Wenn der Verteidigungsminister eines Landes für mehr „Kriegstüchtigkeit“ im eigenen Volk wirbt und hernach in ein kriegführendes Land reist, das von einem faschistischen Regime beherrscht wird, so muß man sich fragen, welche Ziele verfolgt eigentlich seine Regierung. Sind es friedliche Absichten oder kommt er im Auftrag des USA-Imperialismus und der heimischen Rüstungsindustrie? Hatte nicht zuvor schon eine Waffenlobbyistin sich lautstark für mehr Aufrüstung im Lande eingesetzt? Die Situation in Europa ist brandgefährlich. Vor etwas mehr als 10 Jahren begann der faschistische Putsch in der Ukraine. Nunmehr ist mit dem massenmörderischen Angriff Israels auf das Volk von Palästina in Gaza ein weiterer Brandherd hinzugekommen. Doch was ist mit der Ukraine? Die offizielle Vertreterin des russischen Außenministeriums, Maria Sachárowa, beschreibt es so:
Der verfassungswidrige Putsch in der Ukraine
Am 21. November 2013 begannen auf dem zentralen Platz in Kiew – dem «Majdan der Unabhängigkeit» – die Anti-Regierungs-Auftritte, die zum Ausgangspunkt und gleichzeitig zum Punkt der Nicht-Rückkehr jener Katastrophe wurden, die wir heute in der Ukraine erleben. Erfahrene, von US-amerikanischen und europäischen Instrukteuren ausgebildete Provokateure haben unter attraktiven Losungen für ein „besseres, europäisches“ Leben, für visafreie Reisen in die Länder der EU, für Demokratie, Meinungsfreiheit, Menschenrechte und den Kampf gegen Korruption Massen von Menschen zu Straßenprotesten geführt.
Das Assoziierungsabkommen mit der EU
Im Januar und Februar 2014 wurden die künstlich stimulierten Unruhen unter westlicher Führung zu bewaffneten Aufständen und endeten mit einem verfassungswidrigen Putsch, der von den Bewohnern vieler Regionen des Landes abgelehnt wurde. Ich erinnere Sie daran, daß die Entscheidung der Regierung, die geplante Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens mit der EU zu verschieben, als Auslöser für die Ereignisse vom November vor zehn Jahren diente. ☝️ Ich will hier noch einmal unterstreichen: Es ging nicht um die Ablehnung der Assoziierung, sondern um den Aufschub der Unterzeichnung. Tatsache ist, daß Kiew Verpflichtungen im Rahmen der GUS-Freihandelszone hatte und die neuen Verpflichtungen, die es im Zusammenhang mit der Assoziierung zur EU einzugehen beabsichtigte, zu diesem Regime im Widerspruch standen.
Was hat der Majdan-Putsch der Ukraine eingebracht?
❗ Im November 2013 gingen der Westen und die radikale, neonazistische ukrainische Opposition va-banque, d.h. sie gingen das Wagnis ein, den multivektoriellen Kurs der Ukraine endgültig zu verändern, um die ukrainische Wirtschaft und Politik in das westliche, neokolonialistische Koordinatensystem zu integrieren. Heute ist es angebracht, eine Frage zu stellen, was genau der «Euromajdan» der Ukraine gebracht hat? 👉 Die Antwort ist offensichtlich. Aus einer souveränen, industrialisierten und vielbevölkerten Republik der ehemaligen UdSSR hat sich die Ukraine zu einem armen, aussterbenden Gebiet entwickelt. Das Land hat seine staatliche Unabhängigkeit verloren und befindet sich im Zugriff westlicher Kolonisatoren, die seine Innen- und Außenpolitik bestimmen.
