen Charakter. Borrel hat die Absichten der westlichen Strategen öffentlich gemacht, die sie bisher sorgfältig verheimlicht haben. Es handelt sich nicht um einen Krieg zwischen Rußland und der Ukraine. Dies ist ein Krieg der NATO gegen Rußland, in dem das ukrainische Volk als Kanonenfutter benutzt wird.

Die Worte „Verhandlungen“ oder „politische Lösung“ sind aus dem Wortschatz der westlichen Politiker und ihrer Vasallen in Kiew verschwunden. Im Westen und in Kiew gibt es jetzt ausschließlich kriegerische Reden. Waffen und Söldner strömen in die Ukraine. Es wird ein äußerst aggressiver Krieg mit falschen Informationen geführt.

Darüber hinaus schrecken die westlichen „Demokratien“ auch vor den abscheulichsten und blutigsten Provokationen nicht zurück. Es ist bereits erwiesen, daß das „Massaker in Bucha“ inszeniert war und der „Totschka-U“-Raketenangriff auf den Bahnhof in Kramatorsk, bei dem mehr als 50 Zivilisten getötet wurden, von den Banderowzy durchgeführt wurde. Aber, wie Hitlers Propagandaminister Goebbels behauptete, „je schrecklicher die Lüge ist, desto eher wird sie geglaubt“. Da der Westen die Greueltaten seiner Vasallen rechtfertigen muß, ist mit neuen blutigen Provokationen zu rechnen.

Die USA und ihre Verbündeten ignorieren nicht einfach die Tatsache, daß die derzeitige Regierung in der Ukraine unter der Kontrolle ausgesprochener Nazis steht. Sie schützen diesen Abschaum – die Erben faschistischer Verbrecher und die Verursacher schwerster Verbrechen gegen die Menschen in der Ukraine. Ein Beweis dafür ist die Abstimmung am 7. Dezember 2021 über die UN-Resolution mit dem Titel „Bekämpfung der Verherrlichung des Nazismus, des Neonazismus und anderer Formen von Rassismus, Rassendiskriminierung und Fremdenfeindlichkeit“.

Tatsächlich haben nur zwei Länder den Faschismus unterstützt, indem sie gegen die Resolution stimmten: die USA und die Ukraine. Neunundvierzig Länder enthielten sich der Stimme. Zu denjenigen, die sich geweigert haben, den Nazismus zu verurteilen, gehören alle „Demokratien“, von denen viele auf der Seite Hitlers gekämpft haben und nun Waffen und politische und propagandistische Deckung für die Banderowzy liefern. Dazu gehören Großbritannien, Deutschland, Frankreich, die Niederlande, Polen, Australien, Belgien, Kanada, Kroatien, die Tschechische Republik, Dänemark, Estland, Finnland, Japan, Lettland, Litauen, Norwegen, Rumänien, Slowenien, Spanien, Schweden und die Schweiz.

Die Tatsache, daß sich die Ukraine in ein weltweites Zentrum des Neonazismus verwandelt hat, läßt selbst amerikanische Kongreßabgeordnete alarmiert darüber sprechen. Aber die reale Macht in Amerika liegt in den Händen derjenigen, die die neonazistischen Banderowzy unterstützen. Die USA zwingen alle NATO-Verbündeten, Waffen an die Ukraine zu liefern, und zwingen sie, neue amerikanische Waffen zu kaufen, wodurch sich die Profite der „Verkäufer des Todes“ in den USA erhöhen.

Der Rauchvorhang des „Kampfes für allgemeinmenschliche Werte“ ist verschwunden. Josep Borrell hat öffentlich ein Gleichheitszeichen zwischen der Europäischen Union, der NATO und den Banderowzy gesetzt. Der Westen kann seinen historischen Haß gegen Rußland und sein Bestreben, Rußland zu unterdrücken, nicht länger verbergen und stützt sich dabei wieder einmal auf die schlimmsten Kräfte in Gestalt des Neonazismus.

