Was ist eigentlich Demokratie?

Im Volksmund hat „Demokratie“ einen ebenso schönen Beigeschmack wie das Wort „Freiheit“. Je öfter man es hört, desto weniger glaubt man es. Wir wollen ja alle frei sein, und das möglichst gleich und für immer. Und „demokratisch“ sind wir allemal: jeder darf sagen was er will. Und alle vier Jahre gehn wir wählen, damit uns „unsere Volksvertreter“ wieder ein paar Jahre „regieren“ dürfen. Sie brauchen uns dann nicht mehr zu fragen und können das Volk weiter an der Nase herumführen. So ist das, oder etwa nicht? – Ja, so ist es! Und aus lauter Angst vor einer drohenden Diktatur zieht der deutsche Michel sich zitternd die Bettdecke über die Ohren und will nun von alledem nichts mehr wissen. Spaß haben – ja, aber nur ja nichts verändern. Nie wieder „Diktatur“, und schon gar nicht Sozialismus. Es könnte alles noch viel schlimmer kommen… sagt Herr Knabe. Aber mal im Ernst! Was war denn so schlimm am Sozialismus? Wir hatten keine Arbeitslosigkeit, keine Kinderarmut, kein Hartz4, keine Neonazis und Pegida, keine Flüchtlingsproblematik, ja – und Attentate gab es auch nicht. Daß wir nicht nach Mallorca reisen durften oder nach Hawai, das war kein Verlust. Da fragen Sie mal einen Rentner, ob er das kann. Die meisten jedenfalls drehen jeden Euro einzeln um, um sich beim Aldi ein paar Brötchen kaufen zu können. Was ist denn Demokratie nun wirklich? Das Kleine politische Wörterbuch (DDR) gibt darauf die folgende Antwort:

Was ist Demokratie?

Demokratie (griech.: Volksherrschaft) ist eine Form der Machtausübung, die formell allen Bürgern gleiche Rechte zuerkennt, auf die Gestaltung des politisch-staatlichen Lebens Einfluß zu nehmen, deren Inhalt und Funktion jedoch durch den Klassencharakter des Staates (Staatstyp) und in letzter Instanz durch die Produktionsverhältnisse der jeweiligen Gesellschaft bestimmt wird. Genauer gesagt (ein Zitat von Lenin):

„Die Demokratie ist eine Staatsform, eine der Spielarten des Staates. Folglich ist sie, wie jeder Staat, eine organisierte, systematische Gewaltanwendung gegenüber Menschen. Das ist eine Seite. Andererseits bedeutet Demokratie aber die formale Anerkennung der Gleichheit zwischen den Bürgern, des gleichen Rechts aller, die Staatsverfassung zu bestimmen und den Staat zu verwalten.“ [1]

Der Demokratiebegriff im Kapitalismus

Demokratie bedeutet in der antagonistischen Klassengesellschaft (also heute in der BRD) die Diktatur der ökonomisch und politisch herrschenden Klasse, für die allein die Demokratie real ist. Der insbesondere von den französischen Aufklärern, namentlich von J.J. Rousseau [2], in der Vorbereitungsperiode der bürgerlich-demokratischen Revolution entwickelte Demokratie-Begriff schließt den Aufruf an das Volk ein, staatsschöpferisch zu wirken, politischen Einfluß auszuüben, wobei die Klassenstruktur des Volkes unberücksichtigt blieb. Die Verabsolutierung dieser abstrakt, unter Absehung von ihrem konkreten Klasseninhalt gefaßten Prinzipien führte in der bürgerlichen Ideologie und Staatstheorie zur Auffassung von der „reinen“, klassenindifferenten Demokratie, die der Diktatur gegenübergestellt wird. Formale Kriterien (z.B. Art des Zustandekommens des Parlaments) werden überbetont, um den Klassencharakter der Demokratie zu verschleiern.

Wem nützt die Demokratie?