Quelle: Briefing des Russischen Außenministeriums am 21. November 2023
Faschismus in der Ukraine
Die sowjetische Publizistin Ljubow Pribytkowa schreibt: „Zu Tausenden wüteten die Horden der Bandera-Faschisten auf dem Majdan, besetzten die Regierungsgebäude, zerstörten Lenin-Denkmäler und die Denkmäler für die Helden der Sowjetunion, bewarfen die Milizeinheiten mit Brandflaschen, zündeten Berge von Autoreifen an, verprügelten mit Stöcken alle, die ihnen nicht gefielen. Der Majdan verwandelte sich in ein riesiges Flammenmeer. Dutzende Milizionäre wurden verletzt. In Lwow wurde das Büro der kommunistischen Partei der Ukraine verwüstet, der Sekretär des KP der Ukraine, Rostislaw Wassilko, wurde grausam gefoltert. Die Machtergreifung der Banditen in Kiew war nur möglich aufgrund der Unentschlossenheit des Präsidenten Janukowitsch, dieses schwachen und willenlosen Politikers, der nur dank der ausländischen Banken auf diesen Posten gelangt war.“
Quelle: https://sascha313.wordpress.com/2014/05/07/l-pribytkowa-der-faschismus-in-der-ukraine/
Die russische militärische Spezialoperation
Putin über die russische militärische Spezialoperation:
▪ Rußland hat die militärische Spezialoperation begonnen, weil es keine anderen Mittel mehr gab;
▪ der Krieg in der Ukraine wurde 2014 von Kiew begonnen, acht Jahre lang wurden Frauen, Kinder und alte Menschen getötet;
▪ es wurde klar, daß es keine zivilisierten Wege zur Gewährleistung der Sicherheit mehr gab;
▪ Man hat Rußland im Bemühen um eine friedliche Lösung in der Ukraine „an der Nase herumgeführt“, es war notwendig geworden, darauf zu reagieren.
Wie ist das mit dem Nazismus in Europa?
Nach der Befreiung Europas vom Faschismus durch die Sowjetunion 1945 war in der DDR der Faschismus mit der Wurzel ausgerottet worden. Es entstand ein sozialistischer Staat, in dem die Produktionsmittel dem Volke gehörten und kein Platz mehr war für nazistische und neonazistische Abenteuer. Die Nazi- und Kriegsverbrecher (soweit sie nicht nach Westdeutschland, Südamerika, Kanada oder in die USA geflüchtet waren) wurden hart bestraft. Sogar mit der Todesstrafe. Vor allem die Jugend der DDR wurde im antifaschistischen Sinne zu Völkerfreundschaft und zu internationaler Solidarität mit den unterdrückten Völkern erzogen. Antifaschismus war ein Grundprinzip in allen sozialistischen Ländern. Auch und vor allem in der Sowjetunion. Noch heute erinnern sich die Menschen an den hinterhältigen und wortbrüchigen Überfall Hitlerdeutschlands auf die UdSSR, und sie gedenken der Opfer des Nazismus, wie das folgende Beispiel zeigt…
Das faschistische Vernichtungslager in Sobibór
Am 14. Oktober 1943 organisierten Häftlinge des Nazi-Vernichtungslagers Sobibór unter der Führung des sowjetischen Kriegsgefangenen Alexander Petscherski einen Aufstand. Dieses Ereignis zählt zu den berühmtesten Beispielen des heroischen Kampfes gegen den Nazismus und war de facto die einzige erfolgreiche Flucht aus einem Nazi-Konzentrationslager. Sobibór war eines der sogenannten Vernichtungslager im Südwesten Polens, das ausschließlich für die systematische Ermordung von Juden und Kriegsgefangenen errichtet wurde. Es war vom 15. Mai 1942 bis zum 15. Oktober 1943 in Betrieb. In den anderthalb Jahren seines Bestehens ermordeten die Nazis nach verschiedenen Schätzungen zwischen 150.000 und 250.000 Menschen.
Applaus des kanadischen Parlaments für einen Massenmörder
Zu Beginn waren es kollaborierende Kriegsgefangene mit ukrainischen Wurzeln, die als Wächter fungierten. Ab 1943 bestand die Mehrheit von ihnen aus Mitgliedern der freiwilligen SS-Division Galizien. In dieser Gruppe befand sich auch der heutige neue «Held» der westlichen Gemeinschaft, dem das kanadische Parlament Applaus spendete. Die Geschichte von Sobibór wurde Teil der Anklage wegen der verbrecherischen und unmenschlichen Taten der Nazis im Nürnberger Prozeß. Berichte von Zeugen und Teilnehmern des Aufstands bildeten die Grundlage vieler Bücher und Filme. Die Heldentat von Alexander Petscherski und anderer Häftlinge wird für immer in unserem Gedächtnis bleiben und an zukünftige Generationen weitergegeben.
Quelle: Russische Botschaft in Deutschland
Und was hat das alles mit der BRD zu tun?
