Willkür der Berliner Polizei

Brutale Verhaftungen bei Grundrechte-Demo in Berlin

von Uli Gellermann (Rationalgalerie)

ScreenshotErneut waren am 25. 10. 2020 Tausende für die Grundrechte auf die Straßen gegangen. Während Merkel mit ihrem Mantra hantierte: „Das Gebot der Stunde heißt für uns alle: Kontakte reduzieren. Viel weniger Menschen treffen“, beharrten die Bürger auf ihrem Demonstrationsrecht und trafen sich in Berlin, um den Kontakt zwischen den Demokraten zu intensivieren. Ein Aufgebot von 600 Polizisten sollte ihnen im Auftrag des angeblich linken Senats das Demonstrieren verleiden.

Wie inzwischen üblich zwang die Polizei Menschen in einen Kessel, drängte sie so zusammen und verminderte den Abstand zwischen den Demonstrierenden. So schafften sich die Diener des Senats eine gute Begründung für die spätere Auflösung der Aktion, es fehlte ja der „Mindestabstand“. Wenn die Medien bisher überhaupt berichteten, zählten sie die wenigen Rechten. Voll gespieltem Erstaunen berichtete die „dpa“, unter den Demonstrierenden seien auch „Familien mit Kindern und ältere Menschen“ gewesen. In Berlin, zum Beispiel in Neukölln, ist das Joggen oder Fahrradfahren ohne Maske verboten. Das soll gesund sein, behaupten die falschen Ärzte vom Senat. Noch sind die nicht eingeliefert, noch laufen sie frei rum, aber immer mit Maske.

Wir sind das Volk

Vom Alexanderplatz aus zogen die Protestierenden über die Karl-Marx-Allee in Richtung Friedrichshain und riefen “Wir sind hier, wir sind laut, weil man uns die Freiheit raubt” und “Wir sind das Volk”. Eine Anmerkung für die Nazi-Sucher von der linken Gedankenpolizei: „Wir sind das Volk“ wurde zwar auch bei den Pegida-Märschen skandiert. Aber viel früher ebenfalls auf den Kundgebungen zum Ende der DDR. Alles Nazis?

Eine Augenzeugin berichtet

„Wir waren ca. viertel nach zwölf auf dem Alex angekommen. Es waren überall Menschen verteilt, jedoch mehr als 2-3 Tausend waren es sicher nicht. Die Stimmung war gut, viele hatten Instrumente mitgebracht. In der Mitte des Alexanderplatzes war die Tribüne aufgebaut, auf der unter anderem auch der Ulmer Anwalt Markus Haintz stand und zu den Menschen sprach.

Die Stimmung war phantastisch

Plötzlich schien es loszugehen und die Menschenmenge, begleitet von den verschiedenen Instrumenten, besonders Trommeln, bewegte sich in Richtung S-Bahnhof, an der Weltzeituhr vorbei. Die Stimmung war für kurze Zeit wirklich phantastisch, sehr beschwingt. Doch im selben Augenblick brach alles ab. Vorne hatte sich eine Kette Uniformierter gebildet und es war absolut kein Durchkommen.

Ein älterer Mann zu Boden gerissen

Wenn man in Berlin auf den Demos der letzten Monate war, hatte man sich bereits an dieses Szenario gewöhnt. Nach kurzen Versuchen gab es einen Richtungswechsel gen Norden, denn auch in Richtung Alexa gab es eine Polizeikette. Jedoch war relativ schnell klar, dass es auch hier kein Durchkommen gab, jedoch öffnete sich nach kurzer Zeit diese Blockade und einige Menschen wurden durchgelassen. Ich kann dazu nicht viel sagen, da wir durch den Zwischenfall, bei dem ein älterer Mann zu Boden gerissen wurde und dort liegen blieb, bis die Krankenwagen kamen, von der Hauptmenge getrennt wurden.

