Wer treibt den Rüstungswettlauf voran?

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Was ist die Ursache des Wettrüstens?

Die Ursache des Wettrüstens ist der vom Imperialismus inszenierte Prozeß forcierter Anhäufung von Kriegsmaterial. Mit ihm werden der Menschheit immer neue, ihre Existenz bedrohende Waffensysteme aufgezwungen. Initiator ist der Militär-Industrie-Kom­plex. Er verspricht sich vom Wett­rüsten die Erzielung von Super­profiten, die Möglichkeit zur Er­pressung und Druckausübung im Kampf gegen andere Staaten und gegen die antiimperialistische Befreiungs­bewegung.

Das militärische Gleichgewicht

Insbesondere die ag­gressivsten Kräfte des USA-Impe­rialismus forcierten insbesondere in den 70er und 80er Jahren des vergangenen Jahrhunderts das Wettrüsten mit dem Ziel, die militärische Über­legenheit über den Sozialismus zu erringen. In absoluter Verkennung der Potenzen der Sowjetunion und der mit ihr verbündeten sozialisti­schen Staaten glaubten imperialisti­sche Kreise, daß die durch sie er­zwungene, zur Aufrechterhaltung des annähernden militärischen Gleichgewichts notwendige Erhö­hung der Verteidigungsaufwendun­gen den Sozialismus hindern würde, seine Wirtschafts- und So­zialpolitik zu verwirklichen, daß man den Sozialismus auf diese Weise „totrüsten“ könne.

Die Lüge von der „Bedrohung aus dem Osten“

Propa­gandistisch wird das Wettrüsten seit jeher mit der Lüge von der „Bedrohung aus dem Osten“ zu rechtfertigen versucht. Das Wettrü­sten entzieht der Menschheit ge­waltige materielle und geistige Ressourcen, mit denen z.B. Hun­ger, Analphabetentum und die ge­fährlichsten Krankheiten in der Welt ausgemerzt werden könnten. Jede neue Runde des Wettrüstens erzeugt neue politische Spannun­gen, stellt die bisherigen Ergeb­nisse der Politik der friedlichen Ko­existenz insbesondere von Ländern unterschiedlicher Gesellschaftsordnung in Frage, erhöht die Unsicherheit und die Gefahr einer nuklearen Katastrophe.


Das Weltraumrüstungsprogramm der USA

Seit dem Beginn des Kalten Krieges betreiben die USA unaufhörlich eine Verschärfung der militärischen Hochrüstung und nun auch die Ausdehnung des Rüstungswettlaufes auf den Kosmos. Die aggressivsten Kräfte der USA verfolgen das Ziel, dadurch militärstrategische Überlegenheit und Weltherrschaft zu erlangen. Dieses bestimmende Motiv ist (wie auch schon die gelogene, angebliche „Mondlandung“) mit zwei weiteren Zielen verknüpft: Sicherung einer neuen gewaltigen Profitquelle für die USA-Rüstungskonzerne und das Bestreben ihre jeweiligen Konkurrenten in der internationalen Arena „totrüsten“ zu können.

Wie begann die Aufrüstung im Weltraum?

Mit Beginn der 80er Jahre, insbesondere mit der „Sternenkriegs“-Rede des USA-Präsidenten Reagan vom März 1983 wurde ein Prozeß in Gang gesetzt, der bis zur ersten Hälfte der 90er Jahre die volle Integration des Weltraums in die Erstschlagstrate­gie der USA gegen die UdSSR si­chern soll. Noch heute wird „Star Wars“ in sämtlichen USA-hörigen Ländern als ein harmloses Kinderspiel propagiert.

Was sind die wesentlichen Vorhaben der Weltraumrüstung?

  • ein Raketenbekämpfungssystem (Strategie Defense Initiative = SDI), das das gesamte Territo­rium der USA nach einem nuklearen Erstschlag gegen die UdSSR vor einem sowjetischen Gegenschlag schützen soll.
  • die Antisatellitenwaffen (ASAT-Waf­fen), die als Bestandteil des Erstschlagpotentials Weltraum­objekte, vor allem Satelliten zer­stören oder außer Funktion setzen sollen.
  • Aufbau einer militärischen „Shuttle“-Flotte und militärische Nutzung einer bemannten Weltraumstation.