Unter diesen Umständen ist die Solidarität aller fortschrittlichen Kräfte der Welt wichtig. Es ist notwendig, alle geistigen, intellektuellen und wirtschaftlichen Ressourcen Rußlands zu mobilisieren, um den Faschismus zurückzuschlagen. Das Land braucht einen neuen Kurs auf der Grundlage der Vorschläge der KPRF. Die sozioökonomische Politik des russischen Staates muß sich grundlegend ändern, nicht nur, um die Sanktionen zu überwinden, sondern auch, um den Weg der Importunabhängigkeit und der forcierten Industrialisierung einzuschlagen und sich dabei auf den schöpferischen Geist des Volkes, die enormen natürlichen Ressourcen und das Produktionspotential Rußlands zu stützen.

Unsere Zukunft ist der Sozialismus!

G. Sjuganow
Vorsitzender des Zentralkomitees der KPRF

Quelle: http://www.solidnet.org/article/CP-of-the-Russian-Federation-Liberal-fascism-is-revealing-its-sinister-plans/

Sjuganow – Der liberale Faschismus

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Nun muß man allerdings feststellen, daß auch in Rußland kapitalistische Verhältnisse herrschen. Doch davon ist bereits an anderer Stelle ausführlich die Rede gewesen. Es wäre jedoch verfehlt, Rußland ebenfalls imperialistische Interessen vorzuwerfen. Wenngleich der Weg von einer „multipolaren Welt“ zum Sozialismus ohne eine proletarische Revolution undenkbar ist. Es gibt keinen dritten Weg des Übergangs vom Kapitalismus zum Sozialismus. Darauf haben schon Marx, Engels, Lenin und Stalin oft genug hingewiesen.

Wir verweisen nun auf einen weiteren interessanten Betrag des Genossen Dr. Wolfgang Schacht:

Ein Aufschrei aus einer völlig fremden Welt

Vor 31 Jahren, am 8. Dezember 1991, wurde in der Belowescher Heide (Weißrußland) die nach diesem Gebiet bezeichnete Vereinbarung (russisch – Беловежские соглашения, weißrussisch – Белавежскія пагадненні, ukrainisch – Біловезькі угоди) über die Auflösung der Sowjetunion und über die Gründung der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) von Boris Jelzin (Rußland), Stanislaw Schuschkewitsch (Weißrußland) und Leonid Krawtschuk (Ukraine) unterzeichnet.

In diesem Dokument ist definitiv festgelegt, daß mit seiner Unterzeichnung die Existenz der Sowjetunion beendet wird. Der Inhalt der Belowescher Vereinbarung wurde am 21. Dezember 1991 in der „Erklärung von Alma-Ata“ sowohl von den Erstunterzeichnern als auch von den offiziellen Vertretern der ehemaligen Sowjetrepubliken Armenien, Aserbaidschan, Kasachstan, Kirgisien, Moldawien, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan bestätigt [1]

Ein beispielloser Verrat

Heute wissen wir, daß mit diesem gesetzwidrigen Dokument, mit dem damit verbundenen beispiellosen Verrat und mit der damit verbundenen Lüge, daß „die Sowjetunion ein nicht lebensfähiges Gesellschaftssystem sei“, der ewige Plan der Angelsachsen zur Auflösung und Zerstörung der UdSSR und aller sozialistischen Länder in seine letzte Phase getreten ist.

Die Aussagen der ehemaligen Premierministerin des Vereinigten Königreiches Großbritannien, Margaret Thatcher, in ihrer Rede vom November 1991 beweisen, wie absurd und verlogen die geäußerten Zweifel über die Lebensfähigkeit eines sozialistischen Gesellschaftssystems sind (Bild 1).

Die verkommene Sicht der Oligarchen

Um der Weltmacht USA zu gefallen und um ihr ähnlich zu sein, erfolgt in Rußland seit 1991 ein Übergang vom sozialistischen zum kapitalistischen Gesellschaftssystem. Es bildete sich sehr schnell eine soziale Schicht der Oligarchen, die ihr riesiges Eigentum an Produktionsmitteln (alle für die Produktion von Gütern erforderlichen Gebäude, Maschinen, Anlagen, Werkzeuge, Energieträger, Roh-, Hilfs- oder Betriebsstoffe) für relativ wenig Geld erhalten hat. Angesichts der politisch, ideologisch und moralisch verkommenen Oligarchen (an der Spitze der negativen Beispiele stehen ohne Zweifel Michail Chodorkowski und Anatoli Tschubajs) hat der noch laufende Privatisierungsprozess bei der russischen Bevölkerung einen sehr schlechten Ruf. Positive Beispiele bilden eine Ausnahme. Denn im Kapitalismus gibt es keine Moral und Ethik!