RA Markus Haintz von hinten gepackt

Irgendwann war dann aber anscheinend auch da kein Durchkommen mehr und nun sagte man uns, wir sollten in Richtung Durchgang zur Karl-Liebknecht-Strasse gehen. Da sahen wir aber bereits eine große Menschenmenge auf uns zukommen, am Anfang liefen Anwalt Markus Haintz und andere. Als sie auf unserer Höhe waren, schlossen wir uns ihnen an und ich hörte nur wie Markus laut sagte (oder ins Mikrophon?), daß die Versammlung um 12:40 Uhr aufgelöst wurde und es nun ja keinen Grund mehr gäbe, uns nicht vom Platz gehen zu lassen, alles andere wäre „Freiheitsberaubung“. Jedenfalls gingen wir alle zielstrebig in Richtung Alex.

Ich sah noch wie Markus Haintz sich seine Maske aufsetzte, war dann aber kurzzeitig abgelenkt und bekam dann erst wieder mit, wie er gerade zu Boden gedrückt wurde. Er ergab sich aber sofort und wurde dann wieder hochgezogen und abgeführt, in den bereitstehenden Polizeiwagen ein paar Meter entfernt. (Später erfuhr ich, daß die Polizisten ihn anscheinend von hinten gepackt haben und ihn dann zu Boden brachten.) Eine Gruppe von Menschen stand um den Einsatzwagen und protestierte lauthals. Dann, wenig später wurde auch die Freundin von Haintz abgeführt und in den selben Einsatzwagen geschoben.

Arzt Dr. Heiko Schöning wollte zu seinem Patienten Markus Haintz

Nur wenig später erschien der Arzt Dr. Heiko Schöning und diskutierte eine ganze Weile mit der Polizei, die ihn nicht durchlassen wollte. Er wiederholte immer wieder, daß er zu seinem Patienten Markus Haintz wolle. Irgendwann kam er dann durch, jedoch als er am Wagen stand, seine Papiere an die Scheibe hielt und immer wieder anklopfte, setzte sich der Einsatzwagen in Gang und fuhr unter Protesten der umherstehenden Menschen zügig davon.

Die Polizei war an diesem Tag und an diesem Ort doch sehr auf Konfrontation aus, reagierte unverhältnismäßig brutal und aus meiner Sicht gab es keinen wirklichen Grund, Markus Haintz festzunehmen.“

Seit der ersten Grundrechte-Demo auf dem Berliner Rosa-Luxemburg-Platz ist die Taktik des Senats die gleiche: Absperren, Provozieren, Sprecher der Bewegung verhaften und einschüchtern. Bisher hat die Methode das gewünschte Ziel nicht erreicht: Die Bürger bleiben nicht zuhause. Fraglich ist, wie lange die Geduld der Aktivisten reicht. Bisher haben sie auf die Gewalt der Polizei noch nicht mit Gewalt geantwortet. Rechtsanwalt Haintz hat Strafanzeige wegen versuchten Totschlags gegen die Polizei gestellt.

Quelle: Rationalgalerie (Danke an Uli Gellermann für den Beitrag!)

Polizeibrutalität:

Deutlich zu erkennen: Polizist 10117 (mit Hund) schubst grundlos einen Mann mit Mütze, Polizist 10134 packt ihn am Anorak und wirft ihn zu Boden und kniet sich auf ihn… (brutale Foltermethoden!)

Polizei4

https://twitter.com/AmUetliberg/status/1329328651914137600

(Anmerkung: Auch wenn EpochTimes ein rechtslastiger, antikommunistischer Kanal ist, zeigen wir hier dieses Video, da es die Realität wiedergibt.)

Allerdings darf man eines nicht vergessen:

„Macht geht vor Recht“

(Nikolai Ostrowski)


Siehe auch: Der imperialistische Polizeistaat BRD

Bundessprecher der kritischen Polizisten/*innen äußert sich zu Polizeieinsatz in Berlin und Leipzig:

Zu den Grundrechte-Demonstrationen mit mehreren Hunderttausend Menschen, dabei wurden insbesondere die Polizeieinheiten 32, 33, 34 („das sind Festnahmekräfte, die bei solchen Einsatzlagen überhaupt nichts zu suchen haben!“ ) eingesetzt, die mit brutaler Gewalt gegen wehrlose und friedliche Demonstanten vorgingen.