Das Wettrüsten und die Vorschläge der UdSSR

Mit der Realisierung der Weltraumrüstungspläne der USA wurde eine neue Runde des Wettrüstens in bisher nicht gekannten Dimensio­nen eingeleitet und die Gefahren für die Existenz der Menschheit wurden beträchtlich vergrößert. Deshalb setzte sich damals die Sowjetunion in der internationalen Arena ent­schieden für einen friedlichen Kos­mos ein. Im September 1984 brachte sie z.B. in der UNO den Resolutionsentwurf „Uber die Nut­zung des Weltraums zu ausschließ­lich friedlichen Zwecken, zum Wohle der Menschheit“ ein. Die darin formulierten Prinzipien fan­den am 13. Dezember 1984 die Zu­stimmung von 150 Staaten. Bereits im August 1983 hatte die UdSSR den Entwurf eines Vertrages über Gewaltverzicht im Weltraum vorge­legt, und auch danach unternahm sie weitere vielfältige Initiativen zur Erreichung dieses Ziels, die alle von Seiten der USA und ihrer Vasallen torpediert und unterlaufen wurden.


Was bedeutet das SALT-Abkommen?

 SALT (Strategie Armament Limi­tation Talks): Verhandlungen über die Begrenzung strategischer Rü­stungen zwischen der UdSSR und den USA, in deren Ergebnis zwei Verträge ausgehandelt wurden: SALTI und SALT II.

a) SALT I wurde 1972 unterzeichnet. Dazu gehörten:

  • der zeitlich unbefristete Vertrag über die Begrenzung der Rake­tenabwehrsysteme, der ABM­Vertrag;
  • das für 5 Jahre abgeschlossene Abkommen über einige Maßnah­men auf dem Gebiet der Begren­zung strategischer Offensivwaf­fen, das bestimmte quantitative und qualitative Limits der landge­stützten und der auf U-Booten stationierten strategischen Ra­keten sowie die Zahl der solche Raketen tragenden U-Boote der beiden Seiten festlegt.

Der SALT-1-Vertrag zwischen den beiden größten Atomwaffenmäch­ten, die über 98% der in der Welt gelagerten Atomwaffenvorräte ver­fügen, war von entscheidender po­litischer Signalwirkung für den poli­tischen Entspannungsprozeß der 70er Jahre. Die beiden Vertrags­partner tauschten nach Ablauf des zeitlich begrenzten Abkommens offizielle Erklärungen darüber aus,daß die von ihnen übernommene, Verpflichtungen weiter gültig bleiben.

b) SALT II kam 1979 trotz harten Widerstandes der Entspannungs­feinde in den USA und anderen im­perialistischen Staaten auf Drän­gen der UdSSR zustande, wurde jedoch später von den USA nicht ratifiziert. Dazu gehörten:

  • ein für 5 Jahre gültiger Vertrag, in dem die Anzahl der strategi­schen Trägermittel jeder Seite auf 2250, davon 1320 mit atoma­ren Mehrfachsprengköpfen, be­grenzt wird;
  • ein 3 Jahre gültiges Protokoll über die Begrenzungen der Ent­wicklung und des Baus neuer strategischer Waffensysteme, einschließlich der Flügelraketen;
  • eine Erklärung über Grundsätze und Ziele für die Weiterführung der Verhandlungen, womit der Weg für ein weiteres Abkommen zur Begrenzung und schließli­chen Reduzierung der strategi­schen Waffen, zu einem SALT- 111-Vertrag, geöffnet werden sollte.

Obwohl wegen der Nichtratifizierung durch die USA SALT II juri­stisch nicht in Kraft getreten ist, hielten sich beide Seiten zunächst an die festgelegten Obergrenzen. 1986 gaben die USA unter dem Vorwand, die UdSSR habe die Ab­kommen verletzt, SAL T I und SAL T II auf und rüsteten über die Obergrenzen hinaus. Was die angeblichen Vertragsverletzungen durch die UdSSR betrifft, so hatte bereits 1985 der Vertreter der USA in der sowjetisch-amerikanischen ständigen Konsultativkommission zur Überprüfung der beiderseitigen Einhaltung der abgeschlossenen Abkommen im Kongreß bestätigt, daß die UdSSR ihre Verpflichtun­gen voll und ganz einhält.


Was beinhaltet der ABM-Vertrag?