Gibt es Illusionen über Rußland? – Nein.

Wer hat angesichts der vielen negativen Beispiele in unserer Geschichte in dieser Hinsicht noch irgendwelche Illusionen? Wir nicht! In Rußland gab es bis zum Beginn der speziellen Militäroperation in der Ukraine am 24. Februar 2022 ca. 100 Milliardäre. Nach vorsichtigen Schätzungen haben bisher mehr als 30% von ihnen „ihr Land“ (z.T. mit ihrem Privatflugzeug) verlassen.

• Bis Ende 1994 wurden 60 bis 70 % der Betriebe des Handels, der Verpflegung und der Dienstleitungen in Rußland privatisiert.
• Am 1. Juli 2021 gab es 58.811 Aktiengesellschaften in Rußland. Das sind 4.584 bzw. 7,2% weniger als im Jahre 2020.
• Bis zum Jahre 2015 wurden in Rußland 7,8 % des landwirtschaftlich nutzbaren Bodens privatisiert (ca. 134 Millionen Hektar).

Privatisierung des Wohnraums in Rußland

Über die gegenwärtigen Wohnraumbedingungen und über den Grad ihrer Privatisierung finden wir im russischen Internet folgende Angaben:

• Für einen Bewohner stehen ca. 25,8 m² Wohnfläche zur Verfügung;
• Die Gesamtzahl der Wohnungen beträgt ca. 67 Millionen (unabhängig von Anzahl und Fläche);
• Der größte Anteil dieser Wohnungen sind Zweiraumwohnungen (ca. 25,9 Millionen);
• Einraumwohnungen gibt es ca. 16,8 Millionen;
• Dreiraumwohnungen gibt es ca. 18,9 Millionen;
• Vier- und Mehrraumwohnungen gibt es ca. 5,4 Millionen.

Von diesen 67 Millionen Wohnungen sind ca. 82 % privatisiert. Mit den dreckigen Geschäften der Immobilien-Haie, mit allen damit verbundenen Verbrechen und mit ihrer Vertuschung werden gegenwärtig viele Menschen in Rußland konfrontiert.

Es wird keine Sowjetunion 2.0 geben!

So seltsam es auch klingt, aber nach dem großen Verrat in der Belowescher Heide war in Rußland und in der Ukraine die Meinung stark verbreitet, daß alles so bleibt wie es bisher war. Wir haben gemeinsam in der Sowjetunion gelebt und werden auch weiter in der neuen „Gemeinschaft Unabhängiger Staaten“ (GUS) zusammen leben. So oder so! Alles bleibt wie es ist. Doch diese Ansicht erwies sich schnell als eine gewaltige Fehleinschätzung.

Die DDR-Elite und die Annexion unseres Vaterlandes

Auch die sogenannte DDR-Elite hat manches getan, um der BRD und der Weltmacht USA zu gefallen und um ihnen möglichst ähnlich zu sein? Erinnern wir uns! In den 70iger Jahren des vorigen Jahrhunderts hat die DDR-Elite im starken Maße begonnen, den persönlichen Wohlstand und den Konsum der Menschen in den Mittelpunkt ihrer Tätigkeit zu stellen. Durch den Ausbau der Intershop- und GENEX-Läden, in denen Mangelwaren des Ostens und „wohlfeine“ Waren des Westens an ausgewählte Bürgerinnen und Bürger der DDR für Westgeld (Dollars, Deutsche Mark u.a.) und/oder GENEX-Währung (Ost und West) verkauft wurden, gelang es ihr, die Gesellschaft in zwei klar definierte Gruppen zu spalten (Bild 2):

• in privilegierte Menschen mit Valutamitteln und/oder GENEX-Konten und …
• in nichtprivilegierte Menschen ohne Valutamittel und/oder GENEX-Konten.

Die Folgen dieser Politik besaßen politisch, ideologisch und moralisch gesehen einen gravierenden, einschneidenden und sehr widersprüchlichen Charakter. Für die heranwachsende Jugend der DDR waren sie ohne Zweifel katastrophal. Wir ersparen den noch lebenden Zeitzeugen weitere Beispiele und Kommentare dazu.