Siehe auch:

Stellungnahme in Sachen Thomas Wüppesahl:

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32 Antworten zu Willkür der Berliner Polizei

  1. Hanna Fleiss schreibt:

    Unsere Corona-Apologeten begreifen, dass es um ihren Allerwertesten geht. Meinungen schön und gut, aber es muss unsere Meinung sein! Nun bin ich ja gespannt, ob der Bundestag in dieser Woche das Thema Corona auf der Tagesordnung hat. Und trotzdem werden sie ihre irren Küchen-Ideen in Gesetze bringen, was sich Opposition nennt (Linke, Grüne, FDP), hat rein zahlenmäßig keine Chance. Diese Woche will Merkel außerdem die Ministerpräsidenten bearbeiten, die nicht so wollen wie sie, und dann darf die genehme Nation wieder mal gespannt sein, was den göttlichen Hirnen derer, die alles zu wissen glauben, so entsprossen ist an Schikanen. Und die jubelnde Mehrheit wird brav die Maske aufsetzen, wenn sie aufs Klo geht.

  2. Erfurt schreibt:

    Wer glaubt, daß ein Impfstoff diesen ganzen Corona-Spuk beenden würde irrt sich gewaltig!

    • Harry56 schreibt:

      Es geht gewiß um viel größere Dinge als „Corona“ und Masken!

      • Erfurt schreibt:

        So isses Harry! Und wer glaubt, daß der BRD-Staat überhaupt in der Lage ist, eine Pandemie bekämpfen zu können, irrt sich ebenfalls gewaltig! Wenn es eine Pandemie geben würde, wären wir nämlich schon längst gestorben!

        Viele Grüße, Stefan.

      • Ulrike schreibt:

        So ist es, Harry56 !
        Es geht um den weiteren Abbau der erbärmlichen Reste von Grundrechten die mehr auf dem Papier stehen als irgendeine ernstzunehmende Bedeutung im Leben der Menschen haben.
        Und es geht auch darum das selbständige und kritische Denken zu beschneiden und den rebellischen und auch revolutionären Denken den Riegel vorzuschieben.
        Sie wähnen sich in Sicherheit…..
        Mitläufer und Buckeln. Nach unten treten und nach oben buckeln das ist die Devise.
        Und letztendlich geht es um Militarismus und um eine reaktionäre Politik. Da mögen sie noch so um ihr dummes Wertegeschwätz den Tanz tanzen. Die faschistische Ideologie die nach 1945 durch den Staatssekretär Hans Globke rehabilitiert worden ist spiegeln sich in der heutigen Klassenjustiz in den Gesetzen deutlich wider. Sie waren sowohl im Innen- im Justiz- und im Außenministerium aktiv an der Gesetzschreibung beteiligt. Nicht von ungefähr finden sich bei sämtlichen Gesetzen faschistische Elemente.
        Die Hartz 4 Gesetzgebung hat eine faschistische Tradition wenn man sich näher damit beschäftigt. Der strukturelle Faschismus zeigt in der heutigen repressiven Politik mehr und mehr seine Fratze.
        In den Jobcentern werden die Mit Menschen gepiesakt, gedemütigt und entrechtet.
        Und der „Rechtsstaat“ ? Ist wohl eher der Staat der Rechten.

      • Rudi Albert schreibt:

        Das sehe ich auch so und finde es deshalb falsch, das sehr oft nur über nicht zugelassene Tests, nichts aussagende Infektionen und nicht wirksame Stofflappen im Gesicht zu diskutieren, weil diese Diskussionen ins Nichts führen und von den wesentlichen, im Kommentar von Ulrike, erwähnten Gründen ablenken.

      • sascha313 schreibt:

        Wer auch nur ein bißchen was von Mikrobiologie versteht, der wird sofort die Richtigkeit der Aussagen von Prof. Bhakdi, Dr. Köhnlein. Prof. Streeck oder Prof. Joannidis bestätigen und den Kritikern des Korona-Rerrors zustimmen.

