Der Aufbau des Sozialismus in der DDR – Grundfragen

Sehr ausführlich und gründlich hat sich Walter Ulbricht mit den Fragen des Marxismus-Leninismus befaßt und uns grundlegende Hinweise hinterlassen, die damals für den Aufbau des Sozialismus in der DDR entscheidend waren, und die ihre Gültigkeit bis heute nicht verloren haben. Ja, die DDR war ein sozialistisches Land. Damit widersprechen wir hier eindeutig dem dummen Geschwätz, daß die DDR angeblich „nix mit Kommunismus zu tun hatte“ und „der Versuch von Vertretern der kleinbürgerlichen Klasse“ gewesen sei, „eine humanere Lohnarbeitsgesellschaft herzustellen“. Eine solche Auffassung ist blanker Antikommunismus! Welche Voraussetzungen dafür gegeben sein mußten, um aus dem ersten Arbeiter- und Bauern-Staat auf deutschen Boden einen sozialistischen Staat zu bauen, können wir bei Walter Ulbricht nachlesen. Dank der Hilfe und der Unterstützung durch die sozialistische Sowjetunion unter der Führung der Kommunistischen Partei und namentlich durch den Genossen Stalin wurde diese historische Aufgabe in Ehren erfüllt.

Hier nun einige Ausschnitte aus einem Beitrag, den Genosse Walter Ulbricht in der Zeitschrift „Einheit“, Heft 9, vom September 1948, veröffentlichte, die dies beweisen. Dazu wurden einige wichtige Abschnitte ausgewählt. Walter Ulbricht schreibt:

Welche Rolle spielte die Partei der Arbeiterklasse?

Lenin lehrte, daß die Partei die Hauptwaffe der Arbeiterklasse ist, der Kampfstab für die Führung des Kampfes zum Sturz der kapitalistischen Klassenherrschaft und zur Eroberung der Herrschaft durch die Arbeiterklasse. Lenin bezeichnete die Partei als die höchste Form der Klassenorganisation des Proletariats. In ihr sollen die besten Kräfte der Arbeiterklasse zusammengeschlossen sein, sie soll die Schule der Vorhut der Arbeiterklasse sein und die Fähigkeit haben, mit Hilfe breiter Massenorganisationen die Volksmassen zusammenzufassen und zum Siege zu führen.

Welche Lehren haben die deutschen Kommunisten aus der Geschichte gezogen?

Als unter dem Einfluß der Revolution von 1905 in Rußland und angesichts der Verschärfung der Klassenkämpfe in Deutschland unter der Führung von Rosa Luxemburg der politische Massenstreik in Deutschland propagiert wurde, zeigte sich augenfällig, wie stark bereits der Revisionismus in der Sozialdemokratie Einfluß gewonnen hatte. Es gelang den Revisionisten in der Führung der Sozialdemokratie, der Gewerkschaften und der Genossenschaften und den Zentristen um Kautsky, einen Beschluß über die Bedeutung des Massenstreiks zu verhindern. Es wurde erklärt, man müsse die Lösung der Frage des Massenstreiks dem gegebe­nen Augenblick überlassen, „notwendig sei vor allen Dingen der weitere Ausbau der Organisation“. An Stelle des revolutionären Massenkampfes und der Entwicklung der Organisationen der Arbeiterklasse zu revolutionären Kampforganisationen schuf man einen Organisationsfetischismus, pflegte man den Glauben an die Mitgliederzahlen, Vereinsbeiträge, Kassenschränke, Kontobücher, Arbeitersekretariate, Unterstützungssätze usw.