Das Westgeld hat gelockt…

Erinnert sei nur an die Tatsache, daß bestimmte Arbeitsleistungen (z.B. von Handwerkern u.a.) in den 80iger Jahren des vorigen Jahrhunderts nur noch für Westgeld erbracht wurden. Bestechung, Korruption und eine völlig verkommene doppelte Moral waren gesetzmäßig die Folge. Nicht mehr das Kollektiv und der arbeitende Mensch standen im Mittelpunkt, sondern das eigene „Ich“ und der grenzenlose Konsum.

Diese DDR-Elite – vom Westen geschaffen, gehegt und gepflegt – übergab unseren sozialistischen Arbeiter- und Bauernstaat im Jahre 1989 der BRD. Besser gesagt: Die DDR wurde einfach von ihr annektiert! So wie es sich in einem „Demokratischen Rechtsstaat“ gehört! Einfach so! Durch ein äußerst intensives Studium des „Westfernsehen“ war so mancher DDR-Bürger offensichtlich darauf sehr gut vorbereitet. Denn, so wurde uns in Moskau erzählt, seit vielen Jahren waren die Straßen in der DDR pünktlich um 20:00 Uhr wie leergefegt!

Die DDR-Elite hat unsere gesamte Industrie zerstört, unsere Nationale Volksarmee, die 40 Jahre erfolgreich den Frieden in Europa sicherte, einfach zerschlagen und aufgelöst, die ruhmreiche Sowjetarmee, die uns 1945 im heldenhaften Kampf vom europäischen Faschismus befreite, wurde unter aktiver Mitwirkung aller NATO-Staaten aus dem annektierten deutschen Land gefegt [2].

Die DDR-Elite hat uns aller Grundlagen für ein sinnvolles und schöpferisches Leben beraubt, denn unsere antifaschistischen Traditionen, unsere Knowhows, unser Wissen, unsere Kenntnisse und Fähigkeiten werden in der menschenfeindlichen und menschenverachtenden kapitalistischen Gesellschaft nicht mehr gebraucht.

Die DDR-Elite hat uns mit ihren faustdicken Lügen zum Klimawandel und mit ihrem widerlichen Gendertum förmlich erschlagen, ihre teuflischen Feste (Halloween) und absurden Feiertage (Tag der Deutschen Einheit) sind beim besten Willen nicht zu ertragen.

Mit Hilfe der DDR-Elite haben die westdeutschen Makler alle unsere Immobilien (Wohnungen, Klubhäuser, Krankenhäuser, Hotels, Gaststätten usw.) de facto geklaut, ihr Bild als „ehrliche Immobilienhändler“ ist damit für alle Zeiten versaut.

Für unseren Verrat schenkte uns die DDR-Elite amerikanische Jeans und sonstige Klamotten, jetzt reisen wir in alle Länder der Welt und fressen Bananen wie die Hottentotten. Diese DDR-Elite, die ich zutiefst hasse, verwandelte unser Volk in eine graue, verblödete Biomasse.

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Deshalb erklären wir heute erneut:
Nach der völlig gesetzlosen Annexion der DDR durch die BRD (ohne Volksbefragung bzw. Referendum), nach der Auflösung des Warschauer Vertrages und des beschämenden Abzuges der ruhmreichen Sowjetarmee aus Deutschland, der Ausdehnung des aggressiven NATO-Blocks bis an die Grenze Rußlands, nach den heimtückischen Überfällen der NATO auf Jugoslawien, Afghanistan, Irak und Libyen, nach der Organisation des faschistischen Putsches in der Ukraine durch die USA und ihrer Vasallen in Europa, nach dem geplanten Überfall der NATO auf die souveränen Volksrepubliken Lugansk und Donezk, auf die russische Krim und andere Gebiete Rußlands und nach dem Beginn der Spezialoperation Rußlands in der Ukraine zu ihrer Entmilitarisierung und Entnazifizierung erklären wir in voller Übereinstimmung mit der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik und getreu unserem geleisteten Schwur

• in unserer Pionierorganisation „Ernst Thälmann“;
• in unserer Jugendorganisation „Freie Deutsche Jugend“;
• in unserer Gesellschaft für Deutsch-Sowjetische-Freundschaft;
• in unserer Nationalen Volksarmee;
• an den Gräbern und Ehrenmalen für die bei der Befreiung vom Faschismus in Europa gefallenen Sowjetsoldaten;
• an den Gräbern und Ehrenmalen sowjetischer Menschen, die von europäischen Nazis und Faschisten ermordet wurden, unsere aufrichtige ungebrochene Freundschaft mit Rußland, mit seinen Völkern und Menschen, unsere Bereitschaft zu einer gleichberechtigten allseitigen Zusammenarbeit und unseren vollen politisch-moralischen Beistand mit der gegenwärtigen Innen- und Außenpolitik Rußlands und seines Präsidenten, Wladimir Putin.