        Es ist schlau ausgedacht (die „Plandemie„), aber man darf die Menschen nicht für so dumm halten. Der Kapitalismus ist nicht mehr zu retten, weder durch einen Lockdown, noch durch Maskenpflicht in den nächsten 50 Jahren. Wenn man sieht, wie in anderen Ländern (aber auch bei uns!) die Staatspolizei die Menschen zusammenknüppelt und – ja sogar ermordet, dann weiß man. daß der Zorn des Volkes wachsen wird!

  3. „(Anmerkung: Auch wenn EpochTimes ein rechtslastiger, antikommunistischer Kanal ist, zeigen wir hier dieses Video, da es die Realität wiedergibt.)“

    Was bleibt einem auch übrig, wenn Angeblich „LINKE“ und deren Medien darüber nicht berichten und sich am Aufbau einer mehr und mehr faschistischen Exekutive aktiv beteiligen …

    Da wird einfach mal so für GESUNDE zur Pflicht gemacht, einen Gesichtslumpen zu tragen — jetzt auch hier in 22880 Wedel sogar im Klassenraum und auf dem Schulhof – also über viele Stunden … und das, obwohl die Gesetzliche Unfallversicherung, das Tragen eines Mund- und Nasenschutzes maximal für eine Dauer von 30 Minuten noch für gesundheitlich unbedenklich hält.

    Nebensächlich: Von Apri 1982 bis Juni 1983 habe ich in der „BRD“ den Kriegsdienst ohne Waffe geleistet und in einem Herz-OP gearbeitet. Selbstverständlich hat man da eine Maske tragen müssen – damit keine möglichen Bakterien über Mund oder Nase versehentlich in die riesige offene Wunde gelangen. Nach 20 bis 30 Minuten Arbeit ging es für 10 Minuten in den Aufenthaltsraum: Maske runter und entsorgen – danach frische Maske auf und weiter ging es …
    Vor Viren haben diese Masken allerdings weder damals noch heute einen Schutz geboten: Früher oder später haben sich fast alle Arzt- und Pflegekräfte dann doch – meist mit Hepatitis – infiziert.

    • Erfurt schreibt:

      Hi lieber Jauhauchanam, ich habe 13 Jahre lang son Schnuffie tragen müssen, im 3-Schichtbetrieb täglich 8 Stunden (Reinsraum, Rheinheitsklasse < 10). Es ging darum, daß da keiner auf die Siliziumscheiben rotzt die wir bearbeitet haben. Außerdem hatten wir einen Ganzkörper-Nylon-Overall mit Kapuze um uns herum und trugen Gummihandschuhe. Man diskutierte sogar das Fixieren von Augenbrauen und Wimpern gegen das Tragen einer Art Taucherbrille.

      Und jetzt kommt der Hammer: ca. eine Woche vor meiner Entlassung hat man festgestellt, daß die Wirkung der Gesichtsmasken nur geringfügig ist 😉

      Der Tag meiner Entlassung war einer der schönsten Tage meines Lebens. Viele Grüße 😉

    • Erfurt schreibt:

      Nochwas zum Thema Keim-Idiosynkrasie (Händewasch- und Putzfimmel),

      ich hatte mal eine Hausärztin die hat mir grundsätzlich immer die Hand gegeben. Als ich eines Tages mal mit einer Grippe auf der Matte stand, wunderte ich mich darüber. Nun, die Keime sind doch überall, sagte sie In der Luft, an der Türklinke, auf dem Tisch usw. Was hätte das für einen Sinn, Ihnen den Händedruck zu verweigern!? Wir müssen unserem eigenen Immunsystem vertrauen können, es bleibt uns nichts weiter übrig!

      Und dieser Ärztin habe ich auch vertraut!

      • sascha313 schreibt:

        Stimmt – eine ausgesprochen kluge Ärztin! Tatsächlich gibt es im Kapitalismus Ärzte, die sehen in erster Linie das Geld (das gab es in der DDR nicht – die Ärzte hatten ihr Gehalt – so oder so!), allerdings ist es ein schwieriger Beruf – ein Arzt kann nur selten auf Anhieb die richtige Diagnose stellen, zumal heute nur noch wenige Ärzte sich die Mühe machen, althergebrachte diagnostische Methoden anzuwenden, wie z.B. die Percussion – sie vertrauen lieber auf die Apparatemedizin.