Der ABM-Vertrag (ABM = Anti-Balli­stic-Missiles) wurde am 26. Mai 1972 in Moskau zusammen mit dem SALT-1-Abkommen von der UdSSR und den USA unterzeich­net. Der Vertrag regelt die Anzahl der Raketenabwehrsysteme „für die Bekämpfung strategischer ballisti­scher Raketen oder ihrer Elemente auf Flugbahnen“ (Artikel II). Er legte fest, daß jede Seite nur 2 Raketenabwehrsysteme auf ihrem Territorium stationieren durfte, ein­mal in einem Gebiet von 150 km Radius um die jeweilige Haupt­stadt; zum anderen auf einem Ter­ritorium gleicher Größe, auf dem sich Startsilos für interkontinentale ballistische Raketen (ICBM) befin­den (Artikel III). Am 3.Juli 1974 un­terzeichneten beide Seiten ein Pro­tokoll zum Vertrag, das die Anzahl der Systeme auf je 1 begrenzt.

Der Inhalt des Vertrages

„Jede der Seiten verpflichtet sich, keine Raketenabwehrsysteme oder deren Bestandteile auf See, in der Luft, im Kosmos oder bewegliche Systeme zu Lande zu schaffen, zu erproben und zu unterhalten“, heißt es in Artikel V, und Artikel IX bestimmt, daß keine Seite Rake­tenabwehrsysteme „außerhalb ihres nationalen Territoriums“ sta­tionieren darf.

Unbegrenzte Gültigkeit

Der Beschränkung der Abwehrsy­steme liegt die Idee zugrunde, auf diese Weise ein Wettrüsten im strategischen Waffenbereich sinnlos zu machen. Man ging davon aus, daß keine der vertragschließenden Seiten daran interessiert sein könnte, die strategischen Offensiv­waffen quantitativ und qualitativ weiterzuentwickeln, wenn Mittel zu ihrer Abwehr nicht erprobt, produ­ziert und stationiert werden durf­ten. Auch aus diesem Grunde ver­einbarten beide Seiten die unbe­grenzte Gültigkeit des Vertrages, der nur im Falle der Gefährdung höchster nationaler Interessen kündbar ist.

Eine gemeinsame Erklärung

In der gemeinsamen sowjetisch-­amerikanischen Gipfelerklärung vom Dezember 1987 wurde Einver­ständnis erzielt, daß die Sowjet­union und die USA eine beide Sei­ten verpflichtende Vereinbarung ausarbeiten, den ABM-Vertrag in der 1972 unterzeichneten Form bei Forschungen, Entwicklungen und nötigenfalls Erprobungen, die laut Vertrag gestattet sind, einzuhalten und aus dem Vertrag im laufe einer vereinbarten Zeitspanne nicht auszutreten. Intensive Erörterun­gen der strategischen Stabilität sollen spätestens 3 Jahre vor Ab­lauf der vereinbarten Frist für den Nichtaustritt beginnen. Dabei wird nach diesem Zeitraum, falls die Seiten nichts anderes vereinbaren, jeder Seite das Recht zugestanden wird, die Art und Weise ihres Vorgehens selbst zu entscheiden. Der erste wirkliche Abrüstungsvertrag ist der im Dezember 1987 unterzeichnete  Vertrag über die Liquidierung nuklearer Mittelstreckenraketen.

Was war vereinbart worden?

Am 8. Dezember 1987 haben der Generalsekretär des ZK der KPdSU Michail Gorbatschow und Präsident der USA Ronald Rejgan in Washington den Vertrag über die Liquidation der Raketen der mittleren und kleineren Weite (РСМД) unterschrieben. Das Abkommen trat am 1. Juni 1988 in Kraft.


Was besagt die Schlußakte von Helsinki?

Haupter­gebnis der Konferenz über Sicher­heit und Zusammenarbeit in Eu­ropa, am 1. August 1975 von den höchsten Repräsentanten der 35 Teilnehmerstaaten unterzeichnet. Ihr Sinn ist, bessere Beziehungen zwischen den Staaten zu fördern sowie Bedingungen zu gewährlei­sten, unter denen ihre Völker in echtem und dauerhaftem Frieden, frei von jeglicher Bedrohung oder Beeinträchtigung ihrer Sicherheit leben können. Mit der Schlußakte wurden die territorialen und politi­schen Realitäten, die im Ergebnis des zweiten Weltkrieges in Europa entstanden waren, völkerrechtlich fixiert und neue Perspektiven für die Entwicklung der Beziehungen zwischen Staaten unterschiedli­cher Gesellschaftsordnung eröff­net.