Darüber schrieb schon 1967 ein Autorenkollektiv der DDR (und die Situation ist nach der feindlichen Annexion der DDR heute wiederum nahezu unverändert): „Der westdeutsche Imperialismus stellt die Hauptgefahr für die Erhaltung des Friedens in Europa dar. Er strebt nach Hegemonie über Europa und nach der Revision der Ergebnisse des zweiten Weltkriegs… Im Interesse seiner Expansionspolitik ist er bestrebt, die bürgerlich-parlamentarische Demokratie in der Bundesrepublik zu beseitigen und seine formierte Herrschaft zu errichten. Er hat erneut eine mächtige Militärmaschine aufgebaut und strebt nach atomaren Waffen. Durch die daraus erwachsenden Gefahren gewinnt der Kampf der Arbeiterklasse und ihrer Verbündeten erhöhte Bedeutung.
Für den Frieden und den gesellschaftlichen Fortschritt
Unter den Bedingungen des staatsmonopolistischen Kapitalismus nimmt der ökonomische Kampf der Werktätigen objektiv-politischen Charakter an. Forderungen nach ökonomischen, politischen und kulturellen Reformen sind nur zu verwirklichen, wenn sie mit dem grundsätzlichen Kampf gegen die monopolkapitalistische Herrschaft verbunden werden. Der Kampf um die Sicherung des Friedens durch die Abwehr der Notstandsdiktatur und die Verteidigung der verfassungsmäßigen demokratischen Rechte wird immer dringlicher. In dieser Auseinandersetzung muß die Arbeiterklasse ein festes Bündnis mit allen demokratischen und friedliebenden Kräften schaffen, das fähig ist, die staatsmonopolistische Herrschaft zu überwinden und damit den Weg für den gesellschaftlichen Fortschritt frei zu machen.“
Sascha's Welt 
Einer der Initiatoren der gestrigen Friedensdemonstrationen (in Berlin über 10.000 Teilnehmer!) hat festgestellt daß die Situation heute viel brenzlicher ist als in den 80er Jahren. Was er nicht gesagt hat ist das Warum: Weil es in den 80er Jahren noch ein sozialistisches Weltsystem gab als Garant für den Frieden!
MFG
Genau so ist es! Warum begreifen die Menschen das nicht?
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»die Verteidigung der verfassungsmäßigen demokratischen Rechte wird immer dringlicher«
Welche verfassungsmäßigen demokratischen Rechte? Die der BRD? Die BRD hat ein von den West-Alliierten redigiertes Grundgesetz, aber keine Verfassung und somit auch keine verfassungsgemäßen demokratische Rechte. Deshalb gibt es auch keine BRD-Bürger, sondern es wird lediglich in Nationalitäten unterschieden. Denn ein Bürger hat Eigentum, so wie wir DDR-Bürger Volkseigentum. Unsere DDR-Verfassung — welche immer noch Gültigkeit hat — die gilt es zu verteidigen. Denn die DDR als erster deutscher sozialistischer Staat hat sozialistische demokratische Rechte. Das gilt es zu verteidigen und völkerrechtlich durchzusetzen!
In dem zitierten Text geht es um die BRD. Das sog. „Grundgesetz für die BRD“ ist ein verfassungsähnliches, rechtsverbindliches Dokument. Und als solches auch die Grundlage für die Rechtsprechung im Interesse des monopolistischen Regimes.
Die BRD weist die Regierungsform einer bürgerlich-parlamentarischen Republik auf. Sie ist als Bundesstaat aufgebaut (10 Länder mit eigenen Parlamenten und Regierungen). Die an der ohne Volksmitwirkung entstandenen und am 23. 5. 1949 verkündeten Verfassung (Grundgesetz) vorgenommenen zahlreichen Änderungen, Ergänzungen und Aufhebungen markierten in der Regel wesentliche Seiten der Restauration und des Ausbaus der imperialistischen Machtverhältnisse.
Die Stellung der Bürger im Staat ist durch den Charakter der Gesellschafts- und Staatsordnung bestimmt. Insofern ist es unsinnig, zu erklären, es gäbe „keine BRD-Bürger“, da ein Bürger Eigentum habe. Da aber die DDR als Staats- und Gesellschaftsform nicht mehr existiert, hat auch die Verfassung der DDR keine Gültigkeit mehr. Da gibt es folglich auch nichts „zu verteidigen und völkerrechtlich durchzusetzen“. Der Sozialismus kann nur auf revolutionärem Wege, unter Beseitigung der kapitalistischen Produktions- und Machtverhältnisse, erneut erkämpft werden.