      • Deine Ärztin hat halt noch über das UNTERSCHEIDUNGSVERMÖGEN verfügt,
        welches abhanden kommt, wenn man nur noch auf das Geld Starren Muß!

        Marx hat es so etwas von KLAR „vorhergesehen“:
        Der Kapitalismus unterwirft sich ALLES … selbst Gefühle der Menschen werden KÄUFLICH!!!

  4. Atomino schreibt:

    (Un)schön ist ja auch : Protestbewegungen im missliebigen Ausland werden in den Medien immer sehr schmeichlerisch mit Reformer, Oppositionelle, Freiheitskämpfer usw. dargestellt, während es bei uns Chaoten, Coronaleugner, Gefährder oder andere negativ konnotierte „Unruhestifter“ sind.

    • sascha313 schreibt:

      Na, warum wohl? Weil es die „Schurkenstaaten“ sind – z.B. Assad, Lukaschenko, Morales usw. werden immer als Machthaber/Diktatoren bezeichnet und Johnson, Macron und Trump sind eben Präsidenten – das ist der Unterschied. Das war schon immer so! Sacharow, Solzhenizyn, Boley, Jahn, Tichanowskaja und sämtliche Protestler in Minsk sind „Bürgerrechtler“ und wenn es in der BRD Proteste gibt, dann sind es eben „Verschwörungstheoretiker“, „Coronaleugner“, „Schwurbler“, „Nazis“, „Rechtsextremisten“, „Linksextremisten“ oder linke oder rechte „Nazis“ usw. – so einfach ist das!

    • Erfurt schreibt:

      Genau! Und wer gegen die Coronamaßregelungen protestiert, ist automatisch ein AfD-Wähler. Genauso wie jeder Kommunist automatisch ein Antisemit ist, Komisch nur, daß das auf die angeblich kommunistische Merkeln nicht zutrifft, also daß die antisemitisch ist. Wie auch immer, wir essen falsch, wir kochen falsch und wir kacken falsch. Neuerdings heizen wir sogar falsch und ziehen uns falsch an. Eigentlich ist das alles ganz logisch, denn wer den ganzen Tag Wettersendungen und Kochsendungen im Westfernsehen guckt, Westradio hört und sein ganzes Wissen aus Wiki-Pedia und Wissen-Vor-Acht bezieht, der muss einfach alles nur falsch machen.

      Viele Grüße 😉

      Denen brennt doch der Kittel!

  5. Ulrike schreibt:

    Was mich stört ist dieses „Wir sind das Volk“….
    Mir waren und sind diese „Rufer“ immer schon unangenehm aufgestoßen. Daran hat sich bis heute nichts geändert. Einordnen ? Nur wo ?
    Man hat Rosa Luxemburg bemüht….und das von solchen Widerlingen wie Wolfgang Thierse (sPD) der sich nicht zu schade war sich 2019 zu äußern als es um die Erschießung der 29 Arbeiter im „Blutmai 1929 ging. Wo Ossietzky in der Weltbühne schreibt: „Der Zörgiebel sPD wars“.
    In der Arbeiterbewegung seien schließlich „radikale Elemente“ gewesen….und deswegen war es richtig gegen sie vorzugehen.
    Sicherlich waren viele Gesinnungen die die DDR mit vernichtet haben da unterwegs…..
    Auch wenn die hier bei dieser Bewegung dabei sind dabei sind werden sie mir immer gegen den Strich gehen und ich werde sie mit Vorsicht genießen. Freunde werden wir nicht werden können. Wahrscheinlich muss ich aber besser differenzieren.

    • Erfurt schreibt:

      Ja, Du hast Recht, die Aussage „Wir sind das Volk“ ist eine Anmaßung. Und der Satz „Die Macht geht vom Volke aus“ im Grundgesetz ist nicht nur eine Anmaßung sondern eine Lüge. BRD-Politiker maßen sich an, von Demokratie zu reden. Dennoch müssen wir den Begriff „Volk“ definieren damit wir ihn richtig verwenden können: Eine gemeinsame geistig-kulturelle Grundhaltung ist das was Menschen eines Volkes charakterisiert.