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Der Neofaschismus in der BRD

Die BRD ist nicht unsere politische, ideologische und geistig-moralische Heimat,

• weil sie auf der Grundlage einer beispiellosen Russophobie den ruhmreichen Sieg der Sowjetunion über den Hitlerfaschismus in Europa grundsätzlich in Frage stellt,
• weil sie den grausame Massenmord (GENOZID) vieler sowjetischer Menschen während des Zweiten Weltkrieges mit allen nur denkbaren Mitteln und Methoden versucht zu verschleiern,
• weil sie sich erlaubt, als selbsternannter Nachfolgestaat des Dritten Reiches trotz internationaler Verurteilung seiner beispiellosen Kriegsverbrechen in Nürnberg, den Moralapostel zu spielen,
• weil sie sich erlaubt, Stalin und Hitler auf eine Stufe zu stellen,
• weil sie es wagt, die Schuld am Vernichtungsfeldzug der europäischen Kolonialisten und Nazis der Sowjetunion in die Schuhe zu schieben,
• weil sie nach dem Beginn der unvermeidlichen Spezialoperation Rußlands in der Ukraine ihre nazistische Regierung unverhohlen in dem neuen Vernichtungsfeldzug gegen russische Menschen unterstützt.

Sie unterstützt nicht die Kinder und alten Menschen in den befreiten Gebieten von Lugansk, Donezk, Charkow, Saporoschje, … mit lebenswichtigen Gütern, sondern liefert den Nazis Panzer und Haubitzen zu ihrer physischen Vernichtung.

Schlußfolgerung: Die Entnazifizierung von Europa ist gescheitert!

Venceremos!
Мы победим!
Wir werden siegen!
Dr. Wolfgang Schacht
21. November 2022

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Literaturquellen:
[1] https://yandex.ru/video/preview/3737302273694278395
[2] https://www.imemo.ru/news/events/text/k-25-letiyu-vivoda-zapadnoy-gruppi-voysk-zgv-s-territorii-germanii

Lesen Sie in diesem Zusammenhang auch:
„Mit Putin bin ich fertig – Offener Brief an Dr. Gysi“
http://www.dr-schacht.com/assets/pdfdoc/Mit_Putin_bin_ich_fertig_-_Offener_Brief.pdf
„Der europäische Adel in seinem Glanz, in seiner Verkommenheit und in seinem Niedergang“
http://www.dr-schacht.com/assets/pdfdoc/Der_europ%c3%a4ische_Adel_in_seinem_Glanz,_in_seiner_Verkommenheit_und_in_seinem_Niedergang.pdf
„Grenzenloser Betrug, grenzenlose Dummheit oder beides zugleich“
http://www.dr-schacht.com/assets/pdfdoc/Grenzenloser_Betrug,_grenzenlose_Dummheit_oder_beides_zugleich.pdf
„Rußland auf dem Wege zu einer neuen Weltordnung“
http://www.dr-schacht.com/assets/pdfdoc/Russland_auf_dem_Wege_zu_einer_neuen_Weltordnung.pdf
„Nicht nur Karl Liebknecht haben wir’s geschworen“
http://www.dr-schacht.com/assets/pdfdoc/Nicht_nur_Karl_Liebknecht_haben_wir_es_geschworen.pdf
„Was uns die Leningrader Symphonie sagen will“
http://www.dr-schacht.com/assets/pdfdoc/Was_uns_die_Leningrader_Symphonie_sagen_will.pdf
„Sind die Nazis in Deutschland wieder an der Macht“
http://www.dr-schacht.com/assets/pdfdoc/Sind_die_Nazis_in_Deutschland_wieder_an_der_Macht.pdf
„Warum wir Bulgakow lesen sollten“
http://www.dr-schacht.com/assets/pdfdoc/Warum_wir_Bulgakow_lesen_sollten.pdf
„Beginnen wir in Europa mit der Denazifizierung“
http://www.dr-schacht.com/assets/pdfdoc/Beginnen_wir_in_Europa_mit_der_Denazifizierung.pdf
„Die Ukraine ist keinen nuklearen Holocaust wert“
http://www.dr-schacht.com/assets/pdfdoc/Die_Ukraine_ist_keinen_nuklearen_Holocaust_wert.pdf
„Unglücklich das Land, das solche Helden nötig hat“
http://www.dr-schacht.com/assets/pdfdoc/Der_Anfang_vom_Ende_April_2022.pdf
„Aufruf ist weit mehr als nur eine Botschaft“
http://www.dr-schacht.com/assets/pdfdoc/Aufruf_ist_weit_mehr_als_nur_eine_Botschaft.pdf
„Warum Rußland siegen wird“
http://www.dr-schacht.com/assets/pdfdoc/Warum_Russland_siegen_wird.pdf
„Die spezielle militärische Aktion Rußlands aus der Sicht der VR China“
https://www.dr-schacht.com/assets/Russland_Ukraine_23_Maerz_2022.mp4
Das Projekt „Anti-Rußland“ wird scheitern
https://www.dr-schacht.com/assets/pdfdoc/Das_Projekt_Anti-Russland_wird_scheitern.pdf
„Was hat Rußland für seine Nachbarn getan“
https://www.dr-schacht.com/assets/pdfdoc/Was_hat_Russland_fuer_seine_Nachbarn_getan.pdf

221121 Wolfgang Schacht – Aufschrei

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Nachgetragen:

Der Begriff des Liberalismus

Liberalismus: im Kampf gegen den → Feudalismus und seine politi­schen Herrschaftsformen entstan­dene bürgerliche Bewegung sowie die ihr entsprechende Weltanschau­ung und politische Doktrin. Ideolo­gisch beruhte der Liberalismus auf den aufklä­rerischen Thesen vom Naturrecht, vom Gesellschaftsvertrag und von der Gewaltenteilung, die das bürgerliche Bestreben widerspiegelten, die Macht des absolutistischen Staates einzuschränken. Der gesellschaftliche Fortschritt im Klasseninteresse der entstehenden Bourgeoisie sollte dem Liberalismus zufolge durch die freie, vom feudalabsolutistischen Staat unbehinderte Entfaltung der Individuen gewährleistet werden. Vorrangig handelte es sich dabei um die Entwicklung und den Schutz des kapitalistischen Privateigentums, weiterhin um Freihandel und Gewerbefreiheit. Die dementsprechenden politischen Forderungen nach allgemeinem Wahlrecht, Presse-, Versammlungs- und Glaubensfreiheit, Gleichheit vor dem Gesetz und einem konstitutionellen Staat blieben stets im Rahmen bürgerlichen Klasseninteresses. Gegenüber revolutionären Volksbewegungen verhielt sich der Liberalismus zumeist ablehnend. Seine antirevolutionäre Grundhaltung kam in dem Bestreben zum Ausdruck, die liberalen Ziele durch Kompromisse mit den alten, feudalen Klassenkräften zu erreichen. Während die Bourgeoisie in ihrer Mehrheit alle fortschrittlichen Grundsätze des Liberalismus verriet, wurde die Arbeiterbewegung zum konsequentesten Verfechter aller demokratischen Rechte und Freiheiten.

Nach 1945 erlangte der Liberalismus in Gestalt sogenannten Neo-Liberalismus neuen Einfluß. Die volle Herausbildung des staatsmonopolistischen Kapitalismus wurde namentlich in der BRD mit neoliberalistischen Losungen von der „freien Marktwirtschaft“ und der „freiheitlichen pluralistischen Demokratie“ (→ Pluralismus) zu verschleiern versucht. Ideologisch wird der Neo-Liberalismus als „Weltanschauung der Mitte“ angepriesen. Imperialistische Ideologen und Politiker sehen in ihm ein Instrument zur Leugnung der historischen Überlebtheit des Kapitalismus sowie zur Bekämpfung des Sozialismus. In der revolutionären Arbeiterbewegung wird der Begriff des Liberalismus im übertragenen Sinne für Prinzipienlosigkeit, opportunistisches und versöhnlerisches Verhalten gegenüber dem Klassengegner gebraucht.

Quelle: Kleines politisches Wörterbuch, Dietz Verlag Berlin, 1986, S. 570f.