Tatsache ist, die Verfassung der DDR, Gesetze und Statute der DDR sind nach wie vor noch gültig. Eine Annexion ändert daran nix.
Das BRD-Grundgesetz ist kein verfassungsähnliches Dokument weil es nie als solches konzipiert war. Die Annexion der DDR macht daraus auch noch lange keine Verfassung.
Sagen wir’s mal so: Eine BRD-Staatsbürgerschaft ist nichts wert. Das äußert sich darin, daß BRD-Staatsbürger z.B. in amerikanischen, thailändischen oder türkischen Gefängnissen sitzen. Der BRD-Staat liefert somit seine eigenen Staatsbürger fremden Mächten aus.
Und was das Leben/Kultur der über 50 Nationalitäten betrifft deren Menschen in der BRD leben und arbeiten regelt das Grundgesetz gar nichts.
Zum Vergleich die DDR-Verfassung, da stand, daß DDR-Staatsbürger nicht fremden Mächten ausgeliefert werden, also der Staat für seine Bürger bürgt. Ebenso waren Rechte und Pflichten, Sprache und Kultur der Nationalen Minderheit der Sorben in der DDR-Verfassung festgeschrieben.
MFG
Uns fehlt eine eigene Stimme/Medium um wirksam dagegen zu agitieren. Das ändert aber nichts daran, daß wir weitermachen müssen mit unserer Agitation gegen die Falschaussagen des Westens, welcher seit 1989 die DDR öffentlich und in allen Medien delegitimiert und so eine neue geistesarme Gesellschaft herangezüchtet hat.
Es ist klar, daß wir unter Besatzung unsere Verfassung nicht durchsetzen können. Deshalb ist aber unsere Verfassung immer noch gültig. Durchsetzbar und gültig sind zwei Dinge.
Es muß der Weg gegangen werden, eine Kommissarische Regierung der DDR auszurufen, welche unsere Verfassung völkerrechtlich durchsetzt. Aber dazu brauchen wir auch eine eigene Stimme (TV, Radio, Tageszeitung etc.).
…so, so – eine „kommissarische Regierung“. Und wer soll das, bitte, machen? welche Legitimation, welche Vollmachten???
so so… – warum so schnippisch? wer hat das NKFD in der SU gegründet? deutsche patrioten. mit hilfe ihrer klassenbrüder in der SU. welche legitimation brauchten sie dazu? von wem? derzeit gibt es deutsche DDR patrioten in rußland, die das NKFD wieder gegründet haben oder dabei sind. welche vollmachten haben sie? welche brauchen sie? welche vollmachten hatten die, die die DDR abschafften? gegen die DDR verfassung, gegen die UN menschenrechte deklaration. die unterdrückungs macht ausübung der besatzer entspricht ja nicht einmal dem provunG und dem StGB/BGB, StPO und ZPO der brd. niemand von denen fragt nach vollmachten, DDR bürger zu vernichten, ihr eigentum zu arisieren. sie machen’s einfach. sie haben die macht, sie mißbrauchen sie.
wenn es die richtigen sind, also DDR patrioten, brauchen sie / wir keine vollmachten. wir bevollmächtigen uns selbst. siehe DDR-verfassung! siehe SED ideologie, siehe brechts lehrgedichte: wo ein genosse ist, da ist die partei. was wir brauchen, ist etwas anderes: einen mächtigen partner und medien und einige aufrechte, die es kapieren und deshalb immer mehr werden: die idee wird zur materiellen gewalt, wenn sie die massen erfaßt.
wär doch schön, wenn sascha versuchte, seine russischen bekannten in diesem sinne zu motivierten. und nicht nur die russischen. cubanische verbündete oder chinesische nützten uns da wenig. wenn die offiziellen russen wenigstens erst einmal aufhörten, von deutscher wiedervereinigung zu schwätzen, wenn sie aufhörten, enttäuscht zu sein, weil die westler ihnen keine dankbarkeit erwiesen für die „wiedervereinigung“, indem sie kapierten: das war keine großzügigkeit, das war die totale kapitulation und weichenstellung in richtung zerstörung der UdSSR. und kapitulanten ist man nicht dankbar. man verhöhnt und bescheißt sie. und wieder wäre ein mächtiges polit rätsel gelöst, ein märchen entzaubert.
wenigstens haben putin & towarischi aufgehört von „unseren partnern“ im westen zu reden. was unsereinem jahrelanges kopfschütteln verursacht hat. sie lernen langsam, aber sie lernen. wer die möglichkeit dorthin hat, sollte (zu) helfen (versuche), daß es etwas schneller geht: es setzt sich nur soviel wahrheit durch, als die wahrhaftigen durchsetzen.