      MFG

      • Erfurt schreibt:

        Und: Eine gemeinsame geistig-kulturelle Grundhaltung! Ist das nicht das, was die Bourgeoisie in ihrem Proftstreben behindert und genau deswegen bekämpft werden muss!?

  6. Erfurt schreibt:

    Im Nationalen Referenzzentrum (NRZ) für Influenzaviren wurden in der 42. KW 2020 in insgesamt zwölf (80 %) der 15 eingesandten Sentinelproben ausschließlich Rhinoviren identifiziert. In keiner der untersuchten Sentinelproben wurden Influenzaviren oder SARS-CoV-2 identifiziert.
    Q: https://influenza.rki.de/

    Aha.

    • sascha313 schreibt:

      …wenn derjenige positiv getestete „Fall“ sich am nächsten Tag nochmals testen läßt, ist er wieder „negativ“ und die Woche drauf vielleicht wieder „positiv“. Die Chancen stehen fitfty-fifty ))))

      Und wenn im Dezember dann der geplante Darmvirus SARS-Co 0815 kommt, werden die Windeln knapp (bei der angeordneten Windelpflicht!) … Und Frau Merkel bekommt einen Ganzkörper-Fromms …und der Lauterbach bekommt vorne neue Zähne… ))) Der Nachteil ist nur, auch die Blockwartmentalität hat zugenommen…

      • Erfurt schreibt:

        Sitzen zwei 50jährige in Windeln am Strand. Du, sagt der Eine, wir hatten doch glückliche Zeiten mit Corona 😉

  7. Helft mir mal bitte den folgenden Text auf die heutige Zeit zu übertragen. DANKE!

    • Erfurt schreibt:

      Na, da ist doch alles gesagt 😉
      Reuß‘ war ein Fürstentum in Schleiz/Greiz/Lobenstein, eng verwandt mit dem Preußischen Staat, Herzogtum Nassau, Herzogtum und Staat des Deutschen Bundes (1806–1866) in den heutigen Ländern Hessen und Rheinland-Pfalz, die Bayern hatten ihren Luddi, Kaiser Wilhelm I (ab 1871) war aus dem Hause Hohenzollern (Schwaben) und ansonsten gab es ungezählte Herzogtümer in Deutschland.

      Deutschland war gegen Mitte des 19. Jh in über 260 Kleinstaaten, Herzogtümer, Fürstentümer und preußische Provinzen gespalten. Die besten Voraussetzungen dafür, das eigene Volk maximal auszuplündern. Das ist heute auch nicht anders. Schläz, Gräz, Lobenstä, schwarze Mädel, weiße Bä. Föderalismus, Ost-West-Gefälle und jede Menge Migranten.

      Das kann alles weg 😉

      • sascha313 schreibt:

        1918 waren die Arbeiter- und Soldatenräte im Fürstentum Reuß nicht entschlossen genug, als sie den Reußischen Fürsten mit einem Karabiner und einer roten Fahne in der Hand seiner Ämter enthoben, auch die Fabrikbesitzer zu enteignen. Diese Voraussetzung wäre notwendig gewesen, hätte man das spätere Erstarken der Reaktion verhindern wollen. Der Grund dafür: Es gab in Deutschland keine einheitliche und starke Kommunistische Partei.

        Was hat sich der junge RA nur gedacht? Meinte er, man würde in ungestraft demonstrieren lassen? Wie naiv sind diese jungen Leute!

    • Erfurt schreibt:

      PS: 44000 nicht zugestellte Corona-Test-Bescheide sind die Begündung dafür daß Staatsorgane (Gesundheitsamt usw.) aufgerüstet werden müssen!

      Schönen Sonntag

  8. Rudi Albert schreibt:

    Es geht aber auch ohne Willkür beim Kampf gegen ein Virus – Heute in Thailand, zu sehen sind Menschen die eigenverantwortlich handeln; und frage mich, warum verweigert man in Deutschland den mündigen Bürgern dieses Recht.
    BANGKOK RIVER FESTIVAL 2020 Loy Krathong

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