Kleines marxistisches Lexikon: Was ist Völkerrecht?

voelkerrechtDas Völkerrecht ist eine komplizierte Angelegenheit. Es ist heute nicht mehr immer so eindeutig feststellbar, ob das Völkerrecht verletzt wurde oder nicht, ob also Sanktionen berechtigt sind oder aber nicht. Das hängt damit zusammen, daß in den Jahren nach der Niederlage des Sozialismus im Weltmaßstab eine Reihe von bisher gültigen Regeln willkürlich außer Kraft gesetzt wurden. Anmaßend nahmen sich bspw. die USA das Recht, andere Staaten als „Schurkenstaaten“ zu bezeichnen, nach Belieben Sanktionen zu verhängen oder mittels militärischen Eingreifens politische Prozesse in anderen Ländern zu den eigenen Gunsten zu beeinflussen. Auch werden heute Sanktionen erlassen, deren politischer Hintergrund oft nur allzu durchsichtig ist. Ebenso ergeht es den Einrichtungen und Gremien der UNO, die zunehmend von den tonangebenden imperialistischen Regierungen beeinflußt – ja, man kann schon sagen manipuliert werden. Hier spielen die ökonomischen Interessen dieser Staaten eine dominierende Rolle. Weiterlesen

Advertisements
Veröffentlicht unter Kleines Lexikon, Marxismus-Leninismus | 5 Kommentare

Erneute USA-Invasion? Venezuela ist wirklich in Gefahr.

maduro-pide-estar-alerta-supuesta-invasion-estados-unidos

Nicolás Maduro, presidente de Venezuela. Twitter/@PresidencialVen

Nachdem in amerikanischen Massenmedien über die Bereitschaft der USA, einen militärischen Überfall auf Venezuela zu verüben, spekuliert worden war, rief der Präsident Venezuelas Nikolás Maduro die Streitkräfte seines Landes zu erhöhter Wachsamkeit auf. Dies teilte der lateinamerikanische Fernsehsender Televisa mit. Während der Veranstaltung mit den Streitkräften seines Landes zitierte Maduro Ausschnitte aus amerikanischen Zeitungen, in denen mitgeteilt wird, daß Tramp mit einigen Beratern über Möglichkeiten eines militärischen Eingreifens in Venezuela besprochen habe. Infolge dessen hatte Maduro dazu aufgerufen, das Recht Venezuelas auf ein friedliches Leben zu verteidigen. Weiterlesen

Veröffentlicht unter Internationale Solidarität, Kapitalistische Wirklichkeit | 54 Kommentare

Eine interessante Beobachtung: Im Rudel lebt sich’s friedlicher…

aggressivDie Hunde sind nach einem Streit nicht imstande, sich zufrieden zu geben. Wissenschaftler haben beobachtet, daß Wölfe im Laufe weniger Minuten nach einem Konflikt wieder zum normalen Verhalten zurückkehren. Sie können sogar beginnen, mit dem ehemaligen Konkurrenten zu spielen. Hunde dagegen meiden lange Zeit nach einem Streit ihren Gegner. Wissenschaftler sehen den Schlüssel für diesen Charakterzug der Wölfe in ihrem Leben als Rudel, Hunde haben diese Eigenschaft aus irgendeinem Grunde verloren. Dieses Forschungsergebnis wurde in der Zeitschrift Royal Society Open Science veröffentlicht. Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung und Erziehung, Meine Heimat DDR | 1 Kommentar

Adenauer in Moskau

Adenauer

Adenauer (1876-1967)