Esistzwareineäußerlichkeitngraberaucheinerüc
ksichtslosigkeitpglwennichausbequemlichkeits
olchekommentareabgebenwürdeichsehenich
teinwarumichdasweiterhinduldensollte…
— …so, so – eine „kommissarische Regierung“. Und wer soll das, bitte, machen? welche Legitimation, welche Vollmachten??? —
— Legitimation:
Weil die DDR-Verfassung und unsere Heimat nicht zur Disposition stehen.
Die Abschaffung der DDR ist verfassungsrechtlich laut DDR-Verfassung VERBOTEN.
— Vollmachten (ist der falsche Denkansatz):
Die Kommissarische Regierung muß aber verfassungsrechtlich nach dem sozialistischen Prinzip »Mit dem Volk – Für das Volk« gegründet und ausgeführt werden, von DDR-Bürgern für DDR-Bürger ohne westlichen Einfluß.
schönen Dank für die Belehrung!
„Kapitalismus bedeutet Krieg – Tod und Verwüstung“. Wie das aussieht, kann man gerade exemplarisch in Palästina beobachten. Kapitalismus geht bekanntlich mit Kolonialismus Hand in Hand und hier wird gerade, was von Palästina übrig ist, endgültig kolonialisiert. Das war bestens vorbereitet, was man u. a. daran sehen kann, dass die arabischen Staaten keinen Finger für die Palästinenser rühren. Man war sich einig, dass das Volk der Palästinenser vernichtet werden muss, ihr Land an die Israelis geht und der Rest der Überlebenden irgendwie verstreut werden muss. In gewisser Weise sieht das so aus, wie die „Indianer“ Nordamerikas von ihrem Land befreit wurden und nur ein paar miserable Ghettos, genannt Reservate, übrig geblieben sind, wobei das „Reservat“ Gaza ohnehin schon nur noch ein Ghetto war und zur Zeit an das Warschauer (und andere) Ghettos der Nazis erinnert. Statt Deportationen gibt es Bomben und die Deportation des Rests dürfte folgen.
Wir sehen also genau das: „Kapitalismus bedeutet Krieg – Tod und Verwüstung“ und das wird sich nicht ändern, bis dieses teuflische System von diesem Planeten verschwunden ist.
Leider kommt man nicht umhin, festzustellen, dass dieses System nach wie vor eine gewaltige Macht darstellt, der die Masse der Erdbewohner (noch) hilflos gegenübersteht.
Sonst wäre solch ein Akt des Kolonialismus, wie der in Palästina, nicht möglich.
Einziger Trost: Vergleichbare Systeme der Vergangenheit habe nicht ewig existiert und sich in der Regel selbst zugrunde gerichtet.
Bleibt zu hoffen, dass hier die allgemeine Schnelllebigkeit unserer Zeit eigengesetzlich diesen Prozess beschleunigt, denn letztlich ist die Masse der Menschheit diesen Verbrechertums längst mehr als müde.
DER AUTOMATISIERTE KRIEG:
Israel benutzt AI (artificial intelligence) um Ziele zu bestimmen.
Während sie nach eigener Aussage über „normal intelligence“ nur 50 Ziele im Jahr bestimmen konnten, kann AI nun über 100 Ziele pro Tag bestimmen.
AI gibt dabei auch die involvierten zivilen Opfer an, wobei die Grenze für aktive Bombardierung z.B. mit jeweils 100 Zivilisten
als „collateral damage“ festgelegt werden kann.
Wie man also sieht, künstliche Intelligenz kann etwas leisten.
Die Details zu „Habsora“ (Gospel), der künstlichen Intelligenz zur Kriegsführung finden sich hier:
Seit vielen Jahren hat Israel neue Waffen an den Palästinensern erprobt. Daraus ergab sich immer auch die Werbung für den Waffenexport.
Hier beobachten die Militärs der Welt den Nutzen von AI („automatisierter Kriegsführung“) mit großem Interesse.
„Kapitalismus bedeutet Krieg – Tod und Verwüstung“ nun auch rationell und vollautomatisch.
Wie hieß es in Vietnam (USA): „If it moves, kill it!“ (Wenn es sich bewegt, töte es)