Die Frage lautet immer: Demokratie für welche Klasse? Demokratie bedeutet in der antagonistischen Klassengesellschaft [3] Demokratie für die herrschende Klasse und Diktatur gegenüber den unterdrückten Klassen. Das schließt nicht aus, daß die unterdrückten Klassen sich bestimmte demokratische Rechte und Freiheiten erkämpfen können, wie das Wahlrecht, das Recht der politischen Organisation, Presse- und Versammlungsfreiheit usw.

Die Diktatur des Proletariats dagegen ist „auf neue Art demokratisch (für die Proletarier und überhaupt für die Besitzlosen) und auf neue Art diktatorisch (gegen die Bourgeoisie).“ (W. I. Lenin). Der Marxismus-Leninismus unterscheidet deshalb prinzipiell zwischen bürgerlicher Demokratie und sozialistischer Demokratie. In einem anderen Sinne wird der Begriff Demokratie zur Charakterisierung der Stellung der Mitglieder in Parteien, Verbänden, Vereinen usw. verwandt. Innere Demokratie bedeutet, daß der Einfluß der Mitglieder auf die Leitung von Organisationen gesichert ist. Demokratie in diesem Sinne findet ihre klarste Ausprägung im demokratischen Zentralismus.

Quelle:
Kleines Politisches Wörterbuch, Dietz Verlag (DDR), 1967, S.122f.

[1] W.I. Lenin, Staat und Revolution, In: Werke, Bd.25, S.393-507, Dietz Verlag Berlin, 1972.
[2] J.J. Rousseau (1712-1778), französ. Schriftsteller, Philosoph u. Pädagoge, Begründer einer der bedeutendsten Geschichtsphilosophien der Aufklärung; kritisierte die soziale Ungleichheit u. führte sie auf das Privateigentum zurück; vertrat eine bürgerlich-demokratische Staats- und Erziehungstheorie (Lehre vom „Gesellschaftsvertrag“). Vertreter des Deismus. (nach Meyer’s Lexikon, Lpz./DDR, 1980, S.790f.)
[3] dazu zählen wir die Sklavenhaltergesellschaft, den Feudalimsus und den Kapitalismus.

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Anmerkung:
Obwohl die bürgerliche Demokratie von ihrer ökonomischen Grundlage her (d.h. unter den Bedingungen des Privateigentums an Produktionsmitteln) für die Volksmassen weitgehend formal und fiktiv bleibt, schafft sie mitunter günstige Bedingungen für die Organisation und den Kampf der Arbeiterklasse und aller Werktätigen um ihre Befreiung. Das wird jedoch bei weitem nicht so genutzt, wie es erforderlich wäre, um die Ursachen der kapitalistischen Ausbeutung und Unterdrückung zu beseitigen. Die Gewerkschaften kämpfen um höhere Löhne meist nur nach dem Motto „Besser leben im Kapitalismus!“ Und die dann ausgehandelten Kompromisse sind oft kaum der Rede wert. Sozialistische Demokratie entsteht erst mit der Errichtung der politischen Macht der Arbeiterklasse. Sie beruht auf den sozialistischen Produktionsverhältnissen. Erst der Sozialismus garantiert materiell gesicherte Rechte und Freiheiten für die Werktätigen, ermöglicht (wahre) Demokratie! Lenin schrieb:

„Zugleich mit der gewaltigen Erweiterung des Demokratismus, der zum erstenmal ein Demokratismus für die Armen, für das Volk wird und nicht ein Demokratismus für die Reichen, bringt die Diktatur das Proletariats eine Reihe von Freiheitsbeschränkungen für die Unterdrücker, die Ausbeuter, die Kapitalisten. Diese müssen wir niederhalten, um die Menschheit von der Lohnsklaverei zu befreien, ihr Widerstand muß mit Gewalt gebrochen werden, und es ist klar, daß es dort, wo es Unterdrückung, wo es Gewalt gibt, keine Freiheit, keine Demokratie gibt.“  (W.I. Lenin, a.a.O. Bd.25, S. 475)

Siehe auch:
Der Krieg und die Lügen von Demokratie und Freiheit
Was ist demokratischer Zentralismus?