Die 10 Prinzipien der friedlichen Koexistenz

Die Schlußakte als Ganzes gilt als Kodex der Anwendung der Prinzi­pien der friedlichen Koexistenz, Dabei stellen die 10 Prinzipien der zwischenstaatlichen Beziehungen das Kernstück der Schlußakte dar:

  1. souveräne Gleichheit der Staaten, Achtung der souveränen Rechte;
  2. Enthaltung von der Androhung und Anwendung von Gewalt;
  3. Unverletzlichkeit der Grenzen;
  4. territoriale Integrität der Staaten;
  5. friedliche Regelung von Streitfällen;
  6. Nichteinmischung in innere An­gelegenheiten;
  7. Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten, einschließ­lich der Gedanken-, Gewissens-, Religions- oder Überzeugungs­freiheit;
  8. Gleichberechtigung und Selbst­bestimmungsrecht der Völker;
  9. Zusammenarbeit zwischen den Staaten;
  10. Erfüllung völkerrechtlicher Ver­pflichtungen nach Treu und Glauben,

Die Teilnehmer bekundeten ferner die Bereitschaft, die politische Ent­spannung durch Schritte der militä­rischen Entspannung zu ergänzen; sie sprachen generell ihr Interesse an Bemühungen zur Verminderung der militärischen Konfrontation und zur Förderung der Abrüstung aus. Nach der Auflösung der sozialistischen Staatengemeinschaft zeigte sich jedoch, daß alles das nur verbale Erklärungen ohne jede Verbindlichkeit waren. Das einzige, worauf man sich bei den vom Imperialismus beherrschten Ländern verlassen kann, ist deren Unberechenbarkeit. Das war schon 1941 so, als Hitlerdeutschland heimtückisch und vertragsbrüchig die Sowjetunion überfiel.

Verstoß gegen die Prinzipien

Gegen alle diese Prinzipien haben die USA und andere imperialistische Staaten mehrfach verstoßen. Nach der Zerstörung der Sowjetunion und der anderen sozialistischen Staaten, nach der Auflösung des Warschauer Vertrages erweiterte die NATO ihren Einflußbereich, indem sie ihre Raketen und Truppen weiter ostwärts verlegte und bis an die Grenzen zu Rußland vorstieß. Mehrere souveräne Länder wie Libyen, Irak und Syrien wurden militärisch okkupiert und ganze Landstriche bis zur Unkenntlichkeit verwüstet. In der Ukraine unterstützen die USA und andere imperialistischen Staaten ein faschistisches Regime. Mit einseitigen Sanktionierungen und wirtschaftlichen Boykottmaßnahmen mischen sie sich massiv in die Souveränität fremder Länder ein.


Was sind Cruise Missile?

Unter Cruise Missile versteht man unbemannte US-­amerikanische Marschflugkörper verschiedener Reichweite (auch Flügelrakete genannt) mit Erst­schlagcharakter. Ein Steuersystem ermöglicht bei gleichzeitiger Um­gehung von Bodenerhebungen eine Flughöhe von 20-60 m zum Unterfliegen von am Boden statio­nierten Radar-Warnsystemen und hohe Zielgenauigkeit. Die Flugkör­per sind Bestandteil des Hochrü­stungsprogramms der USA.

Zu den Raketen mittlerer Reich­weite gehören die landgestützten Flügelraketen mit einer Reichweite über 1.000 km, aber nicht über 5500 km. In die Kategorie Raketen kürzerer Reichweite sind auch die landgestützten Flügelraketen mit einer Reichweite von 500 km oder mehr, jedoch nicht über 1.000 km eingeordnet. Beide landgestützten Typen der Cruise Missiles sind ent­sprechend dem Washingtoner Abkommen vom Dezember 1987 zu li­quidieren. Darüber hinaus gibt es:

  • luftgestützte Marschflugkörper (Air Launched Cruise Missiles = ALCM): Reichweite: 2500 km. Bis 1989 ist der Bau von 3780 solcher Raketen . zur umfassenden Ausrü­stung der strategischen B-52- und der neuen B-1-Bomber vorgese­hen. Anfang Dezember 1986 stell­ten die USA den 131. strategischen Bomber mit solchen Flügelraketen in Dienst und brachen damit prak­tisch den SALT-11-Vertrag.
  • seegestützte Marschflugkörper (Sea Launched Cruise Missiles = SLCM): Reichweite: 2600 km. Bis 1990 sollen mindestens 3000 bis 4000 einsatzbereit sein, um die Be­drohung der UdSSR und der ande­ren sozialistischen Staaten zu ver­stärken. Sie können sowohl von Unter- als auch von Überwasser­schiffen gestartet werden.

Am 14. Oktober 1984 gab das UdSSR-­Verteidigungsministerium bekannt, daß die Sowjetunion zur Gewährlei­stung der Parität mit der Stationie­rung von weitreichenden Marsch­flugkörpern auf strategischen Bombern und U-Booten begonnen hat.


Ein paar Zahlen aus den USA

Das Pentagon (USA-Verteidigungsmini­sterium nahe Washington) bildet mit den Rüstungskonzernen und den mit diesen liierten Großbanken sowie den Zentren der militäri­schen Machtapparate die sozial­ökonomische Basis des Militär-In­dustrie-Komplexes der USA. Es verfügt über ein gewaltiges ökono­misches, wissenschaftlich-techni­sches, militärisches und ideologi­sches Potential, durch das es einen gefährlichen friedens- und abrüstungsfeindlichen Einfluß auf alle entscheidenden politischen und strategischen Entwicklungen in den USA und der NATO ausübt.

Rüstungsproduktion und Waffenexporte

Sein Sachvermögen wird auf etwa 180 Milliarden Dollar geschätzt. Es ver­gab pro Werktag durchschnittlich 50.000 Aufträge – 13 Millionen im Jahr. Betrug der Pentagon-Haushalt 1979 rd. 119 Milliarden Dollar, so waren es 1988 mehr als 300 Milliarden Dol­lar. Von 1980 bis 1984 betrug der vom Pentagon geleitete USA-Rü­stungsexport allein in die Entwick­lungsländer 13,33 Milliarden Dollar.

Etwa 60% der gesamten staatlichen For­schungs- und Entwicklungsaufga­ben laufen über das Pentagon. Ihm unterstehen 16 Großforschungs­zentren. Es unterwirft Wissen­schaft und Technik immer stärker dem Streben nach militärischer Überlegenheit, was beim Welt­raumrüstungsprogramm beson­ders deutlich zutage trat.

NATO

Personal und Stützpunkte

Seiner Befehlsgewalt unterstehen mehr als 7 Millionen Menschen, der Per­sonalbestand der Streitkräfte, de­ren Reservisten und Zivilbeschäf­tigte. Das Pentagon besitzt über 1.500 Militärstützpunkte in mehr als 32 Staa­ten, vor allem in der Nähe der Grenzen der UdSSR. Dort sind über 500000 USA-Soldaten statio­niert, ausgerüstet mit modernsten Waffen, darunter nuklearen und chemischen.

Propagandaapparat

Es verfügt über einen mächtigen Propagandaapparat, der national und international zur Rechtfertigung und Bemäntelung der Hochrüstungs- und Konfronta­tionspolitik – insbesondere durch die Schürung von antikommunisti­scher Bedro­hungshysterie eingesetzt wird. Ihm unterstehen 4.500 Propaganda­fachleute. Von den 1.850 in den USA erscheinenden militärischen Periodika gibt das Pentagon allein 1.200 heraus.

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Einschließlich diver­ser Bulletins erscheinen vom Pen­tagon dirigierte Publikationen in einer Gesamtauflage von mehr als 12 Millionen Exemplaren. Im Rahmen des USA-Verteidigungsministe­riums betreibt der „Amerlcan For­ces Radio and Television Service“ ­(AFRTS) 250 Rundfunkstationen und 40 Fernsehzentren in den USA und 30 weiteren Ländern. Jährlich werden 3.500 Fernsehfilme produ­ziert. (Stand 1988)

(Quelle: Taschenlexikon für Zeitungsleser, Dietz Verlag Berlin, 1988.)

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2 Antworten zu Wer treibt den Rüstungswettlauf voran?

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