Nein, Adenauer war kein Nazi. Während seine Vaterstadt Köln  von Bombenangriffen immer mehr zerstört wurde und sich immer mehr Menschen gegen Hitler zusammenfanden, züchtete Adenauer in seinem Garten in Rhöndorf  bei Bonn Rosen. Gemeinsam mit den Herren Abs, unter Hitler Leiter der Auslandsabteilung der Deutschen Bank, und dem Kölner Bankier Dr. Robert Pferdmenges arbeitete Adenauer in seiner Rhöndorfer Villa die taktische Linie für die Gründung einer neuen Partei zur Erhaltung des alten Systems aus. „Die CDU überwindet den Kapitalismus und Marxismus“ – so lautete der erste Satz dieses Programms. Weiter heißt es darin nicht minder demagogisch: „Das kapitalistische Wirtschaftssystem ist den staatlichen und sozialen Lebensinteressen des deutschen Volkes nicht gerecht geworden.“ (Ahlener Programm 1947) Und 1955 reiste Adenauer nach Moskau. Er traf sich dort mit … Chruschtschow. Doch in seinem Gepäck reiste zumindest ein Nazi mit, als er 1955 die sowjetische Hauptstadt aufsuchte: Globke. Weiterlesen

Veröffentlicht unter Geschichte, Wider den Antikommunismus! | 26 Kommentare

Eduard Limonow: Kennen Sie Auschwitz?

8f015d54743b

Sie kennen doch Auschwitz?
Doch es gab auch die „Rheinwiesen“ – das amerikanische Oświęcim.

Weiterlesen

Veröffentlicht unter Faschismus, Geschichte, Kapitalistische Wirklichkeit, Verbrechen des Kapitalismus | 16 Kommentare

„Das Deutsche Gespräch“ – ein Briefwechsel aus dem Jahre 1950

TitelseiteEs ist fast 68 Jahre her, da wandte sich das Redaktionskollegium der großen DDR-Tageszeitung „Neues Deutschlands“ (ND) anläßlich eines in der „Hamburger Freien Presse“ erschienen Leitartikels an den Chefredakteur selbiger Zeitung mit dem Vorschlag, man möge doch die Leser auffordern zu einem gemeinsamen deutschen Gespräch, das dann in beiden Zeitungen abgedruckt werden solle. In seinem Leitartikel vom 6. August 1950 nämlich hatte der Chefredakteur Dr. Alois Winbauer beklagt, daß nur noch Rüstungen, Haß und gegenseitige Anklagen die beiden deutschen Seiten voneinander trenne und es wohl eine „utopische Idee“ sei, miteinander ins Gespräch zu kommen.  So fand also der Vorschlag aus dem Osten offenbar das Wohlwollen der westlichen Seite und man kam tatsächlich miteinander ins Gespräch. Weiterlesen

Veröffentlicht unter Geschichte, Meine Heimat DDR | 14 Kommentare

Günter Paulus: Die menschenverachtende Kriegführung des Imperialismus.

Vietnamkrieg

Vietnamkrieg

Es ist immer wieder erschütternd und für normale und friedfertige Menschen nicht nachvollziehbar, wenn man sieht und hört, mit welcher Kaltschnäuzigkeit und Menschenverachtung imperialistische Militärstrategen in den USA oder der NATO und den ihr angegliederten Instituten über ihre militärischen Ziele phantasieren. Das Feindbild Kommunismus wurde durch das Feindbild Rußland oder Nordkorea oder sonstwas ersetzt. Die Staatsoberhäupter der so inkriminierten Länder werden von den Leitmedien als „Machthaber“ diffamiert und deren Staaten als „Schurkenstaaten“ bezeichnet. Söldnertruppen werden mit Raketen, Waffen und chemischen Kampfstoffen ausgestattet, gleichzeitig aber zu „Terroristen“ erklärt, die man weltweit bekämpfen müsse. Daß es sich dabei um Klassenkampf handelt, wird verschwiegen. Und daß der Feind der arbeitenden Menschen nicht im Westpazifik zu suchen ist, wo die USA gerade mal wieder das weltgrößte Marinemanöver abhalten oder in Mali, wo deutsche Soldaten „ihre Verantwortung“ wahrnehmen, sondern im eigenen Land – das wußte schon Himmler, und er verwandelte das Deutsche Reich in einen KZ-Staat, wo „unsichere Kantonisten“, die diesen Krieg nicht mitmachen wollten, zu Hunderttausenden eingesperrt, gefoltert und vernichtet wurden. Weiterlesen

Veröffentlicht unter Für den Frieden, Kapitalistische Wirklichkeit, Verbrechen des Kapitalismus | 11 Kommentare