Lenin hat die damalige einflußreiche Schicht in der deutschen Arbeiterbewegung treffend charakterisiert, als er schrieb:

„Es ist eine ganze Gesellschaftsschicht von Parlamentariern, Journalisten, Beamten der Arbeiterbewegung, von privilegierten Angestellten und gewissen Kategorien des Proletariats herangewachsen, die mit ihrer nationalen Bourgeoisie verwachsen ist und die diese Bourgeoisie durchaus richtig einzuschätzen und sich ,gefügig’ zu machen verstanden hat. Man kann das Rad der Geschichte weder zurückdrehen noch aufhalten – man kann und muß furchtlos vorwärtsschreiten, von den vorbereitenden, legalen, im Opportunismus befangenen Organisationen der Arbeiterklasse zu revolutionären Organisationen, die es verstehen, sich nicht auf die Legalität zu beschränken, und die fähig sind, sich vor opportunistischem Verrat zu sichern.“ [1]

Friedrich Engels hatte diese Entwicklung vorausgesehen. In seinem Brief an Becker schrieb er 1885:

„In einem Spießbürgerland wie Deutschland muß die Partei auch einen spießbürgerlich ,gebildeten’ rechten Flügel haben, den sie im entscheidenden Moment abschüttelt. Der Spießbürger-Sozialismus datiert von 1844 in Deutschland und ist schon im Kommunistischen Manifest kritisiert. Er ist so unsterblich wie der deutsche Spießbürger selbst. Solange das Sozialistengesetz dauert, bin ich nicht dafür, daß wir die Spaltung provozieren, da die Waffen nicht gleich sind. Sollten aber die Herren die Spaltung selbst hervorrufen, indem sie den proletarischen Charakter der Partei unterdrücken und durch eine knotig-ästhetisch-sentimentale Philanthropie ohne Kraft und Saft ersetzen wollen, so müssen wir’s eben nehmen, wie es kommt.“ [2]

Warum ist die Schaffung einer revolutionären Partei so wichtig?

Das Problem der Schaffung einer revolutionären Partei der Ar­beiterklasse, einer Partei neuen Typus, stand also nicht nur in Rußland, sondern auch in Deutschland und in den anderen kapi­talistischen Ländern auf der Tagesordnung. In Rußland arbeitete in dieser Situation der geniale Lenin die Theorie über die Rolle der Partei aus und führte den Kampf für den völligen Bruch mit dem Opportunismus in der Arbeiterbewegung. In Deutschland dagegen gewann der Revisionismus in der Arbeiterbewegung an Einfluß. Die Führer der deutschen Sozialdemokratie verschwie­gen die Lehre Lenins vor der deutschen Arbeiterklasse oder brachten die Auffassungen Lenins den Mitgliedern nur in gefälschter Weise zur Kenntnis.

Was sind die ideologischen Grundlagen der Partei?

Der Kampf um die Partei neuen Typus begann mit Auseinandersetzungen zwischen dem Marxismus und dem Opportunismus in den Fragen der ideologischen Grundlage der Partei der Arbeiterklasse. Das waren die Fragen der Diktatur des Proletariat, der Rolle der Arbeiterklasse, der Bedeutung des Bündnisse der Arbeiterklasse mit den werktätigen Bauern, die Frage des Kampfes um das Mitbestimmungsrecht der Nationen und vor allem die Frage der führenden Rolle der revolutionären Partei der Arbeiterklasse.

Wie wurde die Arbeiterklasse für den Aufbau des Sozialismus mobilisiert?

Dazu schrieb Lenin in „Was tun?“:

„Das politische Klassenbewußtsein kann in den Arbeiter nur von außen hineingetragen werden, das heißt… außerhalb der Sphäre der Beziehungen zwischen Arbeitern und Unternehmern. Das Gebiet, aus dem allein dieses Wissen geschöpft werden kann, ist das Gebiet der Beziehungen aller Klassen und Schichten zum Staat und zur Regierung, das Gebiet der Wechselbeziehungen zwischen sämtlichen Klassen.“ [3]

Wie viele Arbeiter sind vom Hasse gegen die Unternehmer er­füllt, erkennen aber nicht, daß die herrschende Staatsgewalt den Unternehmern diese Ausbeutung sichert. Viele Arbeiter glauben an den Sozialismus, aber sie können nicht von sich aus, auf Grund ihrer persönlichen Erfahrungen, die geschichtliche Rolle der Arbeiterklasse und den Weg zum Sozialismus erkennen.

Warum ist die Arbeiterklasse nicht revolutionär?

Warum ist das so? Das hat seine Ursache darin, daß die Bourgeoisie nicht nur die Produktionsmittel beherrscht, sondern kraft ihrer Beherrschung der Wirtschaft, der Grundlage des gesellschaftlichen Lebens, auch den Staat, die Politik, das Recht, die Wissenschaft und die Kunst beherrscht. Der Arbeiter, der jede Minute ausnutzen muß, um den Lebensunterhalt für seine Familie zu erwerben, hat keine Zeit für die Erforschung der Gesetze der gesellschaftlichen Entwicklung. Die sozialistische Ideologie kann sich also nicht von selbst in den Köpfen der Arbeiter entwickeln. Lenin war der erste unter den Klassikern des Marxismus, der die geniale These begründete, daß der Sozialismus in die Arbeiterklasse von außen hineingetragen werden müsse.

Stalin schrieb dazu:

„…die spontane Arbeiterbewegung, die Arbeiterbewegung ohne den Sozialismus, verflacht unvermeidlich und nimmt tradeunionistischen Charakter an – sie unterwirft sich der bürgerlichen Ideologie …Anderseits wird der Sozialismus ohne die Arbeiterbewegung, auf welchem wissenschaftlichen Boden er auch entstanden sein möge, dennoch eine leere Phrase bleiben und seine Bedeutung verlieren … Die Arbeiterbewegung muß mit dem Sozialismus vereinigt werden, die praktische Tätigkeit und das theoretische Denken müssen in eins verschmelzen und dadurch der spontanen Arbeiterbewegung sozialdemokratischen Charakter verleihen.“ [4]

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Welche Schritte waren notwendig?

Die Bedeutung der wissenschaftlichen Theorie des Marxismus-Leninismus für den Kampf der Partei und jedes Parteimitgliedes besteht darin, daß es mit Hilfe dieser Theorie möglich ist, den Zusammenhang der Erscheinungen zu erkennen und die nächsten Schritte des Kampfes mit dem Endziel zu verbinden. In der „Ge­schichte der KPdSU(B)“ wird gesagt:

„Die Kraft der marxistisch-leninistischen Theorie besteht darin, daß sie der Partei die Möglichkeit gibt, sich in der jeweiligen Situation zu orientieren, den inneren Zusammenhang der rings um sie vor sich gehenden Ereignisse zu verstehen, den Gang der Ereignisse vorauszus­ehen, und zu erkennen nicht nur, wie und wohin sich die Ereignisse gegenwärtig entwickeln, sondern auch wie und wohin sie sich künftig entwickeln müssen. Nur eine Partei, die die marxistisch-leninistische Theorie gemeistert hat, kann mit Zuversicht vorwärtsmarschieren und die Arbeiterklasse vorwärtsführen.“ [5]

1. Der Kampf um den Frieden

Die Leninsche Theorie des Imperialismus hat uns zum Beispiel verstehen gelehrt, daß eine friedliche Entwicklung nur möglich ist, wenn die Macht des Monopolkapitals vernichtet wird. Des­halb hat die SED ihre ganze Kraft auf die Enteignung der Konz­ernherren und Großbanken konzentriert. Die Lehre über den Im­perialismus gab uns die Möglichkeit, die Politik der USA rechtzeitig zu erkennen. Gegenüber der opportunistischen Auffassung, daß man für Konserven den Marshallplan annehmen müsse, zeigt unsere Partei auf Grund ihrer wissenschaftlichen Erkenntnis, daß die USA Deutschland in ein Protektorat und in ein Sprungbrett für weitere aggressive Pläne verwandeln wollen. Die Leninsche Theorie des Imperialismus enthält die These von der Ungleichmäßigkeit der Entwicklung der einzelnen kapitalistischen Staaten. Diese theoretische Erkenntnis wandte die Kommunistische Partei der Sowjetunion in der Hitlerzeit an, indem sie die Gegensätze zwischen den imperialistischen Mächten ausnutzte und einen Block gegen die damals aggressivste imperialistische Macht, den deutschen Imperialismus, zustande brachte.

2. Lehren aus der Zeit des Hitlerfaschismus

Die Leninsche Theorie lehrt uns, daß man den besonderen Charakter jedes Krieges studieren muß. Es gibt gerechte und ungerechte Kriege. Daraus ergab sich, daß nach dem Überfall des Hitlerfaschismus auf die sozialistische Sowjetunion der Krieg aller im Block gegen den Hitlerfaschismus zusammengeschlossenen Staaten den Charakter eines gerechten Krieges trug. Das bestimmte die Politik der kommunistischen Arbeiterparteien der damaligen Zeit. Die Leninsche Theorie über den Imperialismus ermöglichte den Antifaschisten, das Wesen des Faschismus als die Herrschaft der reaktionärsten, räuberischsten, aggressivsten Kräfte des Monopolkapitals einzuschätzen und damit rechtzeitig zu erkennen, daß Faschismus Krieg bedeutet. Nach der Nieder­lage Hitlerdeutschlands im Kriege ergab sich aus dieser theoreti­schen Erkenntnis die Konsequenz der Vernichtung der Macht des Monopolkapitals als nächster Schritt zur Beseitigung der Wur­zeln des Krieges, die im Kapitalismus überhaupt liegen.

3. Das Verhältnis der Arbeiterklasse zum Staat

Die Leninsche Theorie vom Wesen des Staates lehrt uns, daß der Staat ein Machtapparat zur Unterdrückung einer Klasse durch die andere ist. Daraus zogen wir 1945 die Erkenntnis von der Notwendigkeit der rücksichtslosen Beseitigung des faschistischen Staatsapparates und der Übernahme der entscheidenden Positio­nen in die Hände der Arbeiterklasse. Es durfte sich der alte Zustand nicht wiederholen, daß die bürokratisch-militärische Maschinerie aus einer Hand in die andere übertragen wurde, das heißt, daß eine Änderung der Regierungen erfolgte, ohne die alte Staatsgewalt zu zerbrechen. Aus dieser theoretischen Erkenntnis zog die Vorhut der Arbeiterklasse die Schlußfolgerung, das System der dreigeteilten Gewalten zu liquidieren und gemeinsam mit anderen demokratischen Kräften eine höhere, demokratische Ord­nung zu schaffen.

4. Die Verhinderung von Krisen­

Die Analyse des Kapitalismus von Marx und Engels und des Imperialismus von Lenin und Stalin gab uns nach dem Sturz Hitlers die Richtschnur, wie die Wiederholung des alten Krisenzyklus verhindert werden kann durch die Übernahme der faschi­stischen Großbetriebe in die Hände des Volkes, durch Schaffung eines starken volkseigenen Sektors in der Wirtschaft, durch die Errichtung von Volksbanken und den Übergang zur Wirtschaftsplanung, wobei die führenden Funktionen in den Händen von Vortretern der Arbeiterklasse liegen müssen.

5. Der Weg zum Sozialismus

Die Leninsche Lehre über den Weg zum Sozialismus, die in seinem Werk „Zwei Taktiken der Sozialdemokratie in der demokratischen Revolution“ ausgearbeitet ist, ist für die deutsche Arbeiterbewegung besonders bedeutungsvoll. Diese Lehre Lenins, die vom Genossen Stalin weiterentwickelt und vor allem in sei­nem Buch „Über die Grundlagen des Leninismus“ dargelegt ist, enthält die Strategie und Taktik der Partei der Arbeiterklasse. Sie gibt Antwort auf die Frage der Rolle der Arbeiterklasse, der Richtung ihres Hauptstoßes in der jeweiligen Etappe des Kampfes und auf die Frage der Reserven. Das gründliche Studium dieser Lehren von Lenin und Stalin ist die Grundbedingung für die erfolgreiche Führung des Kampfes in Deutschland. In der deutschen Arbeiterbewegung war bis 1935 diese Frage niemals richtig beantwortet worden. Zum erstenmal ist es eigent­lich unter Anleitung von Georgi Dimitroff im Jahre 1935 auf der Brüsseler Konferenz der KPD geschehen.

6. Beseitigung der Macht des Monopolkapitals

Wohin wäre das deutsche Volk gekommen, wenn sich 1945 und 1946 die Arbeiter auf Fragen der Lohntarife konzentriert hätten statt auf die Schaffung von Voraussetzungen für die Verbesserung der Arbeitsbedingungen, nämlich die Beseitigung der Macht des Monopolkapitals? Wohin wären wir mit der Volksernährung gekommen, wenn die Macht der Großgrundbesitzer bestehen geblieben wäre, so daß sie in Ihrem egoistischen Interesse die Volksernährung hätten sabotieren können?

7. Das Verhältnis zur Sowjetunion

Welch große Bedeutung hat für uns die Lehre von Lenin und Stalin über den Sozialismus! Tief sind in der deutschen Arbeiter­klasse noch die alten reformistischen Auffassungen vom friedlichen Hineinwachsen in den Sozialismus verwurzelt. Auch die Auffassung, der Sozialismus in der Sowjetunion sei eine besondere Art des Sozialismus, dessen Prinzipien in Westeuropa kein Anwendung finden könnten, ist weit verbreitet.

8. Die Lehre vom wissenschaftlichen Kommunismus

Es ist an der Zeit nunmehr auch die Lehre über den Sozialismus und den Übergang zum Kommunismus zu studieren und einen entschiedenen Kampf gegen opportunistische und offen reaktionäre Auffassungen zu führen. Das ist die Voraussetzung, um den Geist des Internationalismus wieder in die deutsche Arbeiterklasse hineinzutragen. Das ist jedoch keine Frage, die nur die Arbeiterklasse angeht, sondern zugleich eine Frage der nationalen Zukunft des deutschen Volkes.

8. Der Bruderbund mit der sozialistischen Sowjetunion

Die Sowjetunion als sozialistischer Staat ist der einzige Staat, der den Kampf des deutschen Volkes um die Wiederherstellung seiner nationalen Einheit und Souveränität unterstützt und der für die freie Entwicklung der Produktion für den friedlichen Bedarf eintritt. Die Gewinnung des Vertrauen und der Freundschaft der Sowjetunion sowie der volksdemokratischen Staaten ist deshalb Lebensfrage des ganzen deutschen Volkes. Deshalb fordert auch das nationale Interesse einen rücksichtslosen Kampf gegen alle antisowjetische Propaganda. Notwendig ist, daß im deutschen Volk breiteste Aufklärung über das Wesen der sozialistischen Sowjetunion, über die volksdemokratischen Staaten sowie über den Kampf der demokratischen Kräfte in den anderen Ländern verbreitet wird. Die Mitglieder der Partei der Arbeiterklasse in diesem Geiste des Marxismus-Leninismus zu erziehen, das ist das Unterpfand des Sieges.

[1] W. I. Lenin, „Der Zusammenbruch der II. Internationale“, Dietz Verlag, Berlin 1951, S. 56.
[2] Karl Marx/Friedrich Engels, Ausgewählte Briefe, Moskau/Lenin­grad 1934, S. 356.
[3] Ebenda, Bd. 1, S. 240.
[4] J.W. Stalin, Werke, Bd. 1, Dietz Verlag, Berlin 1952, S. 90/91.
[5] „Geschichte der KPdSU(B), Kurzer Lehrgang“, Dietz Verlag Berlin, 1952, S. 441.

Quelle:
Walter Ulbricht, „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung“ (3 Bde.)  Dietz Verlag Berlin, 1953, Bd. III:  1946-1959, S. 290-311 (Zwischenüberschriften eingefügt! – N.G.).

Aufbau des Sozialismus